Maximilian Werner
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Innenpolitik-Redakteur beim STANDARD, gerne über Parlamentarismus und auch Vorarlberg. Laut Oma „informativ mit einem Schuss Humor“. Kaum privat hier.
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maximilianwerner.at
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Die Vorarlberger Gemeinden können ihre Einwohner:innen zu sogenannten Hand- und Zugdiensten verpflichten, das ist gemeinnützige Arbeit für das Gemeinwohl (also zum Beispiel auf öffentlichen Wegen Unkraut jäten oder Schnee schaufeln). Wer das nicht machen mag, kann einen Ausgleichsbeitrag zahlen.
maximilianwerner.at
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Die Vorarlberger Gemeinden können ihre Einwohner:innen zu sogenannten Hand- und Zugdiensten verpflichten, das ist gemeinnützige Arbeit für das Gemeinwohl (also zum Beispiel auf öffentlichen Wegen Unkraut jäten oder Schnee schaufeln). Wer das nicht machen mag, kann einen Ausgleichsbeitrag zahlen.
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Die Vorarlberger Gemeinden können ihre Einwohner:innen zu sogenannten Hand- und Zugdiensten verpflichten, das ist gemeinnützige Arbeit für das Gemeinwohl (also zum Beispiel auf öffentlichen Wegen Unkraut jäten oder Schnee schaufeln). Wer das nicht machen mag, kann einen Ausgleichsbeitrag zahlen.
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Vorarlberg-Bubble! Kennt hier jemand eine Person, die ihren Hand- und Zugdienst tatsächlich verrichtet und nicht einfach nur den Ausgleichsbeitrag bezahlt (und mit mir vielleicht darüber sprechen würde)?
maximilianwerner.at
Wünsche dir und euch sehr, dass das klappt!! Alles Gute – und: wie doof. :(
maximilianwerner.at
Währenddessen hier (bei der vielleicht nicht schlausten Formulierung einer Anfrage):
Screenshot des folgenden Textes:
„Zu den übermittelten Fragestellungen:
• Übermittlung jeglicher externer Kommunikation mit afghanischen Behörden
bzw. Vertreter:innen dieser und den afghanischen Taliban
• Übermittlung jeglicher im BMI vorliegender Informationen betreffend den
Besuch von Vertreter:innen der afghanischen Seite im BMI (insbesondere
interne Kommunikation, Aktenvermerke, Einschätzungen, Anweisungen aus
und Kommunikation mit dem Kabinett des Herrn Bundesministers)
• Übermittlung jeglicher im BMI vorliegender Informationen betreffend die
Einreise der Vertreter:innen afghanischer Behörden und der afghanischen
Taliban in österreichisches Staatsgebiet (insbesondere Informationen dazu, ob
eine Verweigerung der Einreise geprüft wurde, Einschätzungen, Aktenvermerke
und Anweisungen hierzu)
Die vorliegenden Fragen sind mangels ausreichender Substantiierung zu unspezifisch und
eine Informationserteilung nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist daher nicht möglich.“
Reposted by Maximilian Werner
rainerschueller.bsky.social
Jetzt schon WM-Favorit wäre eh zu früh gewesen
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gänsehaut
maximilianwerner.at
ohne toni polster wär das nicht passiert #ROUAUT
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ohne toni polster wär das nicht passiert #ROUAUT
maximilianwerner.at
Falls sich das auf den APA-Bericht bezieht, in dem unser STANDARD-Interview zitiert wird: So ganz absolut, dass sie diese Weisung fix nicht geben wird, hat sie (meiner Meinung nach) nicht gesagt, sondern „nur“, dass sie der Einschätzung der Fachaufsicht folgen werde.
maximilianwerner.at
verletzungsbedingte auswechslung nach neun minuten, gegentor nach neun minuten, armes san marino :((( #SMRCYP
maximilianwerner.at
Erwachsen zu sein bedeutet, völlig selbstbestimmt entscheiden zu können, zweimal an einem Wochenende Wein„wandern“ zu gehen.
maximilianwerner.at
Wie schön, das freut mich, danke!
maximilianwerner.at
Ist der Abstimmungsschein etwas, was den Wahlberechtigten einfach per Post zugesandt wird?
maximilianwerner.at
Erwachsen zu sein bedeutet, völlig selbstbestimmt entscheiden zu können, beim Wein„wandern“ schon bei der ersten Buschenschank abzubiegen.
Reposted by Maximilian Werner
maximilianwerner.at
Der @janmichaelmarchart.bsky.social und ich haben gestern mit Justizministerin Sporrer gesprochen: Sie ist für die Laiengerichtsbarkeit, für „Nur Ja heißt Ja“, für verpflichtende Altersnachweise beim Porno-Konsum, aber gegen Fallbeispielseminare im Interview. Jetzt im @derstandard.at:
Sporrer zu "Nur Ja heißt Ja" im Sexualstrafrecht: "Beweisproblematik bleibt dieselbe"
Die Justizministerin spricht sich gegen eine Abschaffung der Laiengerichtsbarkeit, aber für ein neues Sexualstrafrecht und Altersnachweise beim Pornographie-Konsum aus
www.derstandard.at
maximilianwerner.at
Danke für das Feedback! Die einzige Passage im Gespräch, in der die Frau Justizministerin tatsächlich etwas nicht kommentiert, ist jener zum „Fall Anna“ – dass diese Fragen nach den letzten zwei Wochen kommen, dürfte aber erwartbar gewesen sein. Und vielleicht wäre ja ein Mittelweg möglich gewesen.
maximilianwerner.at
Danke für das Feedback!
maximilianwerner.at
Der @janmichaelmarchart.bsky.social und ich haben gestern mit Justizministerin Sporrer gesprochen: Sie ist für die Laiengerichtsbarkeit, für „Nur Ja heißt Ja“, für verpflichtende Altersnachweise beim Porno-Konsum, aber gegen Fallbeispielseminare im Interview. Jetzt im @derstandard.at:
Sporrer zu "Nur Ja heißt Ja" im Sexualstrafrecht: "Beweisproblematik bleibt dieselbe"
Die Justizministerin spricht sich gegen eine Abschaffung der Laiengerichtsbarkeit, aber für ein neues Sexualstrafrecht und Altersnachweise beim Pornographie-Konsum aus
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maximilianwerner.at
Sehr vereinfacht (oder hab ich was falsch verstanden?).