Unfassbar, dieser Bundeskongress @lijusolid und sein antisemitischer Beschluss (und wenn stimmt, was ich hörte: auch, wie dort mit Andersmeinenden umgegangen wurde). @dieLinke
www.welt.de/politik/deut...
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Linke-Parteijugend: „Antisemitischer Beschluss“ – Wie sich die Linksjugend endgültig dem Israel-Hass verschreibt - WELT
In einem Beschluss behauptet die Linksjugend einen „rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts“. Kritiker wurden offenbar unter Druck gesetzt, zuzustimmen. Die neu gewählte Bundessprecher...
www.welt.de
November 3, 2025 at 2:15 PM
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Der Bubbleverfassungsgerichtshof
erlässt
in Einzelrichterentscheidung
folgenden
Beschluss
Die ProfilBÄndVO kennt keine Vorgaben hinsichtlich des Verkündungs- oder Kommunikationsweges. Da der Bubblegesetzgeber bis heute kein allgemeines Zustellungs- oder Verfahrensgesetz erlassen hat, ist die ...
erlässt
in Einzelrichterentscheidung
folgenden
Beschluss
Die ProfilBÄndVO kennt keine Vorgaben hinsichtlich des Verkündungs- oder Kommunikationsweges. Da der Bubblegesetzgeber bis heute kein allgemeines Zustellungs- oder Verfahrensgesetz erlassen hat, ist die ...
November 3, 2025 at 11:34 AM
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Abgesehen davon, dass man intern d Vorgangsweise ggü einem Ansuchen um Diversion VOR d Gerichtsverfahren hätte absprechen sollen (etwa: "gemäß Beschluss Weisungsrat") war d Procedere v Sta, Ministerium u Ministerin nach d Verfahren einwandfrei....
November 3, 2025 at 11:00 AM
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Der Beschluß ist aus Zeiten in denen noch "fast jeder" gezogen wurde. Um 2000 wurde nur noch ein kleiner Teil gezogen. Sollte das nicht einen Unterschied machen?
November 3, 2025 at 10:44 AM
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Wann sind die Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse gewahrt?
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.10.2025 - 10 B 741/25 1. Nicht mehr hinzunehmen sind Immissionen jedenfalls dann, wenn sie mit gesunden Wohnverhältnissen nicht in Einklang zu bringen sind. Die Anforderungen an gesunde…
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.10.2025 - 10 B 741/25 1. Nicht mehr hinzunehmen sind Immissionen jedenfalls dann, wenn sie mit gesunden Wohnverhältnissen nicht in Einklang zu bringen sind. Die Anforderungen an gesunde…
Wann sind die Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse gewahrt?
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.10.2025 - 10 B 741/25 1. Nicht mehr hinzunehmen sind Immissionen jedenfalls dann, wenn sie mit gesunden Wohnverhältnissen nicht in Einklang zu bringen sind. Die Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse sind im Regelfall gewahrt, wenn die Orientierungswerte der DIN 8005 Beiblatt 1 für Dorf- oder Mischgebiete von 60 dB(A) tags und 50 dB(A) bzw. 45 dB(A) nachts unterschritten werden.
holzmann-bauberatung.de
November 3, 2025 at 10:00 AM
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#berlin: #baumentscheid vor Beschluss – doch Umweltschützer sind unglücklich
Was auch immer andere Jammern:
"Der längste Weg beginnt mit dem ersten Schritt"
https://www.morgenpost.de/berlin/article410359878/berlin-steht-vor-historischer-entscheidung-fuer-mehr-gruen-in-der-stadt.html
Was auch immer andere Jammern:
"Der längste Weg beginnt mit dem ersten Schritt"
https://www.morgenpost.de/berlin/article410359878/berlin-steht-vor-historischer-entscheidung-fuer-mehr-gruen-in-der-stadt.html
Berlin vor historischer Entscheidung für mehr Grün in der Stadt
Heute soll das Abgeordnetenhaus das Gesetz für eine Baumpflanz-Offensive beschließen. Ausgerechnet Umweltschützer sind nicht glücklich.
www.morgenpost.de
November 3, 2025 at 8:34 AM
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Habt ihr einen Link zu diesem unfassbaren Beschluss?
November 3, 2025 at 3:33 AM
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Meine Infektion war heute vor 5 Jahren, tut mir leid, dass ich das aufgrund meiner Erkrankung seither verfolgen muss. Anders wär mir lieber! Ich kann nicht noch länger warten und zusehen, bis alle d Zahlen anerkennen. Ich scheine nicht auf im System. Beim NAP Behinderung gehts auch mit MR-Beschluss!
November 2, 2025 at 10:50 PM
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DDr. Strauß hat jährlich beim Symposium zu PAIS des BMASGPK dazu berichtet. Stakeholder S55ff - nicht abgestimmt kann ich mir in diesem langen Prozess wirklich nicht vorstellen. Beschluss der BZK fehlt, wer blockiert? broschuerenservice.sozialministerium.gv.at/Home/Downloa...
broschuerenservice.sozialministerium.gv.at
November 2, 2025 at 10:42 PM
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Ich verlange einen begründeten § 91a ZPO-Beschluss!1!1! Wozu bin ich sonst am LG!?
November 2, 2025 at 6:53 PM
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Und ja, wir wir wissen ist das ein echtes Kompetenzlabyrinth in Österreich.
Unser Vorgänger Johannes Rauch hat diesen Beschluss bis zuletzt nicht erreicht – deshalb blieb der Aktionsplan ein Papiertiger, also ohne rechtliche oder finanzielle Wirkung.
Unser Vorgänger Johannes Rauch hat diesen Beschluss bis zuletzt nicht erreicht – deshalb blieb der Aktionsplan ein Papiertiger, also ohne rechtliche oder finanzielle Wirkung.
November 2, 2025 at 5:16 PM
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Michael Brück (Freie Sachsen, rechte Hand von Kohlmann) freut sich darüber bei Compact:
"Der jetzige Beschluss gegen die Brandmauer ist deshalb der nächste Meilenstein der patriotischen Erneuerung in der Region, die auch in der Nachbarschaft von Heidenau weiter voranschreitet [...]"
"Der jetzige Beschluss gegen die Brandmauer ist deshalb der nächste Meilenstein der patriotischen Erneuerung in der Region, die auch in der Nachbarschaft von Heidenau weiter voranschreitet [...]"
November 2, 2025 at 2:42 PM
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Der Bundeskongress der parteinahen Linksjugend (‘solid) hat einen Beschluss im Fahrwasser israelhassendem Anti-Imperialismus gefasst. Das kann nicht unwidersprochen bleiben.
www.nachdenken-im-handgemenge.de/de/article/4...
www.nachdenken-im-handgemenge.de/de/article/4...
Von moralischer Gewissheit zu historischer Blindheit - Benjamin Hoff
Der linksparteinahe Jugendverband „Linksjugend[`solid]“ hat einen Beschluss unter dem Titel „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“ gefasst. Er ist durchzogen von der Dämonisierung Israels und eine...
www.nachdenken-im-handgemenge.de
November 2, 2025 at 1:14 PM
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#Bayern
"Bereits im vergangenen November hatte das Kabinett das Klimaziel 2040 in einem internen Beschluss gekippt. Nun soll es offiziell werden."
www.br.de/nachrichten/...
"Bereits im vergangenen November hatte das Kabinett das Klimaziel 2040 in einem internen Beschluss gekippt. Nun soll es offiziell werden."
www.br.de/nachrichten/...
Umweltminister bestätigt: Bayern gibt bisheriges Klimaziel auf
Diskutiert wurde schon länger, nun soll die Gesetzesänderung bald offiziell werden: Bayern verschiebt das Ziel der Klimaneutralität auf 2045. Dabei wollte der Freistaat Vorreiter sein in Sachen Klimas...
www.br.de
November 2, 2025 at 10:04 AM
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Alt-Text:
X-Post von Christoph Meyer, FDP:
Ja, ich gestehe: Ich und die FDP haben den Beschluss des Haushaltsausschusses erwirkt, Ahmad Mansour zu fördern. Jeder Cent für Mansour schafft ein Vielfaches mehr an Integration und Antisemitismusbekämpfung als der linksgrüne NGO-Komplex. Bitte schön!
X-Post von Christoph Meyer, FDP:
Ja, ich gestehe: Ich und die FDP haben den Beschluss des Haushaltsausschusses erwirkt, Ahmad Mansour zu fördern. Jeder Cent für Mansour schafft ein Vielfaches mehr an Integration und Antisemitismusbekämpfung als der linksgrüne NGO-Komplex. Bitte schön!
November 2, 2025 at 9:37 AM
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RT ✍️📷
Diese Aussage illustriert leider exakt das Problem, das @ndeitelhoff.bsky.social adressiert: Sie markiert einen parteipolitischen Besitzanspruch auf ein Förderverfahren, das eigentlich wissenschaftsgeleitet und wettbewerblich sein sollte. Ausgerechnet seitens der #FDP.
Diese Aussage illustriert leider exakt das Problem, das @ndeitelhoff.bsky.social adressiert: Sie markiert einen parteipolitischen Besitzanspruch auf ein Förderverfahren, das eigentlich wissenschaftsgeleitet und wettbewerblich sein sollte. Ausgerechnet seitens der #FDP.
November 2, 2025 at 9:33 AM
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Teils ja. Für mich müsste auch der BPT-Beschluss kassiert werden. Israelbezogener Antisemitismus ist nicht ok und auch durch berechtigte Kritik an der jetzigen Regierung oder an Kriegsverbrechen nicht gerechtfertigt.
November 2, 2025 at 9:15 AM
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"Einen BVV-Beschluss, antisemitisch motivierte Angriffe auf das israelische Café "Bajszel" zu verurteilen, unterstützte die Neuköllner Linke im Oktober dennoch nicht."
November 2, 2025 at 8:25 AM
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Der Beschluss des Regierungsrats gegen eine Aufnahme von Kindern aus Gaza fiel überraschend klar aus. Und die Abwesenheit von Justizdirektorin Jacqueline Fehr gibt zu reden.
Zürcher Regierung will keine verletzten Gaza-Kinder aufnehmen: Wer dafür war, wer dagegen – und wer beim Entscheid fehlte
www.blick.ch
November 2, 2025 at 6:13 AM
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Die Pflicht großer Bauträger, Sozialwohnungen zu schaffen, reicht hinten und vorne nicht. Von den seit 2019 550 vereinbarten Wohnungen sind erst 10% errichtet. Die Quoten im Kommunalen Baulandmodell müssen erhöht werden! #dresden
November 1, 2025 at 5:36 PM
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Nach dem Beschluss der BVV Berlin Mitte,
die #Habersaathstraße 40-48
zu beschlagnahmen &
die Verwaltung untätig blieb, gab es am 18.12.2021
die zivile Beschlagnahmung
der Immobilien.
Dann erst wurde tatsächlich
ein Deal mit der Eigentümerin ausgehandelt.
youtu.be/bYEjHhXduuM?...
die #Habersaathstraße 40-48
zu beschlagnahmen &
die Verwaltung untätig blieb, gab es am 18.12.2021
die zivile Beschlagnahmung
der Immobilien.
Dann erst wurde tatsächlich
ein Deal mit der Eigentümerin ausgehandelt.
youtu.be/bYEjHhXduuM?...
Nach BVV Beschluss Beschlagnahmung. Einzug obdachloser Menschen 18.12.2021 in Habersaathstraße 40-48
YouTube video by Mieter*innen TV P2P
youtu.be
November 1, 2025 at 5:21 PM
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Der Betrieb des #ÖBB #Nightjet #Berlin/#Wien - #Paris in Frankreich ist teuer. Der Staat will keinen Zuschuss mehr zahlen. Doch jetzt hat ein Parlamentsausschuss einen Beschluss gefasst. #SNCF
www.berliner-zeitung.de/mensch-metro...
www.berliner-zeitung.de/mensch-metro...
Nachtzug Berlin - Paris: Warum er vielleicht doch noch gerettet werden kann
Der Betrieb des ÖBB Nightjets in Frankreich ist teuer. Der französische Staat will keinen Zuschuss mehr zahlen. Doch jetzt hat ein Parlamentsausschuss einen Beschluss gefasst.
www.berliner-zeitung.de
November 1, 2025 at 4:34 PM
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Natürlich ist die Entscheidung für oder gegen Wehrdienst eine Gewissensentscheidung, aber bei dieser KDV-Dichte, noch bevor irgendein Beschluss vorliegt, sehe ich andere Gründe am Werk.
Einmal die extreme Propaganda von den politischen Rändern her, die suggeriert, jeder
www.swr.de/swraktuell/b...
Einmal die extreme Propaganda von den politischen Rändern her, die suggeriert, jeder
www.swr.de/swraktuell/b...
Kriegsdienstverweigerung: Debatte um neuen Wehrdienst sorgt für Andrang auf Beratung
Noch ringen CDU/CSU und SPD um einen Kompromiss beim Wehrdienstgesetz. Doch schon jetzt berichten Beratungsstellen von mehr Anfragen wegen Kriegsdienstverweigerung - auch in BW
www.swr.de
November 1, 2025 at 2:56 PM
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Ah ja, jetzt entscheiden wieder die Großmächte wie Afrika aufgeteilt wird, wie damals auf der Kongo-Konferenz...
Und die von polisario sind ja auch noch Kommunisten, dann doch besser ein Königreich das das ganze militärisch besetzt hat, da weiß man was man hat
Und die von polisario sind ja auch noch Kommunisten, dann doch besser ein Königreich das das ganze militärisch besetzt hat, da weiß man was man hat
November 1, 2025 at 2:29 PM
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Du machst also Organisationen(in denen du kein Mitglied bist) Vorschriften was sie zu tun und zu lassen haben. Sorry, aber das ist lächerlich.
Vollkommen normal. Die Mitglieder wählen einen Vorstand der sie vertritt. Der Vorstand hat offensichtlich den Beschluss gefasst die Stellungnahme abzugeben.
Vollkommen normal. Die Mitglieder wählen einen Vorstand der sie vertritt. Der Vorstand hat offensichtlich den Beschluss gefasst die Stellungnahme abzugeben.
November 1, 2025 at 2:05 PM
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