Andreas Neumann
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Andreas Neumann
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Institut für das Recht der Netzwirtschaften, Informations- und Kommunikationstechnologie; Themen: Telekommunikationsrecht, Eisenbahnrecht, Postrecht, Wettbewerbsrecht; Impressum: http://www.irnik.de/index.php5?direktmodus
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andreasneumann.bsky.social
In der heute erschienenen N&R 1/2026 ist ein Aufsatz von Prof. Dr. Koch zum Thema „Der Schutz (besonders) wichtiger und kritischer Netzinfrastrukturen - Anforderungen an die Betreiber nach der Umsetzung der #NIS-2- und der #CER-Richtlinie“ erschienen. #KRITISDachG.

kochneumann.de/2026/02/12/d...
Der Schutz (besonders) wichtiger und kritischer Netzinfrastrukturen – Koch & Neumann
kochneumann.de
February 12, 2026 at 2:51 PM
andreasneumann.bsky.social
Heute ist die N&R 1/2026 erschienen, ua mit einem Editorial zur wettbewerblichen DNA des Telekommunikationsrechts, dem Jahresbericht zum EU-Recht und einem kleinen Schwerpunkt zu #KRITIS, insbesondere im #Energierecht und #Telekommunikationsrecht.
Cover der N&R 1/2026 mit folgendem Inhalt: "Frederic Ufer Wettbewerb als die DNA des Telekommunikationsrechts 1 Robert Klotz/Michael Hofmann Entwicklungen des Unionsrechts in den Netzwirtschaften im Jahr 2025 2 Alexander Koch Der Schutz (besonders) wichtiger und kritischer Netzinfrastrukturen 13 Christopher Meissner Das neue KRITIS-Schutzregime im Energiesektor 22 Peter Winzer/Jasmin Ebert-Pappert Glasfaseranschlüsse im deutschen Telekommunikationsmarkt: Akzeptanz und Zahlungsbereitschaft 26 Jürgen Kühling/Karima-Felicitas Henß Effizienz als Kostenmaßstab nach § 19b Abs. 3 Nr. 3 LuftVG 34 Andreas Neumann Anmerkung zum Urteil des EuGH: Zugang zu baulichen Anlagen zum Zweck des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen – Lolach 54"
February 12, 2026 at 2:41 PM
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VG Köln, Urt. v. 29.10.2025 - Az. 21 K 6935/22: Standardangebot für Carrier-Festverbindungen auf Basis von nativem Ethernet (CFV 2.0)

nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_koel...
Verwaltungsgericht Köln, 21 K 6935/22
nrwe.justiz.nrw.de
February 11, 2026 at 10:04 AM
andreasneumann.bsky.social
In meinem heutigen Blogbeitrag werfe ich einen genaueren Blick auf die aktuelle Entscheidung des BGH (Az. III ZR 8/25) zum Beginn der gesetzlich auf 24 Monate begrenzten Laufzeit bei Telekommunikationsverträgen. #Telekommunikationsrecht

kochneumann.de/2026/02/10/b...
BGH: zeitliche Höchstgrenze beim erstmaligen Abschluss von Telekommunikationsverträgen – Koch & Neumann
kochneumann.de
February 10, 2026 at 8:37 AM
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louven.legal
www.cr-online.de/blog/2026/02... digital networks act - ein allererster kurzer Blick
Digital Networks Act – Kommission veröffentlicht ersten Vorschlag
Die Kommission hat am 21.1.2026 ihren Vorschlag für einen Digital Networks Act veröffentlicht. Der DNA soll den bisherigen EECC ersetzen. Hier ein erster Überflug zur Einordnung. Der aktuelle Rechtsra...
www.cr-online.de
February 9, 2026 at 5:44 PM
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kleibold.bsky.social
#Literaturhinweis in eigener Sache

"Das Verhältnis von anwaltlichen #Berufsgeheimnis und dem datenschutzrechtlichen #Auskunftsanspruch" #DSGVO

Im DSB 2026, 60 bespreche ich den Hinweisbeschluss des OLG Brandenburg v. 11.9.25 – 1 U 16/25.

€ beck-online.beck.de/Dokument?vpa...
Fehler - beck-online
beck-online.beck.de
February 4, 2026 at 10:01 AM
Reposted by Andreas Neumann
vaujot.bsky.social
Interessante Gedanken des Kollegen Neumann.
andreasneumann.bsky.social Andreas Neumann @andreasneumann.bsky.social · 11d
Die Bundesnetzagentur wurde rechtskräftig verpflichtet, Anträge auf Erlass einer Diensteanbieterverpflichtung unter Aufhebung der sog. "5G-Entscheidung" neu zu bescheiden. Mit einem Rechtsgutachten hierzu befasst sich mein neuer Blogbeitrag. #Telekommunikationsrecht

kochneumann.de/2026/02/03/t...
Telekommunikationsrechtliche Vorgaben für den Erlass einer neuen „5G-Entscheidung“ – Koch & Neumann
kochneumann.de
February 4, 2026 at 9:01 AM
andreasneumann.bsky.social
Die Bundesnetzagentur wurde rechtskräftig verpflichtet, Anträge auf Erlass einer Diensteanbieterverpflichtung unter Aufhebung der sog. "5G-Entscheidung" neu zu bescheiden. Mit einem Rechtsgutachten hierzu befasst sich mein neuer Blogbeitrag. #Telekommunikationsrecht

kochneumann.de/2026/02/03/t...
Telekommunikationsrechtliche Vorgaben für den Erlass einer neuen „5G-Entscheidung“ – Koch & Neumann
kochneumann.de
February 3, 2026 at 3:39 PM
Reposted by Andreas Neumann
louven.legal
Ein paar erste Gedanken zur Einordnung und möglichen Handlungsspielräumen dzur BGH-Entscheidung vor wenigen Wochen - die Amortisierung von Glasfaseranschlüssen über einen erst mit der Errichtung beginnenden 24-Monate-Vertrag verstößt gegen AGB-Recht. louven.legal/bgh-urteil-z...
BGH-Urteil zur Mindestvertragslaufzeit bei Glasfaserausbau veröffentlicht - erste Auszüge | Louven Rechtsanwälte
Vor zwei Wochen hat der BGH entschieden, dass der Beginn einer Mindestvertragslaufzeit bei Telekommunikationsverträgen nicht an die Bereitstellung eines noch
louven.legal
January 29, 2026 at 1:52 PM
andreasneumann.bsky.social
VG Köln, Urt. v. 5.12.2025 - Az. 18 K 2812/21: Vorgaben für Unterrichtungen durch Eisenbahninfrastrukturunternehmen #Eisenbahnrecht

nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_koel...
Verwaltungsgericht Köln, 18 K 2812/21
nrwe.justiz.nrw.de
January 26, 2026 at 7:55 PM
Reposted by Andreas Neumann
ec.europa.eu
We are opening an investigation into Grok because we believe that X may have breached the DSA.

We have seen antisemitic content, non-consensual deepfakes of women, and child sexual abuse material.

In Europe, no company will make money by violating our fundamental rights.

link.europa.eu/Fh8h84
January 26, 2026 at 1:24 PM
andreasneumann.bsky.social
BGH, Urt. v. 8.1.2026 - Az. III ZR 8/25: Beginn der Laufzeitbegrenzung bei Erstverträgen über Telekommunikationsdienste #Telekommunikationsrecht

www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/E...
www.bundesgerichtshof.de
January 22, 2026 at 11:58 AM
andreasneumann.bsky.social
Hier liegt nun auch der Text des Vorschlags zum #DNA vor: #Telekommunikationsrecht

digital-strategy.ec.europa.eu/en/library/p...
January 21, 2026 at 9:52 AM
andreasneumann.bsky.social
Los geht es mit der Pressekonferenz von @hennavirkkunen.bsky.social zum #DNA, den Rechtsakt über digitale Netze. Die Kommission will damit verschiedene Rechtsakte zur elektronischen Kommunikation in einen Rechtsakt überführen. #Telekommunikationsrecht

audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?...
Audiovisual Service
audiovisual.ec.europa.eu
January 21, 2026 at 9:39 AM
andreasneumann.bsky.social
Prof. Dr. Jörn Sickmann und ich haben in einem Gutachten für den Verbraucherzentrale Bundesverband die Verbraucherperspektive auf den #DigitalNetworksAct (#DNA) bewertet. Das Gutachten wurde heute veröffentlicht. #Telekommunikationsrecht

www.vzbv.de/sites/defaul...
www.vzbv.de
January 16, 2026 at 3:36 PM
andreasneumann.bsky.social
VG Köln, Beschl. v. 22.12.2025 - Az. 1 L 2838/25: kein Missbrauch von Telekommunikationsanlagen nach § 8 #TDDDG durch Futterautomat mit Mikrofon und Kamera

#Telekommunikationsrecht

nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_koel...
Verwaltungsgericht Köln, 1 L 2838/25
nrwe.justiz.nrw.de
January 14, 2026 at 6:10 PM
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kleibold.bsky.social
"#Fernmeldegeheimnis und IT-Beschäftigte: Tipps für Arbeitgeber" #TDDDG

-> "Die aktuelle Rechtsentwicklung zeigt, dass das Fernmeldegeheimnis nach § 3 TDDDG für Arbeitgeber und IT-Beschäftigte zunehmend an Bedeutung verliert"
-> Richtlinie zum Umgang!

www.dr-datenschutz.de/fernmeldegeh...
Fernmeldegeheimnis und IT-Beschäftigte: Tipps für Arbeitgeber
Fernmeldegeheimnis und IT-Beschäftigte: Wie eindeutig ist die Rechtslage wirklich? Ein Blick auf aktuelle Entwicklungen.
www.dr-datenschutz.de
January 14, 2026 at 5:53 PM
andreasneumann.bsky.social
In meinem Aufsatz in der neuen #WRP befasse ich mich mit einem Urteil des OLG München zu der Frage, wann ein #Angebotspaket im telekommunikationsrechtlichen Sinne vorliegt und wie eine #Vertragszusammenfassung für ein solches Produktbündel aussehen muss.

kochneumann.de/wp-content/u...
Erste Seite des Aufsatzes.
December 23, 2025 at 2:20 PM
andreasneumann.bsky.social
IRNIK, Koch & Neumann und auch ich persönlich wünschen eine wundervolle Weihnachtszeit und uns allen einen optimistischen Start in ein großartiges Jahr 2026, in dem Mitmenschlichkeit, Hilfsbereitschaft und Verantwortungsbewusstsein vielleicht wieder mehr als zuletzt in den Mittelpunkt rücken. 🍀
Eine Weihnachtskarte mit dem handschriftlichen Wunsch "Eine fröhliche, friedliche und hoffnungsvolle Weihnachtszeit". Die Karte hat einen bunten Farbverlauf als Rahmen und zeigt von links nach rechts einen Tannenbaum, einen Schneemann, ein Lebkuchenhaus, noch einen Tannenbaum, mit einem Perl-Skript, mit dem der Baum erzeugt wurde, sowie eine Ente mit Weihnachtsmütze. Die vier Ecken des zentralen Ausschnitts sind mit Lebkuchenmännern bedeckt.
December 23, 2025 at 7:18 AM
andreasneumann.bsky.social
Über die Reichweite der Anordnungsbefugnis der #Bundesnetzagentur bei einem Streit um einen offenen Netzzugang hatte unlängst das VG Köln zu entscheiden. Julien Wilmes-Horváth erläutert den Beschluss in der aktuellen N&R. #Telekommunikationsrecht

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online.ruw.de/dfv-xaver/ru...
"Das VG Köln setzt einen konsequenten Akzent zugunsten von Rechtsklarheit und Beschleunigung der Verfahren. Es mahnt die Bundesnetzagentur an, ihre privatrechtsgestaltende Kompetenz nicht mit Verhandlungshilfen zu verwechseln: Eine Festlegung nach § 149 Abs. 4 TKG sei kein „Moderationsverfahren“, sondern ein vollwertiger Verwaltungsakt mit unmittelbarer zivilrechtlicher Wirkung. Ob die Entscheidung in der Sache auch einer Rechtsmittelinstanz standhält, kann sich wegen des Rechtsmittelausschlusses nach § 217 Abs. 3 S. 1 TKG erst im Hauptsacheverfahren erweisen; gleichwohl ist sie jedenfalls ein deutliches Ausrufezeichen in Richtung Bundesnetzagentur und gefördertem offenen Netzzugang („open access“)."
December 19, 2025 at 5:41 PM
andreasneumann.bsky.social
In der aktuellen N&R gibt Ludwig Gramlich einen ausführlichen Überblick über "Das #Postrecht in den Jahren 2024/2025".

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online.ruw.de/dfv-xaver/ru...
"Um angemessen auf den unterschiedlich verlaufenden Wandel auf Brief- und auf Paketmärkten zu reagieren und zugleich den Oberzielen Digitalisierung und Nachhaltigkeit bestmöglich gerecht zu werden, sind wohl weitere Postreformen erforderlich, bei deren Realisierung aus den Erfahrungen von anderen europäischen Ländern bzw. dort in Gang gesetzten Neuerungen gelernt werden könnte. In Deutschland müssten vor allem die auf das „Nachfolgeunternehmen“ der Deutschen Bundespost bezogenen organisatorischen Regelungen angepackt werden, ohne dabei die verfassungsrechtlich gemäß Art. 87f Abs. 1 GG (und bis auf weiteres auch EU-rechtlich) gebotene Grundversorgung zu schmälern."
December 19, 2025 at 5:14 PM
andreasneumann.bsky.social
Der laufende Wechsel von den Kupfer- zu Glasfaseranschlüssen verunsichert viele Endkund:innen. In ihrem Beitrag in der aktuellen N&R untersucht Andrea zur Nieden, mit welchen Maßnahmen auch die Kommunen hier ansetzen können. #Telekommunikationsrecht

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online.ruw.de/dfv-xaver/ru...
"Der wichtigste Hebel für Kommunen (und auch alle anderen Beteiligten im Prozess) liegt jedoch bereits darin, sicherzustellen oder zumindest nach Möglichkeit daran mitzuwirken, dass von den Migrationsmaßnahmen letztlich nur noch möglichst wenige Kunden betroffen und zu „zähmen“ sind. Je mehr Kunden bereits vor dem Zeitpunkt der Außerbetriebnahme des Kupfernetzes auf die neue Infrastruktur gewechselt sind, desto geringer gestaltet sich der Aufwand. Damit sollte bereits zum Zeitpunkt des initialen Ausbaus angesetzt werden. Hier können Kommunen (im Rahmen ihrer Neutralitätsverpflichtung) durch begleitende Kommunikationsmaßnahmen in Richtung der eigenen Bürgerinnen und Bürger für eine möglichst hohe Akzeptanz und damit einhergehende Aufnahme- bzw. „Take-up“-Rate werben. Gegenüber dem ausbauenden Unternehmen sollte auf eine möglichst weitreichende und direkt als „homes connected“ erfolgende Ausbauweise gedrungen werden. Auch die Nutzung von Fördermöglichkeiten, entweder für das gesamte Gebiet oder verbleibende Lücken, sollte dringend erwogen werden."
December 17, 2025 at 8:48 AM
andreasneumann.bsky.social
Ende 2024 hat das Bundesdigitalministerium Preise für Vorleistungen in Förderprojekten veröffentlicht. @louven.legal beleuchtet in der aktuellen N&R "Rechtsgrundlage und Rechtsschutz" in Bezug auf diese Veröffentlichung. #Telekommunikationsrecht

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online.ruw.de/dfv-xaver/ru...
"Die Veröffentlichung der Vorleistungspreise durch das Ministerium stellt eine Verwaltungsvorschrift dar, die - eigentlich - von der Bundesnetzagentur bei ihrer Entscheidung über einen Streitbeilegungsantrag berücksichtigt werden muss. Eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage ist dabei nicht erforderlich, da die Veröffentlichung als Benchmark aufgrund zwingender beihilferechtlicher Vorgaben der Kommission erfolgt. Es sprechen jedoch gewichtige Gründe dafür, dass ein inzidenter Rechtsschutz erfolgreich sein kann. Die veröffentlichten Vorleistungspreise lassen die Durchführung des erforderlichen Vergleichbarkeits- und Wettbewerbsintensivitätstests nicht erkennen und stellen aufgrund ihrer Datenlage keine durchschnittlichen Preise dar. Sie dürfen in ihrer derzeitigen Form daher wegen des sonst drohenden Unionsrechtsverstoßes durch die Bundesnetzagentur nicht berücksichtigt werden."
December 17, 2025 at 8:26 AM
Reposted by Andreas Neumann
mim2015.bsky.social
That's it.
That's the Skeet 😌
Nahaufnahme eines grauen, verputzten Betonwandstücks, auf dem in schwarzer, handschriftlicher Schrift (Graffiti) die Worte "dear music, thanks" geschrieben stehen.
December 16, 2025 at 5:28 PM
Reposted by Andreas Neumann
offenenetze.de
Bundesnetzagentur: Großteil der Breitbandanschlüsse läuft weiter über DSL - Golem.de
www.golem.de/news/bundesn...
December 14, 2025 at 10:43 PM