Für unseren Fraktionsvorsitzenden @florian-streibl.bsky.social zeigt sich damit erneut: „Wir alle sind aufgerufen, Antisemitismus die Stirn zu bieten. Denn Antisemitismus betrifft uns alle, die in einer freien, offenen und lebenswerten Gesellschaft leben wollen!“

➡️ Wir sind stolz auf einen kräftigen Kommunalen Finanzausgleich in finanziell schwierigen Zeiten in Höhe von insgesamt 12,83 Mrd. Euro. Denn wir brauchen handlungsfähige Kommunen: Gelebte Demokratie und Mitbestimmung an der Basis findet in unseren Gemeinden, Städten, Bezirken und Landkreisen statt❗

Vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Bayerischen Landtag stehen im Rahmen der Schlüsselzuweisungen im Jahr 2026 über 4,98 Milliarden Euro zur Verfügung – eine Steigerung um rund 131 Millionen Euro oder 2,7 % gegenüber dem Vorjahr. 📈

Deshalb ist es uns als FREIE WÄHLER-Fraktion wichtig, bereits bei unseren Schulkindern mit der Vermittlung anzusetzen. Für uns steht fest: Spaltung passiert nicht durch Meinungsunterschiede, die wir schon immer hatten – sie entsteht durch den Verlust des Respekts füreinander.

💡 Während wir das Recht zur Überprüfung behördlicher Entscheidungen für jeden Bürger und jede Organisation vor Ort grundsätzlich begrüßen, führt der derzeitige Zustand zu Ineffizienz und potenzieller Lähmung der Planungen und Entwicklungen in Bayerns Regionen. Mehr dazu👉 : t1p.de/pu3vj

Wir werden uns deshalb zusammen mit der Bayerischen Staatsregierung auf Bundes- und Europaebene für eine Anpassung der Aarhus-Konvention einsetzen. Unsere Forderung: Die Einführung des Prinzips der örtlichen Betroffenheit für das Klagerecht anerkannter Umweltvereinigungen.📍

🔶 Stefan Frühbeißer, ebenfalls Mitglied der Kommission, fügt hinzu:

„Jede Minute, die wir aus Formvorgaben zurück in die Versorgung holen, kommt direkt den Menschen zugute. Genau dafür setzen wir uns in der Enquete-Kommission ein!“

🔶 Der stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission, Markus Saller, betont:

„Wir erleben ein System, in dem medizinisches Personal mehr Zeit mit Formularen als mit Patientinnen und Patienten verbringt. Genau das wollen wir ändern!“