Stefan Huster
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Verfassungsrecht, Gesundheitsrecht & Rechtsphilosophie RUB, Leopoldina, AMNOG-Schiedsstelle, ZEKO uvm. Hier privat.
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Das ist übrigens der Herr Sellner, mit dem man sich in Potsdam getroffen hat und der ja "persönlich ein angenehmer Typ" sein soll 🤮
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Das ist die harte These im Hintergrund der Kontroverse über die Verfassungsmäßigkeit der geplanten SAnktionebn. Ich halte das mit G.Lübbe-Woll nicht für zutreffend. verfassungsblog.de/menschenwuer...
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Interessant ist es, dass diese (hier vielfach geäußerte) Wahrnehmung historisch völlig falsch ist. Die SPD war nie die Vertretung des - um es mit Marx zu sagen - Lumpenproletariats, sondern des gehobenen Proletariats mit Aufstiegsambitionen.
heikewhynot.bsky.social
Heute wäre ein guter Tag für SPD Mitglieder, mal über den Austritt nachzudenken.
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Ich glaube auch, dass hier finanziell und von der Anzahl her nicht viel zu bewegen ist. Aber daneben sehe ich schon, dass geduldeter Missbrauch die Legitimation des Systems untergräbt.
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Da hängt sicherlich vieles an der konkreten Ausgestaltung. Aber dass man bei dauerhaftem Abtauchen gar nichts machen kann, leuchtet mir auch nicht ein..
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Na ja, die Rn. 209 wird gern übersehen... bsky.app/profile/stef...
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Koalitionsausschuss - Grundsicherung - Sanktionen: So klar, wie es jetzt behauptet wird, scheint mir das mit der Verfassungswidrigkeit nicht zu sein...
stefanhuster.bsky.social
Ja, finde ich auch naheliegend.
stefanhuster.bsky.social
Also der Leistungsbezieher erscheint nie, aber man kann sanktionenmäßig nichts machen? Finde ich auch unplausibel....
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Hängt sicherlich viel von der Ausgestaltung ab. Aber bieten Sie mal Arbeit an, wenn der Leistungsbezieher nie erscheint....
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Koalitionsausschuss - Grundsicherung - Sanktionen: So klar, wie es jetzt behauptet wird, scheint mir das mit der Verfassungswidrigkeit nicht zu sein...
stefanhuster.bsky.social
Klarer Fall von § 168 StGB - Leichenschändung 😅
stefanhuster.bsky.social
In dem Fall würde ich aus NRW-Perspektive besonders gern auf Remigration verzichten 😅
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Kunst auch politisch gesteuert. Ab in den Ordner 😜
stefanhuster.bsky.social
Meine Entdeckung am Tag der Deutschen Einheit war ja, dass es auf der neuen Platte eine Verszeile gibt, in der Real Madrid vorkommt 😲
taylorswifteras.bsky.social
🏆| Spotify announces “The Life of a Showgirl”is the most streamed album in a single day with only 12 hours counted so far!

The current record was 140 MILLION (via Swift Society)
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Eine kurze Darstellung erscheint morgen in Heft 20 des Deutschen Ärzteblatts
stefanhuster.bsky.social
Als einer der AG-Leiter ("Federführender") konnte ich an einer Stellungnahme der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesärztekammer (ZEKO) mitwirken, die die Frage diskutiert, wie ÄrztInnen in der Versorgung mit finanziellen Anreizen umgehen sollten. www.zentrale-ethikkommission.de/fileadmin/us...
www.zentrale-ethikkommission.de