Wie lange wollt ihr Politiker*innen eigentlich noch warten?
Wie lange wollt ihr Politiker*innen eigentlich noch warten?
"Die Einleitung eines #AfDVerbotsverfahrens muss auf Basis eines begründeten Verdachts erfolgen. Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz und werden im Rahmen des Verfahrens zusammengetragen."
Macht, ihr liebe Grüne, endlich eure Arbeit und leitet das Verbotsverfahren ein.
"Die Einleitung eines #AfDVerbotsverfahrens muss auf Basis eines begründeten Verdachts erfolgen. Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz und werden im Rahmen des Verfahrens zusammengetragen."
Macht, ihr liebe Grüne, endlich eure Arbeit und leitet das Verbotsverfahren ein.
Die Einleitung eines #AfDVerbotsverfahrens muss auf Basis eines begründeten Verdachts erfolgen. Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz und werden im Rahmen des Verfahrens zusammengetragen.
Leitet einfach das Verbotsverfahren gegen die AFD ein. Dann läufts.
Die Einleitung eines #AfDVerbotsverfahrens muss auf Basis eines begründeten Verdachts erfolgen. Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz und werden im Rahmen des Verfahrens zusammengetragen.
Leitet einfach das Verbotsverfahren gegen die AFD ein. Dann läufts.
Aber warum sollte es scheitern
Aber warum sollte es scheitern
Über die Risiken eines #AfDVerbotsVerfahrens kann man lange diskutieren, aber die Risiken keines […]
[Original post on gruene.social]
Über die Risiken eines #AfDVerbotsVerfahrens kann man lange diskutieren, aber die Risiken keines […]
[Original post on gruene.social]