SPD-Fraktion im Bundestag
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🤝 Die Debatte um die Rente braucht Mut - aber keinen Generationenkonflikt!
Das Ziel muss sein: eine stabile Rente - fair für alle. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht ablenken lassen. Solange wir uns gegenseitig ausspielen, können wir keine gemeinsamen Lösungen finden.
Das Ziel muss sein: eine stabile Rente - fair für alle. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht ablenken lassen. Solange wir uns gegenseitig ausspielen, können wir keine gemeinsamen Lösungen finden.
November 20, 2025 at 5:08 PM
🤝 Die Debatte um die Rente braucht Mut - aber keinen Generationenkonflikt!
Das Ziel muss sein: eine stabile Rente - fair für alle. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht ablenken lassen. Solange wir uns gegenseitig ausspielen, können wir keine gemeinsamen Lösungen finden.
Das Ziel muss sein: eine stabile Rente - fair für alle. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht ablenken lassen. Solange wir uns gegenseitig ausspielen, können wir keine gemeinsamen Lösungen finden.
Statt in teure Scheinlösungen zu investieren, brauchen wir jetzt bezahlbare, sichere und nachhaltige Energie.
Hierfür haben wir im Zuge einer Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes weitere Hürden für Energy Sharing und die bessere sektorenübergreifende Nutzbarkeit Erneuerbarer Energien beseitigt.
Hierfür haben wir im Zuge einer Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes weitere Hürden für Energy Sharing und die bessere sektorenübergreifende Nutzbarkeit Erneuerbarer Energien beseitigt.
November 17, 2025 at 2:34 PM
Statt in teure Scheinlösungen zu investieren, brauchen wir jetzt bezahlbare, sichere und nachhaltige Energie.
Hierfür haben wir im Zuge einer Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes weitere Hürden für Energy Sharing und die bessere sektorenübergreifende Nutzbarkeit Erneuerbarer Energien beseitigt.
Hierfür haben wir im Zuge einer Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes weitere Hürden für Energy Sharing und die bessere sektorenübergreifende Nutzbarkeit Erneuerbarer Energien beseitigt.
Wir wollen Frauen besser vor Gewalt schützen! Der Haushaltsausschuss hat im Haushalt für 2026 ein umfassendes Paket für besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt beschlossen. Mehr dazu im Statement von Wiebke Esdar, Sonja Eichwede & Dagmar Schmidt 👉
Umfassendes Paket für besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt beschlossen | SPD-Bundestagsfraktion
In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags im Haushalt 2026 ein Paket zum besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt beschlossen. Gefördert wird der Verein...
www.spdfraktion.de
November 15, 2025 at 12:34 PM
Wir wollen Frauen besser vor Gewalt schützen! Der Haushaltsausschuss hat im Haushalt für 2026 ein umfassendes Paket für besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt beschlossen. Mehr dazu im Statement von Wiebke Esdar, Sonja Eichwede & Dagmar Schmidt 👉
"Als Koalitionsfraktionen haben wir es in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses geschafft, Sicherheit, Wirtschaftswachstum und sozialen Zusammenhalt gemeinsam in Zahlen zu gießen. Das ist in diesen Zeiten der richtige Weg," so Thorsten Rudolph.
www.spdfraktion.de/presse/press...
www.spdfraktion.de/presse/press...
Haushalt 2026: Sicherheit und Wachstumsbeschleunigung im Mittelpunkt | SPD-Bundestagsfraktion
In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags den Haushalt 2026 beschlossen, sagen Thorsten Rudolph (SPD) und Christian Haase (CDU/CSU).
www.spdfraktion.de
November 14, 2025 at 5:16 PM
"Als Koalitionsfraktionen haben wir es in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses geschafft, Sicherheit, Wirtschaftswachstum und sozialen Zusammenhalt gemeinsam in Zahlen zu gießen. Das ist in diesen Zeiten der richtige Weg," so Thorsten Rudolph.
www.spdfraktion.de/presse/press...
www.spdfraktion.de/presse/press...
Entlastungen bei den Netzentgelten, Abschaffung der Gasspeicherumlage, Stromsteuersenkung für die Wirtschaft: Dirk Wiese betont im Interview mit Bayern 2: "Die #Koalition krempelt die Ärmel hoch, damit es bei uns im Land wieder vorangeht."🎧
Die Welt am Morgen: Dirk Wiese, SPD, zum Koalitionsausschuss | BR.de
www.br.de
November 14, 2025 at 3:31 PM
Entlastungen bei den Netzentgelten, Abschaffung der Gasspeicherumlage, Stromsteuersenkung für die Wirtschaft: Dirk Wiese betont im Interview mit Bayern 2: "Die #Koalition krempelt die Ärmel hoch, damit es bei uns im Land wieder vorangeht."🎧
"Ein Schwangerschaftsabbruch ist eine Frage der Selbstbestimmung, nicht des Strafrechts,“ sagt Carmen Wegge. "Unser Ziel ist, dass niemand Stigmatisierung auf sich nehmen muss, um eine elementare Gesundheitsleistung zu erhalten.“
Keine Stigmatisierung bei Schwangerschaftsabbrüchen | SPD-Bundestagsfraktion
Heute fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages ein öffentliches Fachgespräch zur Versorgungslage von Schwangerschaftsabbrüchen statt, sagt Carmen Wegge.
www.spdfraktion.de
November 12, 2025 at 6:27 PM
"Ein Schwangerschaftsabbruch ist eine Frage der Selbstbestimmung, nicht des Strafrechts,“ sagt Carmen Wegge. "Unser Ziel ist, dass niemand Stigmatisierung auf sich nehmen muss, um eine elementare Gesundheitsleistung zu erhalten.“
Der Europäische Gerichtshof stärkt uns den Rücken!
Das Urteil zur Mindestlohn-Richtlinie bedeutet: Fairness am Arbeitsplatz, tarifliche Absicherung und gerechte Löhne sind kein Nice-to-have mehr – sondern europäisches Recht. 💪
#Arbeitsrecht #FaireLöhne #EuGH #Gerechtigkeit
Das Urteil zur Mindestlohn-Richtlinie bedeutet: Fairness am Arbeitsplatz, tarifliche Absicherung und gerechte Löhne sind kein Nice-to-have mehr – sondern europäisches Recht. 💪
#Arbeitsrecht #FaireLöhne #EuGH #Gerechtigkeit
November 12, 2025 at 10:02 AM
Der Europäische Gerichtshof stärkt uns den Rücken!
Das Urteil zur Mindestlohn-Richtlinie bedeutet: Fairness am Arbeitsplatz, tarifliche Absicherung und gerechte Löhne sind kein Nice-to-have mehr – sondern europäisches Recht. 💪
#Arbeitsrecht #FaireLöhne #EuGH #Gerechtigkeit
Das Urteil zur Mindestlohn-Richtlinie bedeutet: Fairness am Arbeitsplatz, tarifliche Absicherung und gerechte Löhne sind kein Nice-to-have mehr – sondern europäisches Recht. 💪
#Arbeitsrecht #FaireLöhne #EuGH #Gerechtigkeit
„Man kann Probleme klar benennen, ohne Menschen zu verletzen", sagt Dirk Wiese im Interview mit @t-online.de. "Es ist falsch, sie auf eine Bevölkerungsgruppe herunterzubrechen.“ Die Frage sei: „Wie schaffen wir es, dass man sich in unseren Städten wohlfühlt?“
"Menschen abzuwerten, geht gar nicht": SPD-Fraktionsmanager Wiese rügt Merz
Hat Friedrich Merz mit seiner "Stadtbild"-Aussage das Land gespalten? SPD-Fraktionsmanager Dirk Wiese macht dem Kanzler schwere Vorwürfe – und plädiert für eine Versachlichung der Debatte.
www.t-online.de
October 25, 2025 at 10:34 AM
„Man kann Probleme klar benennen, ohne Menschen zu verletzen", sagt Dirk Wiese im Interview mit @t-online.de. "Es ist falsch, sie auf eine Bevölkerungsgruppe herunterzubrechen.“ Die Frage sei: „Wie schaffen wir es, dass man sich in unseren Städten wohlfühlt?“
Die Steuerschätzung geht von höheren Steuereinnahmen aus. Das zeigt: die Investitionspolitik der Koalition ist erfolgreich. Sie schafft Wachstum. Dennoch braucht es Strukturreformen und Konsolidierungsmaßnahmen. www.spdfraktion.de/presse/press...
Die Maßnahmen der Koalition wirken | SPD-Bundestagsfraktion
Die Steuerschätzung geht von höheren Steuereinnahmen für Kommunen, Länder und den Bund aus. Das zeigt, dass die Investitionspolitik der Koalition erfolgreich ist: Sie schafft Wachstum. Dennoch b...
www.spdfraktion.de
October 23, 2025 at 4:10 PM
Die Steuerschätzung geht von höheren Steuereinnahmen aus. Das zeigt: die Investitionspolitik der Koalition ist erfolgreich. Sie schafft Wachstum. Dennoch braucht es Strukturreformen und Konsolidierungsmaßnahmen. www.spdfraktion.de/presse/press...
Eine stabile Rente ist auch für junge Menschen wichtig! Bärbel Bas: „Ein stabiles Rentenniveau schützt vor Altersarmut – auch für künftige Generationen.“
October 17, 2025 at 8:19 AM
Eine stabile Rente ist auch für junge Menschen wichtig! Bärbel Bas: „Ein stabiles Rentenniveau schützt vor Altersarmut – auch für künftige Generationen.“
Wir wollen, dass Deutschland auch in Zukunft ein starker Stahlstandort bleibt – sozial, klimafreundlich und wettbewerbsfähig. Dazu haben wir heute ein Positionspapier beschlossen: www.spdfraktion.de/system/files...
October 14, 2025 at 5:09 PM
Wir wollen, dass Deutschland auch in Zukunft ein starker Stahlstandort bleibt – sozial, klimafreundlich und wettbewerbsfähig. Dazu haben wir heute ein Positionspapier beschlossen: www.spdfraktion.de/system/files...
Wer Unterstützung braucht, kann sich auf den Sozialstaat verlassen! SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt erklärt die Einigung im Koalitionsausschuss.
October 10, 2025 at 11:00 AM
Wer Unterstützung braucht, kann sich auf den Sozialstaat verlassen! SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt erklärt die Einigung im Koalitionsausschuss.
Wir gedenken der Opfer des grausamen Überfalls der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Geiseln und den Angehörigen. Erklärung von Sonja Eichwede und Siemtje Möller: www.spdfraktion.de/presse/press...
October 7, 2025 at 9:03 AM
Wir gedenken der Opfer des grausamen Überfalls der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Geiseln und den Angehörigen. Erklärung von Sonja Eichwede und Siemtje Möller: www.spdfraktion.de/presse/press...
Die Stahlindustrie ist in Deutschland systemrelevant. Sie sichert Jobs und versorgt fast alle Industriebereiche mit einem zentralen Vorprodukt. Die SPD-Fraktionschefs haben beschlossen, mit aktiver Industriepolitik den Stahlstandort Deutschland zu sichern: www.spdfraktion.de/themen/aktiv...
October 2, 2025 at 12:32 PM
Die Stahlindustrie ist in Deutschland systemrelevant. Sie sichert Jobs und versorgt fast alle Industriebereiche mit einem zentralen Vorprodukt. Die SPD-Fraktionschefs haben beschlossen, mit aktiver Industriepolitik den Stahlstandort Deutschland zu sichern: www.spdfraktion.de/themen/aktiv...
„Wenn einen in der Politik jede Umfrage nervös machen würde, wäre man diesem Job nicht gewachsen“, sagt Dirk Wiese. Im Porträt über ihn geht es um seine Arbeit, die Zusammenarbeit in der Koalition und seine Leidenschaften – Fußball und Rockmusik:
„Der Laden läuft“ – Wie SPD-Einpeitscher Wiese die fragile Merz-Koalition zusammenhalten muss
Die Koalition will Einigkeit vermitteln. Auf SPD-Seite zieht Dirk Wiese die Fäden im Hintergrund. Eine Grundeigenschaft könnte ihm dabei helfen.
www.fr.de
October 1, 2025 at 3:30 PM
„Wenn einen in der Politik jede Umfrage nervös machen würde, wäre man diesem Job nicht gewachsen“, sagt Dirk Wiese. Im Porträt über ihn geht es um seine Arbeit, die Zusammenarbeit in der Koalition und seine Leidenschaften – Fußball und Rockmusik:
„Nur die konkrete Aussicht auf zwei souveräne, lebensfähige Staaten eröffnet die Chance auf einen nachhaltigen Frieden – für Israelis, Palästinenser und die gesamte Region.“ Namensbeitrag von Siemtje Möller und Adis Ahmetović: www.t-online.de/nachrichten/...
September 25, 2025 at 5:27 PM
„Nur die konkrete Aussicht auf zwei souveräne, lebensfähige Staaten eröffnet die Chance auf einen nachhaltigen Frieden – für Israelis, Palästinenser und die gesamte Region.“ Namensbeitrag von Siemtje Möller und Adis Ahmetović: www.t-online.de/nachrichten/...
„Ich freue mich, dass wir heute drei sehr kompetente Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt haben. Sie werden das Gericht stärken und bereichern“, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Sonja Eichwede.
September 25, 2025 at 5:13 PM
„Ich freue mich, dass wir heute drei sehr kompetente Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt haben. Sie werden das Gericht stärken und bereichern“, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Sonja Eichwede.
"Wir haben in den letzten Jahren ein Riesenproblem in diesem Land gehabt, denn wir konnten nicht ausreichend in die Zukunft investieren", sagt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch. Jetzt können wir endlich Milliarden in die Hand nehmen.
September 24, 2025 at 3:58 PM
"Wir haben in den letzten Jahren ein Riesenproblem in diesem Land gehabt, denn wir konnten nicht ausreichend in die Zukunft investieren", sagt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch. Jetzt können wir endlich Milliarden in die Hand nehmen.
„Wir dürfen nicht zulassen, dass das Stahlwerk gegen die Regenbogenflagge ausgespielt wird“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch im @zeit.de-Interview. www.zeit.de/2025/39/regi...
Regierungsstreit: Ist jetzt schon wieder Ampel?
Die Regierung verbreitet Chaos, sagt Grünen-Politikerin Ricarda Lang. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch entgegnet: Nicht jeder Streit ist gleich eine Koalitionskrise.
www.zeit.de
September 11, 2025 at 1:22 PM
„Wir dürfen nicht zulassen, dass das Stahlwerk gegen die Regenbogenflagge ausgespielt wird“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch im @zeit.de-Interview. www.zeit.de/2025/39/regi...
"Die Berichte über die aktuellen Maßnahmen gegen die CHP in Istanbul – vom gerichtlichen Vorgehen gegen die Parteispitze bis zur Abriegelung des Zugangs zur Parteizentrale – sind besorgniserregend", sagt SPD-Fraktionsvizin Siemtje Möller.
September 9, 2025 at 11:28 AM
"Die Berichte über die aktuellen Maßnahmen gegen die CHP in Istanbul – vom gerichtlichen Vorgehen gegen die Parteispitze bis zur Abriegelung des Zugangs zur Parteizentrale – sind besorgniserregend", sagt SPD-Fraktionsvizin Siemtje Möller.
Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2025. 💪 Dazu Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag. www.spdfraktion.de/presse/state...
Bundeshaushalt 2025 steht | SPD-Bundestagsfraktion
Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2025. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag. (Wird laufend aktualisiert)
www.spdfraktion.de
September 5, 2025 at 6:53 AM
Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2025. 💪 Dazu Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag. www.spdfraktion.de/presse/state...
Das Kabinett hat die Gesetzentwürfe beschlossen, mit denen #GEAS in nationales Recht umgesetzt wird. "Ein wichtiger Schritt für mehr Steuerung und mehr Humanität im europäischen und nationalen Asyl- und Aufenthaltsrecht", sagt Sonja Eichwede. www.spdfraktion.de/presse/state...
Humanität und Ordnung in der europäischen Migrationspolitik | SPD-Bundestagsfraktion
Der Kabinettsbeschluss ist der gesetzgeberische Beginn für die nationalen Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Migration kann nur auf europäischer Ebene erfolgreich und nachhaltig geste...
www.spdfraktion.de
September 3, 2025 at 12:55 PM
Das Kabinett hat die Gesetzentwürfe beschlossen, mit denen #GEAS in nationales Recht umgesetzt wird. "Ein wichtiger Schritt für mehr Steuerung und mehr Humanität im europäischen und nationalen Asyl- und Aufenthaltsrecht", sagt Sonja Eichwede. www.spdfraktion.de/presse/state...
Viele Frauen erleben noch immer verbale sexuelle Belästigung. Weil unser Strafrecht eine Lücke hat, bleiben Taten oft ohne Konsequenzen.
Das wollen wir ändern: Nicht die Betroffenen sollen ihr Verhalten ändern, sondern die Täter! Wir treten für einen neuen Straftatbestand gegen #Catcalling ein!
Das wollen wir ändern: Nicht die Betroffenen sollen ihr Verhalten ändern, sondern die Täter! Wir treten für einen neuen Straftatbestand gegen #Catcalling ein!
September 1, 2025 at 11:13 AM
Viele Frauen erleben noch immer verbale sexuelle Belästigung. Weil unser Strafrecht eine Lücke hat, bleiben Taten oft ohne Konsequenzen.
Das wollen wir ändern: Nicht die Betroffenen sollen ihr Verhalten ändern, sondern die Täter! Wir treten für einen neuen Straftatbestand gegen #Catcalling ein!
Das wollen wir ändern: Nicht die Betroffenen sollen ihr Verhalten ändern, sondern die Täter! Wir treten für einen neuen Straftatbestand gegen #Catcalling ein!
Guten Morgen aus Kyjiw! Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU/CSU treffen heute politische Spitzenvertreter und besuchen Orte, die von den Folgen des russischen Angriffskriegs besonders betroffen sind.
📸 Xander Heinl
📸 Xander Heinl
September 1, 2025 at 7:21 AM
Guten Morgen aus Kyjiw! Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU/CSU treffen heute politische Spitzenvertreter und besuchen Orte, die von den Folgen des russischen Angriffskriegs besonders betroffen sind.
📸 Xander Heinl
📸 Xander Heinl
Bei der Klausur in Würzburg haben die Geschäftsführenden Vorstände der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD deutlich gemacht: Wir stellen die Weichen für ein modernes, gerechtes und sicheres Deutschland. www.spdfraktion.de/themen/deuts...
Deutschland voranbringen | SPD-Bundestagsfraktion
Bei der Klausur in Würzburg haben die Geschäftsführenden Vorstände der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD deutlich gemacht: Wir stellen die Weichen für ein modernes, gerechtes und sicheres Deutschla...
www.spdfraktion.de
August 29, 2025 at 12:08 PM
Bei der Klausur in Würzburg haben die Geschäftsführenden Vorstände der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD deutlich gemacht: Wir stellen die Weichen für ein modernes, gerechtes und sicheres Deutschland. www.spdfraktion.de/themen/deuts...