@rastadler.bsky.social @sdittl.bsky.social @offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social @bruess.law @rarieck.bsky.social @dominikhoech.bsky.social

Aus meiner Sicht sollte das Gericht bei Rüge in der Verhandlung stets eine kurze Nachrist setzen und eine einfache Ablichtung der unterschriebenen Originalvollmacht, die über das beA übermittelt wird, ausreichen lassen (vgl. LG Berlin II, 6.1.2025 – 2 O 325/24).

D‘accord @ervjustiz.bsky.social ?

Stephan, Du bist ein Prophet. So sehr ich die Niederlande schätze und deren Richter respektiere, den Fall wird kein Gericht in den Niederlanden vorlegen. Es geht um mehr als nur um eine Sandale. Es geht um einen Gerichtsstandort für unionsweite Verbote im Urheberrecht. Das Urteil war der Auftakt.

Nach meiner Kenntnis ist diese Welle nie gekommen

Der Verbotstenor 4.1 (S.19) ist derart weit…

Der @gntrbrth.bsky.social sieht es aus dem entgegengesetzten Blickwinkel: bsky.app/profile/gntr... Im Ergebnis jedenfalls keine Harmonisierung.
Bleibt abzuwarten, ob es in NL so etwas wie eine Verfassungsbeschwerde wegen Verstoßes gegen den gesetzlichen Richter gibt, mangels EuGH-Vorabentscheidung.

Das ist europarechtlich schon ein Problem. Wenn Produkte in Deutschland verkauft werden dürfen, in den Niederlande aber nicht, ist ein üblicher Vertrieb über das Internet schwer möglich. Das führt die angeblich gewollte Harmonisierung und den von der EU gewollten Wettbewerb da absurdum.

Dieser Sonderweg der Niederländer zerstört die Verlässlichkeit des juristischen Rahmens. Sogar in Fällen, die bereits vom BGH geklärt sind, kann man vor einem niederländischen ein Verbot erwirken und so ein Produkt faktisch in der EU tot machen, selbst wenn das Verbot nur auf Holland beschränkt ist.

Warum das Urteil hohe Wellen schlägt? Weil der BGH den Urheberrechtsschutz im Fall Birkenstock verneint hatte, siehe Beitrag @marcusjung.bsky.social / FAZ

www.faz.net/aktuell/wirt...

Das Urteil aus den Niederlanden zeigt: es gibt faktisch keine Harmonisierung im Urheberrecht!
@sdittl.bsky.social

Kommentar eines Professors aus NL zur holländischen Rechtsprechung - Birkenstock.

Übers.:

„Nennen Sie alle Übereinstimmungen und sagen Sie, dass deren Kombination die Persönlichkeit des Urhebers widerspiegelt. Fertig: urheberrechtlich geschützt und Verletzung.“

www.linkedin.com/posts/dirkvi...?

Nö, aber ich lese zahlreiche Kommentare von Personen, welche das Urteil kritisieren und mehr „Sachverstand“ fordern. Grund genug, darauf hinzuweisen, dass es Experten unter den Richtern gibt, zu denen man fliegen kann. Nur das steht in meinem Post auf LinkedIn