Die Ablehnung ist nicht anti-US, sondern pro-Rechtsstaat.
Die Ukraine bleibt Partner —
aber rechtskonform.
🌍 Ukraine bleibt verhandlungsbereit —
aber nur auf Basis von UN-Charta, humanitärem Völkerrecht und unter Einbindung Europas.
Die Ablehnung ist nicht anti-US, sondern pro-Rechtsstaat.
Die Ukraine bleibt Partner —
aber rechtskonform.
🌍 Ukraine bleibt verhandlungsbereit —
aber nur auf Basis von UN-Charta, humanitärem Völkerrecht und unter Einbindung Europas.
Der Plan ist rechtswidrig, nicht ratifizierbar und würde die internationale Ordnung destabilisieren.
🇺🇦 Konsequenz:
Die Ukraine ist völkerrechtlich verpflichtet, ein solches Abkommen abzulehnen.
Der Plan ist rechtswidrig, nicht ratifizierbar und würde die internationale Ordnung destabilisieren.
🇺🇦 Konsequenz:
Die Ukraine ist völkerrechtlich verpflichtet, ein solches Abkommen abzulehnen.
umgeht zentrale Akteure wie
🇫🇷🇩🇪🇵🇱🇬🇧
und ignoriert die Sicherheitsordnung, die in der Helsinki-Akte und den OSZE-Grundprinzipien festgelegt ist.
➡️ Das verletzt das Kernprinzip Europas:
gemeinsame Sicherheit.
umgeht zentrale Akteure wie
🇫🇷🇩🇪🇵🇱🇬🇧
und ignoriert die Sicherheitsordnung, die in der Helsinki-Akte und den OSZE-Grundprinzipien festgelegt ist.
➡️ Das verletzt das Kernprinzip Europas:
gemeinsame Sicherheit.
Drohung: „Unterzeichnen oder keine Hilfe“.
→ Militärischer Druck = Vertrag nichtig.
🤝 Ein Vertrag braucht freien Willen.
Druck ≠ Zustimmung.
→ Formelle Unterschrift ändert
die Nichtigkeit nicht.
Drohung: „Unterzeichnen oder keine Hilfe“.
→ Militärischer Druck = Vertrag nichtig.
🤝 Ein Vertrag braucht freien Willen.
Druck ≠ Zustimmung.
→ Formelle Unterschrift ändert
die Nichtigkeit nicht.
Der Plan sieht Amnestien für schwere Verbrechen vor.
Verstößt gegen Römisches Statut & Genfer Konventionen.
❌ Schwere Kriegsverbrechen + kriegsrelevante Korruption sind nicht amnestierbar.
Internationale Strafverfolgungspflicht bleibt bestehen.
Der Plan sieht Amnestien für schwere Verbrechen vor.
Verstößt gegen Römisches Statut & Genfer Konventionen.
❌ Schwere Kriegsverbrechen + kriegsrelevante Korruption sind nicht amnestierbar.
Internationale Strafverfolgungspflicht bleibt bestehen.
Die Ukraine hat ein unbeschränktes Recht auf Selbstverteidigung.
Drittstaaten dürfen keine Obergrenzen für Armee oder Waffen festlegen.
💥Beschränkungen der Streitkräfte & Waffenreichweite →
klarer Verstoß gegen Art. 51 und IGH-Grundsätze.
Die Ukraine hat ein unbeschränktes Recht auf Selbstverteidigung.
Drittstaaten dürfen keine Obergrenzen für Armee oder Waffen festlegen.
💥Beschränkungen der Streitkräfte & Waffenreichweite →
klarer Verstoß gegen Art. 51 und IGH-Grundsätze.
Art. 2(4) UN-Charta verbietet Gewalt zur Grenzänderung. Krim & Donbas dürfen nicht anerkannt werden.
📜 UN-Resolutionen 2625 & ES-11/4:
Der Status ukrainischer Gebiete ist nicht verhandelbar.
Ein Vertrag, der das akzeptiert, wäre rechtswidrig.
Art. 2(4) UN-Charta verbietet Gewalt zur Grenzänderung. Krim & Donbas dürfen nicht anerkannt werden.
📜 UN-Resolutionen 2625 & ES-11/4:
Der Status ukrainischer Gebiete ist nicht verhandelbar.
Ein Vertrag, der das akzeptiert, wäre rechtswidrig.
Der Plan kann rechtlich nicht unterzeichnet werden.
Selbst bei Unterzeichnung wäre er völkerrechtlich nichtig ❌.
Der Plan kann rechtlich nicht unterzeichnet werden.
Selbst bei Unterzeichnung wäre er völkerrechtlich nichtig ❌.
Ob der 28-Punkte-Plan den zentralen Säulen der internationalen Ordnung standhält:
🌐 UN-Charta
⛑️ Humanitäres Völkerrecht
⚖️ IGH-Urteile
🇺🇳 UN-Resolutionen
🕊️ Helsinki-Akte (1975)
🌍 Standards von OSZE & Europarat
Ob der 28-Punkte-Plan den zentralen Säulen der internationalen Ordnung standhält:
🌐 UN-Charta
⛑️ Humanitäres Völkerrecht
⚖️ IGH-Urteile
🇺🇳 UN-Resolutionen
🕊️ Helsinki-Akte (1975)
🌍 Standards von OSZE & Europarat
Ergebnis:
Der Plan ist völkerrechtlich nicht unterschreibbar.
Quelle: t1p.de/ed5an 🔗
Ergebnis:
Der Plan ist völkerrechtlich nicht unterschreibbar.
Quelle: t1p.de/ed5an 🔗
Oh, look at this ancient mosaic!
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