Das Völkerrecht stirbt nicht mit einem Knall.

Es erodiert durch Ausnahmen.
Durch Vetos, Ausreden und Wegsehen.

Und irgendwann fragt niemand mehr: Ist das legal?
Sondern nur noch: Wer kann es sich leisten?
#Völkerrecht #UN #SelektiveRechtsdurchsetzung

Deshalb profitieren Russland und China politisch davon.
Nicht, weil sie besser wären –
sondern weil der Westen gerade selbst beweist,
wie bruchanfällig die „regelbasierte Ordnung“ ist.
#Geopolitik

Das eigentliche Signal ist fatal:

Gewalt lohnt sich, wenn du mächtig genug bist.
Regeln gelten selektiv.
#Doppelmoral #Machtpolitik

Internationale Gerichte?
IGH: nur mit Zustimmung der USA.
IStGH: von den USA nicht anerkannt.

Oder nüchtern gesagt:

„No jurisdiction, no accountability.“
#IGH #IStGH

UN-Generalversammlung?
Ja, sie kann verurteilen.

Politik ohne Zähne.
Empörung ohne Konsequenzen.
#UNGA #Symbolpolitik

„Aber die UN könnten doch einschreiten?“
Nein.

„The Security Council is paralyzed by the veto.“
Das ist kein Betriebsunfall, das ist Systemdesign.
Täter:innen können sich selbst blockieren.
#UNSecurityCouncil #Vetorecht

Ausnahmen gibt es nur zwei:
Selbstverteidigung nach bewaffnetem Angriff
Mandat des UN-Sicherheitsrats

Beides liegt hier nicht vor.
Oder wie Jurist:innen sagen würden: keine Rechtsgrundlage.
#InternationalesRecht

Zur Erinnerung, schwarz auf weiß:

„Alle Mitglieder unterlassen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete Gewalt.“
(UN-Charta, Art. 2 Abs. 4)
#UNCharta #Gewaltverbot

Ein Rehanimationsset? Falls er oben dringend "Bambi" gucken möchte?

(Sorry, es ist warm...)