Patrick Breyer
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Patrick Breyer
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Dr. Patrick Breyer. Digitaler Freiheitskämpfer, @piratenpartei, ehem. Europaabgeordneter. Former MEP for @piratenpartei and the European Pirate […]

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Security by Design instead of Surveillance by Default.
That is Parliament’s line on #chatcontrol and it is the only one that actually protects children without spying on millions of innocent citizens.
Hold the line in 2026!
Read the full interview […]
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January 13, 2026 at 2:01 PM
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🇩🇪Der totale Shutdown im #iran erschwert Protest, blockiert Notrufe und versteckt Gewalt.
Als #pirat sage ich mit Schneier, Lessing, Whittaker u.a.: Hände weg vom Netz! Sofortige Wiederherstellung ungefilterten Zugangs!
#digitalblackoutiran #iranprotests […]
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January 11, 2026 at 8:59 PM
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🇩🇪EU-Kommission will #Chatkontrolle 1.0 verlängern, obwohl sie Wirksamkeit nicht nachweisen kann. Wir brauchen gezielte richterliche Überwachung, keine ständige Verlängerung einer Massenüberwachung, die eigentlich eine Ausnahme bleiben sollte! […]
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December 20, 2025 at 8:22 AM
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🇩🇪Kein Chat mehr mit den eigenen Eltern? 📵 Klingt absurd, droht aber unter 17 Realität zu werden. Heute starten die finalen Verhandlungen zur #Chatkontrolle. Wir brauchen keine Nanny aus Brüssel! 🚫🇪🇺
Mein Essay dazu, was auf dem Spiel steht […]
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December 9, 2025 at 12:26 PM
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Genau deshalb will das Europäische Parlament statt #Chatkontrolle Strafverfolger wie das BKA künftig zur Löschung von Missbrauchsdarstellungen verpflichten. Werden die EU-Regierungen in den Trilog-Verhandlungen zustimmen? […]
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December 5, 2025 at 1:56 PM
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🇩🇪Überraschung bei der #Chatkontrolle: EU-Kommissar Brunner stellt sich hinter das Parlament – gegen die Massenüberwachungspläne der Regierungen.

Dienstag startet der Trilog! 📅

Alle Details & die Aufzeichnung von heute (bitte Mashups machen! ✂️🎧) […]
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December 4, 2025 at 3:37 PM
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🇩🇪Gleich (10:00 Uhr) befragen Europaabgeordnete EU-Kommissar Brunner zur #Chatkontrolle!

Es drohen Altersverifikation, App-Verbote U17 & das Ende anonymer Kommunikation. 📵 Die finalen Verhandlungen stehen kurz bevor.

Hier im Stream schauen! 👇 […]
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December 4, 2025 at 8:46 AM
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🔞 Alterskontrolle 🆔 soll VERPFLICHTEND für alle 📧 E-Mails, 💬 Messenger & 🗨️ Chats werden! 😱
⚠️ Der wohl größte Anschlag 💣 auf digitale Anonymität aller Zeiten! 🚫👀

📰 Die Berliner Zeitung sprach mit mir über die EU-Pläne zur #Chatkontrolle 👇 […]

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Das Bild ist eine Zitatkachel (Sharepic) für soziale Medien mit dunklem, leicht abgedunkeltem Hintergrund. Visueller Inhalt: Im Vordergrund auf der linken Seite steht Patrick Breyer. Er trägt einen dunklen Wintermantel, hat die Hände in den Taschen und blickt mit einem leichten Lächeln nach rechts an der Kamera vorbei. Text: Über dem Bild steht in großer, weißer Schrift das Zitat: „Es ist schwer, das als etwas anderes als anlasslose Massenüberwachung zu bezeichnen.“ Unterschrift: Im unteren Bereich steht zentriert in kleinerer weißer Schrift: Patrick Breyer, Digitalrechtsexperte, zur EU-Chatkontrolle Berliner Zeitung, 29.11.2025
November 29, 2025 at 6:31 PM
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🇩🇪Neuer Bericht der EU-Kommission zerlegt freiwillige #Chatkontrolle 1.0, die jetzt dauerhaft eingeführt soll:

„Unzureichende Daten“, hohe Fehlerquoten & kein Beleg für mehr Verurteilungen. 🤯

Bericht: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52025DC0740

Mein Kommentar […]
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November 28, 2025 at 3:12 PM
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🇩🇪Irreführende Schlagzeilen: Die #Chatkontrolle ist nicht tot, sie wird privatisiert! 🚨

EU-Länder heute für:
🔍 Anlasslose Massenüberwachung
🆔 Ausweispflicht für alle (Ende der Anonymität)
🚫 Digitalen Hausarrest für Teens

Der Kampf geht weiter! […]

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Eine Europakarte auf schwarzem Hintergrund mit dem Titel „Stop #ChatControl“. Die Länder sind farblich markiert: Rot für Befürworter (die Mehrheit, inkl. Deutschland und Frankreich), Grün für Gegner oder Enthaltungen (Niederlande, Polen, Tschechien, Italien). Detaillierte Beschreibung: Die Grafik zeigt eine Landkarte von Europa vor schwarzem Hintergrund. Oben steht in weißer Schrift „STOP #CHATCONTROL!“ und darunter die Frage „IS YOUR GOVERNMENT OPPOSING IT YET?“ (Ist deine Regierung schon dagegen?). Eine Legende auf der linken Seite erklärt die Farbkodierung der Länder: Grün (Opposing / Neutral): Länder, die das Vorhaben ablehnen oder sich neutral verhalten. Auf der Karte sind dies: Niederlande (NL), Polen (PL), Tschechien (CZ) und Italien (IT). Rot (In Favour): Länder, die das Vorhaben unterstützen. Dies betrifft die große Mehrheit der abgebildeten Staaten, darunter Deutschland (DE).
November 26, 2025 at 5:26 PM
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🇩🇪Regierungsbotschafter sollen morgen ohne Diskussion Verhandlungsmandat zur #Chatkontrolle beschließen mit "freiwilligen" Massenscans und anonymitätszerstörender Alterskontrolle. https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVIII/EU/46204/imfname_11544887.pdf

Der Protest geht nächstes Jahr weiter! […]
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November 25, 2025 at 3:19 PM
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🇩🇪EU-Regierungen nehmen #Chatkontrolle von der Tagesordnung heute, weil Mehrheit noch nicht steht. Zu den Gründen siehe den gestrigen Protokoll-Leak, insbesondere zur Forderung Spaniens: https://netzpolitik.org/2025/interne-dokumente-eu-staaten-einigen-sich-auf-freiwillige-chatkontrolle/
Das Bild zeigt einen Ausschnitt eines offiziellen englischsprachigen Dokuments. Unter der Überschrift „The following items are withdrawn:“ (Die folgenden Punkte werden zurückgezogen) ist unter der Rubrik „Justice and Home Affairs“ (Justiz und Inneres) der Punkt 68 aufgeführt. Dieser betrifft die „Regulation to prevent and combat child sexual abuse“ (Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern) und spezifisch das „Partial mandate for negotiations with the European Parliament“ (Teilmandat für Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament). Rechts stehen die Dokumentennummer 15318/25 und das Kürzel ENFOPOL.
November 19, 2025 at 10:32 AM
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🇩🇪Die #Chatkontrolle ist noch NICHT vom Tisch! Spitzenwissenschaftler warnen: Der neue Vorschlag berge weiterhin „hohe Risiken“ durch fehlerhaftes ‚freiwilliges‘ KI-Massen-Scanning & invasive Alterskontrollen. Auch Italien & Polen haben Vorbehalte […]
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November 18, 2025 at 4:48 PM
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🇩🇪Wieso nutzen EU-Außenminister offenbar Signal auf Privathandys für hochsensible Kriegs-Chats über Gaza u.ä.? Die IT-Amateurliga lädt Spionage ein & untergräbt demokratische Kontrolle. Zeit für Profi-Standards! Mein Kommentar […]
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November 17, 2025 at 10:58 AM
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🇩🇪✅ GESCHAFFT: Verpflichtende #Chatkontrolle durch die Hintertür verhindert!🎉 Ein Riesenerfolg & DANKE an alle! 🙏

Aber ⚠️: Geplant sind weiter anonymitätszerstörende Alterskontrollen & freiwillige Massenscans. Der Kampf geht nächstes Jahr weiter!

https://chatkontrolle.de
Das Bild zeigt einen kurzen Textausschnitt aus dem neuesten Verordnungsentwurf des EU-Rats zur Chatkontrolle. Der Text lautet: "(17a) Nothing in this Regulation should be understood as imposing any detection obligations on providers." Übersetzung ins Deutsche: "(17a) Nichts in dieser Verordnung ist so auszulegen, dass sie den Anbietern Aufdeckungsverpflichtungen auferlegt."
November 15, 2025 at 8:12 AM
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🇩🇪Gestern verweigerten EU-Regierungen Änderungen an Massen-#Chatkontrolle & anonymitätsvernichtenden Alterschecks. EU-Botschafter sollen in den nächsten Tagen entscheiden.
ℹ️https://www.patrick-breyer.de/beitraege/chatkontrolle/#rat

Unser Protest ist […]

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Digitale Grafik mit dem Titel „Fight Chat Control“. Sie berichtet, dass die Arbeitsgruppe „Law Enforcement Working Party“ einen überarbeiteten dänischen Kompromiss zur Chatkontrolle angenommen hat, der verpflichtendes Scannen von Nachrichten unter dem Begriff „Risikominderung“ wieder einführt – auch bei Ende-zu-Ende-verschlüsselten Inhalten. Artikel 4 verbietet zudem anonyme Kommunikation, da alle Nutzer ihr Alter verifizieren müssen, was Whistleblower, Journalisten, Aktivisten und Hilfesuchende gefährdet. Artikel 6 sieht einen „digitalen Hausarrest“ für Minderjährige vor, die Apps wie WhatsApp, Instagram oder Roblox nicht mehr installieren dürften. Der Gesetzentwurf geht nun an die Botschafterrunde (Coreper) und später in Trilogverhandlungen mit dem EU-Parlament. Die Grafik ruft zur lauten öffentlichen Gegenwehr auf. Datum: 12. November.
November 13, 2025 at 10:02 AM
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🇩🇪#Chatkontrolle: Stand letzter Woche wollten Deutschland und Frankreich Änderungen an dem gefährlichen Vorhaben verhindern. https://netzpolitik.org/2025/interne-dokumente-eu-staaten-wollen-chatkontrolle-gesetz-ohne-weitere-aenderungen/

Ohne Änderungen drohen anlasslose Chatkontrolle und Ende […]
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November 12, 2025 at 11:38 AM
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🇩🇪🚨 Morgen könnten die EU-Regierungen die #Chatkontrolle durch die Hintertür beschließen, um doch noch ALLE eure privaten Nachrichten & Fotos scannen zu lassen. 🤫
ℹ️ […]
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November 11, 2025 at 8:36 PM
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Wird morgen die EU-#Chatkontrolle durch die Hintertür doch noch durchgewunken? Jetzt mit Massenüberwachung von Texten & digitalem Hausarrest für Teenager.

Deutschland hat NEIN gesagt. Jetzt ist das VETO Pflicht, um unsere Freiheit zu schützen! 🇩🇪🛑 […]
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November 11, 2025 at 2:36 PM
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Wenn unsere Gerichte im Namen des Volkes urteilen, sind sie dem Bürger auch Rechenschaft schuldig.

Jetzt kannst du ganz einfach mithelfen, Urteile veröffentlichen zu lassen. Fordere dein erstes Urteil an: https://offeneurteile.de

#offeneurteile #transparenz #justiz #machmit
Das Bild ist ein digitales Werbemotiv für die Initiative „Offene Urteile“, die sich für mehr Transparenz im deutschen Justizsystem einsetzt. Logo (oben links): Ein stilisiertes offenes Buchsymbol neben dem Schriftzug „Offene Urteile“. Tagline unter dem Logo: „Für mehr Transparenz der Justiz". 📢 Hauptbotschaft (zentral platziert): „Urteile im Namen des Volkes. Sichtbar für das Volk.“ 🌐 Zusatzinformation (unten): www.offeneurteile.de
November 5, 2025 at 10:00 AM
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🇩🇪⚠️ Perfides Täuschungsmanöver? EU-Rat droht durch die Hintertür 🚪 doch eine Pflicht zur #Chatkontrolle einzuführen: Artikel 4-Erweiterung soll „alle angemessenen Risikominderungsmaßnahmen“ inkl. Chatkontrolle VORSCHREIBEN, sanktionsbewehrt! 😡 […]
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November 5, 2025 at 7:19 AM
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🇩🇪#Chatkontrolle-Grundsatzdebatte jetzt offiziell auf der EU-Tagesordnung für Mittwoch: Status quo beibehalten (#Chatkontrolle 1.0) oder Wiedervorlage der extremen #Chatkontrolle 2.0 zu einem günstigeren, späteren Zeitpunkt? […]
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November 2, 2025 at 12:45 PM
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🇩🇪Bundesjustizministerin begrüßt Vorschlag, statt verpflichtender #Chatkontrolle die freiwillige #Chatkontrolle 1.0 fortzuführen, als "entscheidenden Schritt" zur Einigung im Rat. https://www.bmjv.de/SharedDocs/Zitate/DE/2025/1031_CSA-VO.html

Botschafter beraten schon am Mittwoch […]
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October 31, 2025 at 3:25 PM
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🇩🇪🏆 Neuer Etappensieg für die digitale Freiheitsbewegung: Nach massiver Kritik soll #Chatkontrolle freiwillig bleiben! +++ Aber Achtung: Überzeugt das die Hardliner? ⚠️ Und Massenüberwachung, digitaler Hausarrest, Anonymitätsverbot drohen weiterhin […]
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October 30, 2025 at 10:22 PM
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🔊Macht mit: Heute ab 20.15h Radiodiskussion zur #Chatkontrolle
https://www.ndr.de/nachrichten/info/epg/chatkontrolle-sicherheit-oder-ueberwachung,sendung-24498.html

💬Die teilnehmende Missbrauchsbeauftragte hat letzte Woche übrigens ein Grußwort an eine Lobbyveranstaltung pro Chatkontrolle […]
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October 20, 2025 at 3:16 PM