@crposlo.bsky.social
Versuche eine Depression zu besiegen. Auf der Suche nach mir selbst. Raus aus der Isolation und rein ins Leben. Interessen Recht (insb. Gesundheitsdatenschutz), Schach, Poltik und "leider" #notjustsad. Was gibts noch zu sagen? Ach ja #fcknzs
Ich habe im Telegrammchat meines vertrauns gehört das Globuli sehr wirkungsvoll sein sollen, alternativ magische Steine.
December 11, 2025 at 2:14 PM
Ich habe im Telegrammchat meines vertrauns gehört das Globuli sehr wirkungsvoll sein sollen, alternativ magische Steine.
/3 Hier mehr Infos und ein Vordruck, den letzten Absatz kann man weglassen, wenn man keinen Anwalt hat, keinen suchen möchte.
sozialrecht-rosenow.de/eilantrag-vo...
sozialrecht-rosenow.de/eilantrag-vo...
Eilantrag vor dem Sozialgericht - Sozialrecht Rosenow
sozialrecht-rosenow.de
December 11, 2025 at 1:37 PM
/3 Hier mehr Infos und ein Vordruck, den letzten Absatz kann man weglassen, wenn man keinen Anwalt hat, keinen suchen möchte.
sozialrecht-rosenow.de/eilantrag-vo...
sozialrecht-rosenow.de/eilantrag-vo...
/2 Es gilt am Sozialgericht der Amtsermittlungsgrundsatz und Gerichtskostenfreiheit und am Sozial- und Landessozialgericht besteht zudem keime Anwaltspflicht, so kann jede ohne Anwalt vors Sozialgericht ziehen.
December 11, 2025 at 1:37 PM
/2 Es gilt am Sozialgericht der Amtsermittlungsgrundsatz und Gerichtskostenfreiheit und am Sozial- und Landessozialgericht besteht zudem keime Anwaltspflicht, so kann jede ohne Anwalt vors Sozialgericht ziehen.
/1 Für den Anwalt gibt es Beratungshilfe und für das Gerichtsverfahren Prozesskostenhilfe für die Kosten des Anwalts. Für den Beratungsschein müsste die Patientin zum örtlich zuständigen Amtsgericht. Aber es geht auch ohne Anwalt.
December 11, 2025 at 1:37 PM
/1 Für den Anwalt gibt es Beratungshilfe und für das Gerichtsverfahren Prozesskostenhilfe für die Kosten des Anwalts. Für den Beratungsschein müsste die Patientin zum örtlich zuständigen Amtsgericht. Aber es geht auch ohne Anwalt.
Eilantrag beim Sozialgericht stellen, da muss man zwei Dinge nachweisen, Anordnungsanspruch, also das die Leistungen zustehen und den Anordnungsgrund, dass eine akute Notlage besteht. Dann dürfte die Sache schnell in Gang kommen.
December 11, 2025 at 11:46 AM
Eilantrag beim Sozialgericht stellen, da muss man zwei Dinge nachweisen, Anordnungsanspruch, also das die Leistungen zustehen und den Anordnungsgrund, dass eine akute Notlage besteht. Dann dürfte die Sache schnell in Gang kommen.
Oder den heiligen Charlie.
December 10, 2025 at 8:00 PM
Oder den heiligen Charlie.
Blöd dir deine Meinung.
December 4, 2025 at 10:56 PM
Blöd dir deine Meinung.
Beichtet Spahn wie er sich selbst an den Maskengeschäften bereichert hat?
December 4, 2025 at 5:20 PM
Beichtet Spahn wie er sich selbst an den Maskengeschäften bereichert hat?
Jetzt verpasst du aber richtigen Qualitätsinhalt. 😉
December 4, 2025 at 5:06 PM
Jetzt verpasst du aber richtigen Qualitätsinhalt. 😉
Die junge Gruppe könnte jetzt sagen wir stimmen für nichts mehr, solange Merz Kanzler und Spahn Fraktionsvorsitzender ist. Denn die Linken werden sich nicht bei jeder Abstimmung enthalten.
December 3, 2025 at 8:14 PM
Die junge Gruppe könnte jetzt sagen wir stimmen für nichts mehr, solange Merz Kanzler und Spahn Fraktionsvorsitzender ist. Denn die Linken werden sich nicht bei jeder Abstimmung enthalten.
Das bemerkenswerte ist auch mit welcher Überzeugung er diesen Schwachsinn vorträgt.
December 3, 2025 at 2:38 PM
Das bemerkenswerte ist auch mit welcher Überzeugung er diesen Schwachsinn vorträgt.
Das BVerfG steht nicht über dem BSG, das BSG ist das höchste Gericht der Sozialgerichtsbarkeit. Das BVerfG hat damit nichts zutun, den das BVerfG ist für Verfassungsrecht zuständig. Es kann aber Entscheidugen des BSG aufheben, wenn es Grundrechtsverletzung feststellt.
November 29, 2025 at 1:08 PM
Das BVerfG steht nicht über dem BSG, das BSG ist das höchste Gericht der Sozialgerichtsbarkeit. Das BVerfG hat damit nichts zutun, den das BVerfG ist für Verfassungsrecht zuständig. Es kann aber Entscheidugen des BSG aufheben, wenn es Grundrechtsverletzung feststellt.
Was ist gesagt, was steht den da?
November 29, 2025 at 1:31 AM
Was ist gesagt, was steht den da?
Das war die Revision. Das BVerfG gehört nicht zum normalen Rechtsweg. Es handelt sich um außerordentlichen Rechtsschutz. Der nun, nachdem der ordentliche Rechtsweg erschöft wurde ergriffen werden kann. Einer besonderen Zulassung bedarf es nicht.
November 28, 2025 at 9:40 PM
Das war die Revision. Das BVerfG gehört nicht zum normalen Rechtsweg. Es handelt sich um außerordentlichen Rechtsschutz. Der nun, nachdem der ordentliche Rechtsweg erschöft wurde ergriffen werden kann. Einer besonderen Zulassung bedarf es nicht.
Wurde das BVerfG angerufen?
November 28, 2025 at 7:21 PM
Wurde das BVerfG angerufen?
Wurden Eilanträge beim BVerfG gestellt?
November 28, 2025 at 7:18 PM
Wurden Eilanträge beim BVerfG gestellt?
Mit Kontakten zum Netzwerk vom Spahn?
November 28, 2025 at 6:17 PM
Mit Kontakten zum Netzwerk vom Spahn?
Das Handy was ich habe ist ein S24 Ultra, vielleicht sollte ich es dagegen tauschen, ist bestimmt ein super upgrade.
November 28, 2025 at 6:17 PM
Das Handy was ich habe ist ein S24 Ultra, vielleicht sollte ich es dagegen tauschen, ist bestimmt ein super upgrade.