Bolz diffamiert einfach "woke" und nutz dazu eine Verbotene NS parole. In dem Post wird vor allem seine Abneigung gegenüber Menschen die sich als woke bezeichnen deutlich. Das vorgehen der Staatsanwaltschaft ist auch nicht anders als bei ähnlichen Fällen. www.lto.de/recht/hinter...
Ich glaube nicht, dass es für die CDU relevant ist. Ihr geht es darum ein Klima zu schaffen, indem Sie ihre reaktionäre und Lobby geleitete Politik durchdrücken können. Wenn dabei die Demokratie zerstört wird ist das ein Preis den Sie willens sind zu zahlen. In teilen sogar ein willkommener Effekt.
Indem nicht alle Medien auf die völlig haltlosen Hetzkampagnen der CDU aufgesprungen wären. Die grünen waren nach der wahl sehr beliebt, deswegen hat die Union sie damals zum Hauptfeind erklärt, mit Schützenhilfe von FDP und SPD. (leaks aus dem Kanzleramt) Deshalb sind wir jetzt in dieser Sackgasse.
Es geht der CDU nicht um Wählerstimmen und auch nicht um die Demokratie. Letztere steht ihrer Politik zu oft im weg.
Es bestehen zu viele Verbindungen zu Autokraten wie Orban oder der MAGA Bewegung um nicht zu glauben, dass die Union diesen Politik styl für Deutschland möchte.
Nein. Absicht sehe ich bei einigen Akteuren in der CDU, Wirtschaft und z.b. Nius. Leider sind sich viele Redaktionen/ Moderatorinnen beim ÖRR nicht ihrer Rolle im Populismus gewahr. Sie greifen einfach die "großen Themen" auf ohne zu merken, dass Sie sie erst groß machen.
Ich würde Fragen warum er das Land nicht verteidigen will oder ob er generell verweigert. Letzteres ist völlig legitim und die Gründe für die erste Option wären interessant.
Es ist völlig falsch dieses Ergebnis primär auf russische Propaganda zurückzuführen. Sie sind vor allem das Ergebnis neoliberaler Politik durch CDU/SPD. Das Problem ist nicht aus Russland oder den USA importiert, sondern entsteht hier.
Das denke ich auch, die Union findet keine Mehrheiten mehr für ihre Klientel Politik. Deshalb schafft Sie sich neue Mehrheiten mit den Faschisten. Das die Demokratie dabei zerstört wird ist für ihr Klientel eine willkommene Notwendigkeit.
