Zeitreise! GFF-Mitgründer @buermeyer.de besucht sein Ich im Jahr 2015: 👔 „Ihr werdet bald eine Organisation gründen, die das Grundgesetz vor Gericht verteidigt.“ 🧑💻 „Mit Erfolg?“ 👔 „Ihr zwingt Ministerien und Konzerne in die Schranken.“ 👉 freiheitsrechte.org/der-blick-zu...
Im Ergebnis darf Deutschland nicht gegen UN CAT, UM KRK, UN BRK verstoßen. Es ist Aufgabe des Jugendamtes eine menschenrechtskonforme Lösung zu finden.
Dabei hat das Wohlergehen der Person die höchste Prio!
@kidzpod.bsky.social So habe ich es verstanden: Wenn das Jugendamt die Aufgabe nicht auf einen anderen Kostenträger übertragen kann, bleibt es zuständig!
Völkerrechtlich ist auch (leider) UN CAT einschlägig, was die besondere Verantwortung des deutschen Staates bedeutet.
Im Widerspruchsbescheid wird sehr lange darüber geschwafelt welche jeweiligen Fristen gegelten haben, wann was eingereicht wurde etc. Nur um dann mitzuteilen, das der Widerspruch zulässig eingereicht wurde.
Das bla bla bla braucht man nur, wenn es Probleme gäbe.
In Deutschland wird immer häufiger die Einschränkung der staatlichen #Förderung von gesellschaftlichem #Engagement gefordert.
Das Engagement zivilgesellschaftlicher Organisationen gehört jedoch zu den Voraussetzungen des demokratischen Rechtsstaats. Die Förderung ist demnach im #Allgemeininteresse.
