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gelegentlich Demoticker zu rechten und/oder QD-VA im Raum RLP/BaWü

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Vor wenigen Monaten wurde in Kirchheimbolanden im pfälzischen Donnersbergkreis der Verein Jugendhilfe Kibo e.V. gegründet.
Der Verein will pädagogisch arbeiten und einen Treffpunkt für Jugendliche schaffen. Doch es ist ein Tarnverein der Alternative für Deutschland (AfD).
Extrem rechte »Jugendhilfe« in der Pfalz – Rhein-Main Rechtsaußen
rheinmain-rechtsaussen.org
November 27, 2025 at 7:51 PM
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„Auf Anfrage wurde dem SWR die Teilnahme an dem Bürgerdialog verwehrt. Der AfD-Kreisvorsitzende Bailey Wollenweber begründet dies unter anderem mit der Berichterstattung des SWR über die AfD, mit der der Funktionär offensichtlich unzufrieden ist.“

#RLP #Westerwald #noAfD
Ausschluss bei Bürgerdialog: Fragwürdiger Umgang der AfD Westerwald mit Journalisten
Der AfD-Kreisverband Westerwald hat bei einem "Bürgerdialog" einzelnen Medienvertretern den Zutritt verwehrt. Das beschäftigt den Landesverband.
www.swr.de
November 25, 2025 at 10:36 AM
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Hier mein Artikel vom März 2013, der einen Monat vor dem Gründungsparteitag der #AfD erschien:

www.freitag.de/autoren/andr...

Es wurde erst 2018 bekannt, dass der Familienunternehmer August Baron von Finck das Projekt AfD mit finanzieller Unterstützung angeschoben hatte.
Rechtspopulismus - AfD: Familienunternehmer versus BDI
Die "Alternative für Deutschland" ist gefährlicher als jede andere rechtspopulistische Partei, weil sie sich als parlamentarischer Arm der Familienunternehmer formiert
www.freitag.de
November 25, 2025 at 11:48 AM
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#Bilddokumentation des jährlichen "Heldengedenkens" zum Totensonntag am #Rheinwiesenlager Mahmal #FeldDesJammers. Rund 50 Neonazis und Reichsbürger*innen versammelten sich am 23.11.2025 in in #Bretzenheim, #BadKreuznach. 1/3

www.flickr.com/photos/kaisc...
23.11.2025 – Nazikundgebung am "Feld des Jammers" in Bretzenheim
Jährlich zum Totensonntag veranstalten Neonazis ein sog. "Heldengedenken" am Mahnmal "Feld des Jammers" in Bretzenheim bei Bad Kreuznach. Am 23. November 2025 versammelten sich etw...
www.flickr.com
November 24, 2025 at 8:17 PM
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Hunderte Menschen haben gegen den AfD-Parteitag in #Hechingen (Zollernalbkreis) protestiert. In der Spitze nahmen dort demnach insgesamt etwa 400 Personen teil stuttgart.t-online.de/region/stutt...

Ticker + Fotos: www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.demos...
400 Menschen protestieren gegen AfD-Parteitag
Konservativ-anschlussfähig oder radikal? Die AfD hat in Hechingen ihr Programm für die Landtagswahl festgezurrt. Dagegen protestieren Hunderte.
stuttgart.t-online.de
November 23, 2025 at 4:08 PM
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#Bilddokumentation der Nazikundgebung vom 08.11.2025 in #Ingelheim am Rhein. Etwa ein Dutzend Neonazis folgten dem Aufruf der Kameradschaft Rheinhessen und der NPD (nicht "Die Heimat").

www.flickr.com/photos/kaisc...
08.11.2025 – Nazikundgebung in Ingelheim am Rhein
Etwa ein Dutzend Neonazis versammelten sich am Samstag, 8. November 2025 zu einer Kundgebung in der Bahnhofstraße in Ingelheim am Rhein. Aufgerufen hatten die Kameradschaft Rheinhessen mit der NPD (ni...
www.flickr.com
November 22, 2025 at 8:47 PM
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"Der 26-Jährige habe im Vorfeld angedroht, an einem noch unbestimmten Tag in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Ellwangen eine größtmögliche Anzahl an Ausländern umzubringen."
Nach Drohung gegen Flüchtlingsheim in Ellwangen: Polizei stellt Waffen sicher - Nachrichten aus Stuttgart - Zeitungsverlag Waiblingen
Nach Drohung gegen Flüchtlingsheim in Ellwangen: Polizei stellt Waffen sicher - Nachrichten aus Stuttgart - Zeitungsverlag Waiblingen
www.zvw.de
November 20, 2025 at 10:37 AM
Deutsche ICE Azubis...

Ja, Hundebiss nicht nachgewiesen, aber nicht gekennzeichnete "Patrouillien" im öffentlichen Raum??
taz.de taz @taz.de · 8d
Anonyme Security patrouilliert im Görlitzer Park. Ihr Hund soll einen Passanten gebissen haben. Eine Initiative fordert das sofortige Ende.
Görlitzer Park in Berlin: Agieren ohne Kennzeichnung
Anonyme Security patrouilliert im Görlitzer Park. Ihr Hund soll einen Passanten gebissen haben. Eine Initiative fordert das sofortige Ende.
taz.de
November 19, 2025 at 11:13 PM
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Was hat Friedrich Merz auch bei einer Preisverleihung der Deutschlandstiftung Integration zu suchen?
Seine Anwesenheit ist paradox, da seine politischen Äußerungen und Positionen einer erfolgreichen Integration, Vielfalt, Chancengleichheit und gesellschaftlicher Teilhabe klar entgegenstehen. 1/2
November 19, 2025 at 8:36 PM
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Polizei darf von hinten in den Kopf schießen - auch wenn keine Gefahr besteht.

www.muenchen.tv/polizist-ers...
Polizist erschießt jungen Marihuana-Dealer – Ermittlungen eingestellt
Traunstein/Burghausen – Eineinhalb Jahre nach dem tödlichen Schuss eines Zivilfahnders auf einen unbewaffneten Marihuana-Dealer in Burghausen sind die …
www.muenchen.tv
November 19, 2025 at 4:49 PM
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Wichtig und gut, dass @rdl-aktuell.bsky.social die #Pressefreiheit vor dem Bundesverfassungsgericht durchgestritten, verteidigt und damit auch für alle Journalistinnen und Journalisten gestärkt hat. @angelafurmaniakp.bsky.social @davidwerdermann.de #RadioDreyeckland 1/2
Die Rundfunkfreiheit kann auch in Privaträumen verletzt werden, hat das Verfassungsgericht entschieden. Es geht um den Fall des Journalisten von "Radio Dreyeckland", dem ein Link in seinem Artikel zum Verhängnis geworden war:
BVerfG: Wohnungsdurchsuchung verletzt Rundfunkfreiheit
Rechtfertigt die Verlinkung von 'linksunten.indymedia' die Durchsuchung bei einem Journalisten? Es brauchte nun das BVerfG, um dies zu klären.
www.lto.de
November 19, 2025 at 9:59 AM
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Lesenswert:
@timobuechner.bsky.social in der @kontextwz.bsky.social über die neonazistische 'Nationalrevolutionäre Jugend' im Südwesten Deutschlands 👇
Recherche gegen Rechts – die NR-Jugend: Du bist nichts
Die Nationalrevolutionäre Jugend rekrutiert junge Menschen mit brutaler Gewalt und offener NS-Rhetorik. Seit 2024 ist sie in Baden-Württemberg aktiv.
www.kontextwochenzeitung.de
November 19, 2025 at 6:09 AM
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„Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ermittelt gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Bernhard Eisenhut. Es geht um den Verdacht der Volksverhetzung.“

#BW #Karlsruhe #noAfD #BEisenhut
AfD-Abgeordneter Eisenhut im Fokus: Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung
Gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Eisenhut laufen Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Auslöser waren ausländerfeindliche Aussagen bei einer Parteiveranstaltung.
www.swr.de
November 18, 2025 at 1:59 PM
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Wir freuen uns sehr, dass die Stadt München klar Stellung für Recherche Nord bezieht und der Crew - verdient - den Georg-Elser-Preis überreicht hat. Das allerdings reicht Nius als Anlass für den nächsten Baustein ihrer Hetzkampagne. Wir zeigen uns solidarisch mit Recherche Nord! [2/2]
November 14, 2025 at 1:12 PM
Dieses Urteil könnte weitreichende Folgen haben: für Blockadeaufrufe sowieso, aber auch für die skizzierte "Meinungsäußerung" durch kleinere Sitzblockaden - denn die Entscheidung, ob die Demonstration, gegen die protestiert wird, dadurch letztlich verhindert wird, liegt bei der Polizei im Einsatz
BVerfG zu Grenzen der Versammlungsfreiheit: Gegen­de­mon­s­t­ra­tion ja – Voll­b­lo­c­kade nein
Wer an einer Gegendemonstration teilnimmt, steht zwar unter dem Schutz des Art. 8 Abs. 1 Grundgesetz (GG), aber nicht mehr, wenn das zur faktischen Stilllegung der anderen wird.
dokmz.com/2025/11/13/b...
November 13, 2025 at 9:56 PM
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BVerfG zu Grenzen der Versammlungsfreiheit: Gegen­de­mon­s­t­ra­tion ja – Voll­b­lo­c­kade nein
Wer an einer Gegendemonstration teilnimmt, steht zwar unter dem Schutz des Art. 8 Abs. 1 Grundgesetz (GG), aber nicht mehr, wenn das zur faktischen Stilllegung der anderen wird.
dokmz.com/2025/11/13/b...
November 13, 2025 at 8:10 PM
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1|2 Es hat erstaunlich lange (gestern spät abends beim Hetzportal NIUS) gedauert, bis die extreme Rechte aus der Verleihung des 'Georg-Elser-Preises' an @recherche-nord.bsky.social ihre erwartbare hetzerische Erzählung vom "staatlichen Antifa-Sponsoring" gesponnen hat.
Ich erlaube mir, aus meiner
Jetzt darf ich's endlich verraten: Den wunderbaren Menschen von @recherche-nord.bsky.social wurde gestern der 'Georg-Elser-Preis' der Stadt #München verliehen (und ich durfte tatsächlich die Laudatio halten).

Jede Menge ❤️ an "die ReNos", bleibt weiter so stabil und passt gut auf Euch auf 🥰
München: „Recherche Nord“ erhält Georg-Elser-Preis für Zivilcourage
Das Netzwerk „Recherche Nord“ dokumentiert etwa Rechtsrock-Konzerte oder Geheimtreffen der Szene – fast drei Millionen Aufnahmen hat es gemacht.
www.sueddeutsche.de
November 12, 2025 at 7:06 AM
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Fast jede zweite Person, die vom Verfassungsschutz zum rechtsextremistischen Personenpotential gezählt wird, ist Mitglied in der AfD.

www.mdr.de/nachrichten/...
Verfassungsschutzbericht zählt 2024 mehr Rechtsextreme in der AfD | MDR.DE
Islamisten, Reichsbürger, Rechtsextremisten: Der Bundesverfassungsschutz hat viel tun – auch wegen des Zulaufs für die AfD, in der mehr Rechtsextremisten gezählt worden sind.
www.mdr.de
November 11, 2025 at 2:44 PM
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Jetzt darf ich's endlich verraten: Den wunderbaren Menschen von @recherche-nord.bsky.social wurde gestern der 'Georg-Elser-Preis' der Stadt #München verliehen (und ich durfte tatsächlich die Laudatio halten).

Jede Menge ❤️ an "die ReNos", bleibt weiter so stabil und passt gut auf Euch auf 🥰
München: „Recherche Nord“ erhält Georg-Elser-Preis für Zivilcourage
Das Netzwerk „Recherche Nord“ dokumentiert etwa Rechtsrock-Konzerte oder Geheimtreffen der Szene – fast drei Millionen Aufnahmen hat es gemacht.
www.sueddeutsche.de
November 11, 2025 at 10:10 AM
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„Schlesser fordert die Schließung des AfD-Treffpunkts, der im Sommer unter dem Namen "Treffpunkt Nordpfalz" in Gauersheim eröffnet hat. […] Viele Bürger hätten seitdem Angst nach draußen zu gehen, wenn Veranstaltungen der AfD im Ort stattfinden.“

#RLP #Gauersheim #noAfD
Gauersheim: Wie ein Treffpunkt der AfD ein Dorf verändert
Anfang Oktober kam es in Gauersheim im Donnersbergkreis bei einem Bürgerdialog zu verbalen Attacken und Rangeleien zwischen Einwohnern und AfD-Anhängern – seither ermittelt die Polizei. Bis heute sind...
www.swr.de
November 8, 2025 at 3:01 PM
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Only in Sachsen – Ex-„Ein Prozent“-Vize John Hoewer darf Rechtsreferendar werden und an Gericht und Staatsanwaltschaft arbeiten, weil:
Zur Ablehnung reicht fehlende Verfassungstreue nicht, es braucht „strafbares Verhalten“
Gesetz in Sachsen: Gericht muss Extremist für Jura-Ausbildung aufnehmen
Solange Extremisten sich nicht strafbar gemacht haben, können sie in Sachsen ihre juristische Ausbildung einklagen. Das hat Aktivist John Hoewer erstritten, den kein Gericht aufnehmen wollte.
www.t-online.de
November 7, 2025 at 2:25 PM
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"Henrik Neumann berichtet immer wieder über rechtsradikale Gruppierungen, die in allen Ecken Deutschlands wie Pilze aus dem Social-Media-Sumpf wachsen. Auch sein Kollege Thomas Heise wird regelmäßig von der rechtsradikalen Front bedroht." www.youtube.com/watch?v=5Nak...
Im Verhör: »Die Rückkehr der Baseballschlägerjahre« – mit T. Heise und H. Neumann | SPIEGEL TV
YouTube video by DER SPIEGEL
www.youtube.com
November 2, 2025 at 9:02 PM
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"Am Sonntag 02. November um 14:00 Uhr versammeln wir uns in #Stuttgart gemeinsam auf dem Rotebühl-Platz, um ein klares Zeichen zu setzen: Keinen Fuß in die Türe für die Polizeisoftware von #Palantir in Baden-Württemberg!"

kein-palantir-bw.org
November 2, 2025 at 8:00 AM
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Die islamfeindliche "Bürgerbewegung Pax Europa" (BPE) hält aktuell in #Köln wieder eine "Mahnwache" ab. Livestream lieferte erneut die rechtsradikale YouTuberin Yennyfer I. (▶️ kurzelinks.de/lef5) aus #Düren. Eine BPE-Aktivistin aus #Stolberg ist ebenfalls vor Ort.
October 25, 2025 at 11:34 AM