Andi Babler
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Vizekanzler der Republik Österreich 🇦🇹 Bundesparteivorsitzender der SPÖ🌹 Österreich wieder auf Kurs bringen! https://www.spoe.at/impressum/
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Nun wurde Benko schuldig gesprochen und verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. 2/2
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Als René Benkos Kartenhaus der kruden Firmenkonstrukte zusammengefallen ist, haben tausende Menschen ihre Arbeit verloren. Das werde ich nicht vergessen. Sein Fall ist bezeichnend dafür, was passiert, wenn Superreiche die Spielregeln machen und nicht die Politik. 1/2
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Wer meint, Österreich sei ein „Hochlohnland” und es gäbe kein Problem mit hohen Lebensmittelpreisen, lebt an der Realität vorbei. So etwas müssen sich unsere Arbeitnehmer:innen, die jeden Tag aufstehen, wirklich nicht anhören. Ich erwarte mehr Respekt. Auch Lebensmittelkonzerne tragen Verantwortung.
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Der 7. Oktober und seine Folgen haben deutlicher denn je gezeigt, dass der Nahostkonflikt nicht einfach verwaltet werden kann. Der Konflikt muss gelöst werden, damit Israel und Palästina Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben können.
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Dieser Erfolg zeigt, was Diplomatie leisten kann. Die internationale Gemeinschaft muss nun alle ihre Kräfte bei der weiteren Umsetzung des Friedensplans bündeln, um die Zweistaatenlösung Wirklichkeit werden zu lassen – dabei muss auch die EU eine wichtigere Rolle als bisher spielen.
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Endlich ein Anlass für Hoffnung für die Menschen im Nahen Osten! Ich freue mich, dass die Geiseln nun endlich zu ihren Familien zurückkehren können. Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben alles Gute und hoffe, dass sie nach dieser schrecklichen Zeit, wieder Ruhe und Geborgenheit finden können.
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Wie bitter, das Gegentor in der Nachspielzeit! Trotz der ersten Niederlage: Österreich spielt eine tolle WM-Quali. Es bleibt spannend bis zum Schluss, wir haben weiterhin alle Karten in der Hand!
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Ich gratuliere Mario Leiter zur Wiederwahl als Parteivorsitzender der SPÖ Vorarlberg. In Vorarlberg wie ganz Österreich - wir kämpfen für ein leistbares Leben und Wohnen. Ich freue mich auf weitere gute Zusammenarbeit.
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Es ist unsere Aufgabe, an allen Schrauben zu drehen, die unser öffentliches Gesundheitssystem trotz Spardruck stärken. Ich werde die Prüfung aller rechtlichen Möglichkeiten vorantreiben. 2/2
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Wer in Österreich sein Medizinstudium absolviert hat, soll für unser öffentliches Gesundheitssystem arbeiten. Zumindest eine Zeit lang. Das ist nur gerecht - das habe ich heute am Vorarlberger Landesparteitag betont und das werde ich auf Regierungsebene einbringen. 1/2
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Gänsehaut! 🇦🇹 Ganz Österreich verneigt sich vor Marko Arnautović. Er hat heute Toni Polster als Rekordtorschütze des Nationalteams abgelöst. Herzlichen Glückwunsch zu dieser unglaublichen Leistung! ⚽👏 Mit diesem historischen 10:0 macht Österreich einen riesigen Schritt zur WM 2026! Bravo!
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Wir brauchen einen Friedensprozess, der schließlich zu einer Zweistaatenlösung führt.
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Die Meldungen aus dem Nahen Osten erfüllen mich mit Hoffnung. Mit der ersten Phase des Friedensplans wird ein wichtiger Schritt gesetzt, die Geiseln müssen jetzt freigelassen und ein dauerhafter Waffenstillstand erzielt werden.
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Lieber Heinz Fischer, alles Gute zu deinem 87. Geburtstag! Danke für dein jahrzehntelanges Engagement für Demokratie, Zusammenhalt und Menschlichkeit – Werte, die unser Land maßgeblich geprägt haben.
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Die Nachricht vom Attentat auf SPD-Bürgermeisterin Iris Stalzer in Herdecke (Deutschland) ist schockierend. Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei Iris, ihrer Familie, ihren Genoss:innen und Angehörigen. Die Hintergründe dieses grauenhaften Anschlags müssen rasch aufgeklärt werden.
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Gleichzeitig haben wir auch besondere Verantwortung für den Schutz der Menschenrechte. Die Lage im Gazastreifen ist katastrophal. Das Sterben muss jetzt enden. Wir brauchen einen echten Frieden, der Israels Sicherheit und ein menschwürdiges Leben in Gaza garantiert.
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Wir sehen, wie Hass und Hetze wieder lauter werden – auch hier bei uns. Aufgrund unserer dunklen Vergangenheit tragen wir besondere Verantwortung für den Schutz des jüdischen Lebens und müssen jeder Form des Antisemitismus entschieden entgegentreten.
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Meine ungebrochene Solidarität gilt den Opfern dieses schrecklichen Verbrechens und ihren Lieben. Die unzähligen Menschen, die sich seit 730 Tagen in der Gewalt der Hamas befinden, müssen freigelassen und zu ihren Familien zurückgebracht werden. #bringthemhome
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Der 7. Oktober markiert den schwersten Anschlag auf Israel und das größte Pogrom an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. 1.200 Menschen wurden bei dem entsetzlichen Angriff der Terrororganisation Hamas ermordet, 250 Menschen – darunter auch Kinder – wurden als Geiseln genommen.
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Mit Anton Pelinka geht eine der prägendsten Stimmen der österreichischen Politikwissenschaft. Zu seiner Analyse des politischen Systems in Österreich gehörten immer auch wichtige, warnende Worte zu rechtsextremen und demokratiefeindlichen Tendenzen. Meine Gedanken sind bei Familie und Angehörigen.
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Außerdem arbeiten wir aktuell an Maßnahmen, um sichere Arbeitsbedingungen für Journalist:innen zu gewährleisten. Wie etwa eine Clearingstelle als Anlaufstelle für von Gewalt betroffene Journalist:innen oder der Schutz vor rechtsmissbräuchlichen SLAPP-Klagen gegen Journalist:innen. 4/4
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Der Druck auf Medienhäuser und Journalist:innen steigt aber auch in Österreich. Wir wollen Medien nachhaltig stärken und weniger abhängig von Förderungen machen. Wir planen daher, eine Studie als Grundlage für die Neuaufstellung der Medienförderung in Auftrag zu geben. 3/4
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Wie schnell Journalist:innen auch in demokratischen Ländern unter Druck geraten, sehen wir aktuell auch in westlichen Ländern: Einschüchterungsmaßnahmen, populistische Stimmungsmache und steigende Gewalt gegenüber Pressevertreter:innen sind keine Seltenheit mehr. 2/4
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Österreich hat das 80. Jubiläum der Wiederherstellung der Pressefreiheit begangen. Freie Medien sind die Basis einer pluralistischen Gesellschaft, einer freien, einer wehrhaften Demokratie. Der heutige Tag muss uns mahnen, die Pressefreiheit hochzuhalten. 1/4
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Herzliche Gratulation an Max Lercher, der heute beim Parteitag der SPÖ Steiermark mit starkem Ergebnis als Landesparteivorsitzender bestätigt wurde. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und liebe Grüße aus Kärnten in die Steiermark!