Stilles Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg & Karl Liebknecht vor 105 Jahren. Es gibt nicht viele Traditionen, die es wert sind, gepflegt zu werden. Die gehört dazu. Wichtig ist nur, wieder rechtzeitig weg zu sein, bevor die Irren und Wirren mit ihren eigentümlichen Parolen kommen.

Die fatalen Folgen von armutsbedingter Mangelernährung für Kinder analysierte @martinruecker.bsky.social auch in den »Blättern« 4/22: www.blaetter.de/ausgabe/2022...

- Weniger Prüfungen
- Noten abschaffen
- strenge Fächertrennung abschaffen
- mehr Personal an Schulen

There you go.

#Pisa

Um die Novelle des rbbb-Staatsvertrags geht es ab 10 Uhr in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses Berlin. @seeroiberjenny.bsky.social redet für uns. Die Linke Priorität lautet: "Zurück zur Goldenen Regel – Zukunftsbremse lösen!" @steffenzillich.bsky.social spricht dazu. #schuldenbremse

"Pauschale Minderausgaben" sind Kürzungsverpflichtungen im Haushalt: ungedeckte Schecks. Im Haushalt 24/25 des CDU/SPD-Senats ist es voll davon. Kürzungen v.a. im sozialen Bereich sind die Folge. @seeroiberjenny.bsky.social und @steffenzillich.bsky.social haben unseren Gegenentwurf vorgestellt:

"@seeroiberjenny.bsky.social u @steffenzillich.bsky.social kritisierten CDU u SPD für im Haushalt versteckte „ungedeckte Schecks in Milliardenhöhe“."Die als „pauschale Minderausgaben“ bezeichneten Einsparverpflichtungen werden v.a. die Bezirke u damit der Kern staatlicher Aufgabenerledigung belastet

"Diesen Haushalt kann nur jemand vorlegen, der die Tatsache, dass er Regierungsverantwortung trägt, selbst für einen historischen Unfall hält." @steffenzillich.bsky.social. Die Schwerpunkte von CDU und SPD haben wir euch in 30 Selunden zusammengestellt. youtube.com/shorts/XGFjX...

CDU/SPD-#Senat und Groko vergrößern das Haushaltsloch Berlins um weitere 882 Mio auf fast 4 Mrd Euro. "Die Koalition bringt damit noch mehr Unsicherheit in die Welt", so @steffenzillich.bsky.social. Ein #Haushalt mit ungedeckten Schecks macht Kürzungen 2024/25 zwangsläufig.

"Ohne Investitionen bröckeln nicht nur Straßen, Schienen, Schulen, ohne Investitionen bröckelt die Zukunft des Landes. Wenn auf öffentl. Investitionen verzichtet wird, zahlt es d Bevölkerung über die Preise. Daher ist d Reform der #Schuldenbremse v.a. eine soziale Frage." @steffenzillich.bsky.social

„Statt einer Diskussion, wie die Aufnahme geflüchteter Menschen gelingen kann, tobt in Deutschland ein Überbietungswettbewerb der Inhumanität und Schäbigkeit, um diese abzuwehren. Nicht mit uns!“ Erklärung von @seeroiberjenny.bsky.social und @schatzbln.bsky.social zum #Migrationsgipfel.

In den letzten Tagen hat die pakistanische Polizei begonnen, Menschen zu inhaftieren und zwangsweise abzuschieben. Schätzungweise 100.000 Afghan*innen wurden bereits zu den #Taliban abgeschoben.

„Klar können wir alle Ausländer rauswerfen. Dann muss der deutsche Heinz seine Oma aber selbst pflegen, seinen Spargel aus der Erde wühlen und die Schweine selbst schlachten. Ohne Migranten würde Deutschland innerhalb einer halben Stunde zusammenbrechen.“

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