Ein „Frieden“, der auf Rechtsbrüchen basiert, ist kein Frieden, sondern ein gefährlicher Präzedenzfall ⚠️.
Analyse basierend auf Yury Shvets.
🔗 Volltext:
Ein „Frieden“, der auf Rechtsbrüchen basiert, ist kein Frieden, sondern ein gefährlicher Präzedenzfall ⚠️.
Analyse basierend auf Yury Shvets.
🔗 Volltext:
Die Ablehnung ist nicht anti-US, sondern pro-Rechtsstaat.
Die Ukraine bleibt Partner —
aber rechtskonform.
🌍 Ukraine bleibt verhandlungsbereit —
aber nur auf Basis von UN-Charta, humanitärem Völkerrecht und unter Einbindung Europas.
Die Ablehnung ist nicht anti-US, sondern pro-Rechtsstaat.
Die Ukraine bleibt Partner —
aber rechtskonform.
🌍 Ukraine bleibt verhandlungsbereit —
aber nur auf Basis von UN-Charta, humanitärem Völkerrecht und unter Einbindung Europas.
Der Plan ist rechtswidrig, nicht ratifizierbar und würde die internationale Ordnung destabilisieren.
🇺🇦 Konsequenz:
Die Ukraine ist völkerrechtlich verpflichtet, ein solches Abkommen abzulehnen.
Der Plan ist rechtswidrig, nicht ratifizierbar und würde die internationale Ordnung destabilisieren.
🇺🇦 Konsequenz:
Die Ukraine ist völkerrechtlich verpflichtet, ein solches Abkommen abzulehnen.
umgeht zentrale Akteure wie
🇫🇷🇩🇪🇵🇱🇬🇧
und ignoriert die Sicherheitsordnung, die in der Helsinki-Akte und den OSZE-Grundprinzipien festgelegt ist.
➡️ Das verletzt das Kernprinzip Europas:
gemeinsame Sicherheit.
umgeht zentrale Akteure wie
🇫🇷🇩🇪🇵🇱🇬🇧
und ignoriert die Sicherheitsordnung, die in der Helsinki-Akte und den OSZE-Grundprinzipien festgelegt ist.
➡️ Das verletzt das Kernprinzip Europas:
gemeinsame Sicherheit.
Drohung: „Unterzeichnen oder keine Hilfe“.
→ Militärischer Druck = Vertrag nichtig.
🤝 Ein Vertrag braucht freien Willen.
Druck ≠ Zustimmung.
→ Formelle Unterschrift ändert
die Nichtigkeit nicht.
Drohung: „Unterzeichnen oder keine Hilfe“.
→ Militärischer Druck = Vertrag nichtig.
🤝 Ein Vertrag braucht freien Willen.
Druck ≠ Zustimmung.
→ Formelle Unterschrift ändert
die Nichtigkeit nicht.
Der Plan sieht Amnestien für schwere Verbrechen vor.
Verstößt gegen Römisches Statut & Genfer Konventionen.
❌ Schwere Kriegsverbrechen + kriegsrelevante Korruption sind nicht amnestierbar.
Internationale Strafverfolgungspflicht bleibt bestehen.
Der Plan sieht Amnestien für schwere Verbrechen vor.
Verstößt gegen Römisches Statut & Genfer Konventionen.
❌ Schwere Kriegsverbrechen + kriegsrelevante Korruption sind nicht amnestierbar.
Internationale Strafverfolgungspflicht bleibt bestehen.
Die Ukraine hat ein unbeschränktes Recht auf Selbstverteidigung.
Drittstaaten dürfen keine Obergrenzen für Armee oder Waffen festlegen.
💥Beschränkungen der Streitkräfte & Waffenreichweite →
klarer Verstoß gegen Art. 51 und IGH-Grundsätze.
Die Ukraine hat ein unbeschränktes Recht auf Selbstverteidigung.
Drittstaaten dürfen keine Obergrenzen für Armee oder Waffen festlegen.
💥Beschränkungen der Streitkräfte & Waffenreichweite →
klarer Verstoß gegen Art. 51 und IGH-Grundsätze.
Verträge, die jus cogens verletzen, sind void ab initio – also sofort nichtig 🚫.
➡️ Territorialforderungen des Plans wären ungültig.
Verträge, die jus cogens verletzen, sind void ab initio – also sofort nichtig 🚫.
➡️ Territorialforderungen des Plans wären ungültig.
Art. 2(4) UN-Charta verbietet Gewalt zur Grenzänderung. Krim & Donbas dürfen nicht anerkannt werden.
📜 UN-Resolutionen 2625 & ES-11/4:
Der Status ukrainischer Gebiete ist nicht verhandelbar.
Ein Vertrag, der das akzeptiert, wäre rechtswidrig.
Art. 2(4) UN-Charta verbietet Gewalt zur Grenzänderung. Krim & Donbas dürfen nicht anerkannt werden.
📜 UN-Resolutionen 2625 & ES-11/4:
Der Status ukrainischer Gebiete ist nicht verhandelbar.
Ein Vertrag, der das akzeptiert, wäre rechtswidrig.
1️⃣ Verstoß gegen zwingendes Völkerrecht (jus cogens)
2️⃣ Eingriff in das Recht auf Selbstverteidigung
3️⃣ Amnestien für nicht amnestierbare Verbrechen
4️⃣ Druck & Zwang beim Vertragsabschluss
5️⃣ Ignorieren zentraler UN-Resolutionen
1️⃣ Verstoß gegen zwingendes Völkerrecht (jus cogens)
2️⃣ Eingriff in das Recht auf Selbstverteidigung
3️⃣ Amnestien für nicht amnestierbare Verbrechen
4️⃣ Druck & Zwang beim Vertragsabschluss
5️⃣ Ignorieren zentraler UN-Resolutionen
Der Plan kann rechtlich nicht unterzeichnet werden.
Selbst bei Unterzeichnung wäre er völkerrechtlich nichtig ❌.
Der Plan kann rechtlich nicht unterzeichnet werden.
Selbst bei Unterzeichnung wäre er völkerrechtlich nichtig ❌.
Ob der 28-Punkte-Plan den zentralen Säulen der internationalen Ordnung standhält:
🌐 UN-Charta
⛑️ Humanitäres Völkerrecht
⚖️ IGH-Urteile
🇺🇳 UN-Resolutionen
🕊️ Helsinki-Akte (1975)
🌍 Standards von OSZE & Europarat
Ob der 28-Punkte-Plan den zentralen Säulen der internationalen Ordnung standhält:
🌐 UN-Charta
⛑️ Humanitäres Völkerrecht
⚖️ IGH-Urteile
🇺🇳 UN-Resolutionen
🕊️ Helsinki-Akte (1975)
🌍 Standards von OSZE & Europarat
Ergebnis:
Der Plan ist völkerrechtlich nicht unterschreibbar.
Quelle: t1p.de/ed5an 🔗
Ergebnis:
Der Plan ist völkerrechtlich nicht unterschreibbar.
Quelle: t1p.de/ed5an 🔗