Author | Lightnews

Grandiose Dekonstruktion der Behauptung, in Deutschland sei die Meinungsfreiheit eingeschränkt, jüngst wieder von Richard David Precht aufgetischt. Ich empfehle den kleinen Text jedem zur Lektüre.

Richard David Precht begeht einen Kategorienfehler, wenn er behauptet, die Meinungsfreiheit sei bedroht, weil "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und "soziale Folgekosten" drohen, wenn man seine Meinung äußert.

Die Meinungsfreiheit ist eine Rechtsnorm (Art. 5 Abs. 1 GG) und als solche ein Abwehrrecht gegen den Staat. Rechtsnormen sind Sollenstatsachen. "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und das, was Precht "soziale Folgekosten" nennt, hingegen sind soziologische Seinstatsachen, die nicht dem Staat zuzurechnen sind und daher auch nicht die Gewährleistung der Meinungsfreiheit einschränken. Ebensogut könnte man sagen, dass in Deutschland die Eigentumsgarantie nicht mehr gilt, weil manche Dinge so teuer sind, dass man sie sich nicht leisten kann. (Das Beispiel passt nicht zu 100 %, zeigt aber, auf welche gedanklichen Irrwege man gerät, wenn man Sollen und Sein nicht auseinanderhält.)

Außerdem sind ja "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und "soziale Folgekosten" zumeist ebenfalls Ausfluss rechtmäßigen Handelns. Wer eine Meinung äußert, kann sich auf die Meinungsfreiheit berufen. Wer diese Meinung kritisiert, kann sich aber seinerseits auf die Meinungsfreiheit berufen. Die Meinungsfreiheit schützt vor staatlicher Sanktion und Repression, nicht vor zivilgesellschaftlicher Reaktion. Die sogenannten "sozialen Folgekosten" aber wiederum sind in der Regel nichts als zivilgesellschaftliche Reaktionen. Dabei gilt: Je pointierter, zugespitzter, polemischer man sich äußert, desto pointierter, zugespitzer und polemischer darf auch die Reaktion ausfallen, um noch von der Meinungsfreiheit geschützt zu sein. Insoweit spricht das Bundesverfassungsgericht zu Recht vom "Recht zum Gegenschlag".

Ein Beispiel zum Gesagten: Oft wird behauptet, es gebe in Deutschland keine Meinungsfreiheit mehr, denn wenn man "etwas gegen die Ausländer sagt", werde man "in die rechte Ecke gestellt". Doch natürlich darf man in Deutschland "etwas gegen die Ausländer sagen", solange man sich dabei nicht ausn…

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Timperator @timperator.bsky.social · 2d

Croissants stibitzen in Bottrop

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Timperator @timperator.bsky.social · 2d

So Meinungsstark die UN immer in Sachen Naher Osten ist, so wenig kümmert sie sich um die Belange auf dem afrikanischen Kontinent.

DER SPIEGEL @spiegel.de · 2d

Offenbar mehr als 460 Menschen in sudanesischem Krankenhaus von Milizionären getötet: Nach der Erstürmung einer Klinik in Darfur berichtet die WHO von mindestens 460 Toten. Zuvor hatte die RSF-Miliz den Ort erobert. Experten sprechen inzwischen von einem live zu verfolgenden »Massaker« an der…

Offenbar mehr als 460 Menschen in sudanesischem Krankenhaus von Milizionären getötet

Nach der Erstürmung einer Klinik in Darfur berichtet die WHO von mindestens 460 Toten. Zuvor hatte die RSF-Miliz den Ort erobert. Experten sprechen inzwischen von einem live zu verfolgenden »Massaker« an der Zivilbevölkerung.

www.spiegel.de

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Timperator @timperator.bsky.social · 2d

Ich gehe als Köln.

Christoph Nebgen @roughjustice.bsky.social · 2d

Halloween gehe ich als 2026.

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Timperator @timperator.bsky.social · 2d

Ich lese doch nicht, worauf ich antworte!!!!!!!

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Timperator @timperator.bsky.social · 2d

Nukular, das Wort heißt „nukular“.

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Timperator @timperator.bsky.social · 2d

Wen soll ich denn dann verarschen?

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Timperator @timperator.bsky.social · 4d

Unverhältnismäßig, da kein Mettigel

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Timperator @timperator.bsky.social · 5d

Hi, na?

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Timperator @timperator.bsky.social · 5d

Du kannst ja demnächst sagen, dass du als Hobby auch gerne Fußball spielst und fragen, ob denn ein Kreuzbandriss dagegen ok wäre

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Timperator @timperator.bsky.social · 5d

Lokale Sonntagszeitung: Todesanzeigen prüfen und nach Angeboten für Wein schauen

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Timperator @timperator.bsky.social · 6d

Ich hoffe, dass dieses Bild massiv mit Photoshop bearbeitet wurde

Quentin Lichtblau @lichtblauq.bsky.social · 6d

Der Ober-Taliban wären dann, um mal im Bild zu bleiben... Markus Söder???

Timperator @timperator.bsky.social · 6d

Wieder rein drücken!

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Timperator @timperator.bsky.social · 6d

Je mehr über psychische Erkrankungen gesprochen wird, desto eher weicht das Stigmata und die Leute stehen dazu.
Es sind nicht nur Zucker und Salz, die die Gesundheit in diesem Land maßgeblich beeinflussen.

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Reposted by Timperator

MeidasTouch @meidastouch.com · 8d

Here’s the original clip of Ronald Reagan from April 25, 1987, where he delivered a complete and total rebuke against tariffs. Trump's calling Reagan’s words here “FAKE” and “fraudulent.” They’re 100% real. And the original clip is actually far worse for Trump, as much is left out of the ad:

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Timperator @timperator.bsky.social · 6d

Hinfahren und klingeln!

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Auschwitz Memorial @auschwitzmemorial.bsky.social · 6d

25 November 1894 | A Dutch Jew, Bob Hanf, was born in Amsterdam. A painter, writer, violinist & composer.

He was arrested on 23 April 1944 & incarcerated in #Westerbork. From there, he was deported to #Auschwitz where he perished in September 1944.

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Timperator @timperator.bsky.social · 6d

Das wird bestimmt funktionieren.

DER SPIEGEL @spiegel.de · 6d

US-Wahl 2028: Kamala Harris deutet eine weitere Präsidentschaftskandidatur an: Die frühere US-Vizepräsidentin Kamala Harris ist zuversichtlich, dass künftig eine Frau die USA führen wird – möglicherweise sie selbst. Das Weiße Haus reagierte erwartungsgemäß harsch.

US-Wahl 2028: Kamala Harris deutet eine weitere Präsidentschaftskandidatur an

Die frühere US-Vizepräsidentin Kamala Harris ist zuversichtlich, dass künftig eine Frau die USA führen wird – möglicherweise sie selbst. Das Weiße Haus reagierte erwartungsgemäß harsch.

www.spiegel.de

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Timperator @timperator.bsky.social · 6d

Mach im Bus

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