Legalitätsprinzip
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Legalitätsprinzip
@art18bvg.bsky.social
Juristerei im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, grundrechtsliebend, für einen faktenbasierten demokratischen Diskurs, null Geduld für ideologische Grabenkämpfe.
Daher keine Nähe zu irgendeiner Partei und auch kein Interesse daran. Analyse.
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⚡️Liebe Alle!⚡️

Nachdem es hier Usus ist stelle ich mich gerne vor. Ich bin Jurist, spezialisiert auf Verfassungs- und Verwaltungsrecht und postete auf Twitter immer wieder über Themen des öffentlichen Rechts um politische Vorgänge und Demokratie für Laien verstehbar zu machen.

1/n
Reposted by Legalitätsprinzip
POV: Ich habe jegliche Scham verloren und bin in meiner selbstvergessenen Abgehobenheit nicht einmal mehr bereit auch nur ansatzweise den Anschein zu erwecken, es würde mich kümmern was moralisch im Lichte meines Amtes geboten wäre.

#Wöginger #ÖVP

1/2
December 13, 2025 at 10:52 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Ach ja...und nebenbei betreibe ich damit auch aktiv die Zerstörung meiner eigenen Partei mit, weil ich auf alle moralischen Grundsätze, die ein christlich-soziales Weltbild eigentlich ausmachen, scheixxe. Dem Konservativismus füge ich somit enormen Schaden zu und begünstige damit Rechtsextreme

2/2
December 13, 2025 at 10:52 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Made my day...😂😂😂😂
Ich liebe diese Reply. Pures Gold 👌
Hat sogar mehr Likes, als der Ausgangstweet.👇
December 14, 2025 at 11:39 AM
Made my day...😂😂😂😂
Ich liebe diese Reply. Pures Gold 👌
Hat sogar mehr Likes, als der Ausgangstweet.👇
December 14, 2025 at 11:39 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Das 👇 ist unglaublich. Man darf sich nicht wundern, dass die Menschen, die monatlich auf ihrem Lohnzettel sehen, wieviel Steuern/Sozialabgaben sie bezahlen, eine unglaubliche Wut im Bauch haben. Wenn sie das👇 lesen. Wenn die Politik derart versagt, dann ist das Erntedank für die #AfD und die #FPÖ.
December 13, 2025 at 10:43 AM
POV: Ich habe jegliche Scham verloren und bin in meiner selbstvergessenen Abgehobenheit nicht einmal mehr bereit auch nur ansatzweise den Anschein zu erwecken, es würde mich kümmern was moralisch im Lichte meines Amtes geboten wäre.

#Wöginger #ÖVP

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December 13, 2025 at 10:52 AM
Das 👇 ist unglaublich. Man darf sich nicht wundern, dass die Menschen, die monatlich auf ihrem Lohnzettel sehen, wieviel Steuern/Sozialabgaben sie bezahlen, eine unglaubliche Wut im Bauch haben. Wenn sie das👇 lesen. Wenn die Politik derart versagt, dann ist das Erntedank für die #AfD und die #FPÖ.
December 13, 2025 at 10:43 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Womit hat Österreich das verdient...? 😵‍💫
December 12, 2025 at 7:59 PM
Womit hat Österreich das verdient...? 😵‍💫
December 12, 2025 at 7:59 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Über ein Monat rauchfrei inzwischen. Gusto eigentlich keiner mehr - ganz selten mal bei einem Glas Wein. Nebeneffekt: Ich mach grad richtig viel Sport. Weil ich nicht zunehmen wollte reingerutscht und jetzt nehme ich ab. Ich bin wirklich froh, dass ich die Dinger los bin.

#ZigaretteBaBa
Mein erster rauchfreier Tag....und ganz ehrlich: Ich hab etwas Schiss davor, wie ich das überstehe. Ich steh voll hinter meiner Entscheidung, will den Schas echt loswerden, ich hoffe ich zieh es auch wirklich durch. Rituale aufgeben ist zach.

#ZigaretteBaba
December 5, 2025 at 6:15 PM
Über ein Monat rauchfrei inzwischen. Gusto eigentlich keiner mehr - ganz selten mal bei einem Glas Wein. Nebeneffekt: Ich mach grad richtig viel Sport. Weil ich nicht zunehmen wollte reingerutscht und jetzt nehme ich ab. Ich bin wirklich froh, dass ich die Dinger los bin.

#ZigaretteBaBa
Mein erster rauchfreier Tag....und ganz ehrlich: Ich hab etwas Schiss davor, wie ich das überstehe. Ich steh voll hinter meiner Entscheidung, will den Schas echt loswerden, ich hoffe ich zieh es auch wirklich durch. Rituale aufgeben ist zach.

#ZigaretteBaba
December 5, 2025 at 6:15 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Alter Verwalter. Was bin ich hier sehend? Es macht mir Angst. Warum gibt man solchen Menschen Macht? 😬🤷‍♂️

#Palantir
The CEO of Palantir.
December 5, 2025 at 2:13 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Abgesehen davon, dass #Russland für #Europa nur Verachtung übrig hat, bezeichnen sie sogar den Krieg und die Verhandlungen darüber als "Spiel".

So wenig Respekt wie der #Kreml für Menschenleben hat, so wenig Respekt hat er für die Demokratie und damit für Europa.

#Ukraine
December 5, 2025 at 1:19 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Wie kaputt musst du als Medium sein, um so eine Titelseite zusammenzustellen. #Mord als Liebe framen und direkt darunter ein Bildchen mit einem Pärchen unterm Christbaum. Was zu Weihnachten wirklich zählt? Dass man mordet die man liebt? Das ist einfach nur unfassbar. Eine Schande für die Medienwelt.
December 2, 2025 at 1:03 PM
Alter Verwalter. Was bin ich hier sehend? Es macht mir Angst. Warum gibt man solchen Menschen Macht? 😬🤷‍♂️

#Palantir
The CEO of Palantir.
December 5, 2025 at 2:13 PM
Abgesehen davon, dass #Russland für #Europa nur Verachtung übrig hat, bezeichnen sie sogar den Krieg und die Verhandlungen darüber als "Spiel".

So wenig Respekt wie der #Kreml für Menschenleben hat, so wenig Respekt hat er für die Demokratie und damit für Europa.

#Ukraine
December 5, 2025 at 1:19 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Wobei man sagen muss. Das abgebildete Dorf am Land sähe in meiner Heimat in Kärnten genau so aus. Da sitzt am Dorfbrunnen ned die Dragqueen und ob der Marktstand je eine Person anderer Hautfarbe gesehen hat? I doubt it.

Prinzipiell stimmt die Kritik. Aber dieses Foto ist ein schlechtes Beispiel.
December 5, 2025 at 10:46 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Das hat jetzt aber genau gar nix mit dem #Babler zu tun. Man muss sowas ned verpolitisieren.
December 2, 2025 at 6:41 PM
Wie kaputt musst du als Medium sein, um so eine Titelseite zusammenzustellen. #Mord als Liebe framen und direkt darunter ein Bildchen mit einem Pärchen unterm Christbaum. Was zu Weihnachten wirklich zählt? Dass man mordet die man liebt? Das ist einfach nur unfassbar. Eine Schande für die Medienwelt.
December 2, 2025 at 1:03 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Wo "holt @corinnamilborn.bsky.social aus"? Sie sagt präzise was ist. Warum dieses #NegativFraming? Es IST unerträglich.

#femicide #Femizid
November 30, 2025 at 11:01 AM
Wo "holt @corinnamilborn.bsky.social aus"? Sie sagt präzise was ist. Warum dieses #NegativFraming? Es IST unerträglich.

#femicide #Femizid
November 30, 2025 at 11:01 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Ned bös gemeint, aber fragst du dich das wirklich? Die Corona Leugner leugnen alle den Klimawandel, leugnen alle die Bedrohung durch #Putin und dämonisieren #Selenskyj, der nie eine Gaefahr für Europa darstellen wird. Ebenso wie das Gendern. Das Muster liegt so klar offen, was fragt man sich da?
November 25, 2025 at 8:59 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Es ist so absurd. Die Welt ringt um ein #Friedensabkommen zwischen #Ukraine und #Russia - statt der russischen 28 Punkte-Liste zur #Kapitulation.

Und #Putin? Der ballert währenddessen völlig ungerührt weiter, jagt Raketen in Wohnhäuser, tötet wahllos Zivilisten und zerstört zivile Infrastruktur.
November 24, 2025 at 7:31 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
⚡️WAS EUROPA BRÄUCHTE⚡️

Gerade dieser Tage hat dieser Text nichts an Gültigkeit verloren, finde ich. Obwohl er älter ist - ist er sogar gültiger denn je. Wenn Europa ernstgenommen werden will, muss es sich aus dem Wügregriff der beiden es bedrängenden Großmächte #USA und #Russland befreien.

#Europa
November 24, 2025 at 5:21 PM