Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
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Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
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Die linke Opposition in der Hamburgischen Bürgerschaft. Seit 2008.
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Generative KI setzt Kreative unter Druck: Aufträge brechen weg, Honorare sinken, ganze Berufe wandeln sich. Wie schützen wir uns vor Ausbeutung und Rechtsverletzungen? Diskussion mit Expert*innen.

📅 Freitag, 5. Dezember 2025
🕖 19:00 Uhr
📍 Rathaus Hamburg, Kaisersaal
Ein politisches Sharepic der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: Im Zentrum steht eine retroartige Roboterfigur mit aufgemalten blau-schwarzen Augenmasken. Daneben stehen die großen Schlagworte „Revolution oder Raubzug? Wie KI die Kultur bedroht“. Unten rechts befinden sich Termin- und Ortsangaben für eine Veranstaltung am 5.12.2025 im Hamburger Rathaus. Das Logo von Die Linke – Fraktion Hamburg ist ebenfalls sichtbar. Im unteren Bildbereich ist ein Gehirn in einer Maschine dargestellt.
November 26, 2025 at 4:47 PM
Reposted by Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
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Warum ist das kein Riesenthema? Die vom SPD-Bundesarbeitsministerium vorgelegten neuen Regeln für die Grundsicherung gehen weit über das bisher öffentlich Bekannte hinaus und sind das pure Grauen. Beispiele: Liegt die Miete über dem, was der Staat vorsieht, müssen Grundsicherungsbezieher 1/
Grundsicherung: So knallhart soll die neue Grundsicherung werden
Psychisch Kranke müssen sich rechtfertigen, Mieter sollen ihre Vermieter rügen: Der Entwurf für die neue Grundsicherung sieht einige überraschende Verschärfungen vor.
www.zeit.de
November 26, 2025 at 7:29 AM
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Heute tagt die Bürgerschaft. Unsere wichtigsten Themen auf der Tagesordnung:

🖐️ Gewalt gegen Frauen: Monitoring einführen!
💰 Nein zur Kühne-Oper!
🕵️‍♂️ Verfassungsschutz: Kein Maulkorb für Abgeordnete!

Ab 13:30 live: www.hamburgische-buergerschaft.de/aktuelles/bu...
Grafik der Linksfraktion Hamburg mit bordeauxrotem Hintergrund und großem Foto des Hamburger Rathauses. Text: „Heute in der Bürgerschaft – Welche Themen uns diesmal wichtig sind:“ Danach drei Punkte: „Gewalt gegen Frauen und Mädchen: Hamburg braucht ein Monitoring!“, „Nein zur Kühne-Oper!“, „Verfassungsschutz braucht demokratische Kontrolle!“ Rechts unten das Logo „Die Linke – Fraktion Hamburg“. Grafik der Linksfraktion Hamburg auf bordeauxrotem Hintergrund. Überschrift: „Nein zur Kühne-Oper!“ Text erläutert, dass die Bürgerschaft über das geplante Opernprojekt in der HafenCity abstimmt und dass dafür hunderte Millionen Euro Steuergeld in ein Projekt fließen sollen, das mit Milliardär Klaus-Michael Kühne verbunden ist. Die Linksfraktion lehnt dies ab und verweist auf Kühnes Steuerflucht und fehlende Aufarbeitung von NS-Bezügen der Unternehmensgeschichte. Unten rechts das Logo „Die Linke – Fraktion Hamburg“. Grafik der Linksfraktion Hamburg auf bordeauxrotem Hintergrund. Überschrift: „Monitoring zu Gewalt an Frauen!“ Text macht auf Femizide aufmerksam: jeden dritten Tag wird eine Frau in Deutschland von ihrem (Ex-)Partner getötet, dazu kommt hohe Dunkelziffer. Gefordert wird ein Monitoring zu geschlechtsspezifischer Gewalt und Tötungen an Frauen und Mädchen in Hamburg, um Daten zu erheben, Wissenslücken zu schließen und präventive Politik zu ermöglichen. Links unten ist ein roter Handabdruck, rechts unten das Logo „Die Linke – Fraktion Hamburg“. Grafik der Linksfraktion Hamburg mit bordeauxrotem Hintergrund. Überschrift: „Verfassungsschutz braucht Kontrolle!“ Darunter Text, der kritisiert, dass das Landesamt für Verfassungsschutz juristisch gegen die Fraktion vorgeht, weil der Abgeordnete Deniz Celik die Behörde wegen ihres Versagens im Kampf gegen Rechts kritisiert hat. Die Linksfraktion betont, dass die Kontrolle staatlicher Organe Aufgabe der Abgeordneten ist. Unten rechts das Logo „Die Linke – Fraktion Hamburg“.
November 26, 2025 at 8:30 AM
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✊ Gewalt gegen Frauen und Mädchen bleibt in Hamburg unsichtbar 😡🔍

Der Grund? Es gibt bis heute kein Monitoring zu geschlechtsspezifischer Gewalt 👎
Was wir nicht erfassen, können wir nicht bekämpfen!

👉 Darum bringen wir unseren Antrag für eine unabhängige Monitoringstelle in die Bürgerschaft ein.
Grafik mit einer erhobenen Hand, als wolle jemand „Stopp“ sagen. Darüber weiß auf rote: „Die unsichtbare Realität – Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“. Rechts oben ist ein türkisfarbiges feministisches Symbol mit Faust. Unten steht der Text: „Warum Hamburg endlich ein Monitoring für geschlechtsspezifische Gewalt braucht“. Logo der Fraktion DIE LINKE Hamburg unten links. Grafik mit Titel „Die Fakten“ in großer weißer Schrift auf rotem Balken. Aufgelistet sind Zahlen zu häuslicher Gewalt und Femiziden in Deutschland sowie steigende Gewaltzahlen in Hamburg. Darunter ein weiterer Titel „Das strukturelle Versagen“ und einem wütenden Emoji. Drei Punkte sind mit türkisfarbenen Kreuz-Markierungen versehen: Hamburg hat keine Monitoringstelle für geschlechtsspezifische Tötungen; viele Taten verschwinden aus der Statistik, besonders ohne Gerichtsverfahren; es gibt keine zentrale Dokumentation und keine strukturierte Analyse. Grafik in dunklem Violett, oben Kasten mit weißer Schrift: „Wir fordern“. Eine unabhängige Monitoringstelle für geschlechtsspezifische Gewalt; kontinuierliche und systematische Datenerhebung nach Istanbul-Konvention; Analyse von Motiven, Beziehungen und staatlichen Versäumnissen; besondere Berücksichtigung vulnerabler Gruppen; öffentliche Berichte. Unten steht: „Die Istanbul-Konvention verpflichtet – Hamburg muss liefern!“. Rotes Grafikmotiv mit Foto von Hila Latifi. Links ein großes Zitat: „Wir brauchen eine unabhängige Monitoringstelle, die Taten erfasst, Fälle auswertet, Muster sichtbar macht und klare Empfehlungen für Prävention und Schutz entwickelt. Diese Daten sind unverzichtbar, um Frauenleben zu schützen!“ Darunter ihr Name und Titel: „Hila Latifi, frauenpolitische Sprecherin“.
November 25, 2025 at 2:11 PM
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🤡 Na, auch schon so begeistert von der Neuauflage der Hamburger Olympia-Bewerbung?
😐 Wir auch nicht – und damit offenbar in guter Gesellschaft. Alle Umfragen zeigen, dass #Olympia in Hamburg ähnlich beliebt ist wie Karneval.
👻 Deshalb haben wir den Faschings-Gag des Senats mal ein wenig umgebaut 🤭
Bild vom leeren Hamburger Rathausmarkt. Eine Person geht vorbei, absolut nichts los. Rechts oben im Bild steht „Begeisterung für Olympia in Hamburg“. Das Bild ist eine Persiflage auf einen Insta-Post des Hamburger Senats, der am 11.11. die nichtvorhandene Faschings-Begeisterung der Hamburger humorvoll zum Thema gemacht hatte. Noch ein Bild vom leeren Hamburger Rathausmarkt. Die Person ist ein paar Schritte weitergegangen, noch immer absolut nichts los. Rechts oben im Bild stehen Texte mit Umfrageergebnissen: ‚NDR-Umfrage: 60 % der Hamburger*innen gegen Olympia. Forsa-Umfrage: bundesweit 11 % für Hamburg (letzter Platz). Insa-Umfrage: bundesweit 10 % für Hamburg (letzter Platz).‘“ Das Bild ist eine Persiflage auf einen Insta-Post des Hamburger Senats, der am 11.11. die nichtvorhandene Faschings-Begeisterung der Hamburger humorvoll zum Thema gemacht hatte.
November 23, 2025 at 11:47 AM
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Die Versorgung von #LongCovid / ME/CFS-Patient*innen in #Hamburg ist immer noch mangelhaft – trotz 85.000 Betroffenen zwischen 2021 und 2024.
Heute: Öffentliche Anhörung
🕔 17–19 Uhr
🔴 Livestream: www.hamburgische-buergerschaft.de/.../ausschus....
📍 Vor Ort: Adolphsplatz 6, 2. OG, Sitzungssaal 2.04
Grafik zur öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss zum Thema Long Covid und ME/CFS in Hamburg. Links oben steht in großen weißen Buchstaben auf rotem Hintergrund: „Long Covid & ME/CFS in Hamburg“. Darunter ein weißes Textfeld mit „85.000 Betroffene!“. Rechts daneben ist ein Foto einer Person zu sehen, die erschöpft wirkt, den Kopf gesenkt hält und die Hände an die Stirn legt. Im unteren Bereich befindet sich ein Foto des Hamburger Rathauses vor violett-rotem Hintergrund. Daneben steht: „Öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss: Donnerstag, 20.11., 17–19 Uhr, Adolphsplatz 6 und Livestream“. Unten rechts ist das Logo von „Die Linke – Fraktion Hamburg“.
November 20, 2025 at 9:41 AM
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📣 Anne Brorhilker kommt!
Die legendäre Ermittlerin berichtet aus erster Hand über den Kampf gegen Steuerraub und Finanzkriminalität.

🗓 Do, 20.11.2025
🕕 18 Uhr, Rathaus
🎙 Mit Anne Brorhilker, David Stoop und Judith Venohr (Mod.)

👉 Eintritt frei – Anmeldung: [email protected]
Grafik der Linksfraktion Hamburg. Im Hintergrund das Hamburger Rathaus, dacvor in großen, schräg gesetzten Buchstaben: „Anne Brorhilker in Hamburg: Die CumEx-Jägerin berichtet“. Unten die Veranstaltungsdetails: „Donnerstag, 20.11.25, 18 Uhr. Anne Brorhilker, Finanzwende e.V. im Gespräch mit David Stoop, Linksfraktion Hamburg. Moderation: Judith Venoh. Rathaus Hamburg, Festsaal. Eintritt frei. Anmeldung: veranstaltungen@linksfraktion.hamburg.de Rechts unten befindet sich das Logo der Partei Die Linke, Fraktion Hamburg.
November 17, 2025 at 2:34 PM
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Heute tagt die Bürgerschaft. Unsere wichtigsten Themen auf der Tagesordnung:

🚧 Ämterzugang: Barrieren abbauen, Teilhabe sichern!
🎆 Kein Steuergeld für die ZDF-Silvestersause!
🗂️ Elbtower: Wir beantragen Akteneinsicht!

Ab 13:30 live: www.hamburgische-buergerschaft.de/aktuelles/bu...
Grafik mit dem Hamburger Rathaus und dem Text: „Heute in der Bürgerschaft – Welche Themen uns diesmal wichtig sind: – Ämterzugang: Barrieren abbauen, Teilhabe sichern! – Kein Steuergeld für die ZDF-Silvestersause! – Elbtower: Wir beantragen Akteneinsicht!“ Logo der Fraktion DIE LINKE Hamburg unten rechts. Grafik mit dunkelrotem Hintergrund und Text: „Elbtower: Akteneinsicht muss sein!“ DIE LINKE fordert Transparenz über die Finanzierung des Elbtower-Projekts. Der Senat plant, 595 Millionen Euro öffentlicher Gelder für die Fertigstellung der Bauruine bereitzustellen. Die Fraktion beantragt Einsicht in alle Akten, Verträge, E-Mails und Unterlagen zu dem Projekt. Im Hintergrund rötlich verfremdetes Baustellenfoto, unten rechts Logo DIE LINKE Fraktion Hamburg. Grafik mit dunkelrotem Hintergrund und Text: „Kein Geld für die ZDF-Silvestersause!“ DIE LINKE kritisiert, dass Hamburg 400.000 Euro Marketing-Gelder für die ZDF-Silvesterparty bereitstellen will, während Berlin die Finanzierung abgelehnt hat. Forderung: keine öffentlichen Gelder – weder direkt noch über stadteigene Gesellschaften. Im Hintergrund ein oranges Motiv mit Schriftzug „Willkommen 2026“, unten rechts Logo DIE LINKE Fraktion Hamburg. Grafik mit dunkelrotem Hintergrund und Text: „Ämterzugang: Barrieren abbauen!“ Darunter Text über den schwierigen Zugang zu Hamburger Ämtern, fehlende Erreichbarkeit, respektlosen Umgang und digitale Hürden – besonders in Jobcentern, beim Amt für Migration und Fachämtern für Grundsicherung. DIE LINKE fordert: Wer auf Unterstützung angewiesen ist, darf nicht an Hürden oder langen Wartezeiten scheitern. Unten rechts: Logo DIE LINKE Fraktion Hamburg
November 12, 2025 at 9:50 AM
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Die Bundesinnenministerkonferenz plant weitreichende repressive Maßnahmen gegen Fußballfans – und bedroht damit die aktiven Fanszenen. 😡⚽️
📢 Dieses Wochenende organisieren Fans in den Stadien bundesweit Proteste ✊🏽🏟️
Wir stehen an ihrer Seite & fordern
🚫Sofortiger Stopp des repressiven Maßnahmenpakets!
Grafik mit dem Slogan „Grundrechte schützen! Fußball gehört den Fans!“ in weißer und roter Schrift. Im Hintergrund sieht man ein Fußballstadion mit jubelnden Fans, eine stilisierte Kamera mit Verbotsschild und das Logo der Fraktion DIE LINKE Hamburg. Grafik mit der Überschrift „Das ist geplant“. Darunter steht: Die Innenministerkonferenz (IMK) will Anfang Dezember 2025 repressive Maßnahmen gegen Fußballfans beschließen. Aufgelistet sind: Einführung personalisierter Eintrittskarten, KI-Gesichtserkennung in Stadien, zentrale Stadionverbotskommission. Unten ein Banner mit der Aufschrift „Diffidati con noi“. Textgrafik auf einem Luftbild eines Fußballfeldes. Beschrieben werden die geplanten Verschärfungen: härtere Stadionverbotsrichtlinien, Aufhebung der Unschuldsvermutung bei Ermittlungen, mindestens dreimonatiges Stadionverbot auch bei eingestellten Verfahren, und Verschärfung der Pyrotechnikregeln. Textgrafik über die möglichen Folgen der geplanten Maßnahmen gegen Fußballfans. Es heißt, diese hätten schwerwiegende Konsequenzen für Fankultur und Fans, obwohl aktuelle Daten keine Dringlichkeit zeigten. Gewalttaten im Fußball seien rückläufig, Stadionbesuche sicher. Die Pläne der Innenministerkonferenz (IMK) nützten nur Verbänden, Sponsoren und TV-Anstalten. Unten ein Bild eines vollen Stadions bei Nacht.
November 8, 2025 at 8:45 AM
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Hamburgs Ämter brauchen
💬 Persönliche Ansprechpartner*innen
📞 verlässliche Erreichbarkeit
💰 Transparenz bei der Bearbeitung von Anträgen
👉 In einem Bürgerschaftsantrag fordern eine zugängliche, respektvolle Verwaltung für alle Menschen in #Hamburg! 💪❤️
Lila Hintergrund mit dem Logo der Partei Die Linke – Fraktion Hamburg oben links. Links im Bild steht ein Zitat in weißer Schrift: „Ein funktionierender Zugang zu Ämtern ist kein Luxus, sondern eine Frage sozialer Gerechtigkeit.“ Darunter ein Bild von Olga Fritzsche
November 7, 2025 at 3:01 PM
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Unser November-Newsletter ist da! 💌 Themen diesmal u.a.: Olympia, Zukunftsentscheid, Altersarmut
👉Lesen/abonnieren? Hier: 331707.seu2.cleverreach.com/m/16623152/-...
Eine Hand hält ein Smartphone vor orangem Hintergrund. Darüber steht in großen weißen Buchstaben auf rotem Hintergrund: „Bescheid wissen, was im Rathaus passiert?“. Darunter: „Unser monatlicher Newsletter ist da!“. Unten links ist das Logo von Die Linke Fraktion Hamburg zu sehen. Eine Hand hält ein Smartphone vor orangem Hintergrund. Darüber steht in großen weißen Buchstaben auf rotem Hintergrund: „Bescheid wissen, was im Rathaus passiert?“. Darunter: „Unser monatlicher Newsletter ist da!“. Unten links ist das Logo von Die Linke Fraktion Hamburg zu sehen.
November 4, 2025 at 6:58 AM
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Die geplante Regelanfrage beim VS im Öffentlichen Dienst bedeutet faktisch Berufsverbote.

Wir sprechen darüber mit Tanja Chawla (Vorsitzende DGB Hamburg) Hans-Peter de Lorent (Autor), Lisa Poettinger (Klima-Aktivistin), Rolf Gössner (Jurist)

10. November 2025, 18:00 Uhr, Besenbinderhof 57a
Roter Hintergrund mit zwei großen, beweglichen Kulleraugen und schwarzen, schrägen Augenbrauen oben, die einen misstrauischen Blick andeuten. Darunter steht in großen weißen Buchstaben: „Nie wieder Berufsverbote!“ und darunter in kleinerer Schrift: „Keine Gesinnungsschnüffelei im Öffentlichen Dienst!“. Unten links steht in Weiß: „Montag, 10.11.25, 18 Uhr, Besenbinderhof 57a, Raum Rethe“. Unten rechts das Logo der Partei Die Linke mit Zusatz „Fraktion Hamburg“.
November 2, 2025 at 3:50 PM
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Unser #Oktober-Newsletter ist da! 💌 Themen diesmal u.a.: #Zukunftsentscheid, #Grundeinkommen, Abschied von Oscar #Whyman
👉Lesen/abonnieren? Hier: 331707.seu2.cleverreach.com/m/16528032
#Linke #Hamburg #Linksletter #Rathaus #Volksentscheid #Klima #BGE
Eine Hand hält ein Smartphone vor orangem Hintergrund. Darüber steht in großen weißen Buchstaben auf rotem Hintergrund: „Bescheid wissen, was im Rathaus passiert?“. Darunter: „Unser monatlicher Newsletter ist da!“. Unten links ist das Logo von Die Linke Fraktion Hamburg zu sehen.
October 1, 2025 at 10:16 AM
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Das Nato-Manöver 'Red Storm Bravo' geht los. Wir zeigen, was Kriegstüchtigkeit für Hamburgs Beschäftigte bedeutet: 💼⚠️
🗓️ Do, 25.9. | 19 Uhr
📍 Rathaus
🎟️ Eintritt frei
Mit dabei:
✊ David Stoop (Linksfraktion Hamburg)
🤝 Tanja Chawla (DGB Hamburg)
🛠️ Kirsten Rautenstrauch (Betriebsrätin/Gewerkschafterin)
Grafik der Linksfraktion Hamburg: „Arbeitszwang & Kriegswirtschaft – Was das Manöver ‚Red Storm Bravo‘ für Hamburgs Beschäftigte bedeutet“. Veranstaltung am 25. September, 19 Uhr im Rathaus (Kaisersaal), Eintritt frei. Mit David Stoop, Tanja Chawla und Kirsten Rautenstrauch.
September 25, 2025 at 7:39 AM
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Heute tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Die wichtigsten Themen auf der Tagesordnung:
📂 NS-Vergangenheit von #Kühne aufarbeiten!
🍽️ Preise runter fürs #Schulessen!
🎭 #KulturPass retten!
Die ganze Sitzung ab 13:30 live: www.hamburgische-buergerschaft.de/aktuelles/bu...
Grafik mit dem Hamburger Rathaus. Überschrift: „Heute in der Bürgerschaft“. Themen: NS-Vergangenheit von Kühne+Nagel aufarbeiten, Preiserhöhung fürs Schulessen zurücknehmen, Kulturpass für Hamburg einführen. Logo: Die Linke Fraktion Hamburg. Grafik mit lila Hintergrund. Überschrift: „Keine Preiserhöhung fürs Schulessen!“. Text: Kritik an gestiegenen Preisen für Schulmittagessen bis zu fünf Euro. Forderung: Rücknahme der Preiserhöhung, langfristig kostenfreies gesundes Essen und Getränke. Logo: Die Linke Fraktion Hamburg. Grafik mit lila Hintergrund. Überschrift: „KulturPass für Hamburg retten!“. Text: Erklärung des KulturPasses für 18-Jährige, Hinweis auf drohendes Ende durch die Bundesregierung. Forderung: Fortführung des KulturPasses auf Landesebene Hamburg. Logo: Die Linke Fraktion Hamburg. Grafik mit lila Hintergrund. Überschrift: „Kühne-Vergangenheit aufarbeiten!“. Text: Kritik am geplanten Opernbau mit Unterstützung von Milliardär Klaus-Michael Kühne, der die NS-Vergangenheit seines Unternehmens Kühne+Nagel nicht aufgearbeitet hat. Forderung: Baustopp bis zur unabhängigen Aufarbeitung. Logo: Die Linke Fraktion Hamburg.
September 24, 2025 at 6:03 AM
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🗣️ Weitersagen! Sonnabend ist Klimademo! Weitersagen! 🗯️

#klimastreik #hamburg
Grafik zum Klimastreik: Jugendliche rufen laut und halten ein Megafon, im Hintergrund Demo-Schilder. Text: ‚Weitersagen: Am 20. September ist Klimastreik. Klima-Demo 20. September.‘ Unten rechts Symbol mit brennender Erde.
September 19, 2025 at 12:39 PM
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Heute: 📢 Jin, Jiyan, Azadî – Feministische Allianzen stärken!
🎶 Musik von Helin & Inputs von Dastan Jasim & Sara Bazoobandi
🗓️ Fr, 19. Sept. 2025, 18 Uhr
📍 Rathaus Hamburg
✊ Eintritt frei, keine Anmeldung erforderlich
Grafik: Jin, Jiyan, Azadî von Teheran nach Hamburg. Freitag, 19. September 2025, Kaisersaal Rathaus Hamburg. Mit Musik von Helin, die kurdische Lieder singt. Foto von Helin in traditioneller Kleidung. Logo Fraktion Die Linke Hamburg Grafik: Jin, Jiyan, Azadî von Teheran nach Hamburg. Freitag, 19. September 2025, Kaisersaal Rathaus Hamburg. Mit Musik von Helin, die kurdische Lieder singt. Foto von Helin in traditioneller Kleidung. Logo Die Linke Fraktion Hamburg Porträtfoto von Dr’in Sara Bazoobandi. Text: Wissenschaftliche Mitarbeiterin am German Institute for Global and Area Studies. Schwerpunkt auf digitaler Diplomatie und Staatspolitik im Golf-Kooperationsraum. Porträtfoto von Dr’in Dastan Jasim. Text: Politikwissenschaftlerin, beschäftigt sich mit kurdischer Frage, Sicherheitspolitik in Mittelost und migrantischen Themen in Europa.
September 19, 2025 at 8:24 AM
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🥂 Hamburgs #Verfassungsschutz wird 75 und vom Senat mit einem Empfang geehrt.

Dabei gibt eigentlich nichts zu feiern: Seit Jahrzehnten schon versagt der Verfassungsschutz im Kampf gegen Rechts.

Wir fordern: Keine Feiern, sondern Aufarbeitung, Transparenz und keine neuen Befugnisse für den VS! ✋
Grafik mit dem Hamburger Rathaus im Hintergrund. Text: ‚75 Jahre Verfassungsschutz: Kein Grund zum Feiern.‘ Zu sehen sind eine Überwachungskamera, ein durchgestrichenes Verbotsschild und das Logo Die Linke Fraktion Hamburg. Grafik mit Rathaus-Hintergrund. Mehrere Kritikpunkte zum Verfassungsschutz: – Jahrzehntelanges Versagen im Kampf gegen Rechts. – Stattdessen: Antifaschistinnen & linke Aktivistinnen ins Visier genommen. – Rechte bleiben unbehelligt, teils sogar als V-Leute bezahlt. – Keine Aufarbeitung möglicher Verstrickungen in die NSU-Morde. – Stattdessen: weiterer Ausbau der Befugnisse. – Etwa durch Regelabfragen vor Einstellung in den öffentlichen Dienst. Zitatgrafik mit Foto von Deniz Celik. Text: ‚Die geplante Wiedereinführung der Regelabfragen ist eine Rückkehr zur Gesinnungsschnüffelei der 70er-Jahre – so wird dann auch der Weg geebnet für die undemokratische Praxis der Berufsverbote.‘ Signatur: Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher.
September 16, 2025 at 11:27 AM
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💰 Rheinmetall übernimmt die Traditionswerft Blohm+Voss und kauft sich, angetrieben von Rüstungs- und Kriegsgewinnen, in den Hamburger Hafen ein

⚓️ Anstatt die zivile Wirtschaft zu stärken, droht noch mehr Militarisierung

🚫 Keine Macht den Kriegsprofiteuren. #Rheinmetall raus aus dem #Hafen! 🚢
Grafik mit Hafenhintergrund. Oben: ‚Rüstungskonzern übernimmt Blohm + Voss.‘ Groß in der Mitte: ‚Rheinmetall raus aus unserem Hafen!‘. Unten Schlagzeilen: ‚Rüstungskonzern Rheinmetall übernimmt mehrere norddeutsche Werften‘, ‚Beschlossen: Rheinmetall kauft Hamburger Traditionswerft Blohm + Voss‘, ‚Rüstungs-Gigant übernimmt Hamburger Werften: Das steckt hinter dem Mega-Deal‘. Logo: Die Linke Fraktion Hamburg. Grafik mit Text: ‚Tor zur Welt – nicht für Rüstungsindustrie!‘. Darunter drei Punkte: 1. ‚Waffenriese Rheinmetall ist auf Shoppingtour und kauft die Marinesparte von Lürssen – darunter Blohm + Voss, Norderwerft, Peene-Werft und Neue Jadewerft.‘ 2. ‚Rüstungsgewinne führen zu Machtkonzentration: Rheinmetall kauft sich in immer mehr Firmen ein, stößt Ziviles ab und weitet Militärproduktion aus.‘ 3. ‚Beschäftigte laufen Gefahr: Entweder Waffen produzieren – oder Job verlieren.‘ Grafik mit Foto von David Stoop. Text: ‚Mit der Kriegsproduktion lassen sich derzeit fette Gewinne erwirtschaften. Anstatt die Übergewinne zu besteuern, lässt der Staat es zu, dass wenige Konzerne immer mächtiger werden.‘ Signatur: David Stoop, friedenspolitischer Sprecher. Grafik mit Foto von Kay Jäger. Text: ‚Wir wollen die zivile Hafenwirtschaft stärken, denn hier liegt die Zukunft. Mit der Übernahme droht eine Militarisierung des Hafens.‘ Signatur: Kay Jäger, hafenpolitischer Sprecher.
September 15, 2025 at 2:24 PM
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Heute tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Die wichtigsten Themen auf der Tagesordnung:
🏙️ #Wohnraum für Bedürftige bereitstellen!
🚲 Missstände bei #Lieferando & Co.
💰 Keine neuen Millionen für #Olympia!
Die ganze Sitzung ab 13:30 live: www.hamburgische-buergerschaft.de/aktuelles/bu...
Grafik der Linksfraktion Hamburg mit Foto des Rathauses. Text: ‚Heute in der Bürgerschaft – Welche Themen uns diesmal wichtig sind: Wohnungslosigkeit endlich wirksam bekämpfen! Lieferdienste: Missstände bei Lieferando & Co. aufklären. NOlympia: Keine Millionen für eine erneute Bewerbung.‘ Grafik der Linksfraktion Hamburg. Überschrift: ‚Wohnungslosigkeit endlich bekämpfen!‘ Text erklärt: Wer Dringlichkeitsschein hat, hat Anspruch auf Wohnung – eigentlich. In Hamburg sind über 16.000 Haushalte unversorgt, weil zu wenige Sozialwohnungen vorhanden sind. Forderung: jährlich mindestens 3.000 Haushalte über die städtische SAGA mit Wohnraum versorgen. Grafik der Linksfraktion Hamburg. Überschrift: ‚Gegen Missstände bei Lieferando & Co.!‘ Text: Beschäftigte demonstrieren gegen Personalabbau. 500 Stellen in Hamburg sollen wegfallen, weil Lieferando stärker mit Flottenpartnern arbeiten will – für Fahrer*innen schlechtere Arbeitsbedingungen. Forderung: In der Bürgerschaft sollen Verstöße gegen Arbeitsrecht konsequent geahndet und die Beschäftigten geschützt werden. Grafik der Linksfraktion Hamburg. Überschrift: ‚Keine neuen Millionen für Olympia!‘ Text: Hamburger Senat plant Millionen-Ausgaben für Olympia-Bewerbung – 2,7 Mio. Euro in diesem Jahr, 6,1 Mio. Euro im nächsten Jahr. Die Linke kritisiert: Geldverschwendung, zu schade für Olympia. Forderung: Keine weiteren Olympia-Millionen, Thema in der Bürgerschaft angemeldet. Großes rotes Logo: ‚NOlympia Hamburg‘.
September 10, 2025 at 5:54 AM
Reposted by Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
millernton.de
Neu im Blog:
"Whoop! Whoop! Let’s talk about police!"

Die @fanhilfe-fcsp.bsky.social, die @linksfraktionhh.bsky.social und @sichpol.bsky.social luden zum kritischen Polizeikongress im Hamburger Rathaus.

millernton.de/2025/09/07/w...
#FCSP #Polizei
"Whoop! Whoop! Let's talk about police!" - MillernTon
Die Braun-Weiße Hilfe, die Fraktion der Linkspartei in Hamburg und das Forschungsnetzwerk Sicherheit & Polizei (Sichpol) luden zum Polizeikongress.
millernton.de
September 8, 2025 at 6:30 AM
Reposted by Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
sichpol.bsky.social
Beim @millernton.de gibt es einen Kongressbericht über unsere Tagung, die wir gemeinsam mit der @linksfraktionhh.bsky.social und der @fanhilfe-fcsp.bsky.social organisiert haben: „Whoop! Whoop! Let’s talk about police!“ millernton.de/2025/09/07/w...
"Whoop! Whoop! Let's talk about police!" - MillernTon
Die Braun-Weiße Hilfe, die Fraktion der Linkspartei in Hamburg und das Forschungsnetzwerk Sicherheit & Polizei (Sichpol) luden zum Polizeikongress.
millernton.de
September 7, 2025 at 6:23 PM
Reposted by Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
dielinkehamburg.bsky.social
🗓️ Tag der Wohnungslosen – Demo am 11. September
📍 Heidi-Kabel-Platz
⏰ 18:00 Uhr

🏠 Mehr bezahlbare Wohnungen für alle!
🥇 Housing First jetzt umsetzen!
🚧 Defensive Architektur zurückbauen!
❄️ Winternotprogramm 24/7 öffnen!

#tagderwohnungslosen #hamburgsozial #menschenrechte
Eine Person mit Kapuze und grauer Jacke schiebt einen Einkaufswagen voller Taschen durch eine Straße. Darüber liegt Text: „Demo zum Tag der Wohnungslosen – 11. September um 18 Uhr, Heidi-Kabel-Platz“. Oben rechts das Logo „Die Linke Hamburg“.
September 6, 2025 at 12:55 PM
linksfraktionhh.bsky.social
💥 Lieferando entlässt 500 Beschäftigte in Hamburg!

👉 Alle Fahrer*innen sollen zu "Flottenpartnern" wie Fleetlery ausgelagert werden
❌ Ergebnis: null Arbeitsschutz, null Mindestlohnkontrolle, null Mitbestimmung

Wir laden ein zu einer Diskussion:
📅 Mi, 17.09. | 🕕 18:00 Uhr
📢 Rathaus, Raum 151
Orangefarbene Graffik mit schwarzen Schriftzug „Ausgeliefert!?“. Darüber Totenkopf-Logo mit Kochmütze, Messer und Gabel, daneben der Text „Schließerando“. Darunter in weiß-roter Schrift: „Massenentlassungen & Outsourcing bei Lieferando“. Frage in weiß-roter Schrift: „Was steckt dahinter, wie ist die Perspektive der Beschäftigten und was ist die Zukunft der Branche?“ Teilnehmende: Kay Jäger, Linksfraktion Hamburg Andreas Schuchard, Betriebsratsvorsitzender Lieferando Anne Widder & Vincent Orth, Gewerkschaft NGG Am unteren Rand: rotes Logo von „Die Linke Fraktion Hamburg“. Rechts unten: „Mittwoch, 17.09.25, Rathaus Raum 151, 18:00 Uhr“. Im Hintergrund sind unscharf Demonstrierende mit Transparent „Ausgeliefert Schließerando“ zu sehen.
September 4, 2025 at 7:01 AM
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Unser #September-Newsletter ist da! 💌 Themen diesmal u.a.: #Kriegstüchtigkeit, #Bezahlkarte, #Polizeikongress.
👉Lesen/abonnieren? Hier: 331707.seu2.cleverreach.com/m/16458961
#Linke #Hamburg #Linksletter #Rathaus
Eine Hand hält ein Smartphone vor orangem Hintergrund. Darüber steht in großen weißen Buchstaben auf rotem Hintergrund: „Bescheid wissen, was im Rathaus passiert?“. Darunter: „Unser monatlicher Newsletter ist da!“. Unten links ist das Logo von Die Linke Fraktion Hamburg zu sehen.
September 3, 2025 at 5:06 AM