Tim Achtermeyer
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Landesvorsitzender Grüne NRW
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BILD enthüllt schrecklichen Verdacht: War Adenauer 'woke'?
Ist das euer Ernst, SPD?
Ihr wollt die Kosten für euren verschlafenen Klimaschutz jetzt aus dem Klima- und Transformationsfonds zahlen? Also aus dem Topf, der eigentlich neuen Klimaschutz finanzieren soll?
Wie verkommen ist das bitte?
Der Begriff „Kulturkampf“ klingt viel zu heroisch für das, was er ist: Knatsch. Kindisches Trommeln auf Blech.
Er bringt uns nirgendwo hin – außer zu viel Lärm, den autoritäre Staatsführer nutzen, um „heldenhaft“ die Gewaltenteilung, Wissenschaftsfreiheit und individuelle Rechte abzuschaffen.
2 Jahre Streckensperrung für #Bonn, #Rhein-Sieg und #Euskirchen bis #Koblenz nach Köln? Das wäre ein krasser Einschnitt in die Mobilität von Millionen Menschen. Mit Kollegen haben wir die #DeutscheBahn gebeten, diese Pläne zu überdenken und Alternativen vorgeschlagen. achtermeyer.de/bonn/offener...
Offener Brief an die Deutsche Bahn
Und erfüllt die Ankündigung einer weiteren, bis zu zweijährigen Sperrung der Strecke ab 2028 wegen des Ersatzneubaus von Brückenbauwerken in Köln mit großer Besorgnis. Für die Fahrgäste zwischen Köln ...
achtermeyer.de
Dinge mit denen man nicht entspannt umgehen sollte:
Menschenwürde, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit.
Da bin ich konservativ.
Bei all den, die sich in den letzten Tagen als Lebensschützer für noch nicht geborene Kinder inszeniert haben, erwarte ich folgerichtig einen starken Einsatz für Kinderrechte, eine intakte Umwelt für kommende Generationen & Städte, in denen Kinder ohne Angst Rad fahren können - zweifle aber dran.
Jahrzehntelang haben unbekannte Politiker in einem kaum beachteten Ausschuss hochqualifizierte, aber der Öffentlichkeit meist unbekannte Jurist*innen gewählt. Das Bundesverfassungsgericht hatte immer einen exzellenten Ruf.

Die plötzliche Empörung ist gespielt.
Die, die jetzt plötzlich ein schlimmes „Hinterzimmer-Spiel“ beim Verfassungsgericht beklagen, sollen mir mal spontan drei weitere Namen von Verfassungsrichter*innen nennen. Voßkuhle, Limbach & Müller zählt nicht.
„Er kann es nicht.“

Friedrich Merz muss jetzt entscheiden, ob der Satz Jens Spahn, oder ihm selbst gilt.
So geht Zusammenhalt! Bei der Pride stehen Politiker*innen aller demokratischen Parteien gemeinsam an der Seite der Community.

Und gerade weil es im Bund gerade etwas anders läuft, ist es besonders stark, dass auch Ina Brandes von der CDU NRW Flagge zeigt.
GaLiGrü, Herr Bundeskanzler. 🌈
Mütterrente und Co: Söder stolz auf seine Extrawürste im Koalitionsausschuss.
Markus Söder mit 12 Bratwürsten
… demokratischen Verfassungen.
75 Jahre Landesverfassung NRW. AfD offenbar desinteressiert. Die haben es halt nicht so mit Verfassungen.
Reposted by Tim Achtermeyer
Dobrindt nennt den internationalen Haftbefehl gegen Netanjahu „nur eine Ansicht“. Was kommt als nächstes?
Das Grundgesetz ist „nur ein Vorschlag“?
Das Völkerrecht gilt-gerade wenn es unbequem ist. Der Internationale Strafgerichtshof ist ein historischer Fortschritt, den wir nicht untergraben dürfen!
Bonn ohne Klimaanpassung und mit maximaler Klimaanpassung - also Bäume, Entsiegelung, Wasser in der Stadt, und co.
Für alle "Früher war es doch mal heiß" Diskussionen.
Partei der kleinen Leute und so.
‚Hysterie‘ höre ich in Debatten über Klimaschutz meistens von Leuten, die in einem geflüchteten Menschen den Untergang des Abendlands sehen.
Drei Jahre nach Regierunsantritt haben CDU NRW und wir Grüne weiterhin guten Rückhalt. Zusammen für das Zuhause von 18 Millionen: unser NRW. Weiter geht’s!
Umfrage von WDR zur Landtagswahl NRW. CDU 39, SPD 16, Grüne 15, FDP 3, AfD 14, Linke 7, BSW 3
Wie sehr versuchst du abzulenken?

Jens: Ja. 💣
Bild Zeitung: Spahn fordert Atomwaffen für Deutschland
Reposted by Tim Achtermeyer
Ähnlich gut gealtert wie Gerhard Schröder.
Ein Share Pic der SPD aus dem Bundestagswahlkampf auf dem steht: „Wir garantieren 15€ Mindestlohn.“
Die Castor-Transporte durch halb NRW sind politisch falsch und gefährlich. Der Bundesumweltminister entwickelt sich zum Castor-Carsten. Er darf den Transporten nicht zustimmen und muss dafür sorgen, dass das Zwischenlager Jülich endlich wieder eine Genehmigung erhält!

www1.wdr.de/nachrichten/...
Foto von einem Autobahnschild mit einem Radioaktiv Zeichen und der Aufahrt Ahaus und Jülich. Darunter Text: 

Atommüll: Castor-Transporte nach Ahaus stehen bevor
Stand: 26.06.2025, 11:50 Uhr

Innerhalb der nächsten drei Monate sollen wieder Atommülltransporte nach Ahaus stattfinden. Das hat das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung - kurz BASE - heute angekündigt.
Reposted by Tim Achtermeyer
Nun werden schon Kleine Anfragen im vorauseilenden Gehorsam im #Bundestag blockiert, wenn es um die #Maskendeals von #Spahn geht. Das parlamentarische Fragerecht ist ein zentrales Instrument zur Kontrolle der Regierung und darf nicht ausgehöhlt werden.

www.rnd.de/politik/mask...
Blockade von Anfrage zum Maskenskandal: Grüne beschweren sich bei Klöckner
Die Grünen haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, darin bitten sie um den Sudhof-Bericht zum Maskenskandal. Doch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Anfrage nicht w...
www.rnd.de