Till Patrik Holterhus
@tillholterhus.bsky.social
340 followers 190 following 27 posts
Univ.-Prof. / Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Internationales Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung / Leuphana Law School / Foto: Maximilian Baier
Posts Media Videos Starter Packs
Interesse an einer Promotion im Öffentlichen Recht, Europarecht oder Völkerrecht ...? Come work with me! 🙂
An der Leuphana Law School wird Verstärkung im Öffentlichen Recht gesucht
Reposted by Till Patrik Holterhus
Die deutschen Wahlgesetze sehen vor, dass bei einem AfD-Verbot sämtliche AfD-Abgeordnete sofort ihr Mandat verlieren. Hält das im Lichte des Völkerrechts?

@tillholterhus.bsky.social & CASPAR ALEXANDER WEITZ sehen dringenden Handlungsbedarf für die Gesetzgeber.

verfassungsblog.de/parteiverbot...
Auf dem Bild ist das Zitat der Autoren Till Patrik Holterhus und Caspar Alexander Weitz zu lesen: "Einem automatischen Mandatsverlust als Folge eines Parteiverbots steht der EGMR kritisch gegenüber."
Reposted by Till Patrik Holterhus
BVR aD Peter Müller meint (in seiner regelmäßigen SZ-Kolumne), dass es für ein Parteiverbot nicht reicht.

Allerdings legt er dabei einen eigenen, verschärften Maßstab zugrunde, der sich der BVerfG-Rspr. so nicht entnehmen lässt.

1/6
www.sueddeutsche.de/meinung/bund...
AfD und Verbot: Das Gutachten des Verfassungsschutzes reicht nicht dafür
Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes zeigt, dass ein Verbot schwierig ist. Verfassungsfeindlichkeit ist nicht ausreichend nachweisbar
www.sueddeutsche.de
Zauberhafte gestrige Luhmann Lecture des Doyen des Öffentlichen Rechts zum Thema: „Der Boden des Grundgesetzes“. Was für eine beeindruckende Schaffenskraft in solch hohem Alter!
Fünf Fragen zu exekutivem Ungehorsam und Kipppunkten der Rechtsstaatlichkeit…

verfassungsblog.de/der-rechtsst...
An der Professur für Bürgerliches Recht und Zivilverfahrensrecht, Prof. Dr. Stefan Klingbeil, LL.M. (Yale), sind sind zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei Stellen zur wissenschaftlichen Mitarbeit zu besetzen!
www.leuphana.de/universitaet...
Wissenschaftliche Mitarbeiter*innen Bürgerliches Recht
www.leuphana.de
Am Dienstag, 17. Juni 2025 spricht DIETER GRIMM im Rahmen der neu etablierten LUHMANN LECTURE an der LEUPHANA LAW SCHOOL zum »Wirken des Rechts in der Gesellschaft«. Gäste von nah und fern sind (auch zum anschließenden Empfang) herzlich willkommen!
Schöner Beitrag von @klarawesterlage.bsky.social zu den Möglichkeiten der verfassungskonformen Einbindung von Bürgerräten in den politischen Prozess: verfassungsblog.de/burgerrate_v...
Mitwirkung durch Los?
verfassungsblog.de
Warum hört niemand auf Hong?
Warum hört niemand auf Michl?
Die Frist, die man mit 2/3 nach § 126 GOBT verkürzen will, scheint die Verteilfrist des § 78 Abs. 5 GOBT für Vorlagen zu sein.Wahlvorschläge sind aber nach § 75 Abs. 1 lit. g GOBT nur dann Vorlagen,wenn sie als Drucksachen verteilt worden sind. M. E. könnte man daher heute noch unter dem TOP wählen.
Der Verfassungsschutz dürfte ein Interesse daran haben, dass wir beide es letztlich nicht wissen. Bevor die BReg einen solchen Antrag stellt, sollte sie sich dann jedenfalls sicher sein, dass es tatsächlich nicht so ist.
Vorsicht! Sollten verdeckte Ermittler oder V-Leute im Einsatz sein dürfte ein solcher Antrag der BReg direkt in das Verfahrenshindernis einer Verletzung des Gebots der strikten Staatsfreiheit laufen …
Reposted by Till Patrik Holterhus
Was erlauben Rubio.
Rubio publicly criticizing an ally for cracking down on right-wing extremism. And Germany hitting back. We are in a new world
Wer sich für eine erste, etwas breiter angelegte verfassungsrechtliche Einordnung der historisch einmaligen Verfassungsänderungen im März 2025 interessiert, wird in der aktuellen JuS 2025, 385 fündig …
Spannender Gastvortrag von @patrickabel.bsky.social an der LLS (@leuphana.bsky.social))! Kommt zahlreich... :-)