Das sieht man auch recht gut an der abschätzigen Art und Weise, wie mit dem ebenfalls im Pflegefonds enthaltenen Mitteln für den so genannten „Pflegebonus“ umgegangen wird. Ihm und Svazek ist das alles einfach nichts wert.
Das ist zwar schlimm, wäre dafür aber ehrlich.
3/3

Aber wenn er sich das Gesetz wirklich anschaut, würde er feststellen, dass es sich hier nicht um eine Rangliste sondern um eine Aufzählung handelt. Er soll halt ehrlich sein, und zugeben, dass die Salzburger FPÖ nichts mit Pflege und Prävention anfangen kann.

Also Mittel, die Minister Rauch herverhandelt hat. Also komm, nicht schon wieder fremde Federn und so.

Wunderbar!

Gedenken neu denken

SUPER!
Ich kann das voll nachvollziehen, mir ist es damals auch sehr ähnlich so ergangen. Go, go, go! You will make it!

Unser Antrag liegt vor und würde Abhilfe schaffen. Leider wurde er im letzten Ausschuss vertagt. Wohl auch, weil ein Koalitionspartner beständig auf Seiten der ÖÄK steht.
Mir ist bewusst, dass dies alles nicht leicht ist, war es aber auch für uns damals nicht.
6/6

…dann muss man als Ministerium aktiv eingreifen. Oder der Gesetzgeber nimmt der Ärztekammer das formale Argument und die Möglichkeit zum Blockieren weg. Sie hat mit ihrem Verhalten in dieser Causa gezeigt, dass sie kein Interesse an einer Lösung hat.
5/6

Und zwar bis zur Position der Kammer, weil die wird ohne Druck von aussen keinen Millimeter auf die andere Seite zugehen. Wenn man hier also ernsthaft etwas für die zu pflegenden Menschen und die Mitarbeiter:innen in der Pflege verändern will,…
4/6

Was aber passiert: man gibt sich moderierend und fordert öffentlich von den Vertreter:innen der Pflege und der Ärztekammer einen Konsens. Das spielt jenen in die Karten, die sich nicht bewegen wollen: der Ärztekammer. während sich die Pflege für diesen Konsens bewegen muss.
3/6

Nix anderes als das, was die SPÖ über Jahre zurecht von uns und unseren Ministern im Haus eingemahnt hat, und von Rudi, Wolfgang und Johannes auch geliefert wurde. Das bedeutet am Ende auch in den Ring mit einer unwilligen und blockierenden Ärztekammer zu steigen.
2/6