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Tanja Werdenberg

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Transperson (Transvestit) 🏳️‍🌈🏳️‍⚧️ #Transgender, Recht, IKT, Musiktheater und Verkehrspolitik/Law, ICT, musical theater and transport policy 🇦🇹 Wien/Vienna German/English Blog: zeilenzwischenxundy.wordpress.com

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Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · Aug 21

Dickpics sind ein Übel…

...aber man muss nicht gleich die Keule des Gerichtsstrafrechts auspacken, um einem sozialen Übel zu begegnen. Vor alle dann, wenn man damit, ohne es eigentlich zu wollen, einen Schritt in Richtung Prüderie und Lustfeindlichkeit macht. Mögen sie Dickpics? Diese sexistischen…

Dickpics sind ein Übel…

...aber man muss nicht gleich die Keule des Gerichtsstrafrechts auspacken, um einem sozialen Übel zu begegnen. Vor alle dann, wenn man damit, ohne es eigentlich zu wollen, einen Schritt in Richtung Prüderie und Lustfeindlichkeit macht. Mögen sie Dickpics? Diese sexistischen Fotos von männlichen Geschlechtsteilen, die deren Träger, regelmäßig ziemlich dumme Männer, verschicken, um andere Menschen, nicht unbedingt nur Frauen, von ihrer Attraktivität und sexuellen Potenz zu überzeugen?

zeilenzwischenxundy.wordpress.com

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 8h

Der VfGH muss ein (einfaches) Gesetz nicht aufheben, wenn es verfassungskonform ausgelegt werden kann. Man könnte zwischen "ehrkulturell" und religiös motiviertem Kopftuchtragen unterscheiden. Letzteres wäre nicht vom Wortlaut des Verbots umfasst.

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Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 11h

Ganz so schnell verjährt nichts bei Gewalt- & Sexualstraftaten gegen Minderjährige (-> §58/3/3 StGB).
Aber der Gmeiner ist tot, und zeitlich geht sich ihn und seine Taten betreffend eine Verbandsverantwortlichkeit nicht aus.
Andere sind nicht aus dem Schneider.

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Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 17h

Ich bin gespannt, wie die Antwort ausfällt, wenn bei einem Einsatz gegen die #Identitären die eingesetzten Beamt/inn/en der #DSN ständig wegen möglicher Rechtswidrigkeit nachrichtendienstlicher Maßnahmen gegen die Befehle ihrer Vorgesetzten remonstrieren.
So geht natürlich jede Aktion in die 👖.

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 17h

Ich will sie jetzt nicht mit einer Vorlesung zu §107 StGB langweilen.
Wovon wir nix wissen, das sind die Ermittlungen (durch wen/welche Beweisaufnahmen, Ergebnis?) & Infos zur Person des Täters & zur Inneren Tatseite (zB Rechtfertigung).
Bräuchte man alles, um Entscheidung der StA zu beurteilen.

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Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 17h

Wir kennen den Akt nicht, aber ich sehe hier auch mehr Argumente dafür, dass das voreilig war.
Geschätzter Arbeitszeitaufwand bei der StA für so eine Sache übrigens: 30 Sek bis 15 Min. Da passiert sowas. Vielleicht war der Referentin der Name des Opfers (-> #Medienreichweite #clamoros) kein Begriff.

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 18h

Oh, eine Weisung von *ganz oben*, wäre das nicht unzulässige Einflussnahme auf ein Organ der ordentlichen Gerichtsbarkeit (Art90a B-VG)???? 🤣😱
#wusstensiedasnicht

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 20h

"Tatbegehung" meint hier, dass der Tatbestand (innere/äußere Tatseite) der gefährlichen Drohung nach Ansicht der StA nicht erfüllt war.
Der "Dickpic-§" kommt hier, wie schon angemerkt wurde, zeitlich noch nicht zur Anwendung. Strafgesetze dürfen nicht rückwirkend angewendet werden.

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Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 22h

Das ist in der Praxis für die/den Beamtin/Beamten ein kaum zu lösendes Problem. Die Linie zwischen berechtigtem Remonstrieren und disziplinärer Insubordination (von der Karriererelevanz solchen Handelns ganz zu schweigen) ist mE hauchdünn und schwer zu finden.

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 1d

Manchmal finden KIs sogar eine Antwort (gut, ist nicht Google 😁). Wer hat noch so etwas bekommen (Anwaltskanzleien, Behörden, Gerichte, Firmen...🤷‍♀️)?

Screenshot eines Suchergebnisses mit Duck.ai, der KI-Applikation der Suchmaschine DuckDuckGo; Text:

'Spam-E-Mails im Namen der
Datenschutzbehörde

Aktuell gibt es Berichte über Spam-E-
Mails. die im Namen der Österreichischen
Datenschutzbehörde versendet werden.
Diese E-Mails stammen nicht von der
Behörde und enthalten schädliche
Anhänge. Ein Beispiel für die Betreffzeile solcher E-Mails ist: "Fristgebundene Stellungnahme erforderlich (DSB-D123.456/0003-DSB/2025)". Die Behörde warnt eindringlich davor. solche E-Mails zu öffnen oder darauf zu reagieren.'

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 1d

Das Nullerl, das die Sache angezettelt hat, konnte sich anscheinend nicht zwischen Muskelspiel und ernsthafter nachrichtendienstlicher Arbeit entscheiden, bzw war Nummer 2 nur Vorwand für Nummer 1.

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 1d

Glaube ich nicht. Die alte #Stapo wäre aber geschickter vorgegangen. Die wären nicht als #Machtdemonstration mit 🐕 & 🚁 eingeritten (btw: so ziemlich die blödeste Methode, nachrichtendienstlich Daten zu ernten), sondern hätten bei An- & Abreise Verkehrskontrollen machen lassen + Konfident vor Ort.

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Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 1d

Vorab? Wenig.
Aber der LH hätte für eine Kooperation der BH mit der Untersuchungskommission sorgen können. 🧐

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 2d

Wir werden uns wohl nicht in der Frage einigen können, ob #Blocken *stets* die richtige Strategie gegen politische Gegner/innen (auf #Bluesky) ist.

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 2d

Ich habe auch nicht vor, mit denen viel zu interagieren.

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 2d

Neugier? Beobachtung?

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Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 2d

Tatsächlich gibt es Zeichen & Gerüchte, die auf demnächst von der #EK kommende Vorschläge für inhaltliche Änderungen der #DSGVO #GDPR im Rahmen eines #Omnibus -Rechtsakts hindeuten. Gefährliche Aufweichung oder notwendige Praxisanpassung? Beginnt das Spiel? Data Protection #DataProtection

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 2d

Ich meine, Bastis Geschäftsmodell ist ja, sich zum kleinen Mann am Ohr diverser Mächtiger, zum stillen Gast in diversen Machtfilialen zu stilisieren.
Da können solche Patzer ordentlich wehtun, finde ich.

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 2d

Ich blockiere die nicht. Einzelnen folge ich sogar. Mit einer Wäschekluppn auf der Nas'n und einem guten Magen! 🤢

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Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 2d

👇

Politik der Einschüchterung - zackzack.at

Die radikale Rechte versucht, die Öffentlichkeit gleichzuschalten: Indem sie Euch Angst macht, Eure Meinung zu sagen.

zackzack.at

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 2d

Bleeeeeeeed g'laufn! 😆

Ralph Janik @ralphjanik.com · 2d

Sebastian Kurz, 20 October 2025:

"Budapest offers the opportunity for a peace settlement that will enable both sides to break this impasse, former Austrian Chancellor Sebastian Kurz writes in a @euronews.com exclusive."

Reality, 21 October 2025: No Trump-Putin meeting in foreseeable future

Budapest offers the opportunity for a peace settlement that will enable both sides to break this impasse, former Austrian Chancellor Sebastian Kurz writes in a Euronews exclusive.

Eronews
No Trump-Putin meeting in foreseeable future — this is why

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 2d

🤮🙃Der neue Schmarrn vom #ÖFB wird se ned lang halten, wetten?

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 2d

Ich halte die Diversion für #Wöginger auch für das: #MächtigGroßerFehler
Aber dass hier nicht ~100 Jahre Judikatur zur Ablehnung von Richterinnen & Richtern umgeschmissen worden sind, macht die weitere Entscheidung nicht zum Teil eines korrupten Sumpfes. Fehlentscheidung =|= Befangenheit

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Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 2d

Die Italiener haben für ihren kontrafaktischen Wundermaschinenmythos immerhin ein depressives Physikgenie als Gallionsfigur, die Reichsschwurbelscheibenfraktion höchstens den Schappeller, einen Scharlatan aus dem Innviertel.

Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 2d

Das kommt jetzt nicht ganz unerwartet. #Wöginger

Wöginger-Prozess: Richterin nicht befangen

Im Prozess gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger und zwei Mitbeschuldigte hat die Geschädigte einen Antrag auf Ablehnung der Richterin wegen Befangenheit gestellt. Ihr Anwalt habe sich vor Gericht nich...

ooe.orf.at

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Tanja Werdenberg @tanjawerdenberg.bsky.social · 3d

Naja, der heutige #EastWing des #WhiteHouse ist nicht gar so alt, Baubeginn 1942.
Tiefbau ist dort aber schwierig, immerhin ist Trumps #Führerbunker alias #PEOC da drunter.