Quelle.

„Dieser Oliver“ hat heute grundsätzlich frei und liest sich trotzdem durch Hunderte Kommentare.
Entschuldigung, dass ich nicht jede Nachfrage priorisiert beantworten kann.
Ja, klar gab es Polizeigewalt. Den Berichten nach wohl auch illegitime Polizeigewalt. Aufarbeitung tut Not.

Der Nachweis wird durch ihre Zeug:innenaussagen und schriftlichen Berichte erfolgen. Kriminalistisch und rechtlich betrachtet ein sog. Personalbeweis. Nicht so kräftig wie ein Sachbeweis (z.B. Bodycamaufnahme), aber trotzdem ein Beweis.

In Bezug auf Bodycams werden diese m.E. viel zu selten ausgelöst und es wäre gut, hier technische Automatisierungen zu haben. Aber: ein dauerhaftes Recording ist auch weder gut noch rechtmäßig im Sinne unserer Verfassung (RiS; Datenschutz). Ist auch meine Meinung.

Messer sind saugefährlich. Und ihr Einsatz lässt allermeist kaum Spielraum für alternative Entscheidungen, die einen Verzicht des Notwehrschusses erlauben.
Aber es geht zumeist eher um die Situation, ob und wie sich Polizist:innen in die Reichweite begeben bzw. ein Rückzug möglich wäre.

Es gab bereits sowohl Demonstrationen als auch Versammlungen in geschlossenen Räumlichkeiten, die aufgrund massiver, friedlicher Gegenproteste ab-/untersagt wurden. Auch rechtlich einwandfrei.
Man muss nur wollen.
Pauschal sagen „die Polizei muss“ ist nicht richtig.

Der Staat könnte auch auf eine unverhältnismäßige Störung der öffentlichen Ordnung erkennen und vielmehr die rechte Versammlung verbieten.

Faschisten sollen sich fürchten müssen, nicht Demokrat:innen!

Ich bin allen Menschen dankbar, die sich den Rechtsextremen friedlich entgegenstellen!
💜✊🏼

(2/2)

Korrekter Weise sollte dann aber erwähnt werden, dass Corsas u.ä. damals wie heute nicht von der "richtigen", der Vollzugspolizei, verwendet werden, sondern von Angestellten im Objektschutz. Auch z.B. in New York verwendet das NYPD für ähnliche Aufgaben Golfcarts, Smarts oder Segways.

Quelle: