Heute im Bundestag
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AfD: Keine "Sonderrechte" für Erneuerbare-Energien-Projekte
Die AfD-Fraktion will keine Sonderrechte für erneuerbare Energien. In einem Antrag fordert sie die Abschaffung von zentralen Gesetzen sowie zahlreichen Einzelregelungen zur Energiewende.
Die AfD-Fraktion will keine Sonderrechte für erneuerbare Energien. In einem Antrag fordert sie die Abschaffung von zentralen Gesetzen sowie zahlreichen Einzelregelungen zur Energiewende.
AfD: Keine "Sonderrechte" für Erneuerbare-Energien-Projekte
Die AfD-Fraktion will keine Sonderrechte für erneuerbare Energien. In einem Antrag fordert sie die Abschaffung von zentralen Gesetzen sowie zahlreichen Einzelregelungen zur Energiewende.
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December 15, 2025 at 12:25 PM
AfD: Keine "Sonderrechte" für Erneuerbare-Energien-Projekte
Die AfD-Fraktion will keine Sonderrechte für erneuerbare Energien. In einem Antrag fordert sie die Abschaffung von zentralen Gesetzen sowie zahlreichen Einzelregelungen zur Energiewende.
Die AfD-Fraktion will keine Sonderrechte für erneuerbare Energien. In einem Antrag fordert sie die Abschaffung von zentralen Gesetzen sowie zahlreichen Einzelregelungen zur Energiewende.
Regierung will zu Drohnenabwehr Luftsicherheitsgesetz ändern
Der Bundestag berät am Donnerstag erstmals über eine Regierungsvorlage zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes, mit der die Bundeswehr mehr Befugnisse bei einem Einsatz gegen Drohnen erhalten soll.
Der Bundestag berät am Donnerstag erstmals über eine Regierungsvorlage zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes, mit der die Bundeswehr mehr Befugnisse bei einem Einsatz gegen Drohnen erhalten soll.
Regierung will zu Drohnenabwehr Luftsicherheitsgesetz ändern
Der Bundestag berät am Donnerstag erstmals über eine Regierungsvorlage zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes, mit der die Bundeswehr mehr Befugnisse bei einem Einsatz gegen Drohnen erhalten soll.
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December 15, 2025 at 12:20 PM
Regierung will zu Drohnenabwehr Luftsicherheitsgesetz ändern
Der Bundestag berät am Donnerstag erstmals über eine Regierungsvorlage zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes, mit der die Bundeswehr mehr Befugnisse bei einem Einsatz gegen Drohnen erhalten soll.
Der Bundestag berät am Donnerstag erstmals über eine Regierungsvorlage zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes, mit der die Bundeswehr mehr Befugnisse bei einem Einsatz gegen Drohnen erhalten soll.
Höhere Bundeszuwendung an die NADA wegen höherer Kosten
Die höhere Bundeszuwendung an die Nationale Anti-Doping Agentur Deutschland 2024 im Vergleich zu 2023 führt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage auf höhere Kosten zurück.
Die höhere Bundeszuwendung an die Nationale Anti-Doping Agentur Deutschland 2024 im Vergleich zu 2023 führt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage auf höhere Kosten zurück.
Höhere Bundeszuwendung an die NADA wegen höherer Kosten
Die höhere Bundeszuwendung an die Nationale Anti-Doping Agentur Deutschland 2024 im Vergleich zu 2023 führt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage auf höhere Kosten zurück.
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December 12, 2025 at 12:40 PM
Höhere Bundeszuwendung an die NADA wegen höherer Kosten
Die höhere Bundeszuwendung an die Nationale Anti-Doping Agentur Deutschland 2024 im Vergleich zu 2023 führt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage auf höhere Kosten zurück.
Die höhere Bundeszuwendung an die Nationale Anti-Doping Agentur Deutschland 2024 im Vergleich zu 2023 führt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage auf höhere Kosten zurück.
Zukunft des Wintertourismus in Deutschland
Die Bundesregierung plant keine zusätzlichen Maßnahmen zur Unterstützung von Wintersportregionen, wie aus einer Antwort auf Anfrage der Grünen hervorgeht.
Die Bundesregierung plant keine zusätzlichen Maßnahmen zur Unterstützung von Wintersportregionen, wie aus einer Antwort auf Anfrage der Grünen hervorgeht.
Zukunft des Wintertourismus in Deutschland
Die Bundesregierung plant keine zusätzlichen Maßnahmen zur Unterstützung von Wintersportregionen, wie aus einer Antwort auf Anfrage der Grünen hervorgeht.
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December 12, 2025 at 12:35 PM
Zukunft des Wintertourismus in Deutschland
Die Bundesregierung plant keine zusätzlichen Maßnahmen zur Unterstützung von Wintersportregionen, wie aus einer Antwort auf Anfrage der Grünen hervorgeht.
Die Bundesregierung plant keine zusätzlichen Maßnahmen zur Unterstützung von Wintersportregionen, wie aus einer Antwort auf Anfrage der Grünen hervorgeht.
Menschenrechte in Deutschland 2024
Der aktuelle Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland liegt als Unterrichtung vor.
Der aktuelle Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland liegt als Unterrichtung vor.
Menschenrechte in Deutschland 2024
Der aktuelle Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland liegt als Unterrichtung vor.
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December 12, 2025 at 12:30 PM
Menschenrechte in Deutschland 2024
Der aktuelle Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland liegt als Unterrichtung vor.
Der aktuelle Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland liegt als Unterrichtung vor.
AfD will Wind- und Photovoltaikindustrie zurückdrängen
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, das Klimaschutzgesetz, das Windflächenbedarfsgesetz sowie das Erneuerbare-Energien-Gesetz aufzuheben.
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, das Klimaschutzgesetz, das Windflächenbedarfsgesetz sowie das Erneuerbare-Energien-Gesetz aufzuheben.
AfD will Wind- und Photovoltaikindustrie zurückdrängen
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, das Klimaschutzgesetz, das Windflächenbedarfsgesetz sowie das Erneuerbare-Energien-Gesetz aufzuheben.
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December 12, 2025 at 12:25 PM
AfD will Wind- und Photovoltaikindustrie zurückdrängen
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, das Klimaschutzgesetz, das Windflächenbedarfsgesetz sowie das Erneuerbare-Energien-Gesetz aufzuheben.
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, das Klimaschutzgesetz, das Windflächenbedarfsgesetz sowie das Erneuerbare-Energien-Gesetz aufzuheben.
Bundesregierung legt Gesetzentwürfe für Offshore-CCS vor
Die Bundesregierung will die Voraussetzungen für die CO2-Speicherung im Meeresgrund schaffen. Dafür hat sie zwei Gesetzentwürfe eingebracht, die der Bundestag am nächsten Donnerstag erstmals berät.
Die Bundesregierung will die Voraussetzungen für die CO2-Speicherung im Meeresgrund schaffen. Dafür hat sie zwei Gesetzentwürfe eingebracht, die der Bundestag am nächsten Donnerstag erstmals berät.
Bundesregierung legt Gesetzentwürfe für Offshore-CCS vor
Die Bundesregierung will die Voraussetzungen für die CO2-Speicherung im Meeresgrund schaffen. Dafür hat sie zwei Gesetzentwürfe eingebracht, die der Bundestag am nächsten Donnerstag erstmals berät.
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December 12, 2025 at 12:20 PM
Bundesregierung legt Gesetzentwürfe für Offshore-CCS vor
Die Bundesregierung will die Voraussetzungen für die CO2-Speicherung im Meeresgrund schaffen. Dafür hat sie zwei Gesetzentwürfe eingebracht, die der Bundestag am nächsten Donnerstag erstmals berät.
Die Bundesregierung will die Voraussetzungen für die CO2-Speicherung im Meeresgrund schaffen. Dafür hat sie zwei Gesetzentwürfe eingebracht, die der Bundestag am nächsten Donnerstag erstmals berät.
AfD thematisiert BSI-Lagebericht 2025
Den "Lagebericht 2025 des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik" (BSI) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Den "Lagebericht 2025 des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik" (BSI) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
AfD thematisiert BSI-Lagebericht 2025
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December 12, 2025 at 12:15 PM
AfD thematisiert BSI-Lagebericht 2025
Den "Lagebericht 2025 des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik" (BSI) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Den "Lagebericht 2025 des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik" (BSI) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Keine einheitlichen Regelung zu Toiletten auf Bahnhöfen
In den vergangenen Jahren bestanden laut Bundesregierung "keine bundeseinheitlichen Regelungen zur Ausstattung von Bahnhöfen mit Toiletten".
In den vergangenen Jahren bestanden laut Bundesregierung "keine bundeseinheitlichen Regelungen zur Ausstattung von Bahnhöfen mit Toiletten".
Keine einheitlichen Regelung zu Toiletten auf Bahnhöfen
In den vergangenen Jahren bestanden laut Bundesregierung "keine bundeseinheitlichen Regelungen zur Ausstattung von Bahnhöfen mit Toiletten".
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December 12, 2025 at 12:10 PM
Keine einheitlichen Regelung zu Toiletten auf Bahnhöfen
In den vergangenen Jahren bestanden laut Bundesregierung "keine bundeseinheitlichen Regelungen zur Ausstattung von Bahnhöfen mit Toiletten".
In den vergangenen Jahren bestanden laut Bundesregierung "keine bundeseinheitlichen Regelungen zur Ausstattung von Bahnhöfen mit Toiletten".
AG "Impfpflicht" nach gescheiterten Anträgen aufgelöst
Im Frühjahr 2022 sind nach Angaben der Bundesregierung zur Ausgestaltung einer etwaigen allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus verschiedene Gruppenanträge aus dem Bundestag beraten worden.
Im Frühjahr 2022 sind nach Angaben der Bundesregierung zur Ausgestaltung einer etwaigen allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus verschiedene Gruppenanträge aus dem Bundestag beraten worden.
AG "Impfpflicht" nach gescheiterten Anträgen aufgelöst
Im Frühjahr 2022 sind nach Angaben der Bundesregierung zur Ausgestaltung einer etwaigen allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus verschiedene Gruppenanträge aus dem Bundestag beraten worden.
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December 12, 2025 at 12:05 PM
AG "Impfpflicht" nach gescheiterten Anträgen aufgelöst
Im Frühjahr 2022 sind nach Angaben der Bundesregierung zur Ausgestaltung einer etwaigen allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus verschiedene Gruppenanträge aus dem Bundestag beraten worden.
Im Frühjahr 2022 sind nach Angaben der Bundesregierung zur Ausgestaltung einer etwaigen allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus verschiedene Gruppenanträge aus dem Bundestag beraten worden.
Fördergrundsätze von Bundesprogrammen
Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Fördergrundsätze von Bundesprogrammen.
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Fördergrundsätze von Bundesprogrammen
Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Fördergrundsätze von Bundesprogrammen.
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December 12, 2025 at 12:00 PM
Fördergrundsätze von Bundesprogrammen
Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Fördergrundsätze von Bundesprogrammen.
Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Fördergrundsätze von Bundesprogrammen.
Zahlen zu Erstattungsbescheiden im SGB II
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über die Entwicklung der Erstattungsbescheide im SGB II.
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über die Entwicklung der Erstattungsbescheide im SGB II.
Zahlen zu Erstattungsbescheiden im SGB II
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über die Entwicklung der Erstattungsbescheide im SGB II.
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December 12, 2025 at 11:55 AM
Zahlen zu Erstattungsbescheiden im SGB II
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über die Entwicklung der Erstattungsbescheide im SGB II.
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über die Entwicklung der Erstattungsbescheide im SGB II.
Michael, Thomas und Andreas an der Spitze
Die Bundesregierung informiert auf Wunsch der AfD-Fraktion über die Zahl der Langzeitarbeitslosen und deren Vornamen.
Die Bundesregierung informiert auf Wunsch der AfD-Fraktion über die Zahl der Langzeitarbeitslosen und deren Vornamen.
Michael, Thomas und Andreas an der Spitze
Die Bundesregierung informiert auf Wunsch der AfD-Fraktion über die Zahl der Langzeitarbeitslosen und deren Vornamen.
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December 12, 2025 at 11:50 AM
Michael, Thomas und Andreas an der Spitze
Die Bundesregierung informiert auf Wunsch der AfD-Fraktion über die Zahl der Langzeitarbeitslosen und deren Vornamen.
Die Bundesregierung informiert auf Wunsch der AfD-Fraktion über die Zahl der Langzeitarbeitslosen und deren Vornamen.
Vor allem Frauen nutzen Videosprechstunden
Ein Bericht zur telemedizinischen Leistungserbringung für das Berichtsjahr 2023 liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.
Ein Bericht zur telemedizinischen Leistungserbringung für das Berichtsjahr 2023 liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.
Vor allem Frauen nutzen Videosprechstunden
Ein Bericht zur telemedizinischen Leistungserbringung für das Berichtsjahr 2023 liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.
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December 12, 2025 at 11:45 AM
Vor allem Frauen nutzen Videosprechstunden
Ein Bericht zur telemedizinischen Leistungserbringung für das Berichtsjahr 2023 liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.
Ein Bericht zur telemedizinischen Leistungserbringung für das Berichtsjahr 2023 liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.
Siebter Armuts- und Reichtumsbericht
Die Bundesregierung legt den Siebten Armuts- und Reichtumsbericht vor. Gestiegen ist unter anderem die Wohnkostenbelastung der Haushalte und die Zahl der Überschuldungsfälle.
Die Bundesregierung legt den Siebten Armuts- und Reichtumsbericht vor. Gestiegen ist unter anderem die Wohnkostenbelastung der Haushalte und die Zahl der Überschuldungsfälle.
Siebter Armuts- und Reichtumsbericht
Die Bundesregierung legt den Siebten Armuts- und Reichtumsbericht vor. Gestiegen ist unter anderem die Wohnkostenbelastung der Haushalte und die Zahl der Überschuldungsfälle.
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December 12, 2025 at 11:40 AM
Siebter Armuts- und Reichtumsbericht
Die Bundesregierung legt den Siebten Armuts- und Reichtumsbericht vor. Gestiegen ist unter anderem die Wohnkostenbelastung der Haushalte und die Zahl der Überschuldungsfälle.
Die Bundesregierung legt den Siebten Armuts- und Reichtumsbericht vor. Gestiegen ist unter anderem die Wohnkostenbelastung der Haushalte und die Zahl der Überschuldungsfälle.
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
Die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für Heilberufe soll vereinfacht werden.
Die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für Heilberufe soll vereinfacht werden.
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
Die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für Heilberufe soll vereinfacht werden.
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December 12, 2025 at 11:35 AM
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
Die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für Heilberufe soll vereinfacht werden.
Die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für Heilberufe soll vereinfacht werden.
Asylanträge von Personen jesidischer Religionszugehörigkeit
Nach der Zahl der seit 2014 registrierten Asylanträge von Personen jesidischer Religionszugehörigkeit aus dem Irak beziehungsweise aus Syrien erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Nach der Zahl der seit 2014 registrierten Asylanträge von Personen jesidischer Religionszugehörigkeit aus dem Irak beziehungsweise aus Syrien erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Asylanträge von Personen jesidischer Religionszugehörigkeit
Nach der Zahl der seit 2014 registrierten Asylanträge von Personen jesidischer Religionszugehörigkeit aus dem Irak beziehungsweise aus Syrien erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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December 11, 2025 at 6:20 PM
Asylanträge von Personen jesidischer Religionszugehörigkeit
Nach der Zahl der seit 2014 registrierten Asylanträge von Personen jesidischer Religionszugehörigkeit aus dem Irak beziehungsweise aus Syrien erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Nach der Zahl der seit 2014 registrierten Asylanträge von Personen jesidischer Religionszugehörigkeit aus dem Irak beziehungsweise aus Syrien erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Linke erkundigt sich nach Deutscher Burschenschaft
Die Deutsche Burschenschaft ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Die Deutsche Burschenschaft ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Linke erkundigt sich nach Deutscher Burschenschaft
Die Deutsche Burschenschaft ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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December 11, 2025 at 6:15 PM
Linke erkundigt sich nach Deutscher Burschenschaft
Die Deutsche Burschenschaft ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Die Deutsche Burschenschaft ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Zahl abgelehnter Asylbewerber in Deutschland
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele der im Jahr 2024 bestands- oder rechtskräftig abgelehnten Asylsuchenden zur Jahresmitte 2025 in Deutschland lebten.
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele der im Jahr 2024 bestands- oder rechtskräftig abgelehnten Asylsuchenden zur Jahresmitte 2025 in Deutschland lebten.
Zahl abgelehnter Asylbewerber in Deutschland
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele der im Jahr 2024 bestands- oder rechtskräftig abgelehnten Asylsuchenden zur Jahresmitte 2025 in Deutschland lebten.
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December 11, 2025 at 6:10 PM
Zahl abgelehnter Asylbewerber in Deutschland
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele der im Jahr 2024 bestands- oder rechtskräftig abgelehnten Asylsuchenden zur Jahresmitte 2025 in Deutschland lebten.
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele der im Jahr 2024 bestands- oder rechtskräftig abgelehnten Asylsuchenden zur Jahresmitte 2025 in Deutschland lebten.
Aufnahme nationaler Minderheiten ins Grundgesetz
Um die Entschließung des Bundesrates vom 26. September dieses Jahres zur Aufnahme nationaler Minderheiten und Volksgruppen ins Grundgesetz geht es in der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage.
Um die Entschließung des Bundesrates vom 26. September dieses Jahres zur Aufnahme nationaler Minderheiten und Volksgruppen ins Grundgesetz geht es in der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage.
Aufnahme nationaler Minderheiten ins Grundgesetz
Um die Entschließung des Bundesrates vom 26. September dieses Jahres zur Aufnahme nationaler Minderheiten und Volksgruppen ins Grundgesetz geht es in der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage.
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December 11, 2025 at 6:05 PM
Aufnahme nationaler Minderheiten ins Grundgesetz
Um die Entschließung des Bundesrates vom 26. September dieses Jahres zur Aufnahme nationaler Minderheiten und Volksgruppen ins Grundgesetz geht es in der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage.
Um die Entschließung des Bundesrates vom 26. September dieses Jahres zur Aufnahme nationaler Minderheiten und Volksgruppen ins Grundgesetz geht es in der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage.
Bundeswehr soll Anti-IS-Einsatz im Irak fortsetzen
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr mit 500 Soldaten am Nato-Einsatz gegen den "Islamischen Staat" im Irak beteiligen. Über den Antrag der Bundesregierung berät der Bundestag kommende Woche.
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr mit 500 Soldaten am Nato-Einsatz gegen den "Islamischen Staat" im Irak beteiligen. Über den Antrag der Bundesregierung berät der Bundestag kommende Woche.
Bundeswehr soll Anti-IS-Einsatz im Irak fortsetzen
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr mit 500 Soldaten am Nato-Einsatz gegen den "Islamischen Staat" im Irak beteiligen. Über den Antrag der Bundesregierung berät der Bundestag kommende Woche.
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December 11, 2025 at 6:00 PM
Bundeswehr soll Anti-IS-Einsatz im Irak fortsetzen
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr mit 500 Soldaten am Nato-Einsatz gegen den "Islamischen Staat" im Irak beteiligen. Über den Antrag der Bundesregierung berät der Bundestag kommende Woche.
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr mit 500 Soldaten am Nato-Einsatz gegen den "Islamischen Staat" im Irak beteiligen. Über den Antrag der Bundesregierung berät der Bundestag kommende Woche.
Anpassungen im Terrorismusstrafrecht nach EU-Rügen
Rügen der EU gegen die Umsetzung der Terrorismusbekämpfungs-Richtlinie liegen einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zugrunde.
Rügen der EU gegen die Umsetzung der Terrorismusbekämpfungs-Richtlinie liegen einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zugrunde.
Anpassungen im Terrorismusstrafrecht nach EU-Rügen
Rügen der EU gegen die Umsetzung der Terrorismusbekämpfungs-Richtlinie liegen einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zugrunde.
www.bundestag.de
December 11, 2025 at 5:55 PM
Anpassungen im Terrorismusstrafrecht nach EU-Rügen
Rügen der EU gegen die Umsetzung der Terrorismusbekämpfungs-Richtlinie liegen einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zugrunde.
Rügen der EU gegen die Umsetzung der Terrorismusbekämpfungs-Richtlinie liegen einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zugrunde.
Umsetzung von EU-Vorgaben zu E-Evidence
Regelungen zur grenzüberschreitenden Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren in der EU schlägt die Regierung in einem Gesetzentwurf vor.
Regelungen zur grenzüberschreitenden Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren in der EU schlägt die Regierung in einem Gesetzentwurf vor.
Umsetzung von EU-Vorgaben zu E-Evidence
Regelungen zur grenzüberschreitenden Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren in der EU schlägt die Regierung in einem Gesetzentwurf vor.
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December 11, 2025 at 5:50 PM
Umsetzung von EU-Vorgaben zu E-Evidence
Regelungen zur grenzüberschreitenden Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren in der EU schlägt die Regierung in einem Gesetzentwurf vor.
Regelungen zur grenzüberschreitenden Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren in der EU schlägt die Regierung in einem Gesetzentwurf vor.
Gesetz für Verfahren zu Binnenmarkt-Notfall in der EU
Die Regierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer EU-Verordnung zu Verfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) vorgelegt.
Die Regierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer EU-Verordnung zu Verfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) vorgelegt.
Gesetz für Verfahren zu Binnenmarkt-Notfall in der EU
Die Regierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer EU-Verordnung zu Verfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) vorgelegt.
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December 11, 2025 at 5:45 PM
Gesetz für Verfahren zu Binnenmarkt-Notfall in der EU
Die Regierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer EU-Verordnung zu Verfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) vorgelegt.
Die Regierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer EU-Verordnung zu Verfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) vorgelegt.
Asylverfahren von Antragstellern aus Russland thematisiert
Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Asylanträge von Menschen aus der Russischen Föderation beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit 2021 registriert wurden.
Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Asylanträge von Menschen aus der Russischen Föderation beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit 2021 registriert wurden.
Asylverfahren von Antragstellern aus Russland thematisiert
Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Asylanträge von Menschen aus der Russischen Föderation beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit 2021 registriert wurden.
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December 11, 2025 at 10:45 AM
Asylverfahren von Antragstellern aus Russland thematisiert
Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Asylanträge von Menschen aus der Russischen Föderation beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit 2021 registriert wurden.
Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Asylanträge von Menschen aus der Russischen Föderation beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit 2021 registriert wurden.