Der Tätigkeitsbericht des DSC ist erschienen.
www.dsc.bund.de/DSC/DE/Aktue...

Ein paar Gedanken von Henrike Weiden und mir dazu, wie der Konflikt zwischen Brüssel und Washington um den DSA ein Stück weit entschärft werden könnte, heute in der FAZ.

Sind Trusted Flagger (Art. 22 DSA) Beliehene, also an Grundrechte gebundene Behörden im funktionellen Sinne? So Lindner, Verfassungsblog, 8.11.24; Struzina/Heller NVwZ 2025, 23; Harding MMR 2025, 94. Das überzeugt m.E. nicht. 1/n

Bin freudig gespannt.

Einige Gedanken von mir dazu, wie die Resilienz des ÖRR und des Rundfunksystems insgesamt verbessert werden könnte in diesem Impuls-Papier bei @fesonline.bsky.social
library.fes.de/pdf-files/a-...

Herzliche Einladung an alle, die sich für Forschungsdatenzugang und Plattformregulierung interessieren! Morgen, 12-13 Uhr via Zoom
leibniz-hbi.de/de/veranstal...

Meine Stellungnahme zum #DDG (Digitale-Dienste-Gesetz), das den #DSA durchführt

www.bundestag.de/resource/blo...