KPÖ Steiermark
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Offizielle Infos der KPÖ Steiermark
Die Kulturszene steht erneut unter Druck: Nach Kürzungen im Vorjahr, droht nun der nächste Kahlschlag. Förderansuchen für 2026 sind seit Monaten blockiert, Projekte liegen auf Eis. Wer keinen Mehrjahresvertrag hat, fällt durchs Raster. So lässt Blau-Schwarz Kulturschaffende im Regen stehen.
Kulturszene erneut unter Druck: Förderstillstand sorgt für massive Verunsicherung
Die steirische Kulturszene steht erneut unter massivem Druck.
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February 5, 2026 at 12:44 PM
Die Kulturszene steht erneut unter Druck: Nach Kürzungen im Vorjahr, droht nun der nächste Kahlschlag. Förderansuchen für 2026 sind seit Monaten blockiert, Projekte liegen auf Eis. Wer keinen Mehrjahresvertrag hat, fällt durchs Raster. So lässt Blau-Schwarz Kulturschaffende im Regen stehen.
Die Kages hat von gestern auf heute alle geplanten orthopädischen Eingriffe in Bad Aussee gestrichen. Rund 35 Personen wurden an andere Standorte verwiesen und müssen nun monatelang auf ihre OP warten. Und das LKH wird schrittweise abgebaut. Das ist eine Zumutung für die Menschen im Ausseerland!
Alarmierende Nachrichten aus Bad Aussee: Orthopädische Leistungen ab sofort eingestellt!
Die Befürchtungen haben sich leider bewahrheitet: In Bad Aussee werden ab sofort alle geplanten orthopädischen Eingriffe gestrichen.
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February 4, 2026 at 7:54 PM
Die Kages hat von gestern auf heute alle geplanten orthopädischen Eingriffe in Bad Aussee gestrichen. Rund 35 Personen wurden an andere Standorte verwiesen und müssen nun monatelang auf ihre OP warten. Und das LKH wird schrittweise abgebaut. Das ist eine Zumutung für die Menschen im Ausseerland!
Alarmstufe Rot für die Pflege in der Steiermark! FPÖ und ÖVP denken ernsthaft darüber nach den Pflegeschlüssel zu verschlechtern. Weniger Personal bedeutet weniger Zeit für Pflege, Betreuung und Zuwendung sowie einen massiven Qualitätsverlust. Das kann und wird die KPÖ nicht einfach so hinnehmen!
Pflege in Gefahr: Verschlechterung des Personalschlüssels stoppen!
Im Rahmen einer Pressekonferenz berichteten Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler, Stadtrat Robert Krotzer sowie Diplomkrankenpfleger und Diakonie-Betriebsratsvorsitzender Wolfgang Schwab über die Entwic...
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February 2, 2026 at 12:19 PM
Alarmstufe Rot für die Pflege in der Steiermark! FPÖ und ÖVP denken ernsthaft darüber nach den Pflegeschlüssel zu verschlechtern. Weniger Personal bedeutet weniger Zeit für Pflege, Betreuung und Zuwendung sowie einen massiven Qualitätsverlust. Das kann und wird die KPÖ nicht einfach so hinnehmen!
Durch die neue Sozialunterstützung bekommen alle Bezieher:innen in der Steiermark weniger. Es trifft Kinder, Alleinerziehende, Kranke und Menschen mit zu niedrigen Einkommen. Anstatt Armut zu bekämpfen, wird sie von Blau-Schwarz verschärft.
Blau-Schwarz kürzt, sanktioniert und kriminalisiert: Neues Sozialunterstützungsgesetz tritt in Kraft
Bereits am Sonntag tritt nun das neue, verschärfte Sozialunterstützungsgesetz der blau-schwarzen Landesregierung in Kraft.
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January 30, 2026 at 10:08 AM
Durch die neue Sozialunterstützung bekommen alle Bezieher:innen in der Steiermark weniger. Es trifft Kinder, Alleinerziehende, Kranke und Menschen mit zu niedrigen Einkommen. Anstatt Armut zu bekämpfen, wird sie von Blau-Schwarz verschärft.
Die Beschäftigten in Pflege, Gesundheit und Soziales leisten tagtäglich unverzichtbare Arbeit für unsere Gesellschaft – und bekommen dafür einen Abschluss unter der Inflationsrate. Wertschätzung muss auch auf dem Gehaltszettel spürbar ist!
„Wenig zufriedenstellend“ – Das kritisiert die KPÖ am SWÖ-Abschluss
Nach monatelangen Verhandlungen wurde nun ein Gehaltsabschluss für die Beschäftigten im privaten Pflege-, Gesundheits- und Sozialbereich erzielt – ein Ergebnis, das für viele Betroffene nur wenig zufr...
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January 27, 2026 at 11:22 AM
Die Beschäftigten in Pflege, Gesundheit und Soziales leisten tagtäglich unverzichtbare Arbeit für unsere Gesellschaft – und bekommen dafür einen Abschluss unter der Inflationsrate. Wertschätzung muss auch auf dem Gehaltszettel spürbar ist!
"Hände weg vom Personalschlüssel" hieß es heute in der Grazer Herrengasse im Zuge einer Protestaktion. Eine derartige Verschlechterung hätte gravierende Folgen im Pflegebereich. Das kann und wird die KPÖ nicht einfach so hinnehmen!
Pflege in Gefahr – Hände weg vom Personalschlüssel!
Im letzten Gesundheits- und Pflegeausschuss wurde bekannt, dass die steirische Landesregierung eine Verschlechterung des Personalschlüssels in Pflegewohnheimen erwägt.
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January 20, 2026 at 11:25 AM
"Hände weg vom Personalschlüssel" hieß es heute in der Grazer Herrengasse im Zuge einer Protestaktion. Eine derartige Verschlechterung hätte gravierende Folgen im Pflegebereich. Das kann und wird die KPÖ nicht einfach so hinnehmen!
Nun ist es fix: Die blau-schwarze Landesregierung hat das neue, deutlich restriktivere Wohnunterstützungsgesetz beschlossen. In Zeiten explodierender Wohn- und Lebenserhaltungskosten ist das völlig inakzeptabel!
Wohnunterstützungsgesetz: KPÖ lehnt blau-schwarze Novelle ab und fordert soziale Neuausrichtung
Im Ausschuss wurde nun das neue, deutlich restriktivere Wohnunterstützungsgesetz beschlossen, das ab 1. April in Kraft treten wird.
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January 14, 2026 at 11:17 AM
Nun ist es fix: Die blau-schwarze Landesregierung hat das neue, deutlich restriktivere Wohnunterstützungsgesetz beschlossen. In Zeiten explodierender Wohn- und Lebenserhaltungskosten ist das völlig inakzeptabel!
FPÖ und ÖVP ziehen ernsthaft in Erwägung den Pflegeschlüssel in der Steiermark herabzusenken. Dabei würde weniger Personal pro Pflegebedürftigen eine zusätzliche Arbeitsbelastung, sinkende Qualität sowie eine massive Verschlechterung der Rahmenbedingungen bedeuten.
Blau-Schwarz setzt Pflege aufs Spiel: Herabsetzung des Pflegeschlüssels ist völlig inakzeptabel!
Was die KPÖ schon vorab von Beschäftigen aus der Pflege erfahren hat, wurde nun auch im heutigen Gesundheits- und Pflegeausschuss vom zuständigen Landesrat Kornhäusl bestätigt: Die Landesregierung zie...
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January 13, 2026 at 1:52 PM
FPÖ und ÖVP ziehen ernsthaft in Erwägung den Pflegeschlüssel in der Steiermark herabzusenken. Dabei würde weniger Personal pro Pflegebedürftigen eine zusätzliche Arbeitsbelastung, sinkende Qualität sowie eine massive Verschlechterung der Rahmenbedingungen bedeuten.
Mit der geplanten Abschaffung der ORF-Landesabgabe würden rund 22 Millionen Euro für das Kulturbudget wegfallen. Was als notwendige Entlastung der steirischen Haushalte gedacht ist, darf allerdings nicht zulasten der Kulturszene gehen!
22 Millionen Euro weniger für Kultur ab 2027? KPÖ fordert Lösungen von Blau-Schwarz
Was die KPÖ bereits bei der Budgetsitzung im Landtag verdeutlichte, ist nun auch in der öffentlichen Debatte angekommen.
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January 12, 2026 at 12:30 PM
Mit der geplanten Abschaffung der ORF-Landesabgabe würden rund 22 Millionen Euro für das Kulturbudget wegfallen. Was als notwendige Entlastung der steirischen Haushalte gedacht ist, darf allerdings nicht zulasten der Kulturszene gehen!
Das Mercosur-Abkommen fördert prekäre Produktionsbedingungen, Umweltzerstörung und Konzerninteressen. Die Folgen tragen vor allem Bäuerinnen und Bauern – in der EU, aber auch in den Mercosur-Ländern selbst. Die KPÖ lehnt diesen Kurs daher entschieden ab!
Mercosur-Abkommen: Kleine landwirtschaftliche Betriebe verlieren, große Konzerne profitieren
Die KPÖ lehnt das heute beschlossene Mercosur-Abkommen entschieden ab, da es exemplarisch für eine Handelspolitik steht, die Profite großer Konzerne über ökologische und soziale Interessen stellt.
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January 9, 2026 at 1:18 PM
Das Mercosur-Abkommen fördert prekäre Produktionsbedingungen, Umweltzerstörung und Konzerninteressen. Die Folgen tragen vor allem Bäuerinnen und Bauern – in der EU, aber auch in den Mercosur-Ländern selbst. Die KPÖ lehnt diesen Kurs daher entschieden ab!
Die Mandatar:innen der KPÖ Steiermark geben seit 1998 einen Großteil ihrer Polit-Bezüge an Menschen in Notlagen ab. In diesen 27 Jahren konnten insgesamt 3.850.161,33 Euro an 31.027 Steirer:innen weitergegeben werden.
304.000 Euro für 2.500 Menschen in Notlagen: Das haben KPÖ-Mandatar:innen 2025 mit ihren Polit-Bezügen gemacht!
Tag der offenen Konten bei der KPÖ: 304.494,41 Euro haben Elke Kahr, Robert Krotzer, Manfred Eber, Claudia Klimt-Weithaler und Alexander Melinz von ihren Polit-Bezügen heuer insgesamt weitergegeben.
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December 29, 2025 at 1:38 PM
Die Mandatar:innen der KPÖ Steiermark geben seit 1998 einen Großteil ihrer Polit-Bezüge an Menschen in Notlagen ab. In diesen 27 Jahren konnten insgesamt 3.850.161,33 Euro an 31.027 Steirer:innen weitergegeben werden.
Während Bund, Länder und Gemeinden zum Sparen aufrufen, kassieren über 460 Ex-Politiker:innen weiterhin ein längst abgeschafftes Pensionsprivileg, das uns jährlich über 40 Millionen Euro kostet. Das ist unverschämt!
Schluss mit Politikerprivilegien und Luxuspensionen!
Fast 30 Jahre nach der Abschaffung kosten die „alten Politikerpensionen“ Bund und Länder noch immer über 40 Millionen Euro jährlich.
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December 19, 2025 at 1:20 PM
Während Bund, Länder und Gemeinden zum Sparen aufrufen, kassieren über 460 Ex-Politiker:innen weiterhin ein längst abgeschafftes Pensionsprivileg, das uns jährlich über 40 Millionen Euro kostet. Das ist unverschämt!
In den letzten beiden Landtagssitzungen im Jahr 2025 standen noch wichtige Themen auf der Tagesordnung. Eine kleine Übersicht über die KPÖ-Forderungen gibt es hier:
www.kpoe-steiermark.at/unsere-forde...
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Unsere Forderungen in den Landtagssitzungen am 16. und 17. Dezember
In der Sitzung des Steirischen Landtags am 16. und 17.
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December 19, 2025 at 9:52 AM
In den letzten beiden Landtagssitzungen im Jahr 2025 standen noch wichtige Themen auf der Tagesordnung. Eine kleine Übersicht über die KPÖ-Forderungen gibt es hier:
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Von der KPÖ kommt ein klares Nein zum Landesbudget 2026. Denn Blau-Schwarz setzt ihren radikalen Kürzungskurs fort und am Ende zahlen dafür jene den Preis, die ohnehin am wenigsten haben, während Vermögende und Konzerne weiterhin geschont werden!
www.kpoe-steiermark.at/klares-nein-...
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Klares Nein der KPÖ zum Landesbudget 2026
Mit dem Landesbudget 2026 setzt die blau-schwarze Landesregierung ihren Kürzungskurs fort: Statt auf nachhaltige Lösungen zu setzen, wird unter dem Schlagwort des Sparens erneut dort gekürzt, wo die A...
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December 17, 2025 at 10:51 AM
Von der KPÖ kommt ein klares Nein zum Landesbudget 2026. Denn Blau-Schwarz setzt ihren radikalen Kürzungskurs fort und am Ende zahlen dafür jene den Preis, die ohnehin am wenigsten haben, während Vermögende und Konzerne weiterhin geschont werden!
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Die FPÖ ist stolz darauf das strengste Sozialunterstützungsgesetz Österreichs auf den Weg gebracht zu haben. Doch klar ist: Diese Novelle verschärft die Armut in der Steiermark anstatt sie zu bekämpfen! 😡
www.kpoe-steiermark.at/das-neue-soz...
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Das neue Sozialunterstützungsgesetz verschärft Armut anstatt sie zu bekämpfen!
Heute wird im Landtag das neue, verschärfte Sozialunterstützungsgesetz der blau-schwarzen Landesregierung beschlossen.
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December 16, 2025 at 4:02 PM
Die FPÖ ist stolz darauf das strengste Sozialunterstützungsgesetz Österreichs auf den Weg gebracht zu haben. Doch klar ist: Diese Novelle verschärft die Armut in der Steiermark anstatt sie zu bekämpfen! 😡
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Heute wurde der RSG 2030 beschlossen. Die KPÖ stellte sich sowohl auf der Straße als auch im Parlament klar gegen diese gravierenden Änderungen!
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RSG 2030 stößt auf breiten Widerstand – im Landtag sowie auch in der Bevölkerung
Während im steirischen Landtag über den RSG 2030 diskutiert wurde, protestierten rund 600 Menschen in der Grazer Innenstadt gegen die geplanten Einschnitte in der Gesundheitsversorgung.
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December 16, 2025 at 1:09 PM
Heute wurde der RSG 2030 beschlossen. Die KPÖ stellte sich sowohl auf der Straße als auch im Parlament klar gegen diese gravierenden Änderungen!
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Nach wochenlangen Protesten ist es gelungen, politischen Druck aufzubauen und klarzumachen: Schulassistenz braucht mehr Ressourcen. Diese Schritte können aber nur der Anfang sein. Die KPÖ wird sich weiter dafür einsetzen, dass kein Kind durch das Raster fällt!
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Protest zeigt Wirkung – KPÖ begrüßt zusätzliche Mittel für die Schulassistenz
Die KPÖ Steiermark begrüßt die heute präsentierten Maßnahmen im Bereich der Schulassistenz.
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December 15, 2025 at 11:19 AM
Nach wochenlangen Protesten ist es gelungen, politischen Druck aufzubauen und klarzumachen: Schulassistenz braucht mehr Ressourcen. Diese Schritte können aber nur der Anfang sein. Die KPÖ wird sich weiter dafür einsetzen, dass kein Kind durch das Raster fällt!
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Kommenden Mittwoch wird im steirischen Landtag das Budget fürs Jahr 2026 beschlossen. Von der KPÖ wird es keine Zustimmung geben. Die Gründe dafür wurden heute im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert:
Budget 2026: KPÖ präsentiert gerechte Alternativen zur blau-schwarzen Kürzungslogik
Kommenden Mittwoch wird im steirischen Landtag das Budget fürs Jahr 2026 beschlossen.
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December 12, 2025 at 10:35 AM
Kommenden Mittwoch wird im steirischen Landtag das Budget fürs Jahr 2026 beschlossen. Von der KPÖ wird es keine Zustimmung geben. Die Gründe dafür wurden heute im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert:
Der heutige Tag der Menschen mit Behinderungen ist für die KPÖ ein jährlicher Mahnruf – denn trotz jahrzehntelanger Bekenntnisse ist echte Inklusion im Alltag vieler Menschen weiterhin kaum spürbar. Wenn sich Blau-Schwarz wirklich zur Inklusion bekennt, dann müssen sie endlich handeln!
Für gleiche Chancen: KPÖ zum Tag der Menschen mit Behinderungen
Heute, am 3. Dezember ist der internationale Tag der Menschen mit Behinderungen.
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December 3, 2025 at 9:43 AM
Der heutige Tag der Menschen mit Behinderungen ist für die KPÖ ein jährlicher Mahnruf – denn trotz jahrzehntelanger Bekenntnisse ist echte Inklusion im Alltag vieler Menschen weiterhin kaum spürbar. Wenn sich Blau-Schwarz wirklich zur Inklusion bekennt, dann müssen sie endlich handeln!
Wie sieht die Situation in der elementaren Bildung in der Steiermark aktuell aus? Wo liegen die größten Herausforderungen und was konnte in diesem Bereich schon erreicht werden? Die Antworten darauf lest ihr hier:
Elementare Bildung: Erfolge verteidigen, Rückschritte verhindern
Jahrzehntelang wurde auf politischer Ebene über die Herausforderungen in der Kinderbildung und -betreuung diskutiert, ohne dass entscheidende Schritte gesetzt wurden.
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November 28, 2025 at 9:22 AM
Wie sieht die Situation in der elementaren Bildung in der Steiermark aktuell aus? Wo liegen die größten Herausforderungen und was konnte in diesem Bereich schon erreicht werden? Die Antworten darauf lest ihr hier:
154.000 Steirer:innen sind armutsgefährdet, das ist jede achte Person in unserem Bundesland. Mit dem neuen Sozialunterstützungsgesetz verschärft Blau-Schwarze die Lage noch weiter...
Jede:r Achte in der Steiermark ist armutsgefährdet – KPÖ warnt vor weiterer Verschärfung
Der neue Armutsbericht der Landesstatistik Steiermark zeigt ein alarmierendes Bild: 154.000 Steirer:innen sind armutsgefährdet, das trifft jede achte Person in unserem Bundesland.
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November 26, 2025 at 9:24 AM
154.000 Steirer:innen sind armutsgefährdet, das ist jede achte Person in unserem Bundesland. Mit dem neuen Sozialunterstützungsgesetz verschärft Blau-Schwarze die Lage noch weiter...
Die Wettbewerbsfähigkeit der Steiermark war heute zu Beginn der Landtagssitzung Thema. Für die KPÖ ist klar: Sinnvolles Wirtschaftswachstum entsteht nur, wenn wir den Konsum stärken und dafür sorgen, dass die Menschen sich ihr Leben wieder leisten können!
Kaufkraft stärken anstatt Kürzungspolitik fortsetzen
Die heutige Landtagssitzung hat mit einer Aktuellen Stunde zur Wettbewerbsfähigkeit der Steiermark begonnen.
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November 25, 2025 at 11:23 AM
Die Wettbewerbsfähigkeit der Steiermark war heute zu Beginn der Landtagssitzung Thema. Für die KPÖ ist klar: Sinnvolles Wirtschaftswachstum entsteht nur, wenn wir den Konsum stärken und dafür sorgen, dass die Menschen sich ihr Leben wieder leisten können!
Lediglich 2,5 Prozent über zwei Jahre schlägt die Arbeitgeberseite bei den KV-Verhandlungen in der SWÖ vor - das ist deutlich unter der Inflationsrate! Die Arbeit in diesem Bereich ist unverzichtbar und verdient eine angemessene Bezahlung!
www.kpoe-steiermark.at/unverzichtba...
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Unverzichtbare Arbeit verdient faire Bezahlung – KPÖ unterstützt Beschäftigte in der SWÖ
Nachdem die zweite Verhandlungsrunde für den Kollektivvertrag in der privaten Sozialwirtschaft erneut ergebnislos abgebrochen wurde, stellt sich die KPÖ klar auf die Seite der Beschäftigten.
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November 21, 2025 at 8:50 AM
Lediglich 2,5 Prozent über zwei Jahre schlägt die Arbeitgeberseite bei den KV-Verhandlungen in der SWÖ vor - das ist deutlich unter der Inflationsrate! Die Arbeit in diesem Bereich ist unverzichtbar und verdient eine angemessene Bezahlung!
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Jedes Kind hat das Recht auf Schutz, Bildung, Gesundheit, Teilhabe und ein Leben ohne Gewalt. Doch die Realität sieht leider anders aus. Damit Kinderrechte nicht bloß schöne Worte bleiben, startet die KPÖ und Kinderland eine Petition an den Nationalrat - weil jedes Kind zählt!
KPÖ startet Petition: Jedes Kind zählt – Kinderrechte endlich umsetzen!
Am heutigen Tag der Kinderrechte stellt die KPÖ eine ganz zentrale Forderung in den Vordergrund: ALLE Kinderrechte müssen in die Verfassung und auch wirksam umgesetzt werden!
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November 20, 2025 at 2:47 PM
Jedes Kind hat das Recht auf Schutz, Bildung, Gesundheit, Teilhabe und ein Leben ohne Gewalt. Doch die Realität sieht leider anders aus. Damit Kinderrechte nicht bloß schöne Worte bleiben, startet die KPÖ und Kinderland eine Petition an den Nationalrat - weil jedes Kind zählt!
Die Eishalle in Bruck wurde im Herbst endgültig geschlossen, jetzt stehen auch die Eishallen in Frohnleiten und Leoben vor dem Aus. So kann es nicht weitergehen! Die Landesregierung muss sich unbedingt zum Erhalt zentraler Sportstätten bekennen!
www.kpoe-steiermark.at/eissport-in-...
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Eissport in Gefahr: KPÖ fordert sofortiges Eingreifen des Landes
Nach der Schließung der Brucker Eishalle droht nun auch der Frohnleitner Eishalle das Aus und in Leoben spielt man angesichts der Kosten ebenso mit dem Gedanken, die dortige Eishalle zu schließen.
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November 19, 2025 at 11:12 AM
Die Eishalle in Bruck wurde im Herbst endgültig geschlossen, jetzt stehen auch die Eishallen in Frohnleiten und Leoben vor dem Aus. So kann es nicht weitergehen! Die Landesregierung muss sich unbedingt zum Erhalt zentraler Sportstätten bekennen!
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