Ein Satz, der noch nie über die Lippen eines Kanzlers oder einer Kanzlerin gekommen ist: "Ich störe mich an Neonazis im #Stadtbild. Ich störe mich an der Rückkehr der Hitlerscheitel, den Uniformen, den Hakenkreuzen und Sig-Runen auf Stromkästen und Häuserwänden."

Politiker sprechen aktuell gern von der „Migrationswende“. Tatsächlich ist die Wende längst vollzogen, sie spiegelt sich in der Hyperaktivität der Gesetzgebung, die selbst das Recht destabilisiert. Über 100 Änderungen im Aufenthalts- und Asylrecht binnen 10 Jahren. verfassungsblog.de/asyl-geas-gr...

„Im aktuellen politischen Klima ist Merz' Aussage keine unglückliche Wortwahl, sondern eine Ansage.“
Danke Sasha Salzmann @taz.de

taz.de/Autorin-zur-...

Medien, insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk, prägen die Meinungsbildung, sollen einordnen und auf der Basis von Recherche, Fakten und Wissen Dinge benennen. Diese naive Schlafmützigkeit, dieses Nicht-Benennen-Wollen von faschistoiden Ideologien & Akteur*innen, ist ein einziges Versagen.

OK, für jeden Fav eine Meinung zu Literatur- & Kunstgeschichte iwS (inklusive Gegenwart).

Ich kann den Ausdruck „Schwerstes Schwert“ im Zusammenhang mit dem Parteiverbotsverfahren nicht mehr hören.

Mein Gott, die AfD spricht Millionen von Menschen in Deutschland ihre Würde ab - da kann man nicht mit nem Gemüseschäler aka „inhaltlich stellen“ ankommen.

Los, jetze! #afdverbot

Es war ein kurzer Weg von "AfD halbieren" hin zu "AfD hofieren". #CDU #Merz

Frage für eine Freund*in... #Bundestag #NieWieder

Migration ist sowas von nicht das Thema. Ihr wisst es ganz genau.