Als erstes heißt das:
- Behörden & Politik müssen weg von X
- Kein Palantir in unseren Sicherheitsbehörden
- Weder Kooperation noch Dialog mit dem rechtsextremen Feind im Innern
- das AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen
3/3
Als erstes heißt das:
- Behörden & Politik müssen weg von X
- Kein Palantir in unseren Sicherheitsbehörden
- Weder Kooperation noch Dialog mit dem rechtsextremen Feind im Innern
- das AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen
3/3
Welche Konsequenzen bitte, in einem Land mit Gewaltenteilung?
Berlins CDU-Bürgermeister legt nach: Er „konnte nicht glauben“, dass ein Bezirk so etwas genehmigt.
Welche Konsequenzen bitte, in einem Land mit Gewaltenteilung?
Berlins CDU-Bürgermeister legt nach: Er „konnte nicht glauben“, dass ein Bezirk so etwas genehmigt.