Konstantin
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Writing in 🇳🇱🇬🇧🇩🇪 I love literature, reading, and books. Buying and collecting books & reading are two different hobbies. Also a lover of good food and a time traveler through music history. Born 338 ppm. Revolt of the lower classes!
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„Das amerikanische Präsidialsystem [ist] eines der gefährlichsten Exportgüter des Landes […], verantwortlich für das Anrichten von Chaos in über 30 Ländern weltweit“

– The West Wing, Toby Ziegler
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Gute Nacht 👋 Knuffige Stadt, dieses Brügge 😊
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Zwei Kluge, fast derselbe Gedanke 🏆
Reposted by Konstantin
kotzenderstern.breaks.news
Woher kommt nur diese Politikverdrossenheit, @spdde.bsky.social ?

Weil Euch von Meinungsumfragen bis Großdemo, von Petition bis Volksentscheid, völlig egal ist, was die Mehrheit will!

Ob Klimaschutz, Tempolimit, AfD-Verbot oder Verbrenneraus..

Ihr seid die Büttel von Industrie und Großkapital!
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Die Beispiele zeigen: Der Rechtsstaat erodiert schleichend – nicht durch Putsch. Der Faschismus klopft nicht laut an, ihm wird der rote Teppich ausgerollt. 10/
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Was fehlt? Wirksame Vollstreckungsmittel gegen Amtsträger. Andere Länder kennen “Contempt of Court” – Missachtung von Gerichten wird bestraft. In Deutschland? Praktisch folgenlos. 9/
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Die Folge: Gerichtsentscheidungen werden “eher als Meinungsbeitrag denn als verbindliche Urteile” angesehen. Ein Desaster für Gewaltenteilung und Demokratie! 8/
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“Wenn Behörden nicht tun, was Gerichte anordnen, sabotiert die Exekutive die Judikative”, warnen Experten. Jedes ignorierte Urteil untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat. 7/
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Das Kernproblem: Gerichte können Politiker nicht wirksam zwingen! Beugehaft gegen Amtsträger? Rechtlich nicht möglich. Zwangsgelder? Zu niedrig. Die Politik nutzt diese Lücke systematisch aus. 6/
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Klimaschutzgesetz – BVerfG verpflichtet Regierung 2021 zu Nachbesserungen. Gesetz wurde formal verschärft, doch Umweltverbände klagen erneut wegen mangelnder Umsetzung. 5/
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Sami A. (2018) – NRW schiebt mutmaßlichen Islamisten ab, obwohl Gericht dies wegen Foltergefahr untersagte. OVG Münster bestätigt: rechtswidrig! Konsequenzen? Keine. 4/
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Dieselfahrverbote – Bayern ignoriert seit 2014 Urteile zur Luftreinhaltung. Trotz EuGH-Verpflichtung weigert sich Söder, Fahrverbote umzusetzen. Baden-Württemberg kassierte dafür Zwangsgeld. 3/
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Wenn Politik Gerichte ignoriert: In Deutschland häufen sich Fälle, in denen Urteile höchster Gerichte nicht umgesetzt werden. Ein gefährlicher Trend für den Rechtsstaat. 2/
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Wer die Petitionen und Volksentscheide der letzten Jahre Revue passieren lässt, erkennt das wahre Meisterstück der Politik: die IGNORANZ der Bürgerstimme! Doch damit nicht genug – in ihrer Hybris verschmähen sie auch noch die Judikative. Demokratie als Farce! 1/
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Ausblick: 2.000 neue Plätze 2026, möglicherweise 2.200 bei mehr Finanzierung. Langfristig soll das Programm weiter wachsen. Eine historische Verpflichtung des Staates gegenüber Kunst und Künstlern! #Zukunft #KunstFörderung 8/
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Konkrete Erfolge: Monatliche Einkünfte aus Kunst stiegen um 500€+. Abhängigkeit von Sozialleistungen sank um 100€/Monat. Publikumsengagement generierte 16,9 Mio. € zusätzlichen Wert. Kultur zahlt sich aus! 7/
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Kulturminister O’Donovan: “Dieses Programm ist der Neid der Welt!” 97% von 17.000 Befragten unterstützen die dauerhafte Einführung. Irland zeigt, wie Kulturpolitik funktionieren kann. Vorbild für Europa? #CulturalPolicy 6/
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Das Programm entstand aus der Pandemie – Kultur war der erste geschlossene und letzte geöffnete Sektor. Künstler verdienen trotz hoher Bildung (86,5% Hochschulabschluss) niedrig und arbeiten prekär. BIA gibt ihnen Stabilität. #COVID19 #Kultursektor 5/
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Wer ist berechtigt? Praktizierende Künstler, Kreativschaffende & Absolventen (letzten 5 Jahre) mit Wohnsitz in Irland. Keine Bedürftigkeitsprüfung! Bewerbungen öffnen September 2026. Mehr Disziplinen werden einbezogen. #Künstlerförderung 4/
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Die Realität: 53% der irischen Künstler leiden unter Entbehrung – 3x mehr als der Durchschnitt. 75% berichten von Depressionen. Das BIA-Programm verbesserte die psychische Gesundheit im Wert von 80 Mio. €. #MentalHealth 3/
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Beeindruckende Zahlen: Für jeden investierten Euro fließen 1,39€ zurück an die Gesellschaft. Teilnehmer verbringen 8 Stunden mehr pro Woche mit kreativer Arbeit und schufen 40% mehr Kunstwerke. Ein Win-Win für alle! #Kulturfördeurng 2/
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Durchbruch für Künstler! Irland macht sein Grundeinkommen für Künstler dauerhaft. Ab 2026 erhalten 2.000 Kreative wöchentlich 325€ – ohne Bedürftigkeitsprüfung. Das Pilotprogramm generierte 100 Mio. € gesellschaftlichen Nutzen. #BasicIncome #BIA 1/
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Ich weiß, wie beschissen es sein kann, so offen zu sein, aber danke dafür. Jede greifbare Erfahrung, jede authentische Geschichte, jeder echte Mensch zählt. 🫶