Alois G. Auinger
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klenkflorian.bsky.social
Der Fall Wöginger ist ein juristisches Fehlurteil. Die Oberstaatsanwaltschaft Wien sollte ein Rechtsmittel anordnen und den Fall einem Gericht vorlegen. Mein dieswöchiger Kommentar: www.falter.at/zeitung/2025...
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klenkflorian.bsky.social
Den Fall Wöginger per Beschluss gegen Bußgeldzahlung einzustellen ist eine Verletzung des Gesetzes. Auch das Ministerium sprach sich durch die Genehmigung der Anklage gegen eine Diversion aus - aus generalpräventiven Gründen. Mein Kommentar: www.falter.at/zeitung/2025...
Fall August Wöginger: Ein juristisches Fehlurteil
Der ÖVP-Klubobmann wird für Ämterkorruption mit Milde belohnt. Das Recht wurde verletzt, die Justizministerin ist am Zug: Eine gute Fehlerkultur gebietet eine Kehrtwende
www.falter.at
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klenkflorian.bsky.social
Hab ich den Amnesty International Post zu diesen offenen Hinrichtungen von Palästinensern durch die Hamas übersehen? Oder den offenen Brief von Milo Rau? Wo sind die Free-Palestine-From-Hamas-Demos? Warum schaut da niemand hin?

x.com/MaralSalmass...
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x.com
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gwagner.com
Der Text im Print: "Batterien statt Kraftwerke"
Batterien statt Kraftwerke
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wblau.bsky.social
file under: the subtle humour of a homepage editor.
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Es ist nicht zu fassen, was im neuen Fascho-Staat USA nun möglich ist:
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amnesty.de
Heute beraten die EU-Innenminister*innen schnellere Abschiebungen, Drittstaatenlager & Freikauf-Regel für Staaten statt Schutz von Menschen. Solidarität gilt nur der Härte der Abschiebungspolitik, nicht der existenziellen Not der Geflüchteten & den Menschenrechten.
www.tagesschau.de/ausland/euro...
EU-Innenminister ringen um härteren Asylkurs - und die Solidarität
Die EU-Innenminister wollen den härteren Kurs Europas in der Migrationspolitik vorantreiben, vor allem mit schnelleren Abschiebungen. Aber auch die Solidarität bei der Aufnahme von Asylbewerbern rückt...
www.tagesschau.de
agauinger.bsky.social
Das mit der Aussicht geht besser: 😉 Cool Mama Salzburg
Das mit der Aussicht geht besser:   Cool Mama
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omaskunterbunt.bsky.social
Wir posten hier bewusst #Goodnews für #Zuversicht und #Hoffnung, damit wir alle weiterhin motiviert, voller #Energie und stabil für #Demokratie und #Menschenrechte und eine lebenswerte Zukunft auch nachfolgender Generationen eintreten können.

www.zeit.de/politik/deut...

#globalgoals Nr. 3
Infektionskrankheiten: Deutschland sagt eine Milliarde für Kampf gegen Aids und Malaria zu
Die Bundesentwicklungsministerin hat für den Kampf gegen die großen Infektionskrankheiten eine Milliarde Euro zugesagt. Das Geld solle "Millionen Leben" retten.
www.zeit.de
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omaskunterbunt.bsky.social
Wir posten hier bewusst #Goodnews für #Zuversicht und #Hoffnung, damit wir alle weiterhin motiviert, voller #Energie und stabil für #Demokratie und #Menschenrechte und eine lebenswerte Zukunft auch nachfolgender Generationen eintreten können.

www.watson.de/leben/good-n...
LGBTQ: Verein startet deutschlandweites Projekt, um jungen Menschen zu helfen
Viele junge Menschen trauen sich nicht, zu ihrer wahren Identität zu stehen. Ein queerer Verein will sie mit einem neuen Beratungsangebot unterstützen.
www.watson.de
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denniskberlin.bsky.social
Das ist der beste Kommentar, den ich je zur deutschen Auto Industrie gehört habe.
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verfassungsblog.de
EU Commissioner Olivér Várhelyi faces allegations of involvement in espionage by Hungary against the European Union.

ALBERTO ALEMANNO (@alemanno.bsky.social) explains why the Várhelyi Affair is a test of institutional self-defence – and how the EU can respond.

verfassungsblog.de/varhelyi-com...
Quote: “The Várhelyi affair poses a question the Union has never had to answer so starkly: What happens when a member state treats the institutions it helped create not as a common project, but as hostile territory to be infiltrated and undermined?”
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ingwarpero.bsky.social
Das Deutschlandticket musste für 12 Mio. Menschen teurer werden, weil angeblich kein Geld übrig war, aber um ein 45.000€ teures Auto nochmal mit 4000€ Steuergeld zu subventionieren reicht natürlich noch. Autoland Deutschland mal wieder in a nutshell🤦‍♂️
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embacher.bsky.social
Lehrervertreter kritisieren Kopftuchverbot als "krasse Themenverfehlung"

Klingt nach großer Begeisterung, populistische Pseudomaßnahmen umsetzen zu dürfen. Die verfassungsrechtlichen Bedenken sind auch unbegründet, hat Plakolm gesagt. Weil sie sich auskennt. 🤥

www.derstandard.at/story/310000...
Lehrervertreter kritisieren Kopftuchverbot als "krasse Themenverfehlung"
Personalvertretungen monieren, dass Schulen die Verantwortung für die Umsetzung des Gesetzes übernehmen müssen. Auch sei das Erstgespräch mit betroffenen Mädchen "nicht zielführend"
www.derstandard.at
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felixbohr.bsky.social
„Ich bin dafür, einem Kind so weit wie möglich die Wahrheit zu erzählen- in einer Sprache, die es verstehen kann.“

Christine Nöstlinger,
geboren am 13. Oktober 1936 in Wien.
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psy4f.bsky.social
Danke an alle Engagierten! Der gewonnene Zukunftsentscheid macht Mut, dass die (oft passive) Mehrheit für Klimaschutz tatsächlich mobilisiert werden kann!
Gönnt euch eine Atempause, bevor es mit neuer Zuversicht weitergeht.
💚🌍💚
p4fdortmund.bsky.social
Der gewonnen #Zukunftsentscheid in Hamburg zeigt: Eine Mehrheit will mehr Klimaschutz. Das ist ein klares Signal an die Politik in Deutschland und Europa. Klimaziele dürfen nicht abgeschwächt werden, sondern müssen entsprechend den physikalischen Erfordernissen nachgeschärft werden.
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christinabrugger.bsky.social
Total krass ist ja, dass die Wissenschaftler schon vor über 50 Jahren gewarnt haben vor dem Klimawandel und Faschismus und Sachen..

Also wer konnte das wissen, was jetzt passiert?!
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netzpolitik.bsky.social
Der Vorverkauf für die kommende @re-publica.com ist gestartet. Vergünstigte Earlybird-Tickets gibt es so lange der Vorrat reicht.

tickets.infield.live/event/re-pub...

Die re:publica 26 findet vom 18.-20. Mai 2026 in der STATION Berlin statt.

#rp26