Bündnisgrüne Dresden-Nord
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Spieler von Dynamo Dresden posierten bei der “German Cage Night” in Greiz mit Personen vom „Home of Sports Elbflorenz" - jenem Fitnessstudio, von dem sich der Verein im Februar distanziert hatte. Das Kampfsportevent brachte zahlreiche Neonazi-Kämpfer zusammen. naziwatchdd.noblogs.org/post/2025/10...
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Die #Chatkontrolle ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte. Wenn sie kommt, wird es keine verschlüsselte und sichere Kommunikation in Europa mehr geben.
Das gilt es bei der Abstimmung im EU-Rat nächste Woche zu verhindern. Denn es geht um unsere Freiheit.
Das gilt es bei der Abstimmung im EU-Rat nächste Woche zu verhindern. Denn es geht um unsere Freiheit.
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CDU-Justizministerin Geiert fordert eine grundlegende Überarbeitung des Selbstbestimmungsgesetzes (u.a. das Herauslösen der #Justiz).
Katja Meier kritisiert die Forderung als unseriös: Es zeige sich beim Fall #Liebich viel mehr ein Vollzugsdefizit.
www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/press...
Katja Meier kritisiert die Forderung als unseriös: Es zeige sich beim Fall #Liebich viel mehr ein Vollzugsdefizit.
www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/press...
Selbstbestimmungsgesetz ist menschenrechtlicher Fortschritt, keine Ideologie
Zur Forderung der sächsischen Justizministerin Prof. Constanze Geiert (CDU), das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) grundlegend zu überarbeiten, erklärt Katja
www.gruene-fraktion-sachsen.de
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Katrin Göring-Eckardt
@goering-eckardt.de
· Jul 15
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Über 40 Menschen sind unserem kurzfristigen Solidaritätsaufruf nach dem Brandanschlag gefolgt – spontan, entschlossen, sichtbar. Vertreter*innen aus Politik, Kirche, Vereinen und Zivilgesellschaft waren dabei – auch Bürgermeister Markus Renner. #Meißen
Danke!!!
Danke!!!
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