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Reposted by Henriette Quade

Nicholas Potter @nicholaspotter.net · 2d

Hamas is officially no longer holding any living hostages captive🎗️

Screenshot of The Times of Israel with the headline: "After two years, Hamas holds no more living hostages as final 13 handed to Red Cross; Trump arrives at Knesset"

Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 2d

In der Reihe #JetteFragtRegierungAntwortet stelle ich regelmäßig Kleine Anfragen & Antworten vor. Ihr findet auch alle hier: www.henriette-quade.de/kleine-anfra... 7/7

Kleine Anfragen | Henriette Quade

www.henriette-quade.de

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 2d

Die komplette Kleine Anfrage u. die Antwort der Landesregierung lassen sich hier nachlesen 👉https://www.henriette-quade.de/_files/ugd/b146fc_87d6b6065e70416d9dfdb5d67a4c5feb.pdf 6/7

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 2d

Das zuständige Registergericht nimmt meine Kleine Anfrage nun als Anlass zu prüfen, ob der Registereintrag falsch ist. Zu prüfen wäre dabei auch, ob er in den Jahren 2007 - 2024 unverändert richtig war, was ich bezweifle – man wollte vermutlich keine Namen nennen. 5/7

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 2d

Und, das ist für den Registereintrag entscheidend, laut einer Traueranzeige ist S bereits im April 2024 verstorben. Dennoch steht er weiter als Vorstand im Register. Die Landesregierung antwortet stoisch, der Verein werde nach ihrer Kenntnis durch seine Vorstände vertreten. 4/7

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 2d

"Thomas S" hatte jahrelang das "Hofgut Müchauer Mühle", ein Landwirtschaftsbetrieb mit Schießstand. Die Burschenschaft zB hat dort in der Vergangenheit Sonnenwendfeiern veranstaltet. S selbst ist auch im Umfeld von Götz Kubitschek aufgetaucht, 2018, Frankfurter Buchmesse. 3/7

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 2d

Im Vereinsregister müssen u.a. die jeweils amtierenden Vorstände eines Vereins eingetragen sein. Also jene, die für den Verein rechtlich Handeln können. Der letzte Eintrag hier ist aus dem Jahr 2007. Einer der beiden eingetragenen Vorstände ist "Thomas S". 2/7

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 2d

In Halle sitzt die "Burschenschaft Germania", die über die Jahre immer wieder im Zusammenhang mit der extremen Rechten eine Rolle spielt. Hinter ihr steht u.a. der "Altherrenverband der Halle-Leobener Burschenschaft Germania e.V." Deren Eintrag im Vereinsregister ist spannend. 1/7

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 7d

Besonders an‘s Herz legen möchte ich euch das stille Gedenken an der Synagoge am Mittag, den Gedenkrundgang an 14 Uhr und die Kundgebung am TEKiEZ um 16 Uhr.

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 7d

Morgen jährt sich der Anschlag vom 9. Oktober 2019 zum sechsten Mal. Ich werde morgen nicht bei der Landtagssitzung sein, sondern beim Gedenken. Halle gegen Rechts gibt hier anschlag.halggr.de/category/aktue… einen Überblick über die verschiedenen Gedenkveranstaltungen#9Oktobere#Hallele

https://anschlag.halggr.de/category/aktue…

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Reposted by Henriette Quade

OFEK | אופק @ofek-beratung.de · 12d

Unsere Stellungnahme zum heutigen antisemitischen Terroranschlag in Crumpsall bei Manchester im Vereinigten Königreich. (2/2)

#Terror #Antisemitismus #GegenJedenAntisemitismus #Manchester #OFEKBeratung

liegt bei der gesamten Gesellschaft. Das Versagen in dieser Aufgabe ist seit Jahren sichtbar, in der Gegenwart jedoch besonders deutlich. Während antisemitische Rhetorik immer radikaler und zugleich normalisiert wird, werden Jüdinnen:Juden zunehmend aus dem öffentlichen Leben gedrängt und unsichtbar gemacht. Gewalt gegen Menschen, die Antisemitismus kritisieren oder sich solidarisch zeigen, wird immer häufiger als legitim dargestellt. Gleichzeitig instrumentalisieren andere die Sicherheit jüdischer Gemeinden für eigene politische Zwecke, anstatt Antisemitismus dort zu bekämpfen, wo es am dringendsten nötig wäre:

im eigenen Umfeld. Ein Ende dieser Eskalation ist nicht absehbar.

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Reposted by Henriette Quade

OFEK | אופק @ofek-beratung.de · 12d

Unsere Stellungnahme zum heutigen antisemitischen Terroranschlag in Crumpsall bei Manchester im Vereinigten Königreich. (1/2)

#Terror #Antisemitismus #GegenJedenAntisemitismus #Manchester #OFEKBeratung

Stellungnahme zum Anschlag auf die Heaton Park
Synagogue in Crumpsall bei Manchester

Am heutigen Yom-Kippur-Morgen fuhr ein Mann mit einem Auto in die Tore der Heaton Park Synagogue im Manchester-Vorort Crumpsall, während sich in der Synagoge bereits Betende zum Shacharit (Morgengebet) versammelt hatten. Anschließend griff der Täter Wachleute und weitere Menschen in der Umgebung mit einem Messer an und tötete zwei Gemeindemitglieder. Vier weitere Personen wurden schwer bis lebensgefährlich verletzt. Sicherheitspersonal und Gemeindemitgliedern gelang es, den Mann bis zum Eintreffen der Polizei daran zu hindern, die Synagoge zu betreten. Als die Polizei versuchte, den Täter, der eine sprengstoffähnliche

sprengstoffähnliche Vorrichtung bei sich trug, festzunehmen, wurde er erschossen. Die Vorrichtung wurde später von der Kampfmittelbeseitigung kontrolliert gesprengt. Zwei weitere Verdächtige wurden festgenommen.

Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Den vier Schwerverletzten wünschen wir schnelle und vollständige Genesung.

Die britische Polizei bestätigte die Einordnung der Tat als Terroranschlag. Informationen zur Identität und Motivation des Täters wurden bisher nicht veröffentlicht. Der Anschlag steht jedoch im Kontext einer zunehmend aufgeheizten antisemitischen und

antizionistischen Mobilisierung, die eine konkrete Bedrohung für die Sicherheit jüdischen Lebens darstellt. Erst gestern wurden in Berlin drei mutmaßliche Hamas-Angehörige festgenommen, die Waffen für geplante Anschläge auf israelische und jüdische Einrichtungen beschaffen wollten. Für Jüdinnen:Juden in Deutschland ruft der heutige Anschlag die Erinnerungen an frühere Anschläge wie in Halle 2019 wach, ebenso wie an die vereitelten Anschläge in Hagen 2021 und Hannover 2022, die ebenfalls an Yom Kippur stattfinden sollten.

Die Verantwortung, dem sich radikalisierenden Antisemitismus Grenzen zu setzen,

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 13d

Bei einem „Oktoberfest“ in der Polizeihochschule Aschersleben sollen rassistische Rufe skandiert worden sein. www.mz.de/lokal/ascher...

Schon wieder "L’amour toujours"! Rassismus bei Feier an Polizei-Schule in Aschersleben?

Bei einer Polizei-Feier in Aschersleben kam es laut Zeugen zu rassistischen Rufen – erneut im Zusammenhang mit dem Song „L’amour toujours“ von Gigi D‘Agostino. Die Ermittlungen laufen wegen des Verdac...

www.mz.de

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Reposted by Henriette Quade

Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · 13d

Nach der Schimpftirade auf Bluesky ist Landrat Udo #Witschas am Montag im Kreistag #Bautzen komplett eskaliert. Er verglich Presseanfragen von @zeit.de und @stern-recherche.bsky.social mit einer beginnenden Diktatur, AFD und "Freie Sachsen" seien für ihn keine Extremisten. 1/3

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 15d

In der Reihe #JetteFragtRegierungAntwortet stelle ich regelmäßig Kleine Anfragen & Antworten vor. Ihr findet auch alle hier: www.henriette-quade.de/kleine-anfra... 5/5

Kleine Anfragen | Henriette Quade

www.henriette-quade.de

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 15d

Die komplette Kleine Anfrage u. die Antwort der Landesregierung lassen sich hier nachlesen 👉https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d5910zak.pdf 4/

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 15d

Mittlerweile ist klar: Die Ermittlungen zu den Fällen aus dem Mai wurden aus Mangel an Beweisen eingestellt. Ohne Durchsuchungsmaßnahmen dürften die auch schwer zu finden sein. www.mz.de/lokal/sanger... 3/

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren gegen fünf Tatverdächtige ein

Spur der Verwüstung, bis zu 35.000 Euro Sachschaden und Entsetzen in der Bürgerschaft. Warum gegen die fünf Verdächtigen keine Anklage erhoben wird.

www.mz.de

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 15d

Gegen eine der Personen wurde oder wird zudem bereits wegen Bedrohung ermittelt. Ob und wie die Tatverdächtigen in die extrem rechte Szene eingebunden sind kann die Landesregierung nicht sagen. Vielleicht auch, weil keine Durchsuchungsmaßnahmen stattfanden. 2/

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 15d

Im Mai tauchten in Allstedt zahlreiche extrem rechte Graffiti im öffentlichen Raum auf. Unter anderem wurden Hakenkreuze an Gebäude und Kunstobjekte gesprüht. Insgesamt wurden laut Landesregierung 16 Ermittlungsverfahren gegen 3 Personen geführt. 1/

Bild der kleinen Anfrage, auf die sich der Post bezieht.

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 27d

In der Reihe #JetteFragtRegierungAntwortet stelle ich regelmäßig Kleine Anfragen & Antworten vor. Ihr findet auch alle hier: www.henriette-quade.de/kleine-anfra... 3/3

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 27d

Das muss alarmieren. Zum Teil wurden die Fälle erst mit erheblicher Verzögerung dem Innenministerium bekannt. Die komplette Kleine Anfrage u. die Antwort der Landesregierung lassen sich hier nachlesen 👉 padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp... 2/

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · 27d

Hitlergruß am Strand in Polen, „Sieg Heil“- Rufe, rassistische Sprüche – solche und andere Verdachts- und Prüffälle der extrem rechten Betätigungen von Polizeikräften in Sachsen-Anhalt gab es in den letzten 2 Jahren. 1/

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · Sep 12

In der Reihe #JetteFragtRegierungAntwortet stelle ich regelmäßig Kleine Anfragen & Antworten vor. Ihr findet auch alle hier: www.henriette-quade.de/kleine-anfra... 7/7

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · Sep 12

Nun lassen sich dieselben Behörden weiter überraschen und Liebich sich erfolgreich der Haft entziehen. Willkommen in Sachsen-Anhalt!Die komplette Kleine Anfrage u. die Antwort der Landesregierung lassen sich hier nachlesen 👉 padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp... 6/

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Henriette Quade @henriettequade.bsky.social · Sep 12

Schon dass Liebich überhaupt verurteilt wurde, war nicht dem Engagement der Behörden, sondern dem der Betroffenen zu verdanken. Die Staatsanwaltschaft Halle hatte über Jahre Verfahren eingestellt, die jetzt endlich mit Haftstrafen endeten. 5/

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