Lightnews — Scholar-powered news

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 16h

Gespart wird in schier allen Bereichen und soll bis 2030 ein ausgeglichenes Budget schaffen.

www.sn.at/salzburg/pol...

"Zahlenschlacht" mit Folgen: Land Salzburg spart bei Pflegekräften und in Kindergärten

Nach 13 Stunden Verhandlungen präsentierte die schwarz-blaue Landesregierung am Dienstag ein strenges Sparpaket für 2026. Gekürzt wird in schier allen Bereichen - vor allem in der Gesundheit werden 60...

www.sn.at

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 16h

wien.orf.at/stories/3325...

Budget: Gratiskindergarten bleibt

Die Stadt Wien wird für 2026 ein Sparbudget vorlegen, das durch eine Konsolidierung von zwei Mrd. Euro das Defizit auf prognostizierte 2,65 Mrd. Euro drücken soll. Davon nicht betroffen ist der Kinder...

wien.orf.at

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 16h

Die Mehrheit der #Kantone rechnet im Budget 2026 mit einem #Defizit.

Gründe: Entlastung des Bundeshaushalts, Gesundheitskosten, aber auch Volksinitiativen.

In der Regel budgetieren die Kantone defensiv. Die #Rechnungsabschlüsse fallen später eher #besser aus.

www.srf.ch/news/schweiz...

Kantone im Minus: Was tun gegen Einbussen durch Initiativen?

Dem Tessin drohen Millionen-Einbussen wegen Volksinitiativen. Andere Kantone erwartet Ähnliches. Wie gehen sie damit um?

www.srf.ch

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 16h

1

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 1d

Klassiker für #Einsparungspotenziale in den #Gemeinden sind neben zu geringen Gebühren auch Doppel- oder Dreifachförderungen bei Themen, die vom Land oder auch vom Bund abgedeckt werden.

salzburg.orf.at/stories/3325...

Geldnot: Gemeinden sollen Gebühren erhöhen

Um ihre Finanzen im Griff zu behalten, stehen in Salzburger Gemeinden zahlreiche Veränderungen bevor. Zwischen fünf und neun Prozent müssen sie laut Gemeindeverband in den kommenden Jahren einsparen....

salzburg.orf.at

1

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 1d

noe.orf.at/stories/3325...

Landesregierung beschließt Nachtragsbudgets

Die niederösterreichische Landesregierung beschließt in ihrer Sitzung am Dienstag Nachtragsbudgets für die Jahre 2025 und 2026. Damit soll die finanzielle Stabilität des Landes in wirtschaftlich herau...

noe.orf.at

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 1d

Um dem Mediziner-Mangel entgegenzuwirken, gibt es gewidmete „Humanmedizin-Studienplätze“.

kaernten.orf.at/stories/3325...

Run auf Humanmedizin-Studienplätze

Um dem Mediziner-Mangel entgegenzuwirken, gibt es gewidmete „Humanmedizin-Studienplätze“. Teilnehmer bekommen ein Stipendium, müssen nach dem Studium aber zweckgewidmet arbeiten. Für die vier Plätze d...

kaernten.orf.at

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 1d

ooe.orf.at/stories/3325...

Landtage als Demokratie-Schützer

Das Thema Jugend und Soziale Medien hat die Landtagspräsidenten und Präsidentinnen aller neun Bundesländer bei ihrer Herbsttagung in Geinberg (Bezirk Ried/I.) intensiv beschäftigt. Es ging vor allem d...

ooe.orf.at

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 1d

„Was denken die Menschen über unser politisches System?“

Das zeigen wir in unserem #Föderalismus-Monitor 2025.

#Bürgernähe schafft #Kompetenz, um dringende Probleme zu lösen. #Föderalismus nutzt genau das – und die Menschen bestätigen es.

1

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 1d

Gelungener #Jubiläumsringvorlesung-Abend mit Prof. Dr. Ursula Münch: #Föderalismus & Landesparlamente im Spannungsfeld zur Demokratie – differenziert, verständlich, pointiert.

❤️Danke fürs Dabeisein!

Am 27. Oktober geht es weiter: foederalismus.at/de/jubilaeum/

1

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 2d

Wiener #Sozialhilfe, Zahlen und Einsparungspotenzial.

www.kleinezeitung.at/oesterreich/...

Einzelfälle, nicht die Regel: Wie viele Großfamilien in Wien Sozialhilfe beziehen

Die Zahl der Großfamilien, die Sozialhilfe beziehen, ist in Wien gering. Aktuelle Zahlen und Reformen der Sozialhilfe werden diskutiert.

www.kleinezeitung.at

1

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 2d

Schweiz: "Das #Abstimmungsverhalten im Ständerat war mehrheitlich durch #Parteidoktrinen geprägt [...] Das Resultat spiegelt die heutige Abkehr von der einst staatspolitisch bedeutsamen föderalistischen Architektur des #Zweikammersystems."

www.nzz.ch/meinung/stae...

Ständeräte entscheiden parteitreu: einheitliche Sicherheitsregeln abgelehnt

Ständerat verhindert nationale Vorschriften für Sicherheitsfirmen

www.nzz.ch

1

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 2d

Heute Abend - Vorbeischauen!

1

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 2d

"Ältere Personen leben oft auf viel Fläche, während junge Familien kaum leistbaren #Wohnraum finden. Ein Tausch würde sich anbieten."

Seit heuer hat #Baden-Württemberg ein Förderprogramm: Freiwilliger Wohnungswechsel in aktiven Gemeinden wird honoriert.

www.tt.com/artikel/3091...

Boomer wollen nicht umziehen: Immer mehr Wohnraum wird ineffizient genutzt | Tiroler Tageszeitung Online

Gerade ältere Personen leben oft auf viel Fläche, während junge Familien kaum leistbaren Wohnraum finden. Ein Tausch würde sich anbieten. Damit das klappt, müsste die Politik aber die Rahmenbedingunge...

www.tt.com

1

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 2d

Die heutige #Grundsteuer existiert in Österreich seit 1956 & geht an Städte und Gemeinden. Nun schlagen Experten im Zuge der #Reformpartnerschaft vor diese durch eine #Bodenwertsteuer zu ersetzen.

www.vn.at/politik/2025...

Aufregung um neue Grundsteuer

...

www.vn.at

1

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 2d

Der österreichische Gemeindebundpräsident gibt Einblicke in die laufenden Verhandlungen zur #Föderalismusreform. U.a. wurden Kinderbetreuung, Pflege, Spitäler & Grundsteuerreform wurden in der ORF-Pressestunde besprochen.

www.kleinezeitung.at/politik/inne...

Pressl: An Spitalsschließungen „wird man nicht vorbeikommen“

Der Gemeindebund-Präsident gab Einblicke in die Verhandlungen zwischen Bund, Länder und Gemeinden.

www.kleinezeitung.at

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 2d

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 5d

Fast 40 Prozent aller NÖ-Gemeinden sind auf der Finanzplanungsliste.

noe.orf.at/stories/3325...

213 Gemeinden müssen Sparpläne mit Land abstimmen

Die finanzielle Situation der Gemeinden wird prekärer. Das zeigt eine Liste der Kommunen, die ihre Finanzplanung mit dem Land abstimmen müssen. Im Vorjahr war deren Zahl noch zweistellig, heuer sind e...

noe.orf.at

1

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 5d

„Was denken die Menschen über unser politisches System?“ 🤔

Das zeigen wir in unserem #Föderalismus-Monitor 2025.

#Spar-Check: 💰
Bund, Länder, Gemeinden – wer soll am meisten?

45 %: alle gleichermaßen
34 %: Bund
7 %: Länder
2 %: Gemeinden

1 1

Reposted by Institut für Föderalismus

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 5d

Leseempfehlung für alle, die sich für die Resilienz der Verfassung interessieren: ZÖR 80 Heft 2, mit spannenden Beiträgen, darunter hoffentlich auch jener von mir zum Bundesstaat und der liberalen Demokratie.

2 5

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 5d

#Burgenland

Mit dem neuen Gesetz kann künftig ein Jahr vor der nächsten Wahl eine fachlich #geeignete Person, die nicht Teil des Gemeinderates ist, vom #Gemeinderat zum #Bürgermeister gewählt werden + Gemeinden in Konsolidierung dürfen Kredite aufnehmen.

www.derstandard.at/story/310000...

Gemeindegesetzespaket erlaubt künftig Bürgermeister ohne Mandat

Um die Arbeit in und für die Gemeinden zu erleichtern, beschließen im Burgenland SPÖ, ÖVP und Grüne ein neues Gesetz, das auch die Kreditaufnahme erleichtern wird

www.derstandard.at

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 5d

1

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 5d

#Nicht gleich genug

Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im heutigen Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social über die #Sozialhilfereform und ihren Implikationen.

#Föderalismus #Dezentralisierung

1

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 6d

"Natürlich muss man sparen, wir in Tirol zeigen das vor. Aber jede #Ebene [Gemeinden, Länder & Bund] braucht auch #Gestaltungsmöglichkeiten." sagt LH Mattle zu den Verhandlungen zum #Stabilitätspakt.

www.diepresse.com/20182807/wer...

Anton Mattle: „Wer mehr in das System eingezahlt hat, soll einen...

Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) über die mangelnden Baufortschritte in Deutschland beim Brenner-Basistunnel, über den Overtourism, zu wenig Schnee, teure Liftkarten, Windräder und den...

www.diepresse.com

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 6d

"Wir werden Kontingentierungen schaffen und dabei einen Schwerpunkt auf Kärnten und die zweisprachigen Volksschulen legen“

www.kleinezeitung.at/kaernten/201...

Maßnahme gegen Lehrerengpass: Quereinsteiger dürfen in zweisprachigen Kärntner Volksschulen unterrichten

Die Maßnahme zur Bekämpfung des Lehrerengpasses an Kärntner Volksschulen ermöglicht Quereinsteigern künftig das Unterrichten in der Primarstufe.

www.kleinezeitung.at