#EU-Parlament
Kulturmittwoch

Diesen Mittwoch geht es ins Europäische Haus, eine kostenlose Ausstellung zu den wichtigsten Themen rund um die EU. Begleitet uns und erweitert euer Wissen durch verschiedene interaktive Medienstationen, wie z.B. das 360° Kino, in dem ihr euch wie in einem echten Parlament fühlt.
January 5, 2026 at 1:00 PM
EU-Plan: Verbesserungen für ungewollt Schwangere noch in diesem Jahr?

Klappen soll das, indem Frauen aus Ländern mit Abtreibungsverbot finanziell unterstützt werden, um in andere Länder zu fahren. Das EU-Parlament ist bereits dafür.
Weg frei für sicheren Zugang zu Abtreibungen
Im neuen Jahr könnte sich die Situation von ungewollt Schwangeren in den EU-Staaten erheblich verbessern. Frauen in Ländern mit Abtreibungsverbot sollen mit Geldmitteln unterstützt werden, damit sie…
hpd.de
January 5, 2026 at 1:00 PM
Im neuen Jahr könnte sich die Situation von ungewollt Schwangeren in den EU-Staaten erheblich verbessern. Frauen in Ländern mit Abtreibungsverbot sollen mit Geldmitteln unterstützt werden, damit sie für den Abbruch in ein anderes EU-Land reisen können. Nachdem das Europäische Parlament bereits dafür
Weg frei für sicheren Zugang zu Abtreibungen
Im neuen Jahr könnte sich die Situation von ungewollt Schwangeren in den EU-Staaten erheblich verbessern. Frauen in Ländern mit Abtreibungsverbot sollen mit Geldmitteln unterstützt werden, damit sie für den Abbruch in ein anderes EU-Land reisen können. Nachdem das Europäische Parlament bereits dafür gestimmt hat, entscheidet nun die EU-Kommission.
hpd.de
January 5, 2026 at 12:37 PM
The man is an idiot, but how liberatingly honest it was.

Danish member of EU parlament

share.google/p4lHcDIOumL5...
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January 5, 2026 at 11:01 AM
Warum stimmen Sie dann mit Rechtsradikalen im EU-Parlament?
January 5, 2026 at 10:40 AM
Warum stimmen Sie dann mit Rechtsradikalen im EU-Parlament?
January 5, 2026 at 10:40 AM
Ein Vorschlag des Europarats zur Chatkontrolle, mit der die Verbreitung von Material von sexuellem Kindesmissbrauch (Child Sexual Abuse Material - CSAM) verhindert werden soll, geht nun in den Trilog zwischen Europarat, EU-Kommission und EU-Parlament. Der Vorschlag sieht keine obligatorische Überwac
"Mehr Chats können überwacht werden"
Ein Vorschlag des Europarats zur Chatkontrolle, mit der die Verbreitung von Material von sexuellem Kindesmissbrauch (Child Sexual Abuse Material - CSAM) verhindert werden soll, geht nun in den Trilog zwischen Europarat, EU-Kommission und EU-Parlament. Der Vorschlag sieht keine obligatorische Überwachung vor, wie sie in vorherigen Vorschlägen angestrebt worden war. Stattdessen sollen...
hpd.de
January 5, 2026 at 10:14 AM
TOP-POLITTHEMEN 2026. Rang 2: Vertragspaket Schweiz-EU.
Der #Bundesrat will dem Parlament im März die Botschaft zum Vertragspaket überweisen, das er seit Dezember auch "Bilaterale III" nennt.
Danach wird sich die erste Kammer des Parlaments mit der Vorlage befassen. (1/3)
January 5, 2026 at 9:13 AM
"Die konservative EVP, geführt vom CSU-Politiker Manfred Weber, hat bereits Ende 2024 den Sturz von Maduro gefordert und dabei mit Rechtspopulisten paktiert. Die „Venezuela-Resolution“ gilt seither als Synonym für den Rechtsruck im Parlament.

taz.de/EU-reagiert-a...
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EU reagiert auf US-Angriff in Venezuela: Beschwichtigung und Appeasement
Die EU reagiert sehr verhalten auf die US-Militärintervention in Venezuela. Diese Leisetreterei könnte sich noch bitter rächen – Stichwort Grönland.
taz.de
January 4, 2026 at 8:00 PM
... Lücke aufweisen; zudem ermöglicht diese Trennung die Einbindung von Nicht-EU-Staaten wie 🇬🇧 oder 🇳🇴. Die politische Führung obliegt einer Parlamentsarmee, die von einem kleinen Parlament (ca. 70 Abgeordnete) kontrolliert wird, welches nach dem Prinzip ... 3/10
January 4, 2026 at 6:08 PM
Was sagen #AfDer zu Donald #Trump und der Entmachtung und Gefangennahme von Nicolás #Maduro?

Teil 2 mit dem Landtagsabgeordneten aus Baden-Württemberg, Sandro Scheer!

#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#Antifa #Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider
January 4, 2026 at 5:20 PM
"Wir sollten und müssen mehr Europa wagen!" - das stimmt definitiv.
Im übrigen ist mir aufgefallen wie wenig wir im ÖRR überhaupt über Europa selbst berichten.
Diese Nichtberichterstattung aus der EU (EU Recht, Parlament) / europäischen Ländern ist definitiv ein sich verstärkender Langzeitfehler.
January 4, 2026 at 3:52 PM
Jahrelang vermittelte die mittlerweile berüchtigte EU-China-Freundschaftsgruppe Europa-Abgeordneten finanzierte Reisen nach China. Mit neuen Regeln wollte das Parlament die dubiose Lobbyarbeit erschweren. Nun ist der Organisator wieder da – und bietet auch wieder China-Trips an. @t-online.de
Diskretes Gespräch im Hilton: Heimlicher China-Lobbyist trifft AfD-Politiker
Mit neuen Regeln versucht das EU-Parlament heimliche Lobbyarbeit zu verhindern. Trotzdem gelingt es China weiterhin, Mittelsmänner zu platzieren.
www.t-online.de
January 4, 2026 at 12:02 PM
Durch diese Arschkriecherei ist die gesamte Welt gefährdet. An die Regierung der EU und das Parlament der EU dankt ab.
January 4, 2026 at 11:22 AM
Plus: DIGITALE UNABHÄNIGIGKEIT!!!!
Europäische Zahlungssysteme, kein Palantir(!!), kein Datenklau!!!
Menschenkinder!! EU PARLAMENT: MACHT ENDLICH- kommt aktiv und schnell ins HANDELN!!
January 4, 2026 at 11:12 AM
Wer ist "wir"?
Dieses Europa wird zerfallen. Es war immer ein Konstrukt. Es gab keine gemeinsame Linie. Die rechte Fäulnis im EU Parlament existiert schon lange. Leute wie Orban wurden geduldet. Eine lupenreine Faschistin wie Meloni sitzt dort. Die radikalisierten Konservativen arbeiten dran.
January 4, 2026 at 8:33 AM
Chinesische Mittelsmänner & die AfD: Heimliche China-Lobby im EU-Parlament
Chinesische Mittelsmänner & die AfD: Heimliche China-Lobby im EU-Parlament
Mit neuen Regeln versucht das EU-Parlament heimliche Lobbyarbeit zu verhindern. Trotzdem gelingt es China weiterhin, Mittelsmänner zu platzieren.
www.t-online.de
January 4, 2026 at 8:26 AM
Es rächt sich, dass so viele Politiker_innen, die es auf Bundesebene verkackt haben, ins EU-Parlament weg gelobt wurden.
Dabei brauchen wir auf EU-Ebene mehr Kompetenz denn je
January 4, 2026 at 12:07 AM
Dem Anstand die kalte Schulter zeigen, das macht Friedrich Merz. #Venezuela #Palästina #Brandmauer #EU-Parlament -> EVP

@janboehm.bsky.social
January 3, 2026 at 11:13 PM
Jedenfalls arbeiten andere Parteien - anders als die Abgeordneten der Union im EU-Parlament - nicht mit den Neubraunen zusammen.
January 3, 2026 at 11:00 PM
Wenn der CDU Politiker Jürgen Hardt für die US Heritage Foundation arbeitet. Dann ist es kein Wunder, daß er und Bundeskanzler Friedrich Merz den US Angriff auf Caracas in Venezuela in Südamerika quasi gutgeheissen haben! Jürgen Hardt der Spion in der Bundesregierung und im EU-Parlament in Brüssel!!
January 3, 2026 at 10:23 PM
Das EU-Parlament wird derzeitig von der EVP beherrscht. Und - darunter befinden sich auch (leider) gewählte Nazis. Diese werden einen Teufel tun, sich gegen die hegemonialen Bestrebungen der beiden oben Genannten auszusprechen.
January 3, 2026 at 7:27 PM
Ja, natürlich. Nur unter einem neuen Namen.

Ich bin Europäerin. Aber, das, was aktuell als EU-Kommission/ -Parlament unterwegs ist, zeigt, dass es schon längst kein "Europa" mehr gibt.

Und das wissen Trump und Putin für ihre Zwecke zu nutzen!
January 3, 2026 at 7:19 PM