Birger Scholz
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Ökonom, Staatssekretär im TFM, hier privat
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Finanzministerin Katja Wolf & die Herausgeber des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen laden am 08.12. ein nach Erfurt zur Präsentation des 2. Bandes 2025 unter dem Titel „Gestaltende Finanzpolitik in Zeiten der Krise“. @achimtruger.bsky.social @krietzler.bsky.social www.aufbaubank.de/veranstaltun...
Thüringer Aufbaubank - Thüringer Aufbaubank
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DGB begrüßt neuen Mut und Flexibilität i.d. Thüringer Haushaltspolitik: „Die Thüringer Schuldenbremsenregelung gehörte bisher zu den restriktivsten bundesweit und wirkt sich negativ (…) aus.“ @achimtruger.bsky.social @krietzler.bsky.social #schuldenbremse hessen-thueringen.dgb.de/presse/++co+...
DGB begrüßt neuen Mut und Flexibilität in der Thüringer Haushaltspolitik
Rudolph: Großes Potenzial für Investitionen und soziale Sicherheit
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Das waren noch Zeiten...:👇
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A long long time ago, in a far away galaxy... the US used to tax the rich
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„Bei Steuervergünstigungen muss genau geschaut werden, wer profitiert und welche Wirkung diese haben. Daher sollten wir die sogenannten Verschonungsregeln für das Betriebsvermögen im Rahmen der Erbschaft- und Schenkungsteuer stärker in den Blick nehmen" finanzen.thueringen.de/aktuelles/me...
Finanzministerin Katja Wolf zu den Vorschlägen des Bunderechnungshofes zu Subventionsabbau und Stärkung der Finanzverwaltung
finanzen.thueringen.de
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Der Sozialdemokrat und keynesianische Ökonom Markus #Marterbauer wird Finanzminister in Österreich. Ein genialer Schachzug von SPÖ-Chef @andibabler.at. Damit bekommt Wien den fortschrittlichsten Kassenwart in Europa. Viel Erfolg und gute Nerven Markus!
www.5min.at/520250227163...
Markus Marterbauer soll neuer Finanzminister werden
Alle Ministerposten sind noch nicht fixiert. Doch die Posten...
www.5min.at
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„Nach aktuellen Planungen des Finanzministeriums werden die unabweisbaren Zusatzbedarfe nur durch die erstmalige Nutzung einer symmetrischen Konjunkturbereinigung gedeckt werden können. Das Finanzministerium schlägt vor, das Verfahren des Bundes zu nutzen.“ finanzen.thueringen.de/aktuelles/me...
Finanzministerin Katja Wolf informiert über finanzpolitische Lage und den Stand der Beratungen zum Landeshaushalt 2025.
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„Neben einem Modell zur Konjunkturbereinigung wollen wir bestimmte Ausgaben im Wege der Kreditfinanzierung ermöglichen“, so Wolf.

finanzen.thueringen.de/aktuelles/me...
Kabinett setzt Haushaltsstrukturkommission ein.
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„Die alte Regierung unter Bodo Ramelow (Linke) habe für Gesamtausgaben von 13,8 Milliarden Euro die Reserven von 825 Millionen Euro komplett verplant, die Investitionen um 200 Millionen gekürzt und es fehlten immer noch 300 Millionen, sagte Finanzstaatssekretär Birger Scholz“
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📫 Heute bei @sz-dossier.de Platz der Republik, von Elena Müller mit Peter Ehrlich, Tim Frehler und Gabriel Rinaldi:

📢 Tiefgang: Teure Wahlversprechen treffen auf knappe Kassen
📢 Debatte um Stahl wird zum Wahlkampfthema

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Themen des heutigen Dossiers Platz der Republik, die auch im Post stehen.