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Für Steno ist der Mensch an den Geräten zu langsam. Aber in ein paar Tagen ist der Mitschnitt online. Noosha Aubel hat die Darstellung zurückgewiesen, bei dem Treffen sei nichts besonders Verbotenes besprochen worden.
December 4, 2025 at 7:30 AM
Reposted by DIE aNDERE
Kurze Werbepause für den Schulstreik gegen die Wehrpflicht am Freitag, 5. Dezember auch in Potsdam.
Wir sehen uns!
December 3, 2025 at 6:11 PM
Saskia Hüneke beantragte die Zurückstellung der Neubesetzung. Dem Vorschlag folgte eine große Mehrheit. Die CDU hat nun Gelegenheit, in der nächsten SVV-Sitzung ein geeignetes Mitglied für den Aufsichtsrat zu benennen.

Wir verabschieden uns und wünschen einen goldigen Feierabend.
December 3, 2025 at 8:53 PM
Bei der Besetzung des Aufsichtsrates der ProPotsdam gibt es eine Überraschung. Tobias Woelki (Linke) u. Bianca Zeller (aNDERE) kritisierten, dass die CDU den Immobilienhändler Wolfhard Kirsch in den Aufsichtsrat entsenden will, Beide sahen Interessenkonflikte.
December 3, 2025 at 8:46 PM
Laura Kapp macht das Dilemma deutlich, auf einer mangelhaften Informationslage im Eilverfahren zu folgenschweren Beschlüssen genötigt zu sein und fordert, dass das nicht so weiter gehen kann. Heute enthält sich DIE aNDERE deshalb. Die Kündigung der V&A-Verträge wird dennoch beschlossen.
December 3, 2025 at 8:35 PM
Der letzte große Brocken des öffentl. Teils dreht sich um die Wasser- und Abwassersatzung. Zunächst beschließt die SVV eine Neukalkulation der Gebühren und stellt eine Erhöhung in Aussicht. Danach beantragt die Oberbürgermeisterin, die Wasserverträge mit der EWP zum Jahresende zu kündigen.
December 3, 2025 at 8:28 PM
Die Vorlage gibt nicht die Absprachen des Sozialausschusses wieder. Die Träger sind nicht informiert. Andere und Grüne setzen mit einem ÄA durch, dass die institutionelle Förderung für 4 Jahre erfolgt. Das wird mit großer Mehrheit beschlossen.
December 3, 2025 at 8:11 PM
Jetzt geht es um die Förderung sozialer u. gesundheitsfördernder Maßnahmen. Die Verwaltung schlägt für Chill Out, Das AWO-Kinderarbeitsbüro und das Netzwerk inklusiv eine institutionelle Förderung für 3 Jahren vor. Christian Raschke kritisiert das Verfahren.
December 3, 2025 at 8:08 PM
Die AfD will mit drei Anträgen die Förderung für Kultür, Queensday und Fraktionen kürzen. Jeweils mit 7 Ja und ca. 42 Nein abgelehnt. Es kann so einfach sein.
December 3, 2025 at 8:00 PM
Der Aufstellungsbeschluss zum B-Plan 188 Uni-Campus Brauhausberg ist an der Reihe. Es gibt eine emotionale Rede des AStA, in dem leider einige Dinge nicht ganz stimmen. Letztlich wird im Fachausschuss weiter diskutiert.
December 3, 2025 at 7:37 PM
Die Verwaltung schlägt einen Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Bau-Turbos in der Stadt Potsdam vor. Dazu gibt es gleich mehrere Änderungsanträge. Es ist komplex und unübersichtlich. Letztlich wird die Verwaltungvorlage angenommen. In sechs Monaten wird evaluiert.
December 3, 2025 at 7:18 PM
Balthasar Kogge bringt unseren Antrag ein, im Umfeld der Internationalen Schule eine Schulstraße auszuweisen. In die Fachausschüsse überwiesen.
December 3, 2025 at 6:37 PM
CDU und Grüne beantragen in eigenen Anträgen eine Prüfung eines Gehweges am Bundespolizeipräsidium. Hier will die Verwaltung die Straße für Fußgänger*innen aus dem angrenzenden Wohnviertel sperren, damit der Lieferverkehr der Polizei dort ungestört bleibt.
CDU-Antrag wird beschlossen.
December 3, 2025 at 6:30 PM
In der Einwohnerfragestunde gibt es Fragen zum Mietspiegel, zu Abwasserrohrbrüchen in der Sonnenlandsiedlung und zum Uferweg in Groß Glienicke. Wenn nicht gerade Brigitte Meier die Antworten pampig nicht gibt, ist der Tonfall respektvoll und der Informationsgehalt befriedigend.
December 3, 2025 at 6:20 PM
Kurze Werbepause für den Schulstreik gegen die Wehrpflicht am Freitag, 5. Dezember auch in Potsdam.
Wir sehen uns!
December 3, 2025 at 6:11 PM
Nach der Pause geht es weiter mit der Einwohnerfragestunde.
December 3, 2025 at 5:33 PM
Ein Antrag der SPD und Linken zur Sicherung des bedrohten, queeren Wohnprojektes im Leander wird mit großer Mehrheit beschlossen, natürlich auch mit unseren Stimmen. Der Verkauf des Leander ist leider nicht mehr rückgängig zu machen.
December 3, 2025 at 5:25 PM
Anja Heigl bringt unseren Antrag für eine barrierefreie Erschließung des Bahnhofs Marquardt ein. Wir wollen verschiedene Optionen ausloten. Wird in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität überwiesen.
December 3, 2025 at 5:20 PM
Christian Raschke setzt seinen Antrag zur Begrünung von Balkonen durch. Der AfD-Fraktionsvorsitzende wettert vergeblich gegen unseren vermeintlichen Versuch, den Bürgern Blumen auf dem deutschen Balkon aufzuzwingen. Eigentlich soll ja auch nur dafür geworben werden. Aber, danke für die Gegenrede.
December 3, 2025 at 5:12 PM
Auf Antrag der SPD wird das Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum verschärft. Grüne und Linke erreichen die erleichterte Online-Anzeige von Zweckentfremdung.
December 3, 2025 at 5:01 PM
Unser Antrag, an allen Verwaltungsstandorten Unisex-Toiletten auszuweisen, wird abgelehnt. Der KIS fühlt sich überfordert, SPD, CDU, FW und AfD sind dagegen.
December 3, 2025 at 4:49 PM
Durch die Hochstufung in die RK 2 würden sich die Kosten für die Anrainer*innen versiebenfachen. Daher gab es viele Beschwerden gegen diese Pläne. Letztlich erhält unser Antrag eine ganz große Mehrheit. Danke an alle, die daran mitgewirkt haben.
December 3, 2025 at 4:46 PM
Weiter geht es mit der Straßenreinigungssatzung. DIE aNDERE beantragt gemeinsam mit SPD, Grünen und Linken u.a. die Schornsteinfegergasse, die Bendastraße, den Weberplatz und den Theodor-Hoppe-Weg in den bisherigen Reinigungsklassen zu belassen und nicht zweimal pro Woche zu reinigen.
December 3, 2025 at 4:36 PM
Anschließend wird die Zweitwohnungssteuer per Satzungsbeschluss mit großer Mehrheit etwas erhöht.
December 3, 2025 at 4:25 PM
Nach der Pause geht es mit den Anträgen weiter, die schon in den Fachausschüssen beraten wurden. Zunächst wird der B-Plan für das Staudenhof-Areal beschlossen. Die Baulücke wird uns noch lange erhalten bleiben und die 182 günstigen Wohnungen werden dauerhaft fehlen.
December 3, 2025 at 4:20 PM