Wenn Menschen Kontakte in die extrem rechte Szene pflegen, dann sind sie für mich rechtsextrem. Punkt. Als sie mich weiter bedrängte, mischten sich Menschen aus der palästinasolidarischen Demo ein und stellten sich schützend vor Utopia TV. 6/11

Lieber Spiegel, ein US-Präsident droht einem NATO-Verbündeten mit Invasion. Das ist kein Streit. Das ist eine Annexionsdrohung. Ihr normalisiert etwas, das nicht normal ist. Das ist das Problem mit der Trump-Berichterstattung: Die Sprache passt sich dem Wahnsinn an, statt ihn zu benennen.

Ich möchte noch mal erinnern, dass ein AfD-Verbotsverfahren NICHT bedeutet: Entweder wird die Partei verboten oder wird dann als verfassungstreu bestätigt. Das Bundesverfassungsgericht kann auch nur Landesverbände verbieten oder die Parteienfinanzierung entziehen. Kein Grund, nichts zu tun!

Normaler parlamentarischer Vorgang oder Einschüchterung der Zivilgesellschaft? CORRECTIV-Chefredakteur @justusvdaniels.bsky.social ordnet im Phoenix-Interview den Wirbel um die 551 Fragen der CDU/CSU-Fraktion zu NGO und Medienhäusern ein: www.phoenix.de/sendungen/er...

Ist es ein Softwarefehler oder hat jemand bei Apple heimlich den Code der Diktierfunktion verändert? US-Nutzer konnten beobachten, wie ihr iPhone »Trump« schrieb, wenn sie »Rassist« diktierten.

Das hier ist aus dem Szenario einer AfD-Regierungsbeteiligung, das ich vor 8 Monaten in meinem Buch "Machtübernahme" skizziert habe, S. 29.
Und ich fürchte, ich habe mich geirrt – es wird ein CDU-Minister sein, kein AfD-Minister.

Die folgende Übersicht enthält Themen, Behauptungen und Fake News, die vor, während und nach der Bundestagswahl 2025 kursierten – und die wir richtiggestellt haben!

Zur Übersicht: www.mimikama.org/bundestagswa...

Nur 551 Fragen der Unionsfraktion zu gemeinnützigen Organisationen wie dem Journalisten-Verein Netzwerk Recherche? Da geht doch noch was! 2016 stellte die AfD-Fraktion in Sachsen 630 Fragen zu ARD und ZDF: uebermedien.de/10010/alles-... (Archiv-Link)

Als ich sagte, antifaschistische Demonstrationen könnten irgendwann kriminalisiert werden, konnten sich viele von euch das nicht vorstellen.

551 Messerstiche ins Herz der Demokratie - zu unserem Blogbeitrag: www.djv.de/news/blog/bl...

Neben vielem ist diese Passage in der Kleinen Anfrage der Union besonders irre. Die faseln da was von Schattenstruktur!

Von Adenauer bis Merkel haben konservative Kanzler sich stets in den Dienst Europas gestellt. Doch Friedrich Merz ist dabei, eine Mehrheit mit erklärten EU-Feinden – mit der in Teilen gesichert rechtsextremen AfD – zu bilden. Dieses Verhalten macht Europa kaputt.

youtu.be/7TAGh4PEBXY

Update: Es wird diese Woche nicht mehr zu einer Abstimmung über den AfD-Verbotsantrag im Bundestag kommen. Und bis März (so lange ist alter Bundestag im Amt) nur, wenn es Mehrheit dafür gibt. Die SPD erspart sich damit den Offenbarungseid, dass nur 30 von 207 Abgeordneten für das AfD-Verbot sind.

Sehr interessanter Thread zum #BSW

Führende Mitglieder der AfD verweisen für die Deutung von Remigration auf das Buch von Martin Sellner: "Remigration - Ein Vorschlag", 2024. Ich habe sein Buch gelesen. Schwerpunkt ist die Vertreibung von Staatsbürgern mit Migrationshintergrund.