Vasili Franco
@vasifranco.bsky.social
Weltverbesserer / Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses / innenpolitischer Sprecher @gruenefraktionb / direkt für den Friedrichshainer Nordkiez /🌻⚖️🌈✊
Ein gutes Polizeigesetz muss konkrete Antworten darauf geben, was die Polizei darf und was sie nicht darf. Diese Grenzen verschwimmen bei der Nutzung von Datenbeständen in der Polizei zunehmend.
Biometrische Überwachung: Weiterhin scharfe Kritik am neuen Berliner Polizeigesetz
Die Regierungskoalition des Landes Berlin hat ihr neues Polizeigesetz nach einer Anhörung von Sachverständigen nur minimal angepasst. Bei der automatisierten Gesichtserkennung soll die Überwachung sog...
netzpolitik.org
November 18, 2025 at 7:45 AM
Ein gutes Polizeigesetz muss konkrete Antworten darauf geben, was die Polizei darf und was sie nicht darf. Diese Grenzen verschwimmen bei der Nutzung von Datenbeständen in der Polizei zunehmend.
Der Tagesspiegel berichtet über meine Anfrage zu den Silvestervorbereitungen:
www.tagesspiegel.de/berlin/die-s...
www.tagesspiegel.de/berlin/die-s...
Die Silvesterpläne der Berliner Polizei: Größere Böllerverbotszonen, aber keine Absperrgitter
Die Polizei bereitet sich auf den Jahreswechsel 2025/26 vor. Die Innenverwaltung nennt nun erste Details, was sich ändern soll – und gibt ein Bekenntnis zu Silvester am Brandenburger Tor ab.
www.tagesspiegel.de
November 13, 2025 at 10:41 AM
Der Tagesspiegel berichtet über meine Anfrage zu den Silvestervorbereitungen:
www.tagesspiegel.de/berlin/die-s...
www.tagesspiegel.de/berlin/die-s...
Ich will mich auch weiterhin stark machen für:
▶️ Grüne Kieze in denen aus entsiegelten Flächen grüne Oasen erwachsen🌳
▶️Verkehrsberuhigung und lebenswerte Kieze 🚲
▶️ eine evidenzbasierte Innenpolitik, die Grund- und Menschenrechte schützt ✊ #agh26
▶️ Grüne Kieze in denen aus entsiegelten Flächen grüne Oasen erwachsen🌳
▶️Verkehrsberuhigung und lebenswerte Kieze 🚲
▶️ eine evidenzbasierte Innenpolitik, die Grund- und Menschenrechte schützt ✊ #agh26
November 9, 2025 at 12:01 PM
Ich will mich auch weiterhin stark machen für:
▶️ Grüne Kieze in denen aus entsiegelten Flächen grüne Oasen erwachsen🌳
▶️Verkehrsberuhigung und lebenswerte Kieze 🚲
▶️ eine evidenzbasierte Innenpolitik, die Grund- und Menschenrechte schützt ✊ #agh26
▶️ Grüne Kieze in denen aus entsiegelten Flächen grüne Oasen erwachsen🌳
▶️Verkehrsberuhigung und lebenswerte Kieze 🚲
▶️ eine evidenzbasierte Innenpolitik, die Grund- und Menschenrechte schützt ✊ #agh26
Ist Hubsi etwa polizeifeindlich? Oder war es wieder der Bruder?
November 1, 2025 at 1:44 PM
Ist Hubsi etwa polizeifeindlich? Oder war es wieder der Bruder?