Merkstatt
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Instant block: Nazis und Dummschwätzer.
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Wenn Rassisten wie PEGIDA auf die Straße gehen, sind es "besorgte Bürger" und ihre "Ängste und Sorgen" sind sehr interessant für die herrschende Politik. Wenn Zehntausende gegen Faschisten auf die Straße gehen, ist das "eine Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts" (Merz).
November 29, 2025 at 2:22 PM
Wenn Rassisten wie PEGIDA auf die Straße gehen, sind es "besorgte Bürger" und ihre "Ängste und Sorgen" sind sehr interessant für die herrschende Politik. Wenn Zehntausende gegen Faschisten auf die Straße gehen, ist das "eine Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts" (Merz).
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Surprise! The “peace plan” is really just a plan for Trump, Witkoff, Don Junior and their friends to get rich.
Everything is a grift. (And the Hunter hunters are silent)
www.wsj.com/world/russia...
Everything is a grift. (And the Hunter hunters are silent)
www.wsj.com/world/russia...
November 29, 2025 at 1:25 PM
Surprise! The “peace plan” is really just a plan for Trump, Witkoff, Don Junior and their friends to get rich.
Everything is a grift. (And the Hunter hunters are silent)
www.wsj.com/world/russia...
Everything is a grift. (And the Hunter hunters are silent)
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In Gießen knüppelt die Polizei den Weg frei, damit eine rechtsextreme Partei ihre Jugendorganisation neu gründen kann, die sich aufgelöst hatte, weil sie so rechtsextrem ist, dass sie sonst verboten worden wäre.
Es ist ziemlich eindeutig auf welcher Seite die Polizei und damit der Staat steht.
Es ist ziemlich eindeutig auf welcher Seite die Polizei und damit der Staat steht.
November 29, 2025 at 11:40 AM
In Gießen knüppelt die Polizei den Weg frei, damit eine rechtsextreme Partei ihre Jugendorganisation neu gründen kann, die sich aufgelöst hatte, weil sie so rechtsextrem ist, dass sie sonst verboten worden wäre.
Es ist ziemlich eindeutig auf welcher Seite die Polizei und damit der Staat steht.
Es ist ziemlich eindeutig auf welcher Seite die Polizei und damit der Staat steht.
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Es kursieren Vorwürfe über eine angebliche Kampagne von CORRECTIV gegen Ahmad Mansour. Das ist Unfug
Kern der Recherche: Fachleute im Wissenschaftsministerium zweifelten an seinem Projekt -es wurde dennoch hoch gefördert. Ein so ungewöhnlicher Fall, dass wir berichteten correctiv.org/aktuelles/in...
Kern der Recherche: Fachleute im Wissenschaftsministerium zweifelten an seinem Projekt -es wurde dennoch hoch gefördert. Ein so ungewöhnlicher Fall, dass wir berichteten correctiv.org/aktuelles/in...
Trotz Kritik: Forschungsministerium fördert umstrittenes Projekt gegen Antisemitismus
Forschungsministerium fördert Antisemitismus-Projekt unter Ahmad Mansour – internen Zweifel an Wissenschaftlichkeit zu Trotz.
correctiv.org
November 29, 2025 at 11:48 AM
Es kursieren Vorwürfe über eine angebliche Kampagne von CORRECTIV gegen Ahmad Mansour. Das ist Unfug
Kern der Recherche: Fachleute im Wissenschaftsministerium zweifelten an seinem Projekt -es wurde dennoch hoch gefördert. Ein so ungewöhnlicher Fall, dass wir berichteten correctiv.org/aktuelles/in...
Kern der Recherche: Fachleute im Wissenschaftsministerium zweifelten an seinem Projekt -es wurde dennoch hoch gefördert. Ein so ungewöhnlicher Fall, dass wir berichteten correctiv.org/aktuelles/in...
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Diese Bilder aus #Gießen kannst du keinem Opfer rechter Gewalt, weder den Familien in Halle & Hanau, noch den Angehörigen der Opfer des NSU oder der Familie Walter Lübckes noch irgendwie erklären! Wir sollten uns als Politik unsrer Verantwortung endlich stellen & das #AfDVerbotsverfahren freigeben!
November 29, 2025 at 11:06 AM
Diese Bilder aus #Gießen kannst du keinem Opfer rechter Gewalt, weder den Familien in Halle & Hanau, noch den Angehörigen der Opfer des NSU oder der Familie Walter Lübckes noch irgendwie erklären! Wir sollten uns als Politik unsrer Verantwortung endlich stellen & das #AfDVerbotsverfahren freigeben!
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"Was sich die Politik von der Wirtschaftslobby hat diktieren lassen, ist derweil ein Teil der Erklärung für den Aufstieg der AfD. So waren es vornehmlich die Familienunternehmer sowie die von ihnen unabhängige, aber nicht weniger problematische Stiftung
taz.de/Die-Familienu...
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taz.de/Die-Familienu...
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Die Familienunternehmer: Deutschlands gefährlichste Lobbyorganisation
Schon lange vor der Hinwendung zur AfD hat der Verband der Familienunternehmer Demokratie und Sozialstaat untergraben. Gut, dass nun hingeschaut wird.
taz.de
November 29, 2025 at 7:47 AM
"Was sich die Politik von der Wirtschaftslobby hat diktieren lassen, ist derweil ein Teil der Erklärung für den Aufstieg der AfD. So waren es vornehmlich die Familienunternehmer sowie die von ihnen unabhängige, aber nicht weniger problematische Stiftung
taz.de/Die-Familienu...
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Die Staatsorgane machen bislang kein AfD-Verbotsverfahren, haben keine wirkliche Strategie gegen Angriffe auf die Demokratie - dann muss es aber auch der demokratischen Zivilgesellschaft möglich sein, Protest wirksam und hörbar auf die Straße zu bringen. #Gießen
November 29, 2025 at 9:17 AM
Die Staatsorgane machen bislang kein AfD-Verbotsverfahren, haben keine wirkliche Strategie gegen Angriffe auf die Demokratie - dann muss es aber auch der demokratischen Zivilgesellschaft möglich sein, Protest wirksam und hörbar auf die Straße zu bringen. #Gießen
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Damit ist eigentlich alles gesagt
November 28, 2025 at 11:45 PM
Damit ist eigentlich alles gesagt
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Maskenkäufe während #Corona -Pandemie. #Spanien: Oberster Gerichtshof ordnet Untersuchungshaft gegen Ex-Verkehrsminister an
WARUM geht das in anderen Ländern?! WARUM müssen WIR #Spahn täglich im Fernsehen ertragen, wie er das #Bürgergeld schlecht redet und über #Gerechtigkeit fabuliert?°
#Lanz #ÖRR
WARUM geht das in anderen Ländern?! WARUM müssen WIR #Spahn täglich im Fernsehen ertragen, wie er das #Bürgergeld schlecht redet und über #Gerechtigkeit fabuliert?°
#Lanz #ÖRR
Spanien: Oberster Gerichtshof ordnet Untersuchungshaft gegen Ex-Verkehrsminister an
José Luis Ábalos muss wegen Korruptionsvorwürfen in U-Haft. Dem Ex-Minister drohen bis zu 24 Jahre Haft – es geht um Maskenkäufe während der Corona-Pandemie.
www.n-tv.de
November 28, 2025 at 11:37 PM
Maskenkäufe während #Corona -Pandemie. #Spanien: Oberster Gerichtshof ordnet Untersuchungshaft gegen Ex-Verkehrsminister an
WARUM geht das in anderen Ländern?! WARUM müssen WIR #Spahn täglich im Fernsehen ertragen, wie er das #Bürgergeld schlecht redet und über #Gerechtigkeit fabuliert?°
#Lanz #ÖRR
WARUM geht das in anderen Ländern?! WARUM müssen WIR #Spahn täglich im Fernsehen ertragen, wie er das #Bürgergeld schlecht redet und über #Gerechtigkeit fabuliert?°
#Lanz #ÖRR
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Der Heise Verlag möchte sich als Mitglied im rechtsoffenen Familienunternehmen-AfD-Kuschelverband "nicht öffentlich zu politischen Themen zu äußern". Was für ein peinliches Statement! www.heisegroup.de/presse/Zur-a...
Zur aktuellen Debatte um "Die Familienunternehmer e. V."
Ansgar Heise, geschäftsführender Gesellschafter der Heise Gruppe GmbH & Co. KG und gleichzeitig Herausgeber von den heise-Zeitschriftenmarken, bezieht Stellung zur Debatte um "Die Familienunternehmer ...
www.heisegroup.de
November 28, 2025 at 10:55 PM
Der Heise Verlag möchte sich als Mitglied im rechtsoffenen Familienunternehmen-AfD-Kuschelverband "nicht öffentlich zu politischen Themen zu äußern". Was für ein peinliches Statement! www.heisegroup.de/presse/Zur-a...
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No one will stop me from defending our freedoms.
November 29, 2025 at 1:02 AM
No one will stop me from defending our freedoms.
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Seit wann macht die Polizei den Shuttledienst für Nazis? Würde die Polizei die Kongressteilnehmer*innen auch shuttlen, wenn es ein Kongress der Linken wäre? #Gießen #widersetzen Quelle www.hessenschau.de/panorama/afd...
November 29, 2025 at 7:17 AM
Seit wann macht die Polizei den Shuttledienst für Nazis? Würde die Polizei die Kongressteilnehmer*innen auch shuttlen, wenn es ein Kongress der Linken wäre? #Gießen #widersetzen Quelle www.hessenschau.de/panorama/afd...
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Geschafft! Die #Bdk der Grünen hat gerade den Homöopathie-Antrag unverändert angenommen. Das heißt, wir Grünen fordern, dass gesetzliche Krankenkassen nicht mehr die Kosten für Globuli übernehmen. 🥳🎉
Ein starkes Zeichen für die Wissenschaft! 🌻💚
Ein starkes Zeichen für die Wissenschaft! 🌻💚
November 28, 2025 at 9:08 PM
Geschafft! Die #Bdk der Grünen hat gerade den Homöopathie-Antrag unverändert angenommen. Das heißt, wir Grünen fordern, dass gesetzliche Krankenkassen nicht mehr die Kosten für Globuli übernehmen. 🥳🎉
Ein starkes Zeichen für die Wissenschaft! 🌻💚
Ein starkes Zeichen für die Wissenschaft! 🌻💚
3 Rebel Nuns Can Stay in Abbey, if They Give Up Social Media www.nytimes.com/2025/11/28/w...
3 Rebel Nuns Can Stay in Abbey, if They Give Up Social Media
www.nytimes.com
November 28, 2025 at 7:52 PM
3 Rebel Nuns Can Stay in Abbey, if They Give Up Social Media www.nytimes.com/2025/11/28/w...
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Kliniken rufen zu Blutspenden auf und bauen Lazarette in Turnhallen. Behörden und Medien malen Bürgerkriegsszenarien. Rund um den Anti-AfD-Protest in Gießen wird ziemlich übertrieben. Das schreckt ab und schädigt demokratischen Protest. Mein Kommentar:
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Grundlos Panik in Gießen
Blutspenden, Lazarette in Turnhallen und Warnungen vor Gewalt: In Gießen will die AfD ihre neue Jugendorganisation gründen und Medien wie Behörden reagieren auf den Protest mit Ankündigungen, die an B...
www.nd-aktuell.de
November 28, 2025 at 1:12 PM
Kliniken rufen zu Blutspenden auf und bauen Lazarette in Turnhallen. Behörden und Medien malen Bürgerkriegsszenarien. Rund um den Anti-AfD-Protest in Gießen wird ziemlich übertrieben. Das schreckt ab und schädigt demokratischen Protest. Mein Kommentar:
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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Ich wage mal eine Prognose:
Es wird in Gießen zu "Ausschreitungen" kommen, gegen die die Polizei "intensiv" vorgehen muss.
Am Ende wird es irgendwas mit "gefährliche Linksextremisten" heißen und "Fachleute" wie Ostermann werden Demoverbote fordern.
Ich hoffe, ich irre mich.
Es wird in Gießen zu "Ausschreitungen" kommen, gegen die die Polizei "intensiv" vorgehen muss.
Am Ende wird es irgendwas mit "gefährliche Linksextremisten" heißen und "Fachleute" wie Ostermann werden Demoverbote fordern.
Ich hoffe, ich irre mich.
November 28, 2025 at 4:43 PM
Ich wage mal eine Prognose:
Es wird in Gießen zu "Ausschreitungen" kommen, gegen die die Polizei "intensiv" vorgehen muss.
Am Ende wird es irgendwas mit "gefährliche Linksextremisten" heißen und "Fachleute" wie Ostermann werden Demoverbote fordern.
Ich hoffe, ich irre mich.
Es wird in Gießen zu "Ausschreitungen" kommen, gegen die die Polizei "intensiv" vorgehen muss.
Am Ende wird es irgendwas mit "gefährliche Linksextremisten" heißen und "Fachleute" wie Ostermann werden Demoverbote fordern.
Ich hoffe, ich irre mich.
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It was not a plan but a capitulation document. It did not come together. It was a Russian document presented by some Americans as American. Be clear in your headlines. Help
people see the simple awfulness of things.
people see the simple awfulness of things.
President Trump's proposal to end the war in Ukraine heavily favored Russia in its initial form and included demand that Kyiv has consistently rejected. Here's how the plan came together.
Listen to "The Daily."
Listen to "The Daily."
The Ukrainian Peace Plan Written by … Russia?
President Trump’s proposal to end the war in Ukraine heavily favored Moscow in its initial form and included demands that Kyiv has consistently rejected.
nyti.ms
November 28, 2025 at 3:57 PM
It was not a plan but a capitulation document. It did not come together. It was a Russian document presented by some Americans as American. Be clear in your headlines. Help
people see the simple awfulness of things.
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Können wir bitte aufhören den Reklamebegriff "Plug-In-Hybrid" zu verwenden und stattdessen die Dinger als das benennen, was sie sind: Verbrenner-Autos mit zuschaltbaren E-Motoren, die praktisch genauso viel CO2 ausstoßen wie herkömmliche Verbrenner?!
www.transportenvironment.org/te-deutschla...
www.transportenvironment.org/te-deutschla...
EU-Daten: Plug-in-Hybride fast genauso umweltschädlich wie Verbrenner
Selbst im Elektromodus verbrennen Plug-in-Hybride Kraftstoff und stoßen durchschnittlich 68 g CO2/km aus. Versteckter Kraftstoffverbrauch kostet…
www.transportenvironment.org
November 28, 2025 at 2:56 PM
Können wir bitte aufhören den Reklamebegriff "Plug-In-Hybrid" zu verwenden und stattdessen die Dinger als das benennen, was sie sind: Verbrenner-Autos mit zuschaltbaren E-Motoren, die praktisch genauso viel CO2 ausstoßen wie herkömmliche Verbrenner?!
www.transportenvironment.org/te-deutschla...
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Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben sich nicht vorstellen können, dass es mal eine rechtsextreme Partei geben würde, und Demokraten sich weigern könnten, einen Überprüfungsantrag zu stellen.
Sonst hätten sie eine Überprüfung von Amts wegen im GG verankert.
Sonst hätten sie eine Überprüfung von Amts wegen im GG verankert.
November 28, 2025 at 1:39 PM
Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben sich nicht vorstellen können, dass es mal eine rechtsextreme Partei geben würde, und Demokraten sich weigern könnten, einen Überprüfungsantrag zu stellen.
Sonst hätten sie eine Überprüfung von Amts wegen im GG verankert.
Sonst hätten sie eine Überprüfung von Amts wegen im GG verankert.
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Die Bundesregierung fördert die rechte Denkfabrik "Republik 21" künftig mit einer halben Million Euro pro Jahr.
Erinnert sich noch jemand an die Anfrage der CDU zu "Omas gegen rechts" und andere?
taz.de/Rechte-Denkf...
Erinnert sich noch jemand an die Anfrage der CDU zu "Omas gegen rechts" und andere?
taz.de/Rechte-Denkf...
Rechte Denkfabrik Republik 21: Wissen wir nicht, wissen wir nicht – und siehe oben
Ein rechter Verein bekommt künftig Geld vom Staat, dabei fand die Union NGO-Förderung doch bäh. Auf Fragen dazu reagiert die Regierung wenig innovativ.
taz.de
November 28, 2025 at 11:52 AM
Die Bundesregierung fördert die rechte Denkfabrik "Republik 21" künftig mit einer halben Million Euro pro Jahr.
Erinnert sich noch jemand an die Anfrage der CDU zu "Omas gegen rechts" und andere?
taz.de/Rechte-Denkf...
Erinnert sich noch jemand an die Anfrage der CDU zu "Omas gegen rechts" und andere?
taz.de/Rechte-Denkf...
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Dieser Text ist eine Pflichtlektüre für alle Parlamentarier:innen Europas. Um diesen geräuschlose Einnistung von Palantir-Software in den Verwaltungsinfrastrukturen zu verstehen, die gerade passiert... Und um diese zu stoppen.
monde-diplomatique.de/artikel/!611...
monde-diplomatique.de/artikel/!611...
United States of Palantir
In den USA vollzieht sich ein grundlegender Umbau des Staates. Die Hauptrolle spielen dabei Tech-Unternehmen wie Palantir und Anduril, an deren Software wichtige hoheitliche Aufgaben delegiert werden....
monde-diplomatique.de
November 28, 2025 at 9:21 AM
Dieser Text ist eine Pflichtlektüre für alle Parlamentarier:innen Europas. Um diesen geräuschlose Einnistung von Palantir-Software in den Verwaltungsinfrastrukturen zu verstehen, die gerade passiert... Und um diese zu stoppen.
monde-diplomatique.de/artikel/!611...
monde-diplomatique.de/artikel/!611...