Author | Lightnews

Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Sep 2

" #Klingbeil will uns etwas abverlangen, weil Milliarden im Haushalt fehlen. Dann fangen wir doch mal an nachzuschauen, wo die so versickert sind, nicht wahr Herr #Spahn?“

Bei x.com/piratenparte... gesehen

PIRATEN Brandenburg (@piratenparteibb) / X

x.com

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PIRATEN Hilden @piraten-hilden.bsky.social · Aug 19

Unser #Bürgermeisterkandidat für #Hilden hat noch mal geschaut und für unseren BlueSky Account das #Kandidatenvideo ein wenig gekürzt. Danke dafür Ralf Stahr (@rst2601.bsky.social).

#Kommunalwahl2025 #KommunalwahlNRW #Bürgermeisterkandidatur #RalfStahr #PIRATENHilden #PIRATEN #Piratenpartei

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Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Mettmann @piraten-kv-me.bsky.social · Aug 16

🏴‍☠️⚓ Wähle weise und komm mit auf eine neue #reise

#PIRATENPARTEI
Wieso und weshelb sollte man sich den #PIRATEN a.k.a. Piratenpartei Deutschland anschließen?

📣 Drei der wichtigsten Gründe:
• #Demokratie bedeutet Vielfalt. Auch in der #Politik. Daher ist die Unterstützung von #Kleinparteien

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Apr 16

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Weiterführende Links
🔗 www.piratenpartei.de/2023/10/10/d...

🔗https://x.com/AlDavoodi/status/1782752220963873113

Screenshot des Tweets von Schoresch Davoodi, v. 23.04.2024, mit dem Inhalt: "Die AfD ist halt eine Partei von Autokratie-Fans, welche mit allem Autokraten gemeinsame Sache gegen die Demokratie machen. Wir sehen hier eine 5te Kolonne der "Achse der Autokratien" die aus China, Russland und der Islamischen Republik besteht."

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Apr 16

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Mehr dazu & warum Medien auch kleinere Parteien ernst nehmen sollten:
🔗 die-flaschenpost.de/2023/08/21/i...

Interview Zum Thema Iran, Mullahs Und Außenpolitik In Der Piratenpartei - Flaschenpost

Die Revolution im Iran ist, wie es aussieht, nur dann interessant, wenn diese aktuell und prominent in den Medien ist, sodass eine Selbstinszenierung möglich ist.

die-flaschenpost.de

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Apr 16

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📢 #Merz redet von der „Achse der Autokratien“ – aber wusstet ihr: Der Begriff stammt von
@aldavoodi.bsky.social von der @piratenpartei.de – schon August 2023.

👉 Damals schrieb er:
„„Achse der Autokratien„, welche alles tut, um den demokratischen Diskurs im Rest der Welt zu vergiften.“

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Apr 14

📣 Einladung Online-Diskussionsrunde Dicker Engel📣

⚓ Save the Date ⚓

Di., d. 15.04.2025, 20:00 Uhr

Diesmal zum Thema:
Neue Außen- und Sicherheitspolitik – mit oder ohne #Wehrpflicht?

Treffpunkt Jitsi: meet.piratenpartei.de/DickerEngel

Kommt gerne dazu und diskutiert mit den #PIRATEN

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Wolfsmutje @blackw0lf.bsky.social · Apr 1

@piratenpartei.de
Freie moderierte Diskussion über #Trump auf
https://meet.piratenpartei.de/DickerEngel

Jitsi Meet

Join a WebRTC video conference powered by the Jitsi Videobridge

meet.piratenpartei.de

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Apr 1

Neu auf der Homepage

"[...] Recht gegeben, Informationen über staatliches Handeln einzufordern und damit eine wichtige Kontrollinstanz geschaffen. [...] Missstände aufgedeckt, Korruption bekämpft und das Vertrauen in staatliche Institutionen gestärkt werden."

www.piratenpartei.de/2025/03/31/p...

Piratenpartei ist bereit zum Widerstand gegen gefährlichen Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes

Die Piratenpartei Deutschland ist bereit für jede erforderliche Auseinandersetzung zu dem jüngsten Plan aus der CDU, das Informationsfreiheitsgesetz von 2006 abzuschaffen. Dieses Gesetz hat seit seine...

www.piratenpartei.de

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Apr 1

Einfach nachher Jitsi-Link anklicken, Namen eingeben und beitreten.

Wir freuen uns auf euch, die interessanten Gespräche und auf eine gute Diskussionsrunde.

Anmerkung: es handelt sich nicht um einen Aprilscherz.

#NurMitPiraten #PIRATEN #Piratenpartei #DickerEngel #Onlinediskussion #Trump #MAGA

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Apr 1

und der Redebedarf hoch ist, haben wir uns für das offene #Onlinediskussionsformat #DickerEngel zu dieser Thematik entschlossen.

Der Dicke Engel ist eine offene Online-Diskussionsrunde und für alle, die zur Thematik #Trump, #Project2025, etc. Redebedarf haben.

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Apr 1

📣 Einladung Online-Diskussionsrunde Dicker Engel 📣

⚓ Save the Date ⚓

Di., d. 01.04.25, 20:00 Uhr

Thema: #Trump und seine Agenda

Jitsi: meet.piratenpartei.de/DickerEngel

Da sich nicht nur unsere #Parteimitglieder mit dem Thema #USA, #Trump, #Musk, #Thiel, #Project2025, #MAGA, etc. beschäftigen

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Slomo @derslomo.bsky.social · Mar 29

Wenn man wirklich Probleme mit den "Eliten" und den "blöden Politikern" hätte, würde man nicht blau, sondern eher sowas wie #Piraten wählen.
Die traten immer schön für Transparenz bei Konzernen und Politik und für Privatsphäre beim Bürger ein.
#noAfD
Wer AfD wählt, den kann man nicht ernst nehmen.

Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 29

Lt. #Grundsatzprogramm: "[...] dass die Grundlagen politischer Entscheidungen transparent gemacht werden."

wiki.piratenpartei.de/Parteiprogra... (3. Absatz, mittig)

Und das ist einer der Gründe, warum wir uns immer für #Transparenz und das #IFG einsetzen werden. #CDU #CSU #SPD

#NurMitPiraten

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 29

Lt. #Grundsatzprogramm: "[...] dass die Grundlagen politischer Entscheidungen transparent gemacht werden."

wiki.piratenpartei.de/Parteiprogra... (3. Absatz, mittig)

Und das ist einer der Gründe, warum wir uns immer für #Transparenz und das #IFG einsetzen werden. #CDU #CSU #SPD

#NurMitPiraten

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 29

Lt. #Grundsatzprogramm: "[...] dass die Grundlagen politischer Entscheidungen transparent gemacht werden."

wiki.piratenpartei.de/Parteiprogra... (3. Absatz, mittig)

Und das ist einer der Gründe, warum wir uns immer für #Transparenz und das #IFG einsetzen werden. #CDU #CSU #SPD

#NurMitPiraten

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 13

Aus dem #Sondierungspapier von #CDU, #CSU und #SPD entnehmen wir, dass 500 Milliarden (500.000.000.000,00) aufgenommen werden sollen.

Wir haben #Fragen, und davon einige! Heute möchten wir erst einmal wissen: wo bleibt die #Transparenz? Wie sollen die 500 Milliarden konkret verteilt werden?

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 13

"Prinzips der Öffentlichkeit", das einen mündigen Bürger in den Mittelpunkt staatlichen Handelns und Gestaltens stellt, schafft nach der festen Überzeugung der Piratenpartei die unabdingbaren Voraussetzungen für eine moderne Wissensgesellschaft in einer freiheitlichen und demokratischen Ordnung."

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 13

Dokumente einrichten und allgemein den kostengünstigen und aufwandsarmen digitalen Zugriff ausbauen.

Die Abkehr vom "Prinzip der Geheimhaltung", der Verwaltungs- und Politikvorstellung eines überkommenen Staatsbegriffs, und die Betonung des

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 13

Verbreitung der Neuen Medien ergeben, gibt es verschiedene Ansatzpunkte, um diesen grundsätzlichen Forderungen Rechnung zu tragen. So sollten staatliche Stellen die Nutzung freier Software forcieren, eine automatische Veröffentlichung dazu geeigneter

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 13

einschließlich Übersichten der Arten von Unterlagen, auf die zugegriffen werden kann, als auch einen jährlichen öffentlichen Bericht über die Handhabung des Auskunftsrechts.

Unter besonderer Berücksichtigung der immensen Möglichkeiten, die sich mit der rasanten Entwicklung und

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 13

von betroffenen Dritten gerichtlich überprüft werden lassen, wobei dem Gericht zu diesem Zweck voller Zugang durch die öffentliche Stelle gewährt werden muss.

• Alle öffentlichen Stellen sind verpflichtet, sowohl regelmäßig Organisations- und Aufgabenbeschreibungen zu veröffentlichen,

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 13

klaren Kostenregelung, Zugang in Form einer Akteneinsicht oder einer Materialkopie zu gewähren, um eine breite, effiziente Nutzung der Daten zu ermöglichen.

• Die Verweigerung des Zugangs muss schriftlich begründet werden und kann vom Antragsteller, sowie

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 13

der nationalen Sicherheit, zur Verhinderung von Straftaten und ähnlichem. Diese Ausnahmeregelungen sind möglichst eng und eindeutig zu formulieren und dürfen nicht pauschal ganze Behörden oder Verwaltungsgebiete ausgrenzen.

• Die Auskunftsstelle ist verpflichtet, zeitnah und in einer

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 13

Aktenvorgänge und die den jeweiligen Stellen zur Verfügung stehenden Informationen zu nehmen. Dies gilt ebenso für schriftliches Aktenmaterial wie digitale oder andere Medien.

• Seine Schranken findet dieses Recht in den Bestimmungen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte,

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Piratenpartei Deutschland @piratenpartei.de · Mar 13

"Die Piratenpartei will in diesem Sinne auf die Transparenz aller staatlichen Prozesse hinwirken und fordert daher:

• Jeder Bürger hat unabhängig von der Betroffenheit und ohne den Zwang zur Begründung das Recht auf allen Ebenen der staatlichen Ordnung, Einsicht in die

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