JUPI Fraktion Freiburg
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JUPI Fraktion Freiburg
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im Freiburger Gemeinderat | jung + urban + polarisierend + inklusiv | Folge uns auf unserem Weg die Stadtpolitik zu verändern!
Und das war unser letzter #Liveticker von JUPI. Danke für das Interesse in den letzten Jahren und die immer konstruktiven Rückmeldungen! Es war uns eine Freude, euch hier immer auf dem aktuellen Stand zu halten. #grfr
July 24, 2024 at 5:30 PM
Jetzt erfolgt noch die Wahl der Mitglieder im Regionalverband Südlicher Oberrhein. Da von der #noAfD nur ein Stadtrat da ist, bekommt diese keinen Sitz im Regionalverband #grfr
July 24, 2024 at 5:29 PM
Junges Freiburg, Urbanes Freiburg und Die PARTEI werden zusammen mit Volt eine neue Fraktion gründen. Die Liste Teilhabe und Inklusion wird zukünftig mit der Kulturliste in einer Gruppe aktiv sein. #grfr
July 24, 2024 at 5:01 PM
Jetzt werden die Neuen verpflichtet. Unsere Listen Junges Freiburg, Urbanes Freiburg, Die PARTEI und Liste Teilhabe und Inklusion sind auch weiterhin im Rat vertreten mit Sophia Kilian (JF), Julian Schreck (JF), Sonja Wagner (UF), Sophie Kessl (PARTEI) und Ramon Kathrein (LTI).
July 24, 2024 at 5:00 PM
Und mit der Verabschiedung endet auch die Zeit unserer Fraktion. Wir haben in den letzten fünf Jahren viel erreicht für #Freiburg. Danke, an alle, die uns auf diesem Weg begleitet haben! #grfr
July 24, 2024 at 4:07 PM
Auch Sergio Pax verlässt den Rat. Danke, Sergio für 10 Jahre Tätigkeit im Gemeinderat und die Arbeit in unserer Fraktion. Alles Gute für dich und deine Großfamilie #grfr
July 24, 2024 at 3:38 PM
Simon Waldenspuhl scheidet heute aus dem Rat aus. Danke Simon, für deine wichtige Arbeit für unsere Fraktion! Wir wünschen viel Erfolg bei den neuen beruflichen Herausforderungen in der Gewerkschaft IG Bauen Agrar Umwelt! #grfr
July 24, 2024 at 3:34 PM
Mit je einer persönlichen Laudatio von Martin Horn werden die ausscheidenden Ratsmitglieder verabschiedet. 21 Stadträt*innen werden dem Rat nicht mehr angehören. Danke an alle (mit Ausnahme der #noAfD) für die gute Zusammenarbeit in den letzten 5 Jahren! #grfr
July 24, 2024 at 3:08 PM
Nun werden die Ortsvorsteher*innen verabschiedet, die nicht weiter machen: Maximilian Schächtele (Tiengen), Beate Schramm (Ebnet) und Günter Hammer (Hochdorf) #grfr
July 24, 2024 at 2:56 PM
Zu Beginn lässt Oberbürgermeister Martin Horn die letzten 5 Jahre Revue passieren. Corona, russischer Angriffskrieg, Klimakrise aber auch Stadtjubiläum, Neuaufstellung Stadtbau, Kleineschholz, Zinklern, Dietenbach, eine herausfordernde und spannende Zeit! #grfr
July 24, 2024 at 2:35 PM
Und damit endet die letzte inhaltliche Gemeinderatssitzung des aktuellen Gemeinderats. Morgen geht es dann weiter mit der Verabschiedung der alten Stadträt*innen und der Konstituierung des neuen Gemeinderats #grfr
July 23, 2024 at 4:22 PM
Nach kurzer wohnungspolitischer Diskussion wurde nun den Verlängerungen für die Erbbaurechte an GAGFAH/Vonovia mehrheitlich zugestimmt. #grfr
July 23, 2024 at 4:20 PM
Ebenfalls angenommen wurden neue Kulturförderrichtlinien für Projekte der kulturellen Teilhabe #grfr
July 23, 2024 at 3:55 PM
Nun geht es um die Richtlinien für die Kindertagespflege. Tagespflegepersonen werden leider immer noch deutlich schlechter vergütet. Ein Antrag von Grünen, uns und anderen will die Vergütung leicht erhöhen und wurde mehrheitlich angenommen. #grfr
July 23, 2024 at 3:47 PM
Nach Reden der beiden Ortsvorsteher*innen geht es nun weiter mit der Beschlussfassung der Punkte ohne Debatte. Darunter beispielsweise der Verkauf des Grundstücks an der Basler Str. 2 an das Studiwerk und eine Änderung im Amtsblatt-Redaktionsstatut #grfr
July 23, 2024 at 3:24 PM
Weiter geht es mit zwei Eingemeindungsjubiläen: Vor 50 Jahren wurden Ebnet und Kappel Teil der Stadt Freiburg. Martin Horn würdigt beide Ortschaften in einer Festrede #grfr
July 23, 2024 at 2:35 PM
Die Sitzung beginnt mit zwei Absetzungsanträgen zur Verlängerung der Erbaurechte für einige Häuser der GAGFAH/Vonovia von Freie Wähler und Esfa. Begründung: Die Vorlage ist lückenhaft, ein Kauf der Häuser sollte geprüft werden. Beide Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt. #grfr
July 23, 2024 at 2:27 PM
Und das war es dann auch schon für heute. Am 23.07. folgt dann noch eine letzte inhaltliche Gemeinderatssitzung des alten Gemeinderates, bevor am 24.07. die neuen Mitglieder vereidigt werden. #grfr
June 18, 2024 at 2:56 PM
Nun geht es um die geplanten Bandprobecontainer an Rand des Eschholzparks. Gute Sache, es muss aber noch mehr passieren, findet Sergio in seiner (schriftlichen) Rede: www.jupi-freiburg.de/banduebungsr...
June 18, 2024 at 2:53 PM
Angenommen wurde nach kurzer Debatte die Projektförderung im Bereich Migration und Geflüchtete und eine kleine Förderrichtlinienänderung.
June 18, 2024 at 2:40 PM
Ohne Debatte, trotzdem erfreulich: Das neue Außenbecken Westbad bekommt nun doch den in der #Jugendbeteiligung geforderten Strömungskanal. Das ist dank Spenden möglich. Tolle Sache! #grfr
June 18, 2024 at 2:32 PM
Heute wird viel ohne Debatte abgestimmt. So zum Beispiel Infos zur neuen Grundsteuer. Den Beschluss über die Höhe des Hebesatzes wird erst der neue GR im Herbst treffen. Es gilt, die Reform soll aufkommensneutral umgesetzt werden #grfr
June 18, 2024 at 2:28 PM
Die Sitzung startet mit zwei Anträgen von Fraktionen, Themen auf die Tagesordnung zu setzen. Zum einen geht es um die Gewährung weiterer Annex-Leistungen für Wohngeldbezieher*innen zum anderen um eine Vorkaufssatzung füpr die #Innenstadt. #grfr
June 18, 2024 at 2:23 PM