Parlament Österreich
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Das ist der offizielle Account der Parlamentsdirektion. Hier erhalten Sie Updates & Hintergründe zum parlamentarischen Geschehen.
Community-Regeln: http://parl.at/dQ5-
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Im Mittelpunkt der Gespräche mit #OeNR-Präsident Rosenkranz und #OeBR-Präsident Stotter stand das EU-Mercosur-Abkommen, über das das @europarl.europa.eu kommenden Mittwoch abstimmen wird. Wie die Abstimmung ausgehe, ist unklar, berichtete Metsola. Österreich ist dagegen. Mehr: parl.at/gRo-
January 16, 2026 at 2:27 PM
Im Mittelpunkt der Gespräche mit #OeNR-Präsident Rosenkranz und #OeBR-Präsident Stotter stand das EU-Mercosur-Abkommen, über das das @europarl.europa.eu kommenden Mittwoch abstimmen wird. Wie die Abstimmung ausgehe, ist unklar, berichtete Metsola. Österreich ist dagegen. Mehr: parl.at/gRo-
🇦🇹🤝🇯🇵 #OeNR-Präsident Rosenkranz &#OeBR-Präsident Stotter empfingen den Vizepräsidenten des Hauses der Räte des japanischen Parlaments Fukuyama. Die Themen: die bilaterale Beziehung zwischen Österreich und Japan sowie globale Herausforderungen. Mehr: https://parl.at/gRn-
January 16, 2026 at 1:40 PM
🇦🇹🤝🇯🇵 #OeNR-Präsident Rosenkranz &#OeBR-Präsident Stotter empfingen den Vizepräsidenten des Hauses der Räte des japanischen Parlaments Fukuyama. Die Themen: die bilaterale Beziehung zwischen Österreich und Japan sowie globale Herausforderungen. Mehr: https://parl.at/gRn-
🗓️ Die #Parlamentswoche vom 19. bis 23. Jänner: Am Mittwoch findet die erste #OeNR-Sitzung 2026 statt. Die Tagesordnung ist noch nicht final, da am Dienstag noch Finanz- und Justizausschuss tagen. Außerdem: Präsentation des Jugendbuchs „Ben und die Demokratie“ am 20.1. Mehr: https://parl.at/gRm-
January 16, 2026 at 12:50 PM
🗓️ Die #Parlamentswoche vom 19. bis 23. Jänner: Am Mittwoch findet die erste #OeNR-Sitzung 2026 statt. Die Tagesordnung ist noch nicht final, da am Dienstag noch Finanz- und Justizausschuss tagen. Außerdem: Präsentation des Jugendbuchs „Ben und die Demokratie“ am 20.1. Mehr: https://parl.at/gRm-
Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen schickt der Bildungsausschuss verpflichtende Sommerschulen für außerordentliche Schülerinnen und Schüler mit Deutschdefiziten auf den Weg. Außerdem soll es mehr Schulautonomie bei Deutschförderung & Lehrplänen geben. ➡️ https://parl.at/gQ2-
January 14, 2026 at 4:31 PM
Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen schickt der Bildungsausschuss verpflichtende Sommerschulen für außerordentliche Schülerinnen und Schüler mit Deutschdefiziten auf den Weg. Außerdem soll es mehr Schulautonomie bei Deutschförderung & Lehrplänen geben. ➡️ https://parl.at/gQ2-
Morgen starten die Befragungen im Pilnacek-Untersuchungsausschuss. Aber wie bereiten sich Abgeordnete auf einen U-Ausschuss vor? Wir haben bei den Fraktionsführerinnen und Fraktionsführern der fünf Parlamentsklubs nachgefragt. ➡️ https://parl.at/gQ1-
January 14, 2026 at 10:45 AM
Morgen starten die Befragungen im Pilnacek-Untersuchungsausschuss. Aber wie bereiten sich Abgeordnete auf einen U-Ausschuss vor? Wir haben bei den Fraktionsführerinnen und Fraktionsführern der fünf Parlamentsklubs nachgefragt. ➡️ https://parl.at/gQ1-
AVISO: Am Dienstag, dem 20. Jänner, wird im #OeParl das neue Jugendbuch "Ben und die Demokratie" präsentiert.
Es richtet sich an Kinder der Sekundarstufe 1 und beantwortet Fragen wie: Wie entsteht ein Gesetz? 💭 Die Veranstaltung startet um 13 Uhr. Mehr:
https://parl.at/gQH-
Es richtet sich an Kinder der Sekundarstufe 1 und beantwortet Fragen wie: Wie entsteht ein Gesetz? 💭 Die Veranstaltung startet um 13 Uhr. Mehr:
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January 13, 2026 at 9:00 AM
AVISO: Am Dienstag, dem 20. Jänner, wird im #OeParl das neue Jugendbuch "Ben und die Demokratie" präsentiert.
Es richtet sich an Kinder der Sekundarstufe 1 und beantwortet Fragen wie: Wie entsteht ein Gesetz? 💭 Die Veranstaltung startet um 13 Uhr. Mehr:
https://parl.at/gQH-
Es richtet sich an Kinder der Sekundarstufe 1 und beantwortet Fragen wie: Wie entsteht ein Gesetz? 💭 Die Veranstaltung startet um 13 Uhr. Mehr:
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im #OeParl empfing NRP Walter Rosenkranz den Präsidenten der ungarischen Nationalversammlung, László Kövér. Sie sprachen über bilaterale Beziehungen, die Situation der Volksgruppen in Österreich, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie das Mercosur-Abkommen. ➡️ https://parl.at/gQn-
January 12, 2026 at 2:50 PM
im #OeParl empfing NRP Walter Rosenkranz den Präsidenten der ungarischen Nationalversammlung, László Kövér. Sie sprachen über bilaterale Beziehungen, die Situation der Volksgruppen in Österreich, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie das Mercosur-Abkommen. ➡️ https://parl.at/gQn-
📅Was passiert vom 12. bis 16. Jänner im #OeParl? Der U-Ausschuss beginnt seine Befragungen, mehrere Ausschüsse beraten über Gesetzesinitiativen und das Hohe Haus bekommt internationalen Besuch aus Ungarn, Japan und dem Europäischen Parlament. Mehr Infos ➡️ https://parl.at/gP5-
January 9, 2026 at 2:00 PM
📅Was passiert vom 12. bis 16. Jänner im #OeParl? Der U-Ausschuss beginnt seine Befragungen, mehrere Ausschüsse beraten über Gesetzesinitiativen und das Hohe Haus bekommt internationalen Besuch aus Ungarn, Japan und dem Europäischen Parlament. Mehr Infos ➡️ https://parl.at/gP5-
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz empfängt am 12. Jänner seinen ungarischen Amtskollegen László Kövér für ein Arbeitsgespräch. Im Anschluss wird es ein gemeinsames Pressestatement geben. Mehr Informationen und die Anmeldung für Medien gibt es hier: https://parl.at/gP3-
January 9, 2026 at 1:00 PM
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz empfängt am 12. Jänner seinen ungarischen Amtskollegen László Kövér für ein Arbeitsgespräch. Im Anschluss wird es ein gemeinsames Pressestatement geben. Mehr Informationen und die Anmeldung für Medien gibt es hier: https://parl.at/gP3-
Am 15. Jänner starten die Befragungen im Pilnacek-Untersuchungsausschuss. Medienschaffenden stehen Arbeitsplätze sowie ein Presspoint zur Verfügung. Eine Vorab-Akkreditierung ist nicht erforderlich. ℹ️ Alle Informationen für Medien: https://parl.at/gPJ-
January 7, 2026 at 11:08 AM
Am 15. Jänner starten die Befragungen im Pilnacek-Untersuchungsausschuss. Medienschaffenden stehen Arbeitsplätze sowie ein Presspoint zur Verfügung. Eine Vorab-Akkreditierung ist nicht erforderlich. ℹ️ Alle Informationen für Medien: https://parl.at/gPJ-
Jahresbeginn im #OeParl: In den ersten Ausschüssen geht es u. a. um die "Beleglotterie", steuerfreie Überstunden, verpflichtende Sommerschule & Nachhaltigkeitsberichtsregeln. Der Pilnacek-U-Ausschuss startet mit Befragungen, erste Plenarsitzung am 21.1. ➡️ https://parl.at/gPp-
January 5, 2026 at 12:28 PM
Jahresbeginn im #OeParl: In den ersten Ausschüssen geht es u. a. um die "Beleglotterie", steuerfreie Überstunden, verpflichtende Sommerschule & Nachhaltigkeitsberichtsregeln. Der Pilnacek-U-Ausschuss startet mit Befragungen, erste Plenarsitzung am 21.1. ➡️ https://parl.at/gPp-
ℹ️ Aufgrund von Wartungsarbeiten ist heute zeitweise die Webseite des #OeParl nicht abrufbar. Die Arbeiten sollten im Laufes des Tages beendet sein.
December 30, 2025 at 10:00 AM
ℹ️ Aufgrund von Wartungsarbeiten ist heute zeitweise die Webseite des #OeParl nicht abrufbar. Die Arbeiten sollten im Laufes des Tages beendet sein.
ℹ️ Aufgrund von Wartungsarbeiten ist heute zeitweise die Webseite des #OeParl nicht abrufbar. Die Arbeiten sollten im Laufes des Tages beendet sein.
December 29, 2025 at 3:18 PM
ℹ️ Aufgrund von Wartungsarbeiten ist heute zeitweise die Webseite des #OeParl nicht abrufbar. Die Arbeiten sollten im Laufes des Tages beendet sein.
📺#TV-Tipp: Heute um 20.15 Uhr beginnt in #ORF III die vierte Staffel des Dokumentationsprojekts „Österreich – die ganze Geschichte“. In der finalen Staffel geht es um die Geschichte der zweiten Republik. Das Parlament war Kulisse für die Dreharbeiten. ➡️https://shorturl.at/K653q
December 28, 2025 at 3:00 PM
📺#TV-Tipp: Heute um 20.15 Uhr beginnt in #ORF III die vierte Staffel des Dokumentationsprojekts „Österreich – die ganze Geschichte“. In der finalen Staffel geht es um die Geschichte der zweiten Republik. Das Parlament war Kulisse für die Dreharbeiten. ➡️https://shorturl.at/K653q
🎄🕒 Das sind die Öffnungszeiten des #OeParl während der Winterferien:
23.12.: 8-18 Uhr
29.12.: 9-13 Uhr
30.12., 2. & 3.1.: 9-17 Uhr
🔒 Geschlossen: 24.-28.12., 31.12., 1.1., 4.-6.1.. ➡️ https://parl.at/gO5-
23.12.: 8-18 Uhr
29.12.: 9-13 Uhr
30.12., 2. & 3.1.: 9-17 Uhr
🔒 Geschlossen: 24.-28.12., 31.12., 1.1., 4.-6.1.. ➡️ https://parl.at/gO5-
December 22, 2025 at 12:20 PM
🎄🕒 Das sind die Öffnungszeiten des #OeParl während der Winterferien:
23.12.: 8-18 Uhr
29.12.: 9-13 Uhr
30.12., 2. & 3.1.: 9-17 Uhr
🔒 Geschlossen: 24.-28.12., 31.12., 1.1., 4.-6.1.. ➡️ https://parl.at/gO5-
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29.12.: 9-13 Uhr
30.12., 2. & 3.1.: 9-17 Uhr
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Als "Freudentag für Österreich" haben die Zeitungen am 19. Dezember 1945 die erste Nationalratssitzung nach dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet. Wie die Sitzung genau ablief und wo sie im zerstörten Parlament stattfand, hat die #Parlamentskorrespondenz recherchiert: https://parl.at/gON-
📸 ÖNB
📸 ÖNB
December 18, 2025 at 1:00 PM
Als "Freudentag für Österreich" haben die Zeitungen am 19. Dezember 1945 die erste Nationalratssitzung nach dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet. Wie die Sitzung genau ablief und wo sie im zerstörten Parlament stattfand, hat die #Parlamentskorrespondenz recherchiert: https://parl.at/gON-
📸 ÖNB
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"Die Bundesländer sind die Basis Österreichs. Und als Präsident des Bundesrates möchte ich betonen, dass der Föderalismus in Österreich letztlich auch eine große Stärke sein kann", sagte Bundesratspräsident Peter Samt in seiner Abschiedsrede. Er gibt den Vorsitz der Länderkammer mit Jahresende ab.
December 18, 2025 at 12:28 PM
"Die Bundesländer sind die Basis Österreichs. Und als Präsident des Bundesrates möchte ich betonen, dass der Föderalismus in Österreich letztlich auch eine große Stärke sein kann", sagte Bundesratspräsident Peter Samt in seiner Abschiedsrede. Er gibt den Vorsitz der Länderkammer mit Jahresende ab.
Am zweiten Sitzungstag des Bundesrats werden unter anderem diese Gesetzesbeschlüsse des #OeNR debattiert und abgestimmt: Kopftuchverbot, Tabaksteuer und ein Gesundheitsreformfonds. Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z- & zur Tagesordnung ➡️ https://parl.at/gOs-
December 18, 2025 at 7:30 AM
Am zweiten Sitzungstag des Bundesrats werden unter anderem diese Gesetzesbeschlüsse des #OeNR debattiert und abgestimmt: Kopftuchverbot, Tabaksteuer und ein Gesundheitsreformfonds. Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z- & zur Tagesordnung ➡️ https://parl.at/gOs-
Anerkannte Flüchtlinge & subsidiär Schutzberechtigte dürfen auch in den nächsten sechs Monaten nur in wenigen Ausnahmefällen Familienmitglieder nach Österreich nachholen. Der Hauptausschuss des #OeNR hat eine von der Regierung vorgelegte Verordnungsnovelle genehmigt. ➡️ https://parl.at/gOt-
December 17, 2025 at 4:10 PM
Anerkannte Flüchtlinge & subsidiär Schutzberechtigte dürfen auch in den nächsten sechs Monaten nur in wenigen Ausnahmefällen Familienmitglieder nach Österreich nachholen. Der Hauptausschuss des #OeNR hat eine von der Regierung vorgelegte Verordnungsnovelle genehmigt. ➡️ https://parl.at/gOt-
An zwei Sitzungstagen berät die Länderkammer mehr als 30 Beschlüsse des Nationalrats. Heute geht es unter anderem um die Mietpreisbremse, die "Parkplatz-Abzocke" oder eine Nulllohnrunde für die Bundespolitik. Live ab 13 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z- Zur Tagesordnung ➡️ https://parl.at/gOs-
December 17, 2025 at 11:00 AM
An zwei Sitzungstagen berät die Länderkammer mehr als 30 Beschlüsse des Nationalrats. Heute geht es unter anderem um die Mietpreisbremse, die "Parkplatz-Abzocke" oder eine Nulllohnrunde für die Bundespolitik. Live ab 13 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z- Zur Tagesordnung ➡️ https://parl.at/gOs-
Am 16. Juni geht es im #OeParl um Gefühle: Am Tag der Parlamentsforschung legen Forscherinnen und Forscher unterschiedlicher Disziplinen ihren Fokus auf Emotionen in der politischen Debatte. Bis 6. April 2026 können Interessierte ihre Abstracts zum Thema einreichen. Mehr Infos: https://parl.at/gOr-
December 17, 2025 at 10:00 AM
Am 16. Juni geht es im #OeParl um Gefühle: Am Tag der Parlamentsforschung legen Forscherinnen und Forscher unterschiedlicher Disziplinen ihren Fokus auf Emotionen in der politischen Debatte. Bis 6. April 2026 können Interessierte ihre Abstracts zum Thema einreichen. Mehr Infos: https://parl.at/gOr-
Ein einziger Punkt stand heute auf der Tagesordnung des Nationalrats: Die Senkung der Elektrizitätsabgabe. Der #OeNR hat die Gesetzesänderung mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne beschlossen. Mehr: https://parl.at/gN7-
December 16, 2025 at 4:11 PM
Ein einziger Punkt stand heute auf der Tagesordnung des Nationalrats: Die Senkung der Elektrizitätsabgabe. Der #OeNR hat die Gesetzesänderung mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne beschlossen. Mehr: https://parl.at/gN7-
Gestern wurden im #OeParl der #Demokratiepreis 2024 & #Wissenschaftspreis 2025 der Margaretha Lupac-Stiftung an Barbara Coudenhove-Kalergi, Gina Streit, Zoe Lefkofridi & Jürgen Pirker verliehen. 🏛️🏆 Danach gab es eine Diskussionsrunde: https://parl.at/gNS-
December 16, 2025 at 11:15 AM
Gestern wurden im #OeParl der #Demokratiepreis 2024 & #Wissenschaftspreis 2025 der Margaretha Lupac-Stiftung an Barbara Coudenhove-Kalergi, Gina Streit, Zoe Lefkofridi & Jürgen Pirker verliehen. 🏛️🏆 Danach gab es eine Diskussionsrunde: https://parl.at/gNS-
Heute tagt der #OeNR noch ein letztes Mal in diesem Jahr. 🏛️ Am Programm steht ein einziger Tagesordnungspunkt: Die Senkung der Elektrizitätsabgabe.
Zum Gesetzesantrag 📄 https://parl.at/gNO-
Verfolgen Sie die Sitzung live ab 11 Uhr 🔴 https://parl.at/gNN-
Zum Gesetzesantrag 📄 https://parl.at/gNO-
Verfolgen Sie die Sitzung live ab 11 Uhr 🔴 https://parl.at/gNN-
December 16, 2025 at 9:00 AM
Heute tagt der #OeNR noch ein letztes Mal in diesem Jahr. 🏛️ Am Programm steht ein einziger Tagesordnungspunkt: Die Senkung der Elektrizitätsabgabe.
Zum Gesetzesantrag 📄 https://parl.at/gNO-
Verfolgen Sie die Sitzung live ab 11 Uhr 🔴 https://parl.at/gNN-
Zum Gesetzesantrag 📄 https://parl.at/gNO-
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Der #Finanzausschuss hat für die geplante Beleglotterie eine Begutachtungsfrist bis 13. Jänner beschlossen. Künftig sollen monatlich 100 Gewinnerinnen & Gewinner gezogen werden, die jeweils 2.500 € erhalten. Pro Jahr sollen vier Millionen € verlost werden. Mehr Infos dazu ➡️ https://parl.at/gNR-
December 15, 2025 at 7:30 PM
Der #Finanzausschuss hat für die geplante Beleglotterie eine Begutachtungsfrist bis 13. Jänner beschlossen. Künftig sollen monatlich 100 Gewinnerinnen & Gewinner gezogen werden, die jeweils 2.500 € erhalten. Pro Jahr sollen vier Millionen € verlost werden. Mehr Infos dazu ➡️ https://parl.at/gNR-