Nico Semsrott
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Gar kein Bock auf Faschismus. http://nicosemsrott.de/
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luisaneubauer.bsky.social
Wir haben Geschichte geschrieben! Eine Mehrheit der Hamburger:innen hat beim Volksentscheid für ein neues Klimagesetz gestimmt. Während die Bundesregierung in Sachen Klima den Rückwärtsgang einlegt, geht #Hamburg nach vorne. Demokratisch und gerecht.

Hoffnung bleibt Handarbeit.
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christianbangel.bsky.social
Wieder ein schlechter Tag für die AfD im Osten.
Deklassiert in der OB-Stichwahl in Frankfurt (Oder) und sogar in Eisenhüttenstadt - wo sie sich echte Hoffnung machte - deutlich verloren.
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peterbreuer.bsky.social
Das Projekt „Hamburg testet Grundeinkommen“ ist beim Volksentscheid gescheitert. Vielen Hamburgern ist der Begriff „Grundeinkommen“ im Vergleich zum vertrauten hanseatischen Wort „erben“ zu sperrig.
nicosemsrott.bsky.social
In Hamburg funktioniert das anders. Es ist innerhalb von einem Monat Gesetz.
nicosemsrott.bsky.social
Was progressiven Kampagnen hilft:
- Kluge Strategie
- Enorme Mobilisierung: Haustürwahlkampf!!!
- Sehr viel Promi-Unterstützung!
- Ort mit hohen Erfolgsaussichten wählen.

Glückwunsch an alle, die dazu beigetragen haben!!! Ihr seid super!
nicosemsrott.bsky.social
Der Hamburger Zukunftsentscheid ist eindeutiger gewonnen worden als der Brexit!!!
nicosemsrott.bsky.social
Bin auch erschüttert vom Wahlergebnis beim Zukunftsentscheid.

Haben die Menschen in Hamburg nicht mitbekommen, dass wir uns bereits darauf geeinigt hatten, alle ohnmächtig auf den Untergang warten?
nicosemsrott.bsky.social
REVOLUTION! Der Zukunftsentscheid für ehrgeizigere Klimapolitik wurde angenommen!

Hamburger Bevölkerung zwingt rot-grüne Koalition zu rot-grüner Politik!!!1!
nicosemsrott.bsky.social
Am 12.10. gibt es in den Wahllokalen die letzte Chance, an den beiden Volksentscheiden in Hamburg teilzunehmen.

Es war hier schon öfter knapp:
- Volksentscheid 2013 wurde mit 50,9% zu 49,1% angenommen
- 2020 hat die FDP den Einzug in die Bürgerschaft mit 0,03 % verpasst

Jede Stimme ist wichtig!
nicosemsrott.bsky.social
Die geballten Proteste gegen Disney und die Abo-Kündigungen haben gewirkt. Jimmy Kimmel kommt zurück.

Wenn selbst noch im radikalisierten Trump-Amerika Widerstand wirksam ist, ist hier in Europa bei der Verteidigung der Demokratie erst recht alles möglich.
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marcuwekling.bsky.social
Braucht ihr eigentlich wirklich Disney+? Nee, wa? You have friends everywhere, Jimmy Kimmel. youtube.com/shorts/dzCgY...
Bye bye Disney
YouTube video by MarcUweKling
youtube.com
nicosemsrott.bsky.social
FOLGE 3! Asylwende von Merz und Ampel, Energiewenden-Wenden-Wende von Katherina Reiche und P*nis-Kanone von Carsten Linnemann. Das war gestern 17.09.25. Live aus Deutschland.

@sarahbosetti.de
@marcuwekling.bsky.social

youtu.be/xjhsJtfVk0M
Sarah Bosetti: 60 Prozent weniger Asylbewerber? Merz vs. Ampel!
YouTube video by Nico Semsrott
youtu.be
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ruthe.de
Mein Freund @marcuwekling.bsky.social hat ein Format auf die Beine gestellt, bei dem im Stil von John Oliver wichtige News mit Comedy aufbereitet werden. Das besondere: tagesaktuell!
Jede mal moderiert jemand anderes, heute @nicosemsrott.bsky.social :
www.youtube.com/watch?v=1s38...
Hamburg versucht was! Ist das überhaupt erlaubt?
YouTube video by Nico Semsrott
www.youtube.com
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punkters.bsky.social
hamburgmäuse!
ich liebs 🥰
tl;dw: in hamburg finden zwei volksentscheide statt - der hamburger zukunftsentscheid für ein besseres klimaschutzgesetz und "hamburg testet grundeinkommen"
eure stimmen sind wichtig!
(btw ich würd mir die viertelstunde zeit nehmen um das video zu gucken es ist sehr gut)
nicosemsrott.bsky.social
Das hier ist richtig gut!
Guck-Empfehlung!!!
marcuwekling.bsky.social
AfD hat verloren, Spahn einen neuen Skandal und Reiche eine fossile Vergangenheit.
Das war gestern. Live aus Deutschland.

Zum Video:

digitalcourage.video/w/csq8u1HMzu...

Quellen:
correctiv.org/dasspahnnetz...

www.tagesschau.de/wirtschaft/e...

taz.de/Energiewende...
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luisaneubauer.bsky.social
Ganz Deutschland sollte erfahren, was diesen Herbst in #Hamburg erkämpft werden kann. Die Zeiten sind hart, aber die Hoffnung lebt - solange wir laut bleiben. Spread the word. #Zukunftsentscheid
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akm0803.bsky.social
Bundesinnenminister Dobrindt war sich sicher: das BfV-Gutachten sei keine gute Grundlage für einen AfD-Verbotsantrag. Ein Staatsrechtler hat das geprüft und widerspricht: Im Gutachten gebe es zahlreiche Belege, die auch nach den höheren Verbotsverfahrens-Maßstäben »tendenziell einschlägig« seien:
AfD: Rechtsexperte sieht gute Grundlage für AfD-Verbotsverfahren - neue rechtswissenschaftliche Untersuchung
Reicht das Material des Verfassungsschutzes für ein AfD-Verbotsverfahren aus? Der Rechtswissenschaftler Markus Ogorek zeigt in seiner Analyse, die dem SPIEGEL vorab vorliegt, dass es eine »wesentliche...
www.spiegel.de
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pankowerpflanze.de
Was irgendwie in der Debatte kaum berücksichtigt wird:

Der zweite Senat für den Frau Brosius-Gersdorf nominiert ist, ist für das Abtreibungsrecht nicht zuständig.

Wohl aber für Parteiverbotsverfahren.

Dass die AfD massiv Einfluss auf die Besetzung nehmen will, ist insofern plausibel.
nicosemsrott.bsky.social
Jens Spahns Bilanz würde bei einem Nicht-CDU-Politiker für 3 BILD-Kampagnen und fünf 5 Rücktritte reichen.
arnesemsrott.bsky.social
Alle Vorwürfe gegenüber Spahn. Die ultimative Liste @fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Unverzeihliche Fehler

Milliardenverschwendungen, Maskenberichte und Intransparenz – es ist schwer, einen Überblick über die zahlreichen Vorwürfe gegenüber Spahn zu gewinnen. Zeit also für die ultimative Liste: Was wird Spahn in Bezug auf die Corona-Zeit vorgeworfen?

    Milliardenverschwendung bei Maskenbeschaffung: Der Bundesrechnungshof wirft Jens Spahn vor, für einen Schaden von 517 Millionen Euro bei der Beschaffung von Masken im Open-House-Verfahren verantwortlich zu sein. Zudem bestehe ein Risiko von 2,3 Milliarden Euro. Das zeigt der von uns veröffentlichte Bericht. 
    Massiv überteuerte und schlechte Masken: Spahn soll dafür gesorgt haben, dass das Gesundheitsministerium Masken zu stark überhöhten Preisen von bis zu 7 Euro bestellt hat. Preise von Masken soll er selbst hochgesetzt haben. Der Schaden: Mehrere Hundert Millionen Euro. Obwohl die Firma Emix massenhaft fehlerhafte Masken lieferte, zeigte sich Spahn nachgiebig. Das zeigt der ungeschwärzte Maskenbericht.
    Desolate Prozessstrategie: Durch die chaotische Beschaffung wurde Spahns Ministerium zigfach von Maskenhändlern verklagt. Dabei gab das Hunderte Millionen Euro in verlorenen Prozessen aus – bis die Prozessstrategie im Frühjahr geändert wurde.
    Machtmissbrauch bei Bevorzugung bestimmter Unternehmen: Spahn soll gegen den Rat von anderen Ministerien und Fachleuten bestimmte Unternehmen aus dem eigenen Umfeld bei Maskenlieferungen ohne Ausschreibung bevorzugt haben. Das Management der Lieferungen lief danach komplett aus dem Ruder. Laut Maskenbericht gewährte Spahns Ministerium einem CDU-Parteifreund 18 Millionen Euro, ohne dass eine Gegenleistung oder Rechtsgrundlage erkennbar sei.
    Schwärzungen und Löschungen im Maskenbericht: Die erste Version des Sudhof-Berichts gab das Gesundheitsministerium mit Verweis auf Geschäftsgeheimnisse nur geschwärzt und verändert heraus. Durch unsere Veröffentlichung des ungeschwärzten Berichts ist jetzt klar: Es ging bei den Schwärzungen vor allem darum, S…