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Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Impressum: https://www.spdfraktion-rlp.de/impressum
🤝 "Gemeinsam bringen wir #RheinlandPfalz voran." Das sagt unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social zur heute vorgestellten #Regierungsbilanz in #RLP.

💪 „Zukunft gestalten, Herausforderungen gemeinsam meistern, Menschen einen guten Alltag ermöglichen: Dafür steht unsere #Ampelkoalition."
December 1, 2025 at 3:25 PM
❗️Menschen mit HIV erleben immer noch Stigmatisierung. Das lassen wir nicht zu. Zum heutigen #WeltAidsTag machen wir als SPD-Fraktion klar: Wir stehen an der Seite aller Betroffenen. Wir kämpfen gegen Diskriminierung, für Aufklärung & Prävention und setzen uns für eine moderne Gesundheitspolitik.
December 1, 2025 at 8:41 AM
❗️Menschen mit HIV erleben immer noch Stigmatisierung. Das lassen wir nicht zu. Zum heutigen #WeltAidsTag machen wir als SPD-Fraktion klar: Wir stehen an der Seite aller Betroffenen. Wir kämpfen gegen Diskriminierung, für Aufklärung & Prävention und setzen uns für eine moderne Gesundheitspolitik.
December 1, 2025 at 8:34 AM
🎉 Die besten Kitas - sie stehen in #RLP
🥇Inklusive Kita Unkel
🥈Kita St. Nikolaus Kirchen

👏 Wir gratulieren als #SPD -Fraktion #RheinlandPfalz von Herzen zum Erfolg beim Deutschen #KitaPreis.
👍 Es zeigt sich: #RLP steht für beste Bildung - von Anfang an. Dafür setzen wir uns parlamentarisch ein.
November 28, 2025 at 12:55 PM
⁨💻 Mit ihr kommt fast jede Bürgerin und jeder Bürger in Kontakt: unsere #Finanzverwaltung. In kaum einem anderen Bereich sind Leistung und Service für die Menschen in #RheinlandPfalz so direkt spürbar. Eine starke Finanzverwaltung ist eine zentrale Säule eines funktionierenden Staates.
November 28, 2025 at 7:36 AM
🤖🤔Wie sichern wir Medienvielfalt im KI-Zeitalter? Und müssen wir Big Tech stärker regulieren?

💬Genau darüber haben wir uns als AK Medien und Digitales gestern auf der #ContentConvention in Mainz ausgetauscht. Hier entsteht Medien-Zukunft. (1/2)
November 27, 2025 at 4:22 PM
🏫 Eine neue Lern- und #Prüfungskultur an #Schulen: Das war das Thema einer gut besuchten digitalen Diskussionsrunde unserer Fraktion mit renommierten Expertinnen und Experten.

💬Keynotes hielten Bildungsforscher Prof. Dr. Kai Maaz und Dr. Birgit Pikowsky, Direktorin Pädagogisches Landesinstitut.
November 27, 2025 at 2:20 PM
🙏 Danke! 🙏

▶️ Dieses Wort steht über der Verabschiedung von Regine Schuster, stellvertretende Geschäftsführerin des Paritätischen #RheinlandPfalz / Saarland. Zum Abschied in den Ruhestand wurde sie geehrt, unter den Gästen war für unsere #SPD -Fraktion auch unser stv. Vorsitzender Michael Hüttner.
November 26, 2025 at 5:08 PM
🎄It's that time of the year ❄️

🫶 Vorfreude ist die schönste Freude - und die steigt rund um den #Landtag #RLP, weil heute die traditionelle #Weihnachtsbaum -Übergabe war.

😀 Der Baum steht. Schön, dass so bei den vielen Terminen im parlamentarischen Jahresendspurt stets Weihnachtsgefühle aufkommen.
November 26, 2025 at 2:58 PM
🎉 #RheinlandPfalz hat 53 neue #SchulenderZukunft! 🙌

🏫 Das sind 53 richtig gute Nachrichten für #RLP. Denn mit den Schulen der Zukunft treiben wir über alle Schularten hinweg innovative Lernkonzepte voran – für zukunftsfeste Schulen und beste individuelle Förderung.
November 25, 2025 at 4:26 PM
👍 #RheinlandPfalz ist eines der sichersten Bundesländer - und wir sorgen dafür, dass das so bleibt.

📝 Heute hat der Ministerrat die Landesverordnung über das Verbot des Führens von #Waffen und #Messern in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Weg gebracht.
November 25, 2025 at 1:14 PM
✊🟠Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen zeigen wir als SPD-Fraktion Haltung.

💬Mit unserer parlamentarischen Arbeit kämpfen wir jeden Tag dafür, dass Frauen besser geschützt werden und Hilfsangebote zuverlässig erreichbar sind.

#OrangeTheWorld2025 #16days #GewaltStoppen
November 25, 2025 at 7:32 AM
📝 Wir wollen das #Wissenschaftssystem mit gerechten Zugängen für echte #Chancengleichheit, mit guten #Arbeitsbedingungen und verlässlichen Karrierewegen sowie weltoffen aufstellen. #Forschung hat das große Potenzial, das Leben der Menschen umfassend zu verbessern. Im Mittelpunkt steht der Mensch.
November 24, 2025 at 11:46 AM
🤔🤝Bald ist Weihnachten und unser mobilitätspolitischer Sprecher Bene Oster hat zwei konkrete Wünsche, damit es beim Ausbau der Bahninfrastruktur in Rheinland-Pfalz künftig besser läuft. (1/2))
November 21, 2025 at 8:35 AM
👩‍💼 #Frauen nach #Familien- oder #Pflegezeit zurück in den Beruf bringen: Ein wichtiges Ziel, denn davon profitieren unsere Gesellschaft, die Unternehmen und auch die Frauen selbst.

💪 Nur so kommen wir auf dem Weg zu echter #Gleichstellung und zu mehr #Geschlechtergerechtigkeit weiter voran.
November 20, 2025 at 4:26 PM
🔥 „Treffen Sie mutige Entscheidungen!“
Eine Expert:innengruppe fordert aktuell einen Neustart unserer Lern- und Prüfungskultur – moderner, fairer, datenbasiert.

Unter der Moderation unseres bildungspolitischen Sprechers Florian Maier wollen wir diskutieren.
November 20, 2025 at 12:53 PM
🔮🪄Finanzpolitik mit der Glaskugel? Warum wir in Mainz und nicht in Hogwarts sind, erklärt euch unser finanzpolitischer Sprecher @stein-markus.net
im Video.

💬Für uns ist klar: Kommunen brauchen seriöse, faktenbasierte Unterstützung. Darum setzen wir beim KFA weiterhin auf Zahlen und Fakten.
November 20, 2025 at 7:55 AM
❗Jetzt heißt's Tempo machen: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage gegen den Ausbau des #A1 -Teilabschnitts Kelberg –
Adenau abgewiesen.
▶️ Die Folge ist für uns klar. „Der Bundesverkehrsminister muss den A1-Ausbau nun mit Vollgas angehen!“, so unsere MdL David Guthier und Jens Jenssen.(1/3)
November 19, 2025 at 4:06 PM
🇩🇪 Heute fand am #Landtag #RLP das feierliche Gelöbnis der #Bundeswehr statt – große Teile unserer #SPD -Fraktion waren dabei.

7️⃣0️⃣ Jahre Bundeswehr, das sind 70 Jahre Einsatz für #Frieden, #Sicherheit und #Demokratie. Die Bundeswehr ist eine #Parlamentsarmee, verankert in der demokratischen Ordnung.
November 19, 2025 at 2:26 PM
🤝Milliarden Euro und großes Vertrauen: Beides geben wir unseren Kommunen, um gemeinsam mit ihnen Herausforderungen zu bewältigen und den Alltag der Menschen im Land gut zu gestalten.

(1/2)
November 17, 2025 at 4:11 PM
In der neuen Ausgabe unseres Talk-Formats #ImGesprächMit spricht @sabinebaetzing.bsky.social mit unserem mobilitätspolitischen Sprecher Benedikt Oster über die DB, die Bahn-Infrastruktur und darüber, was wir als Fraktion in RLP mit dem Kand dafür tun, dass die Bahn in Zukunft wieder pünktlich ist.
November 17, 2025 at 10:13 AM
🤓☝️ #Landeswindenergiegebietegesetz: Das ist nicht nur der Winner für jedes Scrabble-Spiel, das ist vor allem gut, um die #ErneuerbareEnergie in #RLP noch schneller auszubauen. Deswegen haben wir als #SPD -Fraktion das Gesetz im #Landtag unterstützt als Schritt zum großen Ziel #Klimaneutralität 2040.
Wie kimmt saubere Strom aus de Steckdos'? Parlament uff Platt | SPD-Fraktion RLP
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November 14, 2025 at 1:36 PM
⁨🤔 #Debatte übers #Stadtbild - jetzt auch im #Landtag #RheinlandPfalz. Losgetreten vom Kanzler der #CDU, freudig aufgenommen von der Fraktion der #AfD, um die üblichen Parolen zu verbreiten.

🔥 Unser Abgeordneter Gregory Scholz machte im Plenum ziemlich klar, was da gerade alles falsch läuft.
🤯 Debatte übers #Stadtbild. DAS läuft dabei wirklich falsch. | #SPD -Fraktion Landtag #RLP
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November 14, 2025 at 11:58 AM
💉 Kleiner Pieks, großer Schutz:
Heute gab es im #Landtag die #Grippeschutzimpfung – ein Angebot, das viele Abgeordnete wahrgenommen haben.

🤝 Wir finden gerade niedrigschwellige Angebote im #Gesundheitsschutz richtig gut und setzen uns mit unserer parlamentarischen Arbeit für deren Förderung ein.
November 13, 2025 at 6:22 PM
📚 Moderne Schulen brauchen moderne Werkzeuge.

📈 Mit dem Projekt #SchulenDerZukunft ist #RLP auf einem guten Weg – den wollen wir als #SPD -Fraktion mit einem Entschließungsantrag zur datengestützten Schul- und #Unterrichtsentwicklung stärken, den wir mit unseren Koa-Partnern eingebracht haben.
November 13, 2025 at 4:50 PM