GRÜNE Fraktion RLP
@gruenefraktionrlp.bsky.social
Hier postet das Team von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz.
"Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Demokratie vor ihren Feinden schützen. Das AfD-Verbotsverfahren ist notwendig und muss jetzt eingeleitet werden", sagt unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social
Unsere Pressemitteilung: tinyurl.com/47pzjaf5
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May 2, 2025 at 9:15 AM
"Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Demokratie vor ihren Feinden schützen. Das AfD-Verbotsverfahren ist notwendig und muss jetzt eingeleitet werden", sagt unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social
Unsere Pressemitteilung: tinyurl.com/47pzjaf5
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Jetzt live im Plenum: Die Debatte zur Reform des Landesklimaschutzgesetzes. Hier geht es zum Livestream 👇
85. Plenarsitzung, 03.04.2025
85. Plenarsitzung, 03.04.2025
landtag-rheinland-pfalz.media.video.taxi
April 3, 2025 at 8:20 AM
Jetzt live im Plenum: Die Debatte zur Reform des Landesklimaschutzgesetzes. Hier geht es zum Livestream 👇
Nächste Woche beraten wir im Landtag über die Novelle des #Landesklimaschutzgesetz |es
Wir schaffen Verbindlichkeit in den Zielen, klare Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung u. Transparenz über den Fortschritt für die Öffentlichkeit.
Zum Gesetzentwurf: tinyurl.com/2hhxzeye
Wir schaffen Verbindlichkeit in den Zielen, klare Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung u. Transparenz über den Fortschritt für die Öffentlichkeit.
Zum Gesetzentwurf: tinyurl.com/2hhxzeye
March 28, 2025 at 1:20 PM
Nächste Woche beraten wir im Landtag über die Novelle des #Landesklimaschutzgesetz |es
Wir schaffen Verbindlichkeit in den Zielen, klare Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung u. Transparenz über den Fortschritt für die Öffentlichkeit.
Zum Gesetzentwurf: tinyurl.com/2hhxzeye
Wir schaffen Verbindlichkeit in den Zielen, klare Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung u. Transparenz über den Fortschritt für die Öffentlichkeit.
Zum Gesetzentwurf: tinyurl.com/2hhxzeye
February 21, 2025 at 4:52 PM
Der Landtag debattiert gerade über das neue Regionale Zukunftsprogramm.
Hier geht's zum Livestream 👇
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83. Plenarsitzung, 20.02.2025
83. Plenarsitzung, 20.02.2025
landtag-rheinland-pfalz.media.video.taxi
February 20, 2025 at 8:47 AM
Der Landtag debattiert gerade über das neue Regionale Zukunftsprogramm.
Hier geht's zum Livestream 👇
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Bereits zwei Drittel des Stroms wurden laut Statistischem Landesamt 2023 in Rheinland-Pfalz aus Erneuerbaren Energien gewonnen. Der Erfolg der Erneuerbaren beweist, dass unser Land für seine Stromversorgung auf die teuren und klimaschädlichen fossilen Energieträger verzichten kann.
January 30, 2025 at 12:25 PM
Bereits zwei Drittel des Stroms wurden laut Statistischem Landesamt 2023 in Rheinland-Pfalz aus Erneuerbaren Energien gewonnen. Der Erfolg der Erneuerbaren beweist, dass unser Land für seine Stromversorgung auf die teuren und klimaschädlichen fossilen Energieträger verzichten kann.
„Das Einreißen der Brandmauer gegen die AfD bedeutet auch für Rheinland-Pfalz eine Zäsur. Gordon Schnieder verteidigt den Tabubruch seiner Bundespartei. Dieser Tabubruch der CDU gibt ein falsches Signal an die Kommunen und kann zu einem fatalen Dominoeffekt führen", so @pschellhammer.bsky.social .
January 30, 2025 at 11:43 AM
„Das Einreißen der Brandmauer gegen die AfD bedeutet auch für Rheinland-Pfalz eine Zäsur. Gordon Schnieder verteidigt den Tabubruch seiner Bundespartei. Dieser Tabubruch der CDU gibt ein falsches Signal an die Kommunen und kann zu einem fatalen Dominoeffekt führen", so @pschellhammer.bsky.social .
„Kein junger Mensch darf durchs Raster fallen", so @danielkoebler.bsky.social . "Wir setzen uns für einen Schulabschluss aller Kinder und Jugendlichen ein, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Eine frühzeitige Berufsorientierung ist ein wichtiger Baustein."
Zum Antrag: tinyurl.com/46j258bk
Zum Antrag: tinyurl.com/46j258bk
January 30, 2025 at 10:03 AM
„Kein junger Mensch darf durchs Raster fallen", so @danielkoebler.bsky.social . "Wir setzen uns für einen Schulabschluss aller Kinder und Jugendlichen ein, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Eine frühzeitige Berufsorientierung ist ein wichtiger Baustein."
Zum Antrag: tinyurl.com/46j258bk
Zum Antrag: tinyurl.com/46j258bk
Der von Ministerin Binz vorgestellte Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention sieht insgesamt 117 Maßnahmen vor, die bis 2030 umgesetzt werden sollen, um Frauen und Mädchen besser zu schützen und ihnen ein Leben ohne Gewalt zu ermöglichen. Es ist ein breit angelegtes Schutzpaket.
January 29, 2025 at 1:14 PM
Der von Ministerin Binz vorgestellte Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention sieht insgesamt 117 Maßnahmen vor, die bis 2030 umgesetzt werden sollen, um Frauen und Mädchen besser zu schützen und ihnen ein Leben ohne Gewalt zu ermöglichen. Es ist ein breit angelegtes Schutzpaket.
"Die CDU spannt sich mit ihren Ankündigungen selbst vor den Karren der AfD, und die AfD jubelt. Wenn man den Forderungen der AfD hinterherläuft, wird man aber weder grausame Gewalt verhindern noch den Kampf gegen den Rechtsextremismus gewinnen", sagt unsere Vorsitzende @pschellhammer.bsky.social
January 28, 2025 at 10:24 AM
"Die CDU spannt sich mit ihren Ankündigungen selbst vor den Karren der AfD, und die AfD jubelt. Wenn man den Forderungen der AfD hinterherläuft, wird man aber weder grausame Gewalt verhindern noch den Kampf gegen den Rechtsextremismus gewinnen", sagt unsere Vorsitzende @pschellhammer.bsky.social
Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen über die Schifffahrt auf der Mosel beraten. "Die wochenlange Sperrung der Schleuse nach der Havarie zeigt, wie anfällig unsere derzeitige Verkehrsinfrastruktur ist", sagt Jutta Blatzheim-Roegler.
January 16, 2025 at 1:36 PM
Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen über die Schifffahrt auf der Mosel beraten. "Die wochenlange Sperrung der Schleuse nach der Havarie zeigt, wie anfällig unsere derzeitige Verkehrsinfrastruktur ist", sagt Jutta Blatzheim-Roegler.
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt, dass die Kosten für den Mehraufwand von Polizeieinsätzen bei sogenannten Hochrisikospielen im Profifußball auf die Deutsche Fußball Liga (DFL) umgewälzt werden können.
Bundesverfassungsgericht: Kosten für Hochrisikospiele können in Rechnung gestellt werden | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
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January 14, 2025 at 12:21 PM
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt, dass die Kosten für den Mehraufwand von Polizeieinsätzen bei sogenannten Hochrisikospielen im Profifußball auf die Deutsche Fußball Liga (DFL) umgewälzt werden können.
Unsere Pressemitteilung zur Haushaltsrede 👇
Landeshaushalt 2025/2026: Für ein Land, das auch in Zukunft funktioniert – Diskussion über Rheinland-Pfalz-Fonds für Infrastruktur und Klimaneutralität beginnen | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im L...
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December 18, 2024 at 10:34 AM
Unsere Pressemitteilung zur Haushaltsrede 👇
"Lassen Sie uns die Zeit nutzen bis wir wieder hier einen Haushalt auf den Weg bringen, um gemeinsam einen Weg zu finden. Wir GRÜNEN wollen in die Zukunft investieren, mit einem Rheinland-Pfalz-Fonds für Infrastruktur und Klimaneutralität", so @pschellhammer.bsky.social .
December 18, 2024 at 10:29 AM
"Lassen Sie uns die Zeit nutzen bis wir wieder hier einen Haushalt auf den Weg bringen, um gemeinsam einen Weg zu finden. Wir GRÜNEN wollen in die Zukunft investieren, mit einem Rheinland-Pfalz-Fonds für Infrastruktur und Klimaneutralität", so @pschellhammer.bsky.social .
"Es ist viel zu früh für seriöse Einschätzungen über die weitere Entwicklung in Syrien. Die Forderung, die mehr als 50.000 Menschen aus Syrien, die hier bei uns in Rheinland-Pfalz leben, jetzt zurückzuführen, halte ich für unangebracht und brandgefährlich", so @pschellhammer.bsky.social .
December 18, 2024 at 10:21 AM
"Es ist viel zu früh für seriöse Einschätzungen über die weitere Entwicklung in Syrien. Die Forderung, die mehr als 50.000 Menschen aus Syrien, die hier bei uns in Rheinland-Pfalz leben, jetzt zurückzuführen, halte ich für unangebracht und brandgefährlich", so @pschellhammer.bsky.social .
"Wir haben allein bei den regionalen Hauptlinien die gefahrenen Buskilometer pro Jahr von einer Million im Jahr 2016 auf rund 33 Millionen Kilometer heute gesteigert. Dadurch haben wir klimafreundliche Mobilität ermöglicht und die Mobilität im Alltag verbessert", so @pschellhammer.bsky.social .
December 18, 2024 at 10:15 AM
"Wir haben allein bei den regionalen Hauptlinien die gefahrenen Buskilometer pro Jahr von einer Million im Jahr 2016 auf rund 33 Millionen Kilometer heute gesteigert. Dadurch haben wir klimafreundliche Mobilität ermöglicht und die Mobilität im Alltag verbessert", so @pschellhammer.bsky.social .
"Die Eindämmung der Klimakrise bleibt die zentrale Aufgabe unserer Zeit. Mit unserem Haushalt setzen wir den eingeschlagenen Weg hin zur Klimaneutralität fort", so @pschellhammer.bsky.social in der Grundsatzaussprache zum Doppelhaushalt 2025/26. "Hierfür stehen insgesamt 2,4 Milliarden Euro bereit."
December 18, 2024 at 10:10 AM
"Die Eindämmung der Klimakrise bleibt die zentrale Aufgabe unserer Zeit. Mit unserem Haushalt setzen wir den eingeschlagenen Weg hin zur Klimaneutralität fort", so @pschellhammer.bsky.social in der Grundsatzaussprache zum Doppelhaushalt 2025/26. "Hierfür stehen insgesamt 2,4 Milliarden Euro bereit."
Um 9:30 Uhr beginnt die Live-Übertragung des Plenums. Heute und morgen beraten wir abschließend über den Haushalt für die nächsten beiden Jahre.
December 18, 2024 at 8:04 AM
Um 9:30 Uhr beginnt die Live-Übertragung des Plenums. Heute und morgen beraten wir abschließend über den Haushalt für die nächsten beiden Jahre.
Reposted by GRÜNE Fraktion RLP
Weil es so wichtig ist: Wir als @gruenefraktionrlp.bsky.social veranstalten heute einen Demokratiekongress mit Fragen zu #Desinformation #Antifeminissmus und Schutz der Institutionen.
Der Kongress läuft noch bis 17:30.
www.gruene-fraktion-rlp.de/termin/demok...
Der Kongress läuft noch bis 17:30.
www.gruene-fraktion-rlp.de/termin/demok...
November 23, 2024 at 10:38 AM
Weil es so wichtig ist: Wir als @gruenefraktionrlp.bsky.social veranstalten heute einen Demokratiekongress mit Fragen zu #Desinformation #Antifeminissmus und Schutz der Institutionen.
Der Kongress läuft noch bis 17:30.
www.gruene-fraktion-rlp.de/termin/demok...
Der Kongress läuft noch bis 17:30.
www.gruene-fraktion-rlp.de/termin/demok...
Unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social zur Aktuellen Debatte "neue Herausforderungen nach der US-Wahl".
November 14, 2024 at 1:40 PM
Unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social zur Aktuellen Debatte "neue Herausforderungen nach der US-Wahl".
"Wir müssen aktiv daran arbeiten, dass die Menschen Vertrauen in die Sicherheitsbehörden und den Rechtsstaat haben", sagt unser innenpolitischer Sprecher @cbvheusinger.bsky.social anlässlich der Debatte zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz.
November 14, 2024 at 11:37 AM
"Wir müssen aktiv daran arbeiten, dass die Menschen Vertrauen in die Sicherheitsbehörden und den Rechtsstaat haben", sagt unser innenpolitischer Sprecher @cbvheusinger.bsky.social anlässlich der Debatte zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz.
"Kein anderes Bundesland hat so enge Verflechtungen mit den
USA: Rund 50.000 US-Bürger*innen leben in unserem Land", erinnert @pschellhammer.bsky.social . "Die persönlichen transatlantischen Verbindungen, die kennen wir alle, und die sollten wir ganz besonders pflegen."
USA: Rund 50.000 US-Bürger*innen leben in unserem Land", erinnert @pschellhammer.bsky.social . "Die persönlichen transatlantischen Verbindungen, die kennen wir alle, und die sollten wir ganz besonders pflegen."
November 14, 2024 at 9:31 AM
"Kein anderes Bundesland hat so enge Verflechtungen mit den
USA: Rund 50.000 US-Bürger*innen leben in unserem Land", erinnert @pschellhammer.bsky.social . "Die persönlichen transatlantischen Verbindungen, die kennen wir alle, und die sollten wir ganz besonders pflegen."
USA: Rund 50.000 US-Bürger*innen leben in unserem Land", erinnert @pschellhammer.bsky.social . "Die persönlichen transatlantischen Verbindungen, die kennen wir alle, und die sollten wir ganz besonders pflegen."
"Diese Zusammenarbeit bedeutet auch, dass wir uns in Europa sicher aufstellen", so @pschellhammer.bsky.social . "Da sind wir GRÜNE auch mit am Tisch, in diesem Bereich, der für uns GRÜNE nicht einfach ist."
November 14, 2024 at 9:30 AM
"Diese Zusammenarbeit bedeutet auch, dass wir uns in Europa sicher aufstellen", so @pschellhammer.bsky.social . "Da sind wir GRÜNE auch mit am Tisch, in diesem Bereich, der für uns GRÜNE nicht einfach ist."
"Die Welt ist unsicherer geworden - für Frauen, die queere
Community, Menschen mit Migrationshintergrund", so @pschellhammer.bsky.social . "Die Welt ist auch unsicherer geworden, weil die #Klimakrise vorangetrieben wird." #Trump
Community, Menschen mit Migrationshintergrund", so @pschellhammer.bsky.social . "Die Welt ist auch unsicherer geworden, weil die #Klimakrise vorangetrieben wird." #Trump
November 14, 2024 at 9:28 AM
"Die Welt ist unsicherer geworden - für Frauen, die queere
Community, Menschen mit Migrationshintergrund", so @pschellhammer.bsky.social . "Die Welt ist auch unsicherer geworden, weil die #Klimakrise vorangetrieben wird." #Trump
Community, Menschen mit Migrationshintergrund", so @pschellhammer.bsky.social . "Die Welt ist auch unsicherer geworden, weil die #Klimakrise vorangetrieben wird." #Trump
Weiter geht's im Landtag. Heute sprechen wir u. a. über die US-Wahl, über Unterstützungsmaßnahmen für rheinland-pfälzische Winzerinnen und Winzer und über das neue Polizeigesetz. Wie immer alles im Livestream des @landtag-rlp.de
76. Plenarsitzung, 14.11.2024
76. Plenarsitzung, 14.11.2024
landtag-rheinland-pfalz.media.video.taxi
November 14, 2024 at 8:29 AM
Weiter geht's im Landtag. Heute sprechen wir u. a. über die US-Wahl, über Unterstützungsmaßnahmen für rheinland-pfälzische Winzerinnen und Winzer und über das neue Polizeigesetz. Wie immer alles im Livestream des @landtag-rlp.de