@66realist.bsky.social
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Engineer Electro/Electronic, human friend, environment and nature friend. Looking for solutions, don't like populist and hate speech.
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Da es leider noch kein Gesetz gegen Amtsmissbrauch gibt, muss der Amtseid herhalten.
Wir brauchen einen Präzedenzfall, auch um Leute wie Spahn zu bestrafen.
Eid:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Da Katarina Reiche ihren Amtseid dauernd bricht, nämlich zum Wohle der Bevölkerung zu arbeiten. Sofortige Entlassung aus ihrem Dienst durch Bundespräsident. Rückzahlung aller erhaltener Gelder inkl. Friseur und Anklage durch die Staatsanwaltschaft.
Es ist ganz einfach für die Politik, wenn sie nicht Lobby verseucht ist (Katarina Reiche).
Max. Mietergebühr 60€/Jahr.
12 Monate Zeit für die Netzbetreiber diese einzubauen.
Danach erhalten sie keine Netzentgelte mehr für die Verbraucher denen sie noch keine Smart-Meter eingebaut haben.
Es ist ganz einfach für die Politik, wenn sie nicht Lobby verseucht ist (Katarina Reiche).
Max. Mietergebühr 60€/Jahr.
12 Monate Zeit für die Netzbetreiber diese einzubauen.
Danach erhalten sie keine Netzentgelte mehr für die Verbraucher denen sie noch keine Smart-Meter eingebaut haben.
Es ist ganz einfach für die Politik, wenn sie nicht Lobby verseucht ist (Katarina Reiche).
Max. Mietergebühr 60€/Jahr.
12 Monate Zeit für die Netzbetreiber diese einzubauen.
Danach erhalten sie keine Netzentgelte mehr für die Verbraucher denen sie noch keine Smart-Meter eingebaut haben.
Es ist ganz einfach für die Politik, wenn sie nicht Lobby verseucht ist (Katarina Reiche).
Max. Mietergebühr 60€/Jahr.
12 Monate Zeit für die Netzbetreiber diese einzubauen.
Danach erhalten sie keine Netzentgelte mehr für die Verbraucher denen sie noch keine Smart-Meter eingebaut haben.
Die Union soll doch mal begründen, warum man unbedingt jetzt schon Zwang ins Gesetz schreiben muss. Man kann sich doch einfach wieder in 2 Jahren zusammensetzten und das beschließen, falls Freiwilligkeit nicht reicht. Oder glauben die, dann sind sie nicht mehr an der Regierung?
Die Farben der Natur sind ja fast Regenbogen ähnlich.
Vorsicht, dass die Union und AfD das nicht mitbekommen, besonders Fr. Klöckner.
Sonst Agent Orange gesprüht.
Solange es nicht strafbar ist, das Politiker beim vorsätzlich rechtswidriger Gesetze beschließen wird das Spiel immer wieder gemacht.
Das Verfassungsgericht sollte die Möglichkeit haben, allen die ein solches Gesetz mir ihrer Stimme ermöglichen für 20 Jahre das aktive und passive Wahlrecht entziehen
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2 Minuten! GUCKEN!!!!

Danke für den Hinweis @goanauttt.bsky.social ❤️
Nicolas Boden zum Thema Flood the Zone with Shit.
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Wenn wir doch nur so akribisch die Lücken bei der Steuervermeidung o. Cum-Cum schließen würden, wie CDU & SPD das gerade beim Draufhauen auf die Ärmsten dieser Gesellschaft tun.

Es wären Milliardensummen im dreistelligen Bereich, die wir zur Verfügung hätten – & niemanden tuts weh.
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Früher war nicht alles besser, aber immerhin durfte man Rassismus als solchen benennen, ohne Gewalt angedroht zu bekommen.
Zudem herrschte allgemeiner Konsens, dass Rechtsextremismus verachtenswert und verboten ist und nicht mit Steuergeldern finanziert wird.

Das war schön.
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Wenn Menschen 100% ihrer Leistungen verlieren, verlieren sie ihre Wohnung.
Und dann können sie nicht mehr arbeiten.

Das Menschen in Deutschland mehrheitlich Parteien wählen, die diese simple Tatsache nicht begreifen, zeigt die ganze Verblödung dieser Gesellschaft.
Reich berät Reiche.
Der Link zeigt was die Union macht. Kriminalität und Schaden für die Bevölkerung überall.
Aber, statt das die Leute die Union dafür abstrafen indem sie eine Partei wählen die für sie kämpft (z.B. die Grünen) wählen sie noch schlimmer die AFD

go.correctiv.org/e/992892/l-u...
Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche
Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne. Das zeigen interne Unterlagen.
go.correctiv.org
Das ist nicht die Lösung. In der SPD braucht es eine Revolution von innen. Die noch echten Sozialdemokraten müssen ihre aktuellen Anführer stützen und selber das Heft in die Hand nehmen.
Bitte auf die Wortwahl achten, die lenkt nämlich auch die Diskussion.
Es gibt gar kein Verbrennerverbot.
Es ist nur nicht mehr erlaubt Autos in den Verkehr zu bringen die nicht 100% CO2-Neutral betrieben werden.
Daher z.B. "Null-CO2-Emmisionsvorgabe für KFZ" verwenden.
Bitte den eigenen Antrag hier verlinken
Es ist das dritte Mal dass eine unionsgeführte Regierung bewusst gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts verstößt. Folgerichtig müssen jedem Politiker der dafür gestimmt hat 60% aller Einnahmen gekürzt werden. Beim nächsten Versuch dann alle und Haus weggenommen.
Bitte diese Thema nicht hippen.
Wir sollten die Ablenkungsmanöver der Regierung von ihrem Versagen bei der Behandlung der wichtigen Themen nicht unterstützen.
Schönen Dank an die SPD, von Ihrer früheren Wählerschaft, dafür.
#SPD. Wie gedenkt ihr eigentlich aus eurem Stimmentief rauszukommen? Vielleicht mit einer Amnesty für Steuerbetrüger?