@seimp26.bsky.social
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Apropos #Netzpaket - wir haben heute auch Post für Wirtschaftsministerin Katherina Reiche.
Und eine klare Botschaft: die Energiewende nicht verschrotten!
Und eine klare Botschaft: die Energiewende nicht verschrotten!
February 18, 2026 at 8:12 AM
Apropos #Netzpaket - wir haben heute auch Post für Wirtschaftsministerin Katherina Reiche.
Und eine klare Botschaft: die Energiewende nicht verschrotten!
Und eine klare Botschaft: die Energiewende nicht verschrotten!
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Man stelle sich vor, was in Deutschland los wäre, wenn eine Partei so präsent in Parlamenten und so gesichert linksextrem wäre wie die A*D gesichert rechtsextrem ist.
Und in regelmäßigen Abständen würde der Verfassungsschutz vermelden, dass wieder ein Landesverband als gesichert linksextrem gilt.
Und in regelmäßigen Abständen würde der Verfassungsschutz vermelden, dass wieder ein Landesverband als gesichert linksextrem gilt.
February 18, 2026 at 8:11 AM
Man stelle sich vor, was in Deutschland los wäre, wenn eine Partei so präsent in Parlamenten und so gesichert linksextrem wäre wie die A*D gesichert rechtsextrem ist.
Und in regelmäßigen Abständen würde der Verfassungsschutz vermelden, dass wieder ein Landesverband als gesichert linksextrem gilt.
Und in regelmäßigen Abständen würde der Verfassungsschutz vermelden, dass wieder ein Landesverband als gesichert linksextrem gilt.
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Wenn eine Partei unsere freiheitliche demokratische Grundordnung angreift, darf das nicht folgenlos bleiben.
Herr Merz, wie viele Beweise brauchen Sie noch?
Unsere klare Forderung an die Bundesregierung: AfD-Verbot prüfen – jetzt!
campact.org/F6D7I
Herr Merz, wie viele Beweise brauchen Sie noch?
Unsere klare Forderung an die Bundesregierung: AfD-Verbot prüfen – jetzt!
campact.org/F6D7I
AfD-Verbot jetzt prüfen
Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Jetzt muss Merz handeln und ein AfD-Verbot prüfen!
campact.org
February 18, 2026 at 8:14 AM
Wenn eine Partei unsere freiheitliche demokratische Grundordnung angreift, darf das nicht folgenlos bleiben.
Herr Merz, wie viele Beweise brauchen Sie noch?
Unsere klare Forderung an die Bundesregierung: AfD-Verbot prüfen – jetzt!
campact.org/F6D7I
Herr Merz, wie viele Beweise brauchen Sie noch?
Unsere klare Forderung an die Bundesregierung: AfD-Verbot prüfen – jetzt!
campact.org/F6D7I
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Meanwhile, in Germany, the public weighs in on what they think of the Epstein Administration.
#BrutalButAccurate
#BrutalButAccurate
February 17, 2026 at 8:55 PM
Meanwhile, in Germany, the public weighs in on what they think of the Epstein Administration.
#BrutalButAccurate
#BrutalButAccurate
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„Wie konnte es damals geschehen?“ Weil die Regierung es geschehen ließ. Zum Beispiel die Bundesregierung. Nicht einen Finger rühren sie gegen die AfD.
February 17, 2026 at 1:51 PM
„Wie konnte es damals geschehen?“ Weil die Regierung es geschehen ließ. Zum Beispiel die Bundesregierung. Nicht einen Finger rühren sie gegen die AfD.
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Nun auch in Niedersachsen: Die AfD wird vom Landesverfassungsschutz als „eindeutig“ rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.
Es braucht endlich die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Je länger Bundes-& Landesregierungen warten, desto mehr gefährden sie unsere Demokratie.
Es braucht endlich die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Je länger Bundes-& Landesregierungen warten, desto mehr gefährden sie unsere Demokratie.
AfD: AfD Niedersachsen als extremistische Bestrebung eingestuft
Der AfD Niedersachsen wird vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft. Innenministerin Daniela Behrens sieht darin ein klares Signal gegen Rechtsextremismus.
www.handelsblatt.com
February 17, 2026 at 1:49 PM
Nun auch in Niedersachsen: Die AfD wird vom Landesverfassungsschutz als „eindeutig“ rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.
Es braucht endlich die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Je länger Bundes-& Landesregierungen warten, desto mehr gefährden sie unsere Demokratie.
Es braucht endlich die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Je länger Bundes-& Landesregierungen warten, desto mehr gefährden sie unsere Demokratie.
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5 Landesverbände gesichert rechtsextrem, 4 Landesverbände Verdachtsfälle. Ehemalige Jugenorganisatiom gesichert rechtsextrem.
Bundespartei gesichert rechtsextrem.
Es ist noch zu früh, um sich ein Urteil zu bilden.
Bundespartei gesichert rechtsextrem.
Es ist noch zu früh, um sich ein Urteil zu bilden.
February 17, 2026 at 7:37 PM
5 Landesverbände gesichert rechtsextrem, 4 Landesverbände Verdachtsfälle. Ehemalige Jugenorganisatiom gesichert rechtsextrem.
Bundespartei gesichert rechtsextrem.
Es ist noch zu früh, um sich ein Urteil zu bilden.
Bundespartei gesichert rechtsextrem.
Es ist noch zu früh, um sich ein Urteil zu bilden.
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Sich von Shitstorms selektiv beeindrucken zu lassen. ist halt auch eine Entscheidung. Der von rechts führt zu einer Änderung in der Blattlinie, wird ernstgenommen: der von links ist Cancel Culture, Kulturkampf und unsachliche Kritik
February 17, 2026 at 8:45 AM
Sich von Shitstorms selektiv beeindrucken zu lassen. ist halt auch eine Entscheidung. Der von rechts führt zu einer Änderung in der Blattlinie, wird ernstgenommen: der von links ist Cancel Culture, Kulturkampf und unsachliche Kritik
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Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre so ziemlich der ungerechteste und dümmste Weg, den man gehen kann, um den Haushalt zu sanieren.
February 17, 2026 at 10:47 AM
Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre so ziemlich der ungerechteste und dümmste Weg, den man gehen kann, um den Haushalt zu sanieren.
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Der @tagesspiegel.de berichtet über unseren #Appell2026 - danke an alle, die mitgearbeitet und unterschrieben haben!
Appell an Caren Miosga nach Chrupalla-Einladung: „Ausdruck einer weiteren Normalisierung extrem rechter Positionen“
Die jüngste Einladung von AfD-Chef Tino Chrupalla führte zu scharfer Kritik an Moderatorin Caren Miosga. Nun fordern Medienschaffende und Forscher ein Umdenken.
www.tagesspiegel.de
February 17, 2026 at 8:06 AM
Der @tagesspiegel.de berichtet über unseren #Appell2026 - danke an alle, die mitgearbeitet und unterschrieben haben!
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Weil er mich mehrfach beleidigt hat und andere dazu anstiftete, soll AfD-Mann Stephan Brandner - zusätzlich zu den 50.000€ Ordnungsgeldern im zivilrechtlichen Verfahren - im Strafverfahren 20.000€ zahlen. Gegen diesen Strafbefehl hat er nun Einspruch eingelegt. Es kommt also zur Verhandlung.
AfD-Bundestagsabgeordneter Brandner legt Einspruch gegen Strafbefehl ein
Weil er eine SPIEGEL-Redakteurin mehrfach beleidigt hat, soll Stephan Brandner 20.000 Euro zahlen. Gegen einen entsprechenden Strafbefehl hat er Einspruch eingelegt. Nun kommt es zur Verhandlung.
www.spiegel.de
February 16, 2026 at 5:44 PM
Weil er mich mehrfach beleidigt hat und andere dazu anstiftete, soll AfD-Mann Stephan Brandner - zusätzlich zu den 50.000€ Ordnungsgeldern im zivilrechtlichen Verfahren - im Strafverfahren 20.000€ zahlen. Gegen diesen Strafbefehl hat er nun Einspruch eingelegt. Es kommt also zur Verhandlung.
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Doppelerfolg für Tempo 30: Gerichte in München & Berlin stoppen die rechtswidrige Abschaffung und machen klar: Luftreinhaltepläne sind verbindlich. #Tempo30 schützt Gesundheit & Verkehrssicherheit – Städte dürfen das nicht einfach kassieren. www.duh.de/presse/press...
DUH stoppt rechtswidrige Aufhebung von Tempo 30 in München und Berlin
• Verwaltungsgericht München gibt Anwohnenden im Eilverfahren Recht: Aufhebung von Tempo 30 auf Landshuter Allee außer Kraft• Verwaltungsgericht Berlin verpflichtet Land Berlin, Einschränkung von Temp...
www.duh.de
February 16, 2026 at 4:25 PM
Doppelerfolg für Tempo 30: Gerichte in München & Berlin stoppen die rechtswidrige Abschaffung und machen klar: Luftreinhaltepläne sind verbindlich. #Tempo30 schützt Gesundheit & Verkehrssicherheit – Städte dürfen das nicht einfach kassieren. www.duh.de/presse/press...
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„Wenn dieses Netzpaket so kommt, wird die Energiewende ausgebremst.“ (Ursula Heinen-Esser, Präsidentin Bundesverband Erneuerbare Energie & CDU-Mitglied)
Wenn selbst Stimmen aus der CDU vom „Investitionskiller“ sprechen, ist klar: Es geht um die Zukunft der Energiewende.
Das #Netzpaket stoppen!
Wenn selbst Stimmen aus der CDU vom „Investitionskiller“ sprechen, ist klar: Es geht um die Zukunft der Energiewende.
Das #Netzpaket stoppen!
February 16, 2026 at 4:40 PM
„Wenn dieses Netzpaket so kommt, wird die Energiewende ausgebremst.“ (Ursula Heinen-Esser, Präsidentin Bundesverband Erneuerbare Energie & CDU-Mitglied)
Wenn selbst Stimmen aus der CDU vom „Investitionskiller“ sprechen, ist klar: Es geht um die Zukunft der Energiewende.
Das #Netzpaket stoppen!
Wenn selbst Stimmen aus der CDU vom „Investitionskiller“ sprechen, ist klar: Es geht um die Zukunft der Energiewende.
Das #Netzpaket stoppen!
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Wiedersehen mit X vor Gericht: Wieder klagt DRI auf Plattformdaten und will zu #Wahlbeeinflussung und #Desinformation forschen - wieder verweigert X den Zugang. Und das, obwohl der #DSA der EU eine klare Sprache spricht. Morgen um 10 Uhr verhandelt dazu das Kammergericht Berlin.
Mehr Infos 👇
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February 16, 2026 at 5:27 PM
Wiedersehen mit X vor Gericht: Wieder klagt DRI auf Plattformdaten und will zu #Wahlbeeinflussung und #Desinformation forschen - wieder verweigert X den Zugang. Und das, obwohl der #DSA der EU eine klare Sprache spricht. Morgen um 10 Uhr verhandelt dazu das Kammergericht Berlin.
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According to The New York Times, Donald's building monuments to himself makes him "an inescapable force."
No.
It simply reminds the world what a pathetic, insecure loser we put in power. And it's humiliating.
No.
It simply reminds the world what a pathetic, insecure loser we put in power. And it's humiliating.
February 16, 2026 at 5:30 PM
According to The New York Times, Donald's building monuments to himself makes him "an inescapable force."
No.
It simply reminds the world what a pathetic, insecure loser we put in power. And it's humiliating.
No.
It simply reminds the world what a pathetic, insecure loser we put in power. And it's humiliating.
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US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr.: „Ich habe keine Angst vor Keimen. Früher habe ich Kokain von Toilettensitzen geschnupft.“
Trump beim Vorstellungsgespräch: Und Ihre Schwächen?
Trump beim Vorstellungsgespräch: Und Ihre Schwächen?
February 16, 2026 at 10:30 AM
US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr.: „Ich habe keine Angst vor Keimen. Früher habe ich Kokain von Toilettensitzen geschnupft.“
Trump beim Vorstellungsgespräch: Und Ihre Schwächen?
Trump beim Vorstellungsgespräch: Und Ihre Schwächen?
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"Gerade in Zeiten globaler Krisen, geopolitischer Spannungen & steigender Lebenshaltungskosten braucht es eine sichere, unabhängige & saubere Energieversorgung."
Gemeinsam mit zehn Organisationen warnen wir angesichts von Reiches #Netzpaket vor dem Ausbremsen der Erneuerbarer Energien.
1/2
Gemeinsam mit zehn Organisationen warnen wir angesichts von Reiches #Netzpaket vor dem Ausbremsen der Erneuerbarer Energien.
1/2
February 16, 2026 at 10:50 AM
"Gerade in Zeiten globaler Krisen, geopolitischer Spannungen & steigender Lebenshaltungskosten braucht es eine sichere, unabhängige & saubere Energieversorgung."
Gemeinsam mit zehn Organisationen warnen wir angesichts von Reiches #Netzpaket vor dem Ausbremsen der Erneuerbarer Energien.
1/2
Gemeinsam mit zehn Organisationen warnen wir angesichts von Reiches #Netzpaket vor dem Ausbremsen der Erneuerbarer Energien.
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Wenn der Außenminister im „Bericht aus Berlin“ sagt, dass die Rede von Rubio verbindend gewesen sei und insbesondere den kulturellen Aspekt betont habe, dann meint er damit White Supremacy.
Was für schreckliche Zeiten uns bevorstehen.
Was für schreckliche Zeiten uns bevorstehen.
Marco Rubio spricht von einem europäischen „Schuldkult“, fordert die Abkehr davon, und alle europäischen Spitzenpolitiker und Eliten stehen auf und applaudieren.
Europäische Rechte und Rechtsextreme können ihr Glück kaum fassen.
Europäische Rechte und Rechtsextreme können ihr Glück kaum fassen.
February 15, 2026 at 5:18 PM
Wenn der Außenminister im „Bericht aus Berlin“ sagt, dass die Rede von Rubio verbindend gewesen sei und insbesondere den kulturellen Aspekt betont habe, dann meint er damit White Supremacy.
Was für schreckliche Zeiten uns bevorstehen.
Was für schreckliche Zeiten uns bevorstehen.
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City-Maut in NewYork: Autofahrer müssen neun Dollar bezahlen, wenn sie nach Manhattan einfahren. Die Stadt nahm damit 500 Millionen Dollar ein. Der Pkw-Verkehr sank um 11 %, während die Besucherzahl in Manhattan und die Umsätze in den Läden stiegen. #Verkehrswende
www.sueddeutsche.de/meinung/stre...
www.sueddeutsche.de/meinung/stre...
Den Städten bleibt keine andere Wahl: weniger Autos, mehr Busse und Bahnen
Wer den ÖPNV nicht mit ausreichend Geld ausstattet, sabotiert die Funktionsfähigkeit der Ballungszentren.
www.sueddeutsche.de
February 16, 2026 at 5:33 AM
City-Maut in NewYork: Autofahrer müssen neun Dollar bezahlen, wenn sie nach Manhattan einfahren. Die Stadt nahm damit 500 Millionen Dollar ein. Der Pkw-Verkehr sank um 11 %, während die Besucherzahl in Manhattan und die Umsätze in den Läden stiegen. #Verkehrswende
www.sueddeutsche.de/meinung/stre...
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Auch interessant: die Europaer brauchen einen Tag lang um zu kapieren, dass der Vertreter des US-Kults doch keinen Applaus verdient hätte ... und wenn eine Europäerin Klartext spricht, ist der Saal ziemlich leer. on.orf.at/video/143114...
Sicherheitskonferenz offenbart tiefe Risse - ZIB 1 vom 15.02.2026
In München ist am Sonntag die Münchner Sicherheitskonferenz zu Ende gegangen. Im Zentrum des Treffens standen die angeschlagenen Beziehungen zwischen den USA und Europa. Die Rede von US-Außenminister ...
on.orf.at
February 15, 2026 at 6:54 PM
Auch interessant: die Europaer brauchen einen Tag lang um zu kapieren, dass der Vertreter des US-Kults doch keinen Applaus verdient hätte ... und wenn eine Europäerin Klartext spricht, ist der Saal ziemlich leer. on.orf.at/video/143114...
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Dieses Video ist heute auf den Tag genau 16 Jahre alt:
www.youtube.com/watch?v=gAA8...
www.youtube.com/watch?v=gAA8...
Ruthe.de - Wolf
YouTube video by ruthe.de
www.youtube.com
February 15, 2026 at 1:57 PM
Dieses Video ist heute auf den Tag genau 16 Jahre alt:
www.youtube.com/watch?v=gAA8...
www.youtube.com/watch?v=gAA8...
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Es ist völlig ohne Kompass, wenn Linnemann und die CDU Steuersenkungen vorschlagen, die ausschließlich für Spitzenverdiener sind.
Und gleichzeitig in der Realität die Senkung der Stromsteuer, mit der alle Familien & der Mittelstand entlastet würden, nicht kommt.
www.stern.de/news/forderu...
Und gleichzeitig in der Realität die Senkung der Stromsteuer, mit der alle Familien & der Mittelstand entlastet würden, nicht kommt.
www.stern.de/news/forderu...
Forderungen Linnemanns nach Steuersenkung für Gutverdiener stoßen auf Kritik
Forderungen von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nach Steuersenkungen in erster Linie für Gutverdiener stoßen bei Grünen und Linkspartei auf Kritik, auch
www.stern.de
February 15, 2026 at 3:44 PM
Es ist völlig ohne Kompass, wenn Linnemann und die CDU Steuersenkungen vorschlagen, die ausschließlich für Spitzenverdiener sind.
Und gleichzeitig in der Realität die Senkung der Stromsteuer, mit der alle Familien & der Mittelstand entlastet würden, nicht kommt.
www.stern.de/news/forderu...
Und gleichzeitig in der Realität die Senkung der Stromsteuer, mit der alle Familien & der Mittelstand entlastet würden, nicht kommt.
www.stern.de/news/forderu...
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Folgt @republik.ch!
Das unabhängige Schweizer Medium wird für kritische Berichterstattung von Palantir verklagt.
Das unabhängige Schweizer Medium wird für kritische Berichterstattung von Palantir verklagt.
Recherchen zum Unternehmen Palantir, die von der Republik und dem Recherchekollektiv WAV gemacht wurden, haben internationales Medienecho ausgelöst. Nun klagt das US-Unternehmen gegen die Republik auf Gegendarstellung. Der Fall liegt beim Zürcher Handelsgericht.
Palantir klagt gegen die Republik
Unsere Recherchen zum Unternehmen haben internationales Echo ausgelöst.
www.republik.ch
February 15, 2026 at 5:34 PM
Folgt @republik.ch!
Das unabhängige Schweizer Medium wird für kritische Berichterstattung von Palantir verklagt.
Das unabhängige Schweizer Medium wird für kritische Berichterstattung von Palantir verklagt.
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Nicht nur wir Bürger, auch die Politiker müssen die geltenden Gesetze einhalten. Zu den wichtigen Errungenschaften des demokratischen Rechtsstaats gehört es, dass dies notfalls auch vor Gericht eingeklagt werden kann.
Leider beim Klimaschutz immer wieder nötig.
perspective-daily.de/article/4152...
Leider beim Klimaschutz immer wieder nötig.
perspective-daily.de/article/4152...
Dieses Urteil ist ein Sieg für den deutschen Klimaschutz
Kommt jetzt das Tempolimit?
perspective-daily.de
February 15, 2026 at 11:01 AM
Nicht nur wir Bürger, auch die Politiker müssen die geltenden Gesetze einhalten. Zu den wichtigen Errungenschaften des demokratischen Rechtsstaats gehört es, dass dies notfalls auch vor Gericht eingeklagt werden kann.
Leider beim Klimaschutz immer wieder nötig.
perspective-daily.de/article/4152...
Leider beim Klimaschutz immer wieder nötig.
perspective-daily.de/article/4152...
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Muss man sich mal vorstellen: In den USA hassen sie also Migrant:innen mehr als Pädokriminelle!?
February 15, 2026 at 7:16 PM
Muss man sich mal vorstellen: In den USA hassen sie also Migrant:innen mehr als Pädokriminelle!?